Schlagwortarchiv: buerger

BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Friedensbewegung 2.0 neu

Veröffentlicht am 5. April 2024 von Schw

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen →

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Resignation der Bürger

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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Woke gegen Bürger

Veröffentlicht am 9. März 2024 von Schw

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen →

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Veröffentlicht am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Ampel lenkt Bürger ab

Veröffentlicht am 18. Februar 2024 von Schw

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen →

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Veröffentlicht am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Frieden mit Pfarrer Michaelis

Veröffentlicht am 23. Dezember 2023 von Schw

„Pfarrer Michaelis werden keine Zessionen (Überlassungen) für die Wahrnehmung von Gottesdiensten und Amtshandlungen in der Kirchengemeinde an Stelle der Inhaber:innen der Pfarrstellen der Kirchengemeinde erteilt“ – der evangelische Pfarrer Martin Michaelis darf gemäß diesem Gemeindebrief (1)

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Karlsruhe: 599 Corona-Anzeigen

Veröffentlicht am 12. Dezember 2023 von Schw

In der Coronazeit 2020-22 hatten viele Menschen – besonders Kinder und Alte – unter der Beschneidung ihrer Grundrechte durch Lockdown, Impfung, Maske usw. zu leiden. Um die Gesellschaft zu versöhnen, muß das begangene Unrecht endlich auch in Deutschland aufgearbeitet werden, … Weiterlesen →

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Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Veröffentlicht am 4. Dezember 2023 von Schw

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen →

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Ohne Pass keine Abschiebung

Veröffentlicht am 27. Oktober 2023 von Schw

Migranten brauchen Ausweispapiere, um von ihren Heimatländern in die EU zu gelangen. Erst kurz vor der Einreise nach Deutschland entsorgen sie ihre Dokumente, um dadurch eine spätere Abschiebung unmöglich zu machen (1). Beim Grenzübergang ersetzt das Wort „Asyl“ die Vorlage … Weiterlesen →

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Ballweg grundlos 9 Monate Haft

Veröffentlicht am 15. Oktober 2023 von Schw

Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde neun Monate lang in der JVA Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft gehalten. Ballweg saß in einer Einzelzelle, isoliert ohne Handy und Internet. Zum zweiten Haftverkündigungstermin führte man ihn dem Richter in Handschellen vor und band … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Veröffentlicht am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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Corona-Welten von Bodo Kaiser

Veröffentlicht am 24. September 2023 von Schw

Am 23.9.2023 zeigte der Filmemacher Bodo Kaiser in der Zehntscheune von Schloss FR-Ebnet „Corona-Welten. Des Pudels Kern“ über das Coronajahr 2021: 20 Interviews mit Freischaffenden vor Ort, dazwischen Musik und Theater, etwas zu Demos und – daher der Untertitel – … Weiterlesen →

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Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am 12. September 2023 von Schw

Wer sich als Bürger ungerecht behandelt fühlt oder eine Ungerechtigkeit erkennt, kann bei der Polizei eine Anzeige aufgeben. Zusätzlich zu diesem normalen Rechtsweg sieht das neue Hinweisgeberschutzgesetz einen weiteren Weg vor: 100.000 Meldestellen müssen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen eingerichtet … Weiterlesen →

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

Veröffentlicht am 22. August 2023 von Schw

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen →

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Staat: 29 Mio Euro für Werbung

Veröffentlicht am 20. August 2023 von Schw

Der Bürger (als Souverän) hat die Staatsregierung (als seinen Dienstleister) beauftragt, für Sicherheit und Wohlfahrt zu sorgen, damit er frei und selbstbestimmt leben kann. Dafür ist er bereit, die (weltweit höchsten) Steuern zu bezahlen. Guter Service kostet eben. Nun verwendet … Weiterlesen →

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Freibad als Freiheitsraum – ade

Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von Schw

Das Freibad ist ein Kulturgut, das es außer in Deutschland kaum gibt: Künstlich angelegte Schwimmbecken, umgeben von Liegewiesen, schattenspendenden Bäumen und Sportmöglichkeiten. Das Freibad ist das Freizeitangebot für die Leute mit kleinem Geldbeutel, die sich weder Gartenpool noch Urlaubsflug ans … Weiterlesen →

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In Frankreich: Guerre civile

Veröffentlicht am 2. Juli 2023 von Schw

In Frankreich breitet sich Bürgerkrieg aus. Selbst Präsident Macron benutzte mehrmals das Wort „guerre civile“ – die Medien ebenso. Deutsche Medien dagegen spielen den Krieg herunter: „Polizeigewalt in Frankreich: Unruhen halten an“ titelt die Frankfurter Rundschau. Also lediglich Unruhen durch … Weiterlesen →

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Leipzig: Linke Gewalt für Lina E.

Veröffentlicht am 6. Juni 2023 von Schw

„Die Mär, dass linke Gewalt eigentlich nur „Gegenwehr“ ist, eine gute Gewalt, mit der die Freiheit vor Neonazis verteidigt werde, wird schon lange verbreitet – und mindestens ebenso lange scheuen sich Politiker des linken Spektrums davor, Linksextremisten und die von … Weiterlesen →

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Veröffentlicht am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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KRiStA: Corona-Aufarbeitung

Veröffentlicht am 21. April 2023 von Schw

Von allen Seiten wird eingeräumt, daß in der Coronakrise 2020 – 2023 tiefgreifende Falschentscheidungen getroffen worden sind – von Politik, Wissenschaft, Medizin wie Medien. Dennoch: Aufarbeitung, Übernahme von Verantwortung , gerichtliche Verurteilung – alles bis dato und wahrscheinlich auch zukünftig … Weiterlesen →

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Böse Demo – Gute Gegendemo

Veröffentlicht am 10. April 2023 von Schw

Demonstrationen nehmen zu. Einerseits erfreulich im Hinblick auf die Mündigkeit der Bürger und das Funktionieren des Rechtsstaats. Andererseits besorgniserregend angesichts der Häufung von Krisen: Grenzöffnung 9/2015, Corona 2020 und nun Ukrainekrieg.

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Ostern: Rätschen – Brandbrief

Veröffentlicht am 8. April 2023 von Schw

Ein kalter Ostersamstag mit nur 6 Grad um 12 Uhr mittags in Freiburg. Von wegen Klimawandel – wie in jedem Jahr gibt es zu Ostern mal Schnee, mal 25 Grad. Alles wie gehabt. Wie in jedem Jahr drehen die Rätschenbuben … Weiterlesen →

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Ballweg frei – 9 Monate in Haft

Veröffentlicht am 4. April 2023 von Schw

Michael Ballweg, Begründer der Querdenken-Bewegung, ist heute 15.50 Uhr nach neun Monaten Haft in Stuttgart entlassen worden. Er hat den Fehler gemacht, die Proteste gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen bündeln zu wollen. Damit wurde er zum Ziel der Behörden: „Bestrafe einen, … Weiterlesen →

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Corona-Nachbetrachtung 20-23

Veröffentlicht am 20. März 2023 von Schw

Im WWW kursiert eine Nachbetrachtung zur Coronazeit, die die drei Jahre 2020 – 2023 trefflich zusammenfasst und zu beinahe rhetorischen Fragen kommt: Haben sich die sog. Verschwörungstheorien bewahrheitet? Lassen sich die Grundrechte der Bürger über das Instrument „Angst“ leicht einschränken? … Weiterlesen →

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Regierung bezahlt Journalisten

Veröffentlicht am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Veröffentlicht am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Corona Klima: Grundrechte ade?

Veröffentlicht am 12. Februar 2023 von Schw

„Wir haben es mittlerweile zunehmend mit einer Politikergeneration zu tun, der nicht mehr hinreichend klar ist, was es für eine Gesellschaft bedeutet, wenn man im Namen des Allgemeinwohls die individuellen Grundrechte einschränkt. Darin unterscheidet sie sich von den ihr vorangegangenen … Weiterlesen →

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Nachwahl in Berlin am 12.2.2023

Veröffentlicht am 12. Februar 2023 von Schw

Die CDU ist mit einem Stimmenzuwachs von 10,2 % der große Gewinner der Nachwahl in Berlin vom 12.2.2023. Die Vorsitzenden von SPD und Grünen unterlagen ihren direkten Gegenkandidaten. Die Berliner votierten also für einen Regierungswechsel weg von Rot-Rot-Grün.

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Zentralisierung durch Krisen

Veröffentlicht am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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880 Mrd Euro Steuereinnahmen

Veröffentlicht am 7. Januar 2023 von Schw

Im Jahr 2022 summierten sich die Steuereinnahmen des Staates auf die neue Rekordhöhe von 880 Milliarden Euro. Dank einer Steuer- und Abgabenquote, die ebenfalls auf Rekordhöhe ist. Doch wohin sind diese 880 Milliarden geflossen? „Es ist ein Rätsel“,

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Demo, Party oder Rückzug?

Veröffentlicht am 8. Dezember 2022 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 empfinden immer mehr Bürger ein großes Unbehagen. Alle Umfragen zeigen dies. Was tun? Weiter gegen den Niedergang kämpfen und sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren und demonstrieren? Oder das von ARD und ZDF … Weiterlesen →

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Darf Meinung nicht beleidigen?

Veröffentlicht am 5. Dezember 2022 von Schw

Es gibt zum Glück noch Leute, die es wagen, ihre Meinung zu sagen, ungeschminkt, frei heraus, so wie ihnen „der Schnabel gewachsen ist“. Ohne dabei daran zu denken, ob sie damit irgendwen irgendwie brüskieren bzw. beleidigen könnten. Seit  Innenministerin Nancy … Weiterlesen →

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Demo 3-Dez-22 Grundrechte FR

Veröffentlicht am 1. Dezember 2022 von Schw

Kommt bitte alle zur FreiSeinFreiburg zu-Fuss-Demo am 3.12.2022 um 14:00 ab Konzerthaus-Platz in Freiburg nahe Hbf bei etwas Sonne, trocken und 2-3 Grad. Thema: Den Wirtschaftsstandort Deutschland retten! Die Grund-, Bürger- bzw. Freiheitsrechte zurückgeben!

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Veröffentlicht am 30. November 2022 von Schw

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen →

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Regierungskampagne: Nudging

Veröffentlicht am 21. November 2022 von Schw

Die Impfkampagne „Ich schütze mich“ kostete ca 37 Mio Euro und die Energiekampagne „Damit wir gut durch den Winter kommen“ ca 40 Mio Euro. Frage 1: Lohnt sich dieser Aufwand im Hinblick auf Impfen und Energiesparen? Dazu müsste man eine … Weiterlesen →

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Veröffentlicht am 20. November 2022 von Schw

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler)

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Bürgergeld – 45% für Migranten

Veröffentlicht am 17. November 2022 von Schw

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen →

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