Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Veröffentlicht am 18. April 2021 von Schw

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen →

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Briefwahl ist undemokratisch

Veröffentlicht am 17. März 2021 von Schw

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen →

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Identitätspolitik spaltet unser D

Veröffentlicht am 13. März 2021 von Schw

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Parteien mit Realos und Fundis

Veröffentlicht am 21. Februar 2021 von Schw

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen →

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11 Mio Videoaufrufe: Lockdown

Veröffentlicht am 9. Februar 2021 von Schw

Über 11 Millionen mal binnen sieben Tagen wurde das Video von Marlene Lufen, in dem sie die lockdown-basierte Coronapolitik beklagt, aufgerufen: https://www.instagram.com/tv/CKtDJhIKcf5 „Ich versuche etwas in Worte zu fassen, was mich seit sehr langer Zeit umtreibt“,

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Quote contra Bürgergesellschaft

Veröffentlicht am 27. Januar 2021 von Schw

In Berlin wird ein Gesetzentwurf vorgelegt und wohl auch beschlossen, der vorschreibt, 35% Migranten oder Kinder von Nichtdeutsch-Geborenen in den öffentlichen Dienst einzustellen. Diese Quote orientiert sich am 35%-Anteil der Berliner mit mindestens einem Elternteil mit Migrationshintergrund. Ziel ist der … Weiterlesen →

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Der gesunde Menschenverstand

Veröffentlicht am 3. Januar 2021 von Schw

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen →

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Strassen Schulen umbenennen

Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von Schw

Bequem am Laptop sitzend, mit Google bzw. Wikipedia allwissend und in 68er-Nachfolge  sozialisiert, da läßt sich trefflich urteilen, wer in der Vergangenheit ein guter Mensch war, so wie man selbst, und wer nicht. Und die Erinnerung an letztere, die als … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Spalter

Veröffentlicht am 28. November 2020 von Schw

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen →

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Helden: Untertan im Nichtstun

Veröffentlicht am 25. November 2020 von Schw

„Unglücklich sind die Zeiten, die Helden brauchen“ – so Bertolt Brecht in seinem Drama Galilei, 1939 im dänischen Exil geschrieben. 81 Jahre danach, im November 2020 berichten die Medien von drei Helden, wie sie verschiedenartiger gar nicht sein könnten: 1) … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Veröffentlicht am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

Veröffentlicht am 6. September 2020 von Schw

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Lebensraum-Weg in FR-Kappel

Veröffentlicht am 26. August 2020 von Schw

In Freiburg-Kappel wurden im Biosphärengebiet Schwarzwald zwei Wege zum Thema „Lebensweg: Mensch-Zeit-Erde“ angelegt, an dessen Stationen (Infotafeln, Skulpturen und Soundscapes) man dem Lebensgestaltung unserer Vorfahren begegnen kann, Ihrer Arbeit, ihrem Glaubens, ihrer Tradition, ihrem Zusammensein, bis hin zur Lebensweise unseres … Weiterlesen →

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72Jährige von KA nach B: Demo

Veröffentlicht am 13. August 2020 von Schw

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen →

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Historische Demonstration 1.8.

Veröffentlicht am 5. August 2020 von Schw

„Es war für mich eine der schönsten Demonstrationen, die ich je erlebt habe. Ich habe andere schon mitgemacht. Darunter einige, die ich als Ex-Linksextremer heute gerne missen möchte. Aber auch einige auf die ich stolz bin, wie zum Beispiel bei … Weiterlesen →

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Mit Schnupfen nicht in die Kita

Veröffentlicht am 28. Juli 2020 von Schw

Corona hat gezeigt, wie wichtig gerade in Zeiten einer Krise die Nation (alle Corona-Maßnahmen der GroKo-Regierung richteten sich zuerst und rasch auf’s eigene Land) und die Familie (ohne Rückgriff auf die Eltern wären die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Infizierungen nicht umsetzbar gewesen). … Weiterlesen →

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Münstermarkt – Pförtnerampel?

Veröffentlicht am 27. Juli 2020 von Schw

Der Bürgermeister und die Entscheider bei der FWTM sitzen in ihren gut gepolsterten Stühlen und wollen über Existenzen entscheiden – zum Wohle der Menschen in Freiburg, ihre eigene ist ja nicht in Gefahr, denn das Gehalt läuft ja zu 100 … Weiterlesen →

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Polen wählt polnisch: Duda

Veröffentlicht am 13. Juli 2020 von Schw

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen →

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DIMR – Angelika Barbe geeignet

Veröffentlicht am 4. Juli 2020 von Schw

Angelika Barbe, 69, CDU-Mitglied, ist als frühere DDR-Dissedentin und Widerstandskämpferin bestens geeignet, ja geradezu prädestiniert, als Kuratoriumsmitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Dem ist aber nicht so: Am 3.7.2020 haben die fünf Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP Angelika … Weiterlesen →

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Don’t go with the flow

Veröffentlicht am 16. Juni 2020 von Schw

„So schlimm ist die Lage nun auch wieder nicht, daß man sich in Optimismus flüchten müßte“, meint Michael Klonovsky. Also dann ist doch eher Pessimismus angesagt in Zeiten. in denen eine Massenhysterie die andere jagt: EU-Rettung, Energie, Migration, Klimawandel, Corona, … Weiterlesen →

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Nur meckern allein hilft nichts

Veröffentlicht am 29. Mai 2020 von Schw

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen →

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Verschwörungstheoretiker: wir?

Veröffentlicht am 12. Mai 2020 von Schw

Demonstrationen als Zeichen gelebter Demokratie sind ernst zu nehmen. Wenn es immer mehr Bürger zu Corona-Demos auf die Straße drängt, dann doch nicht als „Covidioten“ (Welt, Faz) aus purer ‘Jux und Tollerei’ oder Lust auf Verschwörungstheorien, sondern weil die einseitige … Weiterlesen →

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Freiburghaeltzusammen.de

Veröffentlicht am 22. April 2020 von Schw

„#freiburghältzusammen ist eine Onlineplattform, die neue Wege bietet, Ihre Nachbarschaft einfach, schnell und geschützt in digitalen Räumen anzutreffen und sich direkt mit zu vernetzen. Helfende und Hilfesuchende können hier zueinander finden.“ Mit diesem Text begrüßt Freiburgs neues lokales Netzwerk https://www.freiburghaeltzusammen.de … Weiterlesen →

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Staat versetzt Bürger in Angst

Veröffentlicht am 10. April 2020 von Schw

Am 18.3.2020 hat das BMI das Strategiepapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ an weitere Ministerien sowie das Bundeskanzleramt verteilt. Das Lesen der u.a. Auszüge dieses Papiers läßt erschaudern: Bürger und insbesondere Kinder sollen in Angst und Schrecken versetzt werden,

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Strategiepapier – Risikoanalyse

Veröffentlicht am 9. April 2020 von Schw

Man liest, hört und sieht viel zu Covid-19 – ausführlich kommentiert. Nur die Fakten verschweigen die Leitmedien dem mündigen Bürger: So das Strategiepapier des BMI vom 29.3.2020, dessen 17 Seiten es wirklich in sich haben. Oder die Risikoanalyse des BBK vom … Weiterlesen →

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Veröffentlicht am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Veröffentlicht am 25. Februar 2020 von Schw

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Veröffentlicht am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Buergerbefragung Littenweiler

Veröffentlicht am 6. Februar 2020 von Schw

Stadtbahnverlängerung Littenweiler – Bürgerbefragung gefordert: In mehreren Pressemitteilungen wird angeregt, die Stadtbahn in FR-Littenweiler nun doch bis zum Kappler Knoten zu verlängern, nachdem das Projekt vor Jahren stillgelegt worden war. Wird dieses Projekt von den Littenweiler Bürgern überhaupt gewünscht? Dazu sollte … Weiterlesen →

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Zionismus 1897-33: Markenhof

Veröffentlicht am 23. Januar 2020 von Schw

Zionistische Lebenswelten 1897 bis 1933 – Markenhof bei Kirchzarten: Gedenkveranstaltung am Montag, 27. Januar im Kaisersaal des Historischen Kaufhauses. Seit 1996 ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 der offizielle deutsche Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. … Weiterlesen →

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Keine Stadtbahnverlängerung

Veröffentlicht am 11. Januar 2020 von Schw

Es macht ökonomisch wie ökologisch keinen Sinn, zwei konkurrierende Nahverkehrssysteme (S-Bahn der DB und Strassenbahn der VAG) parallel laufen zu lassen. So stehts in den Lehrbüchern zur Verkehrs- bzw. Stadtplanung. Aus diesem Grund sprachen sich zuletzt Ende 1998 Littenweiler Bürger … Weiterlesen →

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Die Welt staunt: AKW+CO2 nein

Veröffentlicht am 28. Dezember 2019 von Schw

Die Welt schüttelt den Kopf über uns: Mit Philippsburg 2 eines der modernsten AKWs mit 3 Mrd Euro Zeitwert stilllegen, um ab 1.1.2010 die Stromlücke durch Atomstrom aus Tschechien und durch Kohle zu schließen. Den Weltuntergang von 2100 auf 2050 … Weiterlesen →

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EKD – Demokratischer Diskurs?

Veröffentlicht am 17. November 2019 von Schw

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Veröffentlicht am 21. Oktober 2019 von Schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der „Zuspruch der Regierten“ bzw. die „Zustimmung der Bürger“, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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Garten und Landschaftsschutz

Veröffentlicht am 28. August 2019 von Schw

Vom Hirzberg zwischen Schloßberg und Roßkopf ist vielen Freiburgern wahrscheinlich nur das große Holzkreuz bekannt, das am Fußweg vom Kanonenplatz zu St. Ottilien steht. Am Fuß des Hirzbergs liegen nach Osten hin der Campingplatz und das Gasthaus „Zum Stahl“, nach … Weiterlesen →

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Rechte bequem – Linke aktiv?

Veröffentlicht am 20. August 2019 von Schw

„Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen →

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Wiese erst nach Blüte mähen

Veröffentlicht am 6. August 2019 von Schw

Geißraute, Gemeine Wegwarte, Glockenblume, Hirtentäschel, Hornklee, Kornblume, Klatschmohn, Leinkraut, Obermenning, Pimpernelle, Rainfarn, Salbei, Schöllkraut, Schafgarbe, Süßholz, Taubnessel, Vogelwicke, Wicke, Wiesenflockenblume, Wiesensalbei, Wiesenschaumkraut, Wilde Möhre – diese Blumen waren Anfang Juni auf dem Erdwall über dem B31-Tunnel an der Nordseite vom … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Veröffentlicht am 3. Juli 2019 von Schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Gesinnung Verantwortung Ethik

Veröffentlicht am 14. Juni 2019 von Schw

Klima, Klimawandel bis hin zur Apokalypse: die Auseinandersetzungen sind zunehmend ideologisch, fanatisch und fast religiös aufgeladen. Dabei stehen sich – jenseits von Rechts und Links oder von Somewheres und Anywheres – Gesinnungsethiker und Verantwortungsethiker gegenüber. Nur wenn diese bereit sind … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Veröffentlicht am 27. Mai 2019 von Schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip „one … Weiterlesen →

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