Schlagwort-Archiv: Freiheit

Freibadsaison wie im Vorjahr?

Veröffentlicht am 5. Mai 2024 von Schw

Die Freibadsaison beginnt und damit die Befürchtung, die letztjährige Welle von Übergriffen gegen Frauen vornehmlich durch Migranten könne sich wiederholen. Nun hat die „Kölner Kampagne gegen sexualisierte Gewalt in Schwimmbädern“ zur Prävention dazu Plakate herausgegeben,

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Wählernötigung der Diakonie?

Veröffentlicht am 3. Mai 2024 von Schw

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von … Weiterlesen →

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Kant 300 Jahre – Aufklärung

Veröffentlicht am 1. Mai 2024 von Schw

Am 22.4.2024 wurde der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert – und damit auch seine berühmte Definition von Aufklärung: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,

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Hochschulen: Definitionsmacht

Veröffentlicht am 30. April 2024 von Schw

Die Hochschulen haben mit drei Problemen zu tun: 1) Immer mehr Abiturienten beginnen ein Studium, mit guten Noten zwar, aber ohne Hochschulreife. Ein Numerus Clausus hilft nicht, weshalb die Hochschulen selbst eigene Zulassungstests durchführen müssen. 2) Die Unabhängigkeit und Wissenschaftsfreiheit

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Demokratie lebt von Opposition

Veröffentlicht am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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Negative Campaigning

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Veröffentlicht am 22. April 2024 von Schw

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Veröffentlicht am 17. April 2024 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Veröffentlicht am 4. April 2024 von Schw

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Resignation der Bürger

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

Veröffentlicht am 24. März 2024 von Schw

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Rektor denunziert Schülerin

Veröffentlicht am 17. März 2024 von Schw

Rektor denunziert Schülerin – Polizei in Schule. Am 27.2.2024 ruft der Schuldirektor vom Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten die Polizei an. „Demnach lägen Informationen vor, wonach eine 16-jährige Schülerin mutmaßlich verfassungsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte.

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Woke gegen Bürger

Veröffentlicht am 9. März 2024 von Schw

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen →

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Veröffentlicht am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Rettet die Ukraine! Frieden jetzt!

Veröffentlicht am 26. Februar 2024 von Schw

Lasst uns vom Frieden reden. Deutschland als Land der Mitte bleibt gar nichts anderes übrig, als mit seinen zahlreichen Nachbarn in Frieden zu leben. Zur Entspannungspolitik von Willy Brandt gibt es keine Alternative: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn … Weiterlesen →

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen →

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Krieg nach Russland tragen?

Veröffentlicht am 13. Februar 2024 von Schw

“Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände” –

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JSUD RCDS gegen Extremismus

Veröffentlicht am 10. Februar 2024 von Schw

An deutschen Hochschulen gewinnen extremistische und antisemitische Studenten bzw. Gruppen immer mehr Einfluß. Im jüngsten Fall wurde der Student der Freien Universität Berlin Lahav Shapira von einem Kommilitonen mit arabischen Wurzeln brutal niedergeschlagen „weil er Jude ist“. .

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Schloss Ebnet: Matuschek liest

Veröffentlicht am 7. Februar 2024 von Schw

Nikolaus von Gayling-Westphal lädt ins Ebneter Schloss in Freiburg-Ebnet zur Lesung von Milosz Matuschek’s neuem Buch „Stromaufwärts zur Quelle“. Wohin driftet diese Welt? Verstehen wir sie noch? Wenn sich Ausnahmezustände auftun und in immer neue Krisen münden, geht Orientierung oft verloren.

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Die Amseln singen wieder

Veröffentlicht am 6. Februar 2024 von Schw

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Linkes Sprachregime herrscht

Veröffentlicht am 25. Januar 2024 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Veröffentlicht am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Friedensjahr 2024- warum nicht?

Veröffentlicht am 19. Januar 2024 von Schw

Kriege allüberall. Möglichkeiten, um Frieden zu stiften, gibt es also in Hülle und Fülle. Die Politiker könnten sich doch so leicht ihre Friedensmeriten verdienen. Und das Stockholmer Komitee wird dann sicher bereit sein, gleich mehrere Friedensnobelpreise zu vergeben.

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Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Veröffentlicht am 19. Januar 2024 von Schw

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

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Mittelstand lost – Ampel woke

Veröffentlicht am 17. Januar 2024 von Schw

Die Bauernproteste seit 18.12.2023 halten an. Von Politik, Medien und NGOs erfahren die Bauern weiter Unverständnis und eine tiefe kulturelle Verachtung. ihrem Framing, die Demos seien von Rechtsextremisten unterwandert, wird nicht geglaubt. 80 % des Volkes haben Verständnis für die … Weiterlesen →

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Bauern-Demo auf Münsterplatz

Veröffentlicht am 12. Januar 2024 von Schw

Über 100 Traktoren fuhren auf ihrer Sternfahrt u.a. von Bad Krozingen, Sasbach und Bötzingen zum SC-Stadion. Leider erlaubte die Polizei nur 15 Traktoren die Weiterfahrt zum Münsterplatz, im Gegensatz zu anderen Städten wie z.B. Müllheim. Was hätte das für ein … Weiterlesen →

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Freiheitsindex 2023: nur 40% frei

Veröffentlicht am 6. Januar 2024 von Schw

Laut Freiheitsindex 2023 des Demoskopie-Instituts Allensbach war das Meinungsklima in Deutschland noch nie so schlecht: 1) Nur noch 40 % meinen, in Deutschland frei reden zu können, gegenüber 78 % in 1990. 2) Nur die Jungen unter 30, die Akademiker … Weiterlesen →

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Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Veröffentlicht am 4. Dezember 2023 von Schw

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen →

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Nach einer Vergewaltigung: frei

Veröffentlicht am 3. Dezember 2023 von Schw

Vergewaltigung ist ein schweres Verbrechen. Zumal wenn sie sich gegen ein 15-jähriges Mädchen oder gegen eine 78-jährige Seniorin richtet. Oder wenn gar eine Gruppenvergewaltigung vorliegt. Doch dieses Volksempfinden gilt nicht mehr, wenn Vergewaltiger überhaupt nicht ins Gefängnis müssen,

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Veröffentlicht am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Gottschalk zur Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 27. November 2023 von Schw

Thomas Gottschalk verabschiedete sich auf seiner letzten „Wetten, dass ..?“-Sendung am 25.11.2023 in Offenburg mit diesen Worten: „Und der zweite Grund ist natürlich der, dass ich, und das muss ich wirklich sagen, immer im Fernsehen das gesagt habe, was ich … Weiterlesen →

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Staatsräson: Solidarität mit Israel

Veröffentlicht am 10. November 2023 von Schw

„Zur Bekämpfung des Antisemitismus fände ich es wichtig, dass der ÖRR hinsichtlich seiner Nahost-Berichterstattung kritisiert wird. Er verbreitet zum Teil Hamas-Propaganda und schürt in Millionen bundesdeutschen Wohnzimmern Judenhass. Solidarität mit Israel in der UN sollte die Deutsche Staatsräson widerspiegeln.

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Reichspogromnacht 9.11.1938

Veröffentlicht am 7. November 2023 von Schw

Den 85. Jahrestag der antijüdischen Pogrome am 9. November 1938 begeht Deutschland in einer angespannten innenpolitischen Lage: Als jüngst nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel (am 7.10.2023) Brandsätze auf eine Synagoge in Berlin-Mitte flogen, sagte der Vorsitzende der Jüdischen … Weiterlesen →

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Bundestag gegen BDS-Boykott

Veröffentlicht am 7. November 2023 von Schw

Am 17.5.2019 wurde BDS („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“) vom Bundestag als antisemitische Bewegung verurteilt (1). Der weitergehende AfD-Antrag zum Verbot von BDS wurde jedoch abgelehnt (2), obwohl die Bewegung vehement fordert, Israel „solle verschwinden“, so Michael Wolffsohn (3), also zerstört … Weiterlesen →

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Habeck’s Rede lenkt ab

Veröffentlicht am 4. November 2023 von Schw

Robert Habeck ist verantwortlich für die deutsche Wirtschaft. Davon (Rezession, Inflation, Firmenpleiten, Deindustrialisierung) war in seiner Rede (1) keine Rede. Er redete von der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung (FDGO) und inneren Sicherheit, für die er direkt keine Verantwortung trägt.

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Mainstream-Medien – Wende

Veröffentlicht am 24. Oktober 2023 von Schw

Gewalt und Aufruhr junger Männer herrscht in Strassen deutscher Innenstädte. Dabei verbindet Antisemitismus und Israelhass die muslimischen Migranten und linken Deutschen als Täter. Seit dem 7.10.2023 nehmen die Strassenkämpfe nochmals zu, das Wort von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ fällt.

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Demo-Verbot wegen Sicherheit?

Veröffentlicht am 22. Oktober 2023 von Schw

Die seit dem Hamas-Überfall vom 7.10.2023 durch die Migration vornehmlich junger Männer aus islam-geprägten Kulturkreisen nach Deutschland nochmals verschärfte Sicherheitsbedrohungslage bietet dem Staat einen scheinbar willkommenen Grund, Demonstrationen zu verbieten – ob rechts oder links, ob unten oder oben.

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