Schlagwortarchiv: buerger

Faeser contra Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 14. November 2022 von Schw

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Kulturkampf: Kreuz und Bibel

Veröffentlicht am 7. November 2022 von Schw

Im Ratssaal zu Münster wird ein Kreuz abgehängt und am Berliner Stadtschloss soll ein Bibelspruch überblendet werden – Lappalien? Nein, die Welle der Kritik in den Medien hat ihre Gründe: Zum einen sind mit Annalena Baerbock als Aussenministerin und Claudia … Weiterlesen →

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Dulger: Rentensystem kollabiert

Veröffentlicht am 2. November 2022 von Schw

Die Aussagen des deutschen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger im Bild-Interview sind alarmierend. In drastischen Worten warnt er vor einem „baldigen Zusammenbruch des Rentensystems”. Das riesige Volumen der Rentenzahlungen (Ausgaben in 2021: 341 Mrd Euro, von denen inzwischen schon 78 Mrd

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Nudging: 3 Regierungs-Papiere

Veröffentlicht am 18. Oktober 2022 von Schw

Drei Papiere bzw. Verlautbarungen der Bundesregierung bereiten vielen Bürgern Sorge: (A) Das Strategiepapier vom 16.3.2020 wurde zu Beginn der Coronakrise publiziert, um eine „Schockwirkung“ zu erzielen, u.a. mit der Drohung an Kinder „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt Oma … Weiterlesen →

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Pfizer-Lüge zu Corona-Impfung

Veröffentlicht am 13. Oktober 2022 von Schw

Im EU-Parlament fragt der niederländische Abgeordnete Rob Roos „Haben Sie vor Markteinführung untersucht, ob Ihr Impfstoff die Virusverbreitung stoppt?“ Die Pfizer-Direktorin Janin Small antwortet lachend und ehrlich: „Nein, haha, diese, äm, wissen Sie, …“ Es lohnt, sich diesen Dialog vom … Weiterlesen →

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Keine Masken in Altenheimen

Veröffentlicht am 12. Oktober 2022 von Schw

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen →

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Deutschland ist ein reiches Land

Veröffentlicht am 28. September 2022 von Schw

Deutschland ist ein reiches Land. Allein dank der Arbeitsproduktivität, die seit 1947 vor allem durch die mittelständischen Unternehmen in Industrie und Handwerk stetig zugenommen hat und die Nettoeinkommen steigen ließ. Aber seit Deutschland sich als Zahlmeister der EU feiern läßt, … Weiterlesen →

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Berlinwahl 285000 mal irregulär

Veröffentlicht am 26. September 2022 von Schw

Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger. Nichts zerstört den Consent of the Governed so sehr wie das Fälschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl am 26.9.2021 kam nachweislich irregulär zustande, insgesamt über 285.000 Wählerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie … Weiterlesen →

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Wohlstand + Commons sinken

Veröffentlicht am 24. September 2022 von Schw

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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Engagierte kritische Alte gesucht

Veröffentlicht am 20. September 2022 von Schw

Nur 33,9 % der Deutschen gehören der Gruppe der arbeitenden Bevölkerung an, die die anderen 66,1 % zu versorgen hat. Für diese nettosteuerzahlenden Berufstätigen ist der Existenzkampf real, tagein tagaus, insbesondere für Eltern mit Kindern. Da bleibt nur wenig Zeit, … Weiterlesen →

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Diese Regierung verdienen wir

Veröffentlicht am 13. September 2022 von Schw

Bei der Bundestagswahl am 21.9.2021 hat das deutsche Wahlvolk so abgestimmt, daß die rot-grün-gelb-Koalition die  Ampel-Regierung bilden kann. Die Deutschen haben also die desaströse EU-, Energie-, Corona-, Klima- und Ukrainepolitik, die unter Kanzler Olaf Scholz gemacht wird, verdient.

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Wutbürger im Wutwinter

Veröffentlicht am 16. August 2022 von Schw

Das Wort „Wutwinter“ wurde erstmals öffentlich gemacht vom Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, der in einem Interview erklärte: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter. Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen,

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Ab Herbst: Geimpft oder Maske

Veröffentlicht am 4. August 2022 von Schw

„Die FDP erlässt defacto eine Kennzeichnungspflicht für dreifach (!) Geimpfte, die keine vierte Impfung wollen: Sie müssen im Herbst Maske in Restaurants und an anderen öffentlichen Orten tragen, damit man sie erkennt. Das ist ekelhaft. Das ist abstoßend. Das ist … Weiterlesen →

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Postmigrantische Gesellschaft

Veröffentlicht am 8. Juli 2022 von Schw

Die „Postmigrantische Gesellschaft“ lehnt den Begriff der Integration als Holschuld von Migranten ebenso ab wie den uralten Begriff der Heimat (siehe (2) unten). In die Projekte der Demokratieförderung werden per Gesetz große Finanzmittel – die Rede ist von weit über … Weiterlesen →

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Delegitimierung des Staates

Veröffentlicht am 15. Juni 2022 von Schw

Da sich die Bürgerproteste gegen die Energie-, Migrations-, Klima-, Corona– und  Ukrainepolitik immer weniger eindeutig als rechts-, links– oder Islam-extremistisch einordnen lassen, hat der am 7.6.2022 veröffentlichte Verfassungsbericht 2021 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

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Kein SPD-Frauenpreis: „Schutz“

Veröffentlicht am 31. Mai 2022 von Schw

Mitglieder der InitiativeFamilien hat am 22.5.21 an Freiburgs Rathausplatz demonstriert – gegen die Coronapolitik zu Lasten der Kinder. Sie bezogen sich dabei auch auf den Kinder- und Jugendpsychiater Dr. Christian Fleischhaker. Inzwischen haben sich alle – damals als  Verschwörungstheorie diffamierten … Weiterlesen →

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Veröffentlicht am 11. April 2022 von Schw

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen →

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CAP-Markt: Laden – Supermarkt

Veröffentlicht am 25. März 2022 von Schw

CAP ist Teil von „HandiCAP. Im CAP-Markt sind zum Teil Behinderte beschäftigt. Der CAP-Markt ist ein Lebensmittelgeschäft zwischen Dorfladen (nahe, kleines Sortiment) und Supermarkt (fern, Vollsortimenter). Da die meisten lieber mit dem Auto zum Supermarkt fahren, mussten fast alle kleinen … Weiterlesen →

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Montagsdemo in Kirchzarten

Veröffentlicht am 22. Februar 2022 von Schw

Wie jeden Montagabend seit über 6 Monaten: Trotz Regen und Kälte starteten um 18 Uhr am 21.2.2022 beim Brunnen in der Kirchzartener Fußgängerzone viele Demonstranten – alle maskiert – den Spaziergang für Grundrechte und Coronamaßnahmen-Ende durch den kleinen Ort bei  Freiburg.

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Freedom-Speech TruckerConvoy

Veröffentlicht am 11. Februar 2022 von Schw

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen →

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25% warnen vor Diktatur – GGG

Veröffentlicht am 9. Februar 2022 von Schw

„Fast jeder Vierte sieht das Land auf dem Weg in die Diktatur“ lautet die Titelzeile der WELT vom 6.2.2022, die sie dann aber online zu „Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland“ abmildert. Warum wohl? Weil die … Weiterlesen →

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Fünf Lehren nach Corona-Ende

Veröffentlicht am 3. Februar 2022 von Schw

Die Corona-Pandemie ist vorbei. Alle hoffen inständig auf eine rasche Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens. „Viel Zeit zur inneren Gesundung des Abendlandes bleibt nicht“ mahnt der Historiker David Engels an, um die dringend erforderlichen Lehren aus der zwei Jahre andauernden Krise … Weiterlesen →

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Freiheit: individuell – allgemein

Veröffentlicht am 26. Januar 2022 von Schw

„Menschen dürfen ihre individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen” – dieses für einen Repräsentanten unseres demokratischen Rechtsstaats  im Grunde unfassbare Statement äußerte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gleich zweimal: am 23.1.2022 auf Twitter und bei „Anne WIll“,

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Der Zusammenhalt in D sinkt

Veröffentlicht am 21. Januar 2022 von Schw

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Demonstranten als Staatsfeinde

Veröffentlicht am 16. Januar 2022 von Schw

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Das Leben nach Corona – wie?

Veröffentlicht am 18. November 2021 von Schw

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen →

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Eigenverantwortung für Alle

Veröffentlicht am 7. September 2021 von Schw

In einer Demokratie müssen alle Bürger Eigenverantwortung übernehmen – „Länger hier Lebende“ (Merkel) wie Migranten. „Die schlimmste Diskriminierung, die man einem Menschen antun kann, ist ihm die Verantwortung für sich und sein Leben abzusprechen. Genau dies tut die deutsche Migrationspolitik … Weiterlesen →

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Veröffentlicht am 1. September 2021 von Schw

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen →

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Veröffentlicht am 26. August 2021 von Schw

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Wissen ist eine Holschuld

Veröffentlicht am 5. August 2021 von Schw

„Wissen ist eine Holschuld“. Jeder kann sich das Wissen holen, um zu beurteilen, was es mit dem Satz auf sich hat, den man in Deutschland immer häufiger hört: „Etwas in unserem Land stimmt nicht.“ Aus Unsicherheit, Unbehagen, Sorge, Zweifel, Skepsis … Weiterlesen →

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Wehret den Anfängen – zu spät?

Veröffentlicht am 30. Juli 2021 von Schw

Wehret den Anfängen? Diesem Diktum stimmen wohl alle zu. Auch, daß die Anfänge des Zerfalls der freiheitlich–demokratischen Grundordnung schon lange zurückliegen. Aber solange die finanziellen Einbußen nicht empfindlich spürbar sind, wehrt sich auch eine schweigende Mehrheit (Elisabeth Noelle-Neumann) nicht.

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Baumbesetzer FR-Dietenbach

Veröffentlicht am 14. Juni 2021 von Schw

Ich unten am Mooswaldboden und sie ganz oben im Baumhaus – beim Gespräch bringen die Baumbesetzer gut klingende Argumente: Wald bindet CO2, Erderwärmung, Klima, Weltrettung, Grün statt Beton, keine Fällung über 100 Jahre alter Eichen, Bodenversiegelung, Umweltschutz, …

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Israel Staatsraison – nur verbal

Veröffentlicht am 15. Mai 2021 von Schw

„Heute wurde als Zeichen der Solidarität mit #Israel die israelische Flagge am Dach des Bundeskanzleramtes gehisst. Die terroristischen Angriffe auf Israel sind auf das Schärfste zu verurteilen! Gemeinsam stehen wir an der Seite Israels.“ – dies twitterte Österreichs Bundeskanzler Sebastian … Weiterlesen →

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