Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

EU-Gewaltenteilung und Soros

Veröffentlicht am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Aussengrenzen nicht sicher

Veröffentlicht am 5. Februar 2020 von Schw

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“. Mit solch drastischem Statement kennzeichnete Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, die Lage an Deutschlands immer noch offenen und kaum kontrollierten Grenzen. Und weiter: „Deutschland ist im 8. Jahr in Folge das Hauptziel für … Weiterlesen →

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Die EU ist lieb und wird teurer

Veröffentlicht am 4. Februar 2020 von Schw

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU liegt bei 13,5 Billionen Euro, davon Deutschland 3,4 Bio Euro und GBR 2,4 Bio Euro. Das BIP pro Kopf beträgt in D 41.000 Euro, in GBR 36.000 Euro und F 35.000 Euro. Einzahler in 2018 … Weiterlesen →

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Johnson: Rede nach dem Brexit

Veröffentlicht am 4. Februar 2020 von Schw

Am 3.3.2010 hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine erste große Rede nach dem Brexit, in historischer Umgebung des Old Royal Naval College in Greenwich. Er legte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU dar, ähnlich dem mit … Weiterlesen →

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Roger Scruton ohne die Medien

Veröffentlicht am 19. Januar 2020 von Schw

„Konservativismus beginnt mit einem Gefühl, das alle reifen Menschen bereitwillig teilen: das Gefühl, daß das, was gut ist, leicht zu zerstören, aber nur schwer zu erschaffen ist. Das gilt insbesondere für die Güter, die uns als gemeinschaft-licher Besitz entgegentreten: Frieden, … Weiterlesen →

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Deutsche Arroganz zu GB und F

Veröffentlicht am 14. Dezember 2019 von Schw

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren „kindische Zänkereien“ (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen →

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Lettland Federbett – Weihnacht

Veröffentlicht am 14. Dezember 2019 von Schw

Eine andere Weihnachtsgeschichte: Ein wenig zaghaft klopfe ich an die Tür des alten Backsteinhauses am Flüsschen Svitene im ehemaligen Kurlandkessel in Lettland. Anfang der 90-er Jahre. Der Kommunismus ist zusammengebrochen – und ich will eine Bitte meines 1983 verstorbenen Vaters … Weiterlesen →

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EU-Klimanotstand ausgerufen

Veröffentlicht am 30. November 2019 von Schw

Das Parlament zu Straßburg hat den „Klimanotstand„, Climate Emergency“ bzw. „Urgence Climatique“ für die EU (also nicht für Europa) ausgerufen. 429 Abgeordnete dafür, 19 Enthaltungen und 225 dagegen. Damit wird die EU als Klima-Notstandsgebiet für neue Klimaflüchtlinge unzumutbar und die sich … Weiterlesen →

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Maaßen: Mauerfall 30 Jahre

Veröffentlicht am 21. November 2019 von Schw

Zum 30. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer (13.8.19961 – 9.11.2019) wurden und werden viele Reden gehalten. Historiker erinnerten Fakten: „Nichts darf vergessen werden – Unrechtsstaat DDR“ (Prof Harald Bergsdorf). Vor allem ehemalige Ossis thematisierten „Wir sind das Volk“ (so Vera … Weiterlesen →

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Diskussion im Ausland: Staunen

Veröffentlicht am 20. November 2019 von Schw

Diskutieren im EU–Ausland – und beide Seiten staunen. Ich bin viel im Ausland unterwegs und erfahre immer wieder, wie mein Gegenüber über unsere deutsche Innenpolitik staunt: 1) Die hohe Steuer-/Abgabenlast des Arbeitnehmers. 2) Die großen Einnahmeüberschüsse des Staates, die dann per … Weiterlesen →

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Liberte de Communication en F

Veröffentlicht am 16. November 2019 von Schw

In Frankreich wie in Deutschland ist die Meinungsfreiheit an Universitäten zunehmend eingeschränkt. In F wenden sich über 100 Intellektuelle in einem Offenen Brief des Figaro gegen den linken Meinungsterror, gegen die „menaces émanant de groupes de pression divers et d’organisations … Weiterlesen →

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Veröffentlicht am 9. November 2019 von Schw

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen →

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Peripherie contra Metropole

Veröffentlicht am 27. Juli 2019 von Schw

In Frankreich hat der Hochpreis auf Diesel, der primär die Peripherie trifft, die Spaltung des Landes in Peripherie und urbane Zentren vertieft und zu den Gelbwesten-Protesten geführt. In Deutschland wird eine Hochpreispolitik auf CO2, die primär die Peripherie trifft, das … Weiterlesen →

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Polizei im geordneten Rückzug

Veröffentlicht am 24. Juli 2019 von Schw

Am 4.7.2019 erklärt der Gemeinderat Saarbrücken zum „sicheren Hafen für Flüchtlinge„, d.h. die Stadt (178.000 Einwohner ) möchte „so viele Flüchtlinge wie möglich aufnehmen“. Gut so. Im 25 km entfernten Saarlouis (37.000 Einwohner) geschieht das genaue Gegenteil: Migranten verwandeln die … Weiterlesen →

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Eine Panik nach der anderen

Veröffentlicht am 10. Juli 2019 von Schw

Die eine Panik ist künstlich erzeugt und nützt nur den hinter Fridays-for-Future agierenden Geschäftemachern. Die für 2050 vorhergesagte Klima-Apokalypse ist so sicher wie die Weltuntergangsprognose der Sekte X zum Termin Y. Die andere Panik darf es offiziell gar nicht geben, … Weiterlesen →

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EU-Kritiker sind EU-Gegner?

Veröffentlicht am 8. Juli 2019 von Schw

Man wird doch „nicht zum Sympathisanten von Victor Orbán, nur weil man die Brüsseler Arroganz gegenüber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert“ – so bringt es der Cicero auf den Punkt: Wer Kritik an der EU übt, wird sofort als Rechter … Weiterlesen →

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Nationalstolz oder Scham?

Veröffentlicht am 6. Juli 2019 von Schw

Nachkriegszeit ab 1945 mit Wiederaufbau, Wirtschaftswunder und Mauerfall 1989: Die einen beneiden die europäischen Nachbarn wie Franzosen und Dänen um ihren so selbstverständlich gelebten Nationalstolz, die anderen leben in einer seit 1968 noch bestärkten Scham, als Deutsche geboren zu sein. … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Veröffentlicht am 3. Juli 2019 von Schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Gauck mahnt zu Toleranz

Veröffentlicht am 21. Juni 2019 von Schw

In der ZdF-Talkshow von Markus Lanz hat Altbundespräsident Joachim Gauck sein neues Buch „Toleranz“ beworben und erneut die „begrenzte Zuweisung von Meinungsfreiheit, bei dem, was wir rechts nennen“, angeprangert, wo doch in den anderen Ländern der EU „rechts noch normaler … Weiterlesen →

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Pfingsten und der Heilige Geist

Veröffentlicht am 9. Juni 2019 von Schw

Zu Pfingsten kommt der Heilige Geist über uns – über Gläubige, Andersgläubige, Zweifelndgläubige, Ungläubige und nun auch Klimagläubige. Letztere erfuhren durch Greta, Rezo und Annalena erfreulichen und demoskopie-meßbaren Zulauf. Nur – wie ist dann der pfingstsamstägliche Rekordstau am St.Gotthard-Tunnel zu deuten, wo Umweltschützer … Weiterlesen →

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Narrative: Euro Migration Klima

Veröffentlicht am 30. Mai 2019 von Schw

Vom Euro über die Migration zum Klima – in der EU folgt ein Narrativ dem anderen, um vom Scheitern des jeweiligen Vorgängers abzulenken. Was wird auf die anhaltende Eurokrise, auf die unbewältigte Migrationskrise und auf die demnächst abflauende Klimahysterie als … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Veröffentlicht am 27. Mai 2019 von Schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip „one … Weiterlesen →

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Medien D gegen A: Ibiza-Video

Veröffentlicht am 21. Mai 2019 von Schw

Das von deutschen Medien veröffentlichte Ibiza-Video um Österreichs Vizekanzler Strache sorgt für zweifachen Eklat: (1) FPÖ-Vizekanzler bloßstellen: Es ist für den kleinen Bürger nur schwer zu begreifen, wie ein für Korruption derart empfänglicher und charakterlich labiler Heinz-Christian Strache zum Vorsitzenden der FPÖ und … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Veröffentlicht am 19. Mai 2019 von Schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. „One man, one vote“. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Veröffentlicht am 18. Mai 2019 von Schw

Es wird viel plakatiert zur Kommunal– und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: „Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen →

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Islam 2000 Jahre in Europa

Veröffentlicht am 17. Mai 2019 von Schw

Im ZDF-„Schlagabtausch“ vom 16.5.2019 sagt unser nächster EU-Kommissionspräsident (?) Frans Timmermans „Der Islam gehört seit 2000 Jahren zu Europa“. All diese Pappnasen und Politclowns halten sich für schlauer und werden über die Zukunft von Europa und uns allen bestimmen. Das … Weiterlesen →

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Medien in F und D: Notre Dame

Veröffentlicht am 22. April 2019 von Schw

Wie alle Kirchen in Frankreich ist auch Notre Dame seit 1905 im Eigentum des Staates, der Erzbischof hat nur den Nutznieß. Vom Brand am 15.4.2019 sind sowohl Citoyens (säkulare Bürger) als auch Catholiques (religiöse Christen) betroffen. Auch deshalb wiegt das … Weiterlesen →

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Veröffentlicht am 13. April 2019 von Schw

Der dritte Lauf „Run For Europe“ findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping „L’Ile du Rhin“ und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Veröffentlicht am 11. April 2019 von Schw

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Veröffentlicht am 4. April 2019 von Schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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Jugend-Demos am Fr sowie Sa

Veröffentlicht am 25. März 2019 von Schw

Es gibt zweierlei Jugendproteste: FridaysForFuture gegen Klimawandel und samstags gegen Uploadfilter. Wer freitags demonstriert, tut dies im Einvernehmen von Obrigkeit incl. Politik, legitim, und wird angeblich nicht instrumentalisiert. Wer samstags demonstriert, tut dies gegen die Politik bzw. deren geplante EU-Urheberrechtsverordnung … Weiterlesen →

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No Fake: GCM doch verbindlich

Veröffentlicht am 21. März 2019 von Schw

Im Herbst 2018 verkündeten Bundestag, Außenministerium, die Kanzlerin und die Medien den besorgten Bürgern unisono, der Migrationspakt GCM (Global Compact for Migration) sei rechtlich unverbindlich für unser Land. Sogar Stephan Harbarth (CDU), heute oberster Richter am Bundesverfassungsgericht, sprach von einem … Weiterlesen →

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EU-Reform: AKK versus Macron

Veröffentlicht am 11. März 2019 von Schw

„Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.“ So … Weiterlesen →

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Collier: Metropolen und Provinz

Veröffentlicht am 1. März 2019 von Schw

Paul Collier beklagt einen Riß durch die Gesellschaft, eine Spaltung zwischen Metropolen und der Provinz. Den Brexit bezeichnet er als Aufstand der Provinz gegen die urbanen Eliten, die sich von der gemeinsamen Identität verabschiedet haben. Die Mittelschicht taumelt irgendwo zwischen den Anywheres … Weiterlesen →

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Karl Lagerfeld mit 85 gestorben

Veröffentlicht am 20. Februar 2019 von Schw

Karl Lagerfeld ist im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben. Die internationale Modewelt erinnert an einen ihrer ganz Großen. Die deutsche Politik erinnert sich an Lagerfeld’s Kritik in 2017 an Bundeskanzlerin Merkel: „Man kann nicht, selbst wenn Jahrzehnte dazwischen … Weiterlesen →

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Finkielkraut: Falscher Antisemit

Veröffentlicht am 19. Februar 2019 von Schw

Der jüdische Philosoph Alain Finkielkraut (69) wurde am 16.2.2019 in Paris von Gelbwesten antisemitisch übel beleidigt und bepöpelt. ARD und ZDF melden in den Abendnachrichten ausführlich: Rufe wie „Dreckiger Zionist“ und „geh zurück nach Tel Aviv“. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen … Weiterlesen →

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Bargeld abschaffen?

Veröffentlicht am 18. Februar 2019 von Schw

Um die Wirtschaft anzukurbeln bei drohender Rezession, möchte EZB-Chef Draghi den Zinssatz weiter senken. Da dieser bei 0% liegt, droht ein negativer Zinssatz mit der Folge, dass die Sparer ihre Guthaben abheben und Bargeld horten. „Bargeld abschaffen“ ist zu lesen. … Weiterlesen →

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50 Mrd € Jugendarbeitslosigkeit

Veröffentlicht am 5. Februar 2019 von Schw

Wunschdenken an: „50 Mrd Euro jährlich gegen die Jugendarbeitslosigkeit in der EU“ – diese deutsche Zusage würde allen guttun: der EU, den Jugendlichen und der Ökonomie. Nach all den schlechten Nachrichten (Visegrad, Migranten-Verteilung, Target, Brexit, zuletzt Uneinigkeit zu Venezuela) braucht … Weiterlesen →

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Amitie Franco-Allemande 2019

Veröffentlicht am 28. Januar 2019 von Schw

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen →

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Klimawandel- Holocaustleugner

Veröffentlicht am 28. Januar 2019 von Schw

„Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu„, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen →

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