Schlagwortarchiv: demokratie

Von den USA lernen – Freiheit

Veröffentlicht am 16. April 2021 von Schw

Die USA sind gespalten in Lockdown-Staaten wie Californien CA und Staaten wie Florida FL, in denen seit März 2020 Schulen offen und Kultur wie Wirtschaft frei von Reglements blieben. Im Nachhinein zeigen sich die Nicht-Lockdown-Staaten im Vorteil: Zwar ähnliche Corona-Todeszahlen, … Weiterlesen →

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Inzidenz – für Notbremse ungeeignet

Veröffentlicht am 15. April 2021 von Schw

Im neuen Infektionsschutzgesetz ist verankert, dass bei Überschreiten des Inzidenzwerts von 100, also 1 Corona-Positivgetesteter (nicht unbedingt infiziert, also ansteckend bzw. krank) auf 100.000 Menschen, das Land per „Notbremse“ lahm gelegt wird: Aushebelung des Grundgesetzes durch Ausgangssperre, Lockdown, Schulschließung, usw. … Weiterlesen →

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Bürger wird für dumm verkauft

Veröffentlicht am 31. März 2021 von Schw

Warum wird vom Bürger das Tragen von FFP2-Masken verlangt, während die Polizei weiterhin die einfachen Stoffmasken verwenden kann – verhält sich das Virus mal so und mal so? Warum kippt die Kanzlerin Ruhetage über Ostern, die tags zuvor „unumgänglich“ zur … Weiterlesen →

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Bündnis Bürgerwille Euro-Bonds

Veröffentlicht am 27. März 2021 von Schw

Der Bundestag hat am 25.3.2021 nach nur 38-minütiger Aussprache genehmigt, dass die EU-Kommission Kredite über 750 Mrd Euro aufnehmen und dreistellige Euro-Milliarden als verlorene Zuschüsse den südeuropäischen EU-Länder schenken kann. Das Parlament gibt damit die Budgethoheit als sein vornehmstes Recht … Weiterlesen →

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Heuchelei: Abbitte ohne Reue

Veröffentlicht am 26. März 2021 von Schw

Nach dem Eingeständnis „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“ wird die Bundeskanzlerin von den Mainstreammedien mit Bezeugungen von Respekt, Mut, Chapeau bis hin zur „historischen Erklärung“ (SZ) geradezu überschüttet. Die christlich–abendländisch geprägte Kultur kennt Verzeihen und Vergeben, Reue … Weiterlesen →

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Ruhetage für Merkel und CDU

Veröffentlicht am 24. März 2021 von Schw

Über Ostern doch keine Ruhetage. Denn nur einen Tag nach der Beschlußfassung hat die Bundeskanzlerin die Einführung von Ruhetagen über Ostern rückgängig gemacht und am 24. März im TV erklärt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Angela Merkel … Weiterlesen →

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Journalist Reitschuster vogelfrei

Veröffentlicht am 23. März 2021 von Schw

Nach 16-jähriger Tätigkeit als ARD-Korrespondent in Moskau betreibt Boris Reitschuster die eigene Plattform https://reitschuster.de: Unabhängige Recherche, Journalist alter Schule (Trennung von Nachricht und Meinung), deshalb erfolgreich. Nachdem Reitschuster auf Demonstrationen im öffentlichen Raum

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Medien contra Corona-Demos

Veröffentlicht am 21. März 2021 von Schw

Am 20.3.2021 kamen in Kassel über 20.000 Menschen zu Corona-Protesten zusammen. Friedlich, wie ein Volksfest, deeskalierende Polizei, keine Verletzte (s.u.). Entgegen dieser von Hunderten von Videos und Teilnehmerberichten bewiesenen Realität https://www.youtube.com/watch?v=dBAB3c61Ok4

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Briefwahl ist undemokratisch

Veröffentlicht am 17. März 2021 von Schw

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen →

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Presseclub Quoten-Gesellschaft

Veröffentlicht am 15. März 2021 von Schw

Linke Identitätspolitik will randständigen Gruppen eine Stimme zu geben, auch über Gender und Quoten. Wolfgang Thierse (SPD) befürchtet, daß dieses an sich sympathische Ziel von seiner Partei derzeit in einer Vehemenz und Dominanz verfolgt wird, die zu sozialer Fragmentierung der … Weiterlesen →

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Die Justiz ist überlastet

Veröffentlicht am 15. März 2021 von Schw

Im Indubio-Podcast 109 (allsonntäglich um 10 Uhr und später immer hörbar, s.u.) ging es um die Justiz, also um die nach Exekutive und Legislative dritte Gewalt. Das Fazit zur Judikative: Richter und Staatsanwälte sind überlastet, mehr Personal wie Sachmittel sind … Weiterlesen →

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Identitätspolitik spaltet unser D

Veröffentlicht am 13. März 2021 von Schw

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Reproduktive Gerechtigkeit

Veröffentlicht am 11. März 2021 von Schw

Das Werden eines Menschen bis hin zur Geburt ist etwas so Großes, daß alle Worte darüber klein werden. Doch statt Schweigen und Dankbarsein spricht die Linke im Bundestag von „Menschen, die schwanger werden können, in der überwiegenden Mehrzahl Frauen“ (wer … Weiterlesen →

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Weltfrauentag: Schweiz Freiheit

Veröffentlicht am 9. März 2021 von Schw

Pünktlich zum Internationalen Weltfrauentag als dem „Tag des Freiheit der Frau“ verbietet auch die Schweiz per Volksentscheid muslimischen Frauen die Verschleierung mit Nikab oder Burka im öffentlichen Raum und folgt damit EU-Ländern wie Frankreich, Österreich, Belgien, Polen, Bulgarien, Dänemark, Tschechien, … Weiterlesen →

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Zurück zur alten Normalität?

Veröffentlicht am 2. März 2021 von Schw

Der öffentliche Raum verödet – Kulturverfall allerorten. Die Stadt Düsseldorf weiß: „Das Verbot des Verweilens sorgt für stetige Bewegung“. Und die staatstragenden Medien applaudieren weiter oder schweigen, zum Beispiel dann, wenn die Deutschen den Impfpaß als letzte EU-Bürger bekommen werden. … Weiterlesen →

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Parteien mit Realos und Fundis

Veröffentlicht am 21. Februar 2021 von Schw

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen →

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Mobile Werbung zur Wahl

Veröffentlicht am 20. Februar 2021 von Schw

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen →

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Unvereinbarkeitsbeschluss

Veröffentlicht am 11. Februar 2021 von Schw

Die Besprechung des Buches eines aus der Ukraine eingewanderten Juden (Dmitrij Kapitelman) durch einen jüdischen Rezensenten (Chaim Noll), der schon in zahlreichen linken wie rechten Medien (z.B. taz, Zeit, Achgut, Neues Deutschland, Faz und SZ ) publiziert hat, wird von … Weiterlesen →

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Veröffentlicht am 8. Februar 2021 von Schw

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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Consent of the Governed – in D

Veröffentlicht am 7. Februar 2021 von Schw

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen →

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Es gibt keine neue Freiheiten

Veröffentlicht am 3. Februar 2021 von Schw

„und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben“. https://twitter.com/horizont/status/1356377576290349058 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ‚Impfgipfel‚ am 01.02.2021.

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Grundrechte nicht antasten!

Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von Schw

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) bei Talk im Hangar 7 auf Servus TV am 21.1.2021: „… bei mir schrillen immer alle Alarmglocken, seitdem ich Journalist bin, wenn ein Politiker, eine Politikerin behauptet, eine Maßnahme wäre alternativlos. Es ist ein Armutszeugnis, alternativlos … Weiterlesen →

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Nachher ist man klüger – Covid

Veröffentlicht am 22. Januar 2021 von Schw

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen →

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Miteinander reden

Veröffentlicht am 18. Januar 2021 von Schw

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Spiel mir das Lied vom Tod

Veröffentlicht am 16. Januar 2021 von Schw

Twitter-Chef Jack Dorsey hat Trump auf Twitter gelöscht – eine Machtdemonstration, da nicht nur dem private Account von Trump, sondern auch der offizielle Zugang der noch im Amt befindlichen US-Administration gecancelt wurde. Die anderen Technologiekonzerne (wie Facebook, Google, Youtube, Instagram,..) … Weiterlesen →

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Netzwerk kritischer Richter

Veröffentlicht am 14. Januar 2021 von Schw

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen →

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Impfstoffnationalismus

Veröffentlicht am 5. Januar 2021 von Schw

„Es gibt einen wirksamen Impfstoff, über den die Herdenimmunität der Bevölkerung gegen das Covid19-Virus erreichbar ist“. Die GroKo propagiert diese Aussage, kommt ihr aber – anders als z.B. Großbritannien, Israel und sogar die USA – nicht nach. Dies kann folgende … Weiterlesen →

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Der gesunde Menschenverstand

Veröffentlicht am 3. Januar 2021 von Schw

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen →

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Wunschzettel ans Christkind

Veröffentlicht am 24. Dezember 2020 von Schw

Der Journalist Hugo Müller-Vogg hat im Cicero eine lange Liste von 27 Wünschen an das liebe Christkind veröffentlicht (Link unten). Schwerpunkt Corona. Natürlich sind das keine Wünsche an die Naturgesetzlichkeiten mitsamt Viren, Bakterien und Immunsystem, sondern Wünsche an uns Menschen … Weiterlesen →

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Wissenschaft und Politik

Veröffentlicht am 18. Dezember 2020 von Schw

„Trotz Aussicht auf einen baldigen Beginn der Impfkampagne ist es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig, die weiterhin deutlich zu hohe Anzahl an Neuinfektionen durch einen harten Lockdown schnell und drastisch zu verringern.“

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Bundestag: Merkel und Weidel

Veröffentlicht am 11. Dezember 2020 von Schw

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen →

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Plan- oder Marktwirtschaft

Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von Schw

Sozialismus oder Kapitalismus, Plan oder Markt, Gleichheit oder Wettbewerb, Zwang oder Freiheit, Totalitarismus oder Pluralismus, Woke oder Individuum? Das Paradies auf Erden ist nicht planbar, nur der Kapitalismus – in welcher Form auch immer – bringt den Wohlstand voran.

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Freiheitliche Grundordnung

Veröffentlicht am 1. Dezember 2020 von Schw

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Veröffentlicht am 28. November 2020 von Schw

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen →

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Angst essen Seele auf

Veröffentlicht am 22. November 2020 von Schw

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen →

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

Veröffentlicht am 18. November 2020 von Schw

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Veröffentlicht am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Veröffentlicht am 15. November 2020 von Schw

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen →

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Biden gewinnt – Spaltung USA

Veröffentlicht am 10. November 2020 von Schw

Die Amerikaner haben Joe Biden zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Gut so und Glückwunsch! Möge es Biden gelingen, eine gute Politik für dieses riesengroße Land zu machen. Der große Teil meiner Verwandtschaft lebt in den USA; hoffentlich reden und diskutieren … Weiterlesen →

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Demokratie-Skepsis der Jugend

Veröffentlicht am 8. November 2020 von Schw

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen →

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