Schlagwortarchiv: demokratie

Fake News – auch vom Staat?

Veröffentlicht am 20. März 2020 von Schw

In der GroKo werden Stimmen laut, die Verbreitung von Fake News zu ahnden. Gut so. Aber Falschnachrichten werden auch vom Staat verbreitet. „Hetzjagden in Chemnitz“ von Angela Merkel war Fake New (gerichtlich bestätigt). „Kein einziger Arbeitsplatz geht wegen Corona verloren“ … Weiterlesen →

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Kampf der zwei Mittelschichten

Veröffentlicht am 19. März 2020 von Schw

In “Der Kampf der zwei Mittelschichten” unterscheidet Joel Kotkin neben der klassischen Mittelschicht (Bürgertum, Bourgeoisie, Handwerker, Unternehmer, Kleingrundbesitzer, Privatwirtschaft) – er spricht von „Freisassen“ – eine zweite Mittelschicht (Angestellte von quasi-öffentlichen Institutionen, Universitäten, Medien, NGOs, Parteien, obere Bürokratie, Geistlichkeit, Wissenschaft) … Weiterlesen →

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Beten gegen Rechts

Veröffentlicht am 7. März 2020 von Schw

„Nach den Wirren und Aufregungen der letzten Wochen können der Freistaat Thüringen und seine Bürgerinnen und Bürger aufatmen. Endlich können wieder im politischen Ringen Sachfragen im Mittelpunkt stehen. Normalität und Stabilität sollen fortan den politischen Alltag bestimmen.“ Diese Worte der … Weiterlesen →

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Veröffentlicht am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Die Linke: Reiche erschiessen

Veröffentlicht am 5. März 2020 von Schw

„Energiewende ist auch nötig nach ’ner Revolution. Und auch wenn wir det ein Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen. Naja, ist so!“ Auf diese Worte einer Rednerin auf … Weiterlesen →

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Die Spaltung der Gesellschaft

Veröffentlicht am 2. März 2020 von Schw

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Der Brandanschlag am Privathaus des AfD-Vorsitzenden Timo Chrupalla bei Görlitz wird von den Medien überwiegend verschwiegen – wie hätte die Presse wohl reagiert, wenn der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in seinem Wohnhaus das Opfer von Rechtsextremen … Weiterlesen →

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Gute deutsche Aussenpolitik

Veröffentlicht am 1. März 2020 von Schw

„Wir verurteilen die türkische Offensive in Nordost-#Syrien aufs Schärfste. Die Türkei nimmt eine weitere Destabilisierung der Region in Kauf und riskiert das Wiedererstarken des IS. Wir rufen die Türkei auf, die Offensive zu beenden.“ Bundesaußenminister Heiko Maas am 9. 10. … Weiterlesen →

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Verfemung im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 28. Februar 2020 von Schw

Einerseits wird die größte Oppositionspartei als „faschistisch“ qualifiziert – eine extremere Anschuldigung ist gerade in Deutschland nicht denkbar. Andererseits wird verzichtet, ein Gericht anzurufen mit diesen Anklagepunkten zum Faschismus: Billigung von Völkermord, Billigung der Judenvernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Diktatur. … Weiterlesen →

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Hanau: Jurist Psychiater Schuld

Veröffentlicht am 23. Februar 2020 von Schw

Früher glaubte man, psychisch Kranke wären vom Bösen bzw.Teufel besessen. Im Zuge der Aufklärung entwickelte sich ein wissenschaftliches Verständnis für psychische Erkrankungen dahingehend, dass ein im Wahn kranker Mensch für sein Denken und Handeln nicht verantwortlich zu machen ist. Dieses … Weiterlesen →

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CDU – keine Partei der Mitte?

Veröffentlicht am 10. Februar 2020 von Schw

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen →

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Rückgängig, weil unverzeihlich

Veröffentlicht am 9. Februar 2020 von Schw

Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich“ bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss“. Dagegen ist alles völkische … Weiterlesen →

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Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Veröffentlicht am 6. Februar 2020 von Schw

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen →

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Johnson: Rede nach dem Brexit

Veröffentlicht am 4. Februar 2020 von Schw

Am 3.3.2010 hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine erste große Rede nach dem Brexit, in historischer Umgebung des Old Royal Naval College in Greenwich. Er legte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU dar, ähnlich dem mit … Weiterlesen →

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Migration: WDR statt Rechtsstaat

Veröffentlicht am 3. Februar 2020 von Schw

Migrationspolitik wird normalerweise von Berlin aus gemacht, nun aber von kommunaler Ebene aus über eine einzelne Person und den WDR. So postet die Düsseldorferin Miriam Koch über den Eilmeldungsdienst WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch:

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Davos: Greta OK – Trump not OK

Veröffentlicht am 22. Januar 2020 von Schw

Auf dem Wirtschaftsforum in Davos hat US-Präsident Trump eine Rede zur Wirtschaft und Greta Thunberg eine Rede zum Klimawandel gehalten Die deutsche Betreutes-Denken–Presse hat die Trump-Rede nicht auf Deutsch veröffentlicht (Ausnahme Achgut.com), aber dennoch „verrissen“ (so würde es Marcel Reich-Ranicky sagen). Die Greta-Rede hingegen wurde … Weiterlesen →

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Ohne Freiheit – wohin gehen?

Veröffentlicht am 7. Januar 2020 von Schw

„Neulich sprachen zwei Freunde von mir mit einem kubanischen Flüchtling, einem Geschäftsmann, der Castro entkommen war, und mitten in seiner Erzählung wendete einer meiner Freunde sich dem anderen zu und sagte: „Wir wissen gar nicht, wie glücklich wir sind.“ Der … Weiterlesen →

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Familie oder Umweltrettung?

Veröffentlicht am 1. Januar 2020 von Schw

Das vom WDR-Kinderchor am 28.12.2019 gesendete Lied „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“ hat in der Gesellschaft eine wahre Flut von Entrüstung und gegenseitigen Vorwürfen ausgelöst. Dem WDR wird vorgeworfen, Kinder zu instrumentalisieren und zu indoktrinieren. Andere (z.B. die DUH) … Weiterlesen →

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Babuschka in RUS – Oma in D

Veröffentlicht am 30. Dezember 2019 von Schw

„„Oma“ ist für mich kein Schimpfwort, sondern mit Respekt und Sentimentalität besetzt. Wie die „Babuschka“ eben, wie Oma auf Russisch heißt“ – so Boris Reitschuster, 16 Jahre Korrespondent in Moskau. Undenkbar, wenn im russischen TV ein Kinderchor „Babuschka ist ’ne … Weiterlesen →

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

Veröffentlicht am 21. Dezember 2019 von Schw

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen →

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20 Jahre Merkel-Deutschland

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Im Jahr 1998 wurde Angela Merkel Generalsekretärin und 2000 Vorsitzende der CDU. Im Jahr 2002 ging sie in den Wahlkampf mit einem CDU-Parteiprogramm, das dem der AfD ähnelte und zum Problemkreis „Migration – Grenzen“ sogar fast identisch war. Und Ende … Weiterlesen →

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TV-Talkshow: Maaßen bei Lanz

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Dank gebührt Markus Lanz für die Einladung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am 17.12.2019 in seine Talkshow. So konnte Maaßen endlich auch im ZDF als Teil des ÖR klar Stellung nehmen. Zu Beginn nennt Lanz den Spruch von Seehofer „Migration … Weiterlesen →

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Deutsche Arroganz zu GB und F

Veröffentlicht am 14. Dezember 2019 von Schw

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren „kindische Zänkereien“ (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen →

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Konservative braucht das Land

Veröffentlicht am 13. Dezember 2019 von Schw

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen →

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Alter weisser Mann – Junge Frau

Veröffentlicht am 6. Dezember 2019 von Schw

Eine junge Frau interviewt einen „alten weißer Mann“ – trotz über 50 min ist das Video nicht langweilig, denn: 1) Beide zeigen, wie ein guter Diskurs geht: Intelligent fragen, zuhören, ausreden lassen und stets langsam reden – im Gegensatz zu all … Weiterlesen →

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Asche-Säule am Reichstag – ZPS

Veröffentlicht am 3. Dezember 2019 von Schw

ZPS stellt Asche-Säule vor Reichstag in Berlin auf. Am 2.12.2019 stellte das linke “Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) auf der Wiese am Berliner Reichstag eine 2,50 m hohe und 4 t schwere Säule auf, in deren oberem durchsichtigem Teil eine beleuchtete … Weiterlesen →

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Schweigen der Mitte – vornehm

Veröffentlicht am 3. Dezember 2019 von Schw

Die „schweigende Mehrheit“, das „große Schweigen der Mitte„, begleiteten die Zeiten von Wachstum und Prosperität seit den 1960er Jahren. In den sogenannten besseren Kreisen galt es geradezu als vornehm,  sein Desinteresse am tagsespolitischen Geschehen zu bekunden: „Aber bitte keine politischen … Weiterlesen →

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Alles Deutsche schlecht reden

Veröffentlicht am 27. November 2019 von Schw

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie „Deutsche“ schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum „UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 von … Weiterlesen →

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Warnung: Hans-Juergen Papier

Veröffentlicht am 26. November 2019 von Schw

So deutlich wie Hans-Jürgen Papier in seinem neuen Buch „Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an“ hat noch kein Rechtsexperte auf das sich in Deutschland anbahnende Staatsversagen hingewiesen. Die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive … Weiterlesen →

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Hass-Aufrufe in DLF und Spiegel

Veröffentlicht am 22. November 2019 von Schw

„Wir müssen wieder hassen lernen – und zwar richtig. Und das heißt: nicht jene Menschen, die vermeintlich weniger wert sind als wir – sondern jene, die bestimmen wollen, wer mehr und wer weniger wert ist; die glauben, uns sagen zu … Weiterlesen →

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Maaßen: Mauerfall 30 Jahre

Veröffentlicht am 21. November 2019 von Schw

Zum 30. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer (13.8.19961 – 9.11.2019) wurden und werden viele Reden gehalten. Historiker erinnerten Fakten: „Nichts darf vergessen werden – Unrechtsstaat DDR“ (Prof Harald Bergsdorf). Vor allem ehemalige Ossis thematisierten „Wir sind das Volk“ (so Vera … Weiterlesen →

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EKD – Demokratischer Diskurs?

Veröffentlicht am 17. November 2019 von Schw

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen →

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Liberte de Communication en F

Veröffentlicht am 16. November 2019 von Schw

In Frankreich wie in Deutschland ist die Meinungsfreiheit an Universitäten zunehmend eingeschränkt. In F wenden sich über 100 Intellektuelle in einem Offenen Brief des Figaro gegen den linken Meinungsterror, gegen die „menaces émanant de groupes de pression divers et d’organisations … Weiterlesen →

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„Wir sind Rechtsstaat“ – Alarm

Veröffentlicht am 13. November 2019 von Schw

Der Souverän ist das Volk, also seine Bürger, und alle drei Staatsgewalten Exekutive, Legislaive und Juresdiktion sind nur seine Angestellten. Wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit „Wir sind Rechtsstaat“ in Kleinkindsprache über Print, TV und https://www.wir-sind-rechtsstaat.de … Weiterlesen →

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Wohlstandsverwahrlosung?

Veröffentlicht am 12. November 2019 von Schw

Carola Rackete (XT) und Luisa Neubauer(FfF) , von der NZZ „wohlstandsverwahrloste Neomarxisten„ genannt, haben ihre Bücher geschrieben. Darin wird im Namen des Klimas die Freiheit des Einzelnen durch Verbote bzw. staatliche Bevormundung beschnitten und u.a. die Naturzerstörung durch wirtschaftliche Faktoren … Weiterlesen →

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Veröffentlicht am 9. November 2019 von Schw

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen →

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Deutschland ist ein Rechtsstaat

Veröffentlicht am 7. November 2019 von Schw

„Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. .

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Regionale Tageszeitungen – BZ

Veröffentlicht am 7. November 2019 von Schw

„Die beste Zeit für guten Journalismus ist jetzt“. Mit der Aktion „Journalismus zeigt Gesicht“ zeigen 50 Tageszeitungs-redaktionen in Baden-Württemberg – darunter die Badische Zeitung – , wer sie sind, wofür sie stehen und warum sie wichtig für unsere Gesellschaft sind. … Journalismus … Weiterlesen →

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Seelsorge – Aufgabe der Kirche

Veröffentlicht am 3. November 2019 von Schw

Zur Trennung von Kirche und Staat: Es tat noch nie gut in der deutschen Geschichte, wenn sich die christlichen Kirchen mit politischen Parteien bzw. der Regierung gemein gemacht haben. In den frühen 50er Jahren beendete unser Pfarrer seine Predigt mit … Weiterlesen →

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Weiter so – trotz Abwahl

Veröffentlicht am 28. Oktober 2019 von Schw

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Veröffentlicht am 21. Oktober 2019 von Schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der „Zuspruch der Regierten“ bzw. die „Zustimmung der Bürger“, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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