Schlagwortarchiv: Politik

Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Veröffentlicht am 30. Januar 2023 von Schw

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen →

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Keine Panzer! Nie wieder Panzer

Veröffentlicht am 25. Januar 2023 von Schw

„Panzer gegen Russland“. Allein die Symbolik macht alles zunichte: Entspannungspolitik, Deutsche Interessen, Frieden. Der 24.1.2023, an dem Olaf Scholz eingeknickt ist und nun doch Leopard-Panzer in die Ukraine liefert, wird hoffentlich kein historischer Tag werden. Auch wenn auch die Außenministerin

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Arzt-Bandansage: Staat Politik

Veröffentlicht am 24. Januar 2023 von Schw

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen →

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Abdel-Samad: Islam und Europa

Veröffentlicht am 22. Januar 2023 von Schw

Die Strömungen Woke, CancelCulture und Anti-Rassismus haben die Diskursräume so eingeengt, daß in Hochschulen , Kirchen, NGOs , Politik und Medien kaum eine offene und kritische Auseinandersetzung mit dem Islam mehr erfolgt. Mit seinem Buch „Islam. Eine kritische Geschichte“ will … Weiterlesen →

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Freiheit ist das einzige was zählt

Veröffentlicht am 18. Januar 2023 von Schw

Bürgerrechte heißen auch Freiheitsrechte. Deshalb der Song „Freiheit ist das einzige was zählt“. Derzeit treibt viele Bürger die Sorge um eine schwindende Freiheit um. Diesen Eindruck verschaffen mir viele Gespräche wie auch die Demoskopie. Besonders drei Gruppen von Freiheitsliebenden leiden: … Weiterlesen →

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De Gaulle: F, D, EU, RU, UA, USA

Veröffentlicht am 12. Januar 2023 von Schw

Charles de Gaulle vertrat zeitlebens die „Grande Nation“, gründete mit Konrad Adenauer 1963 die „Amitié franco-allemande“, wobei er gleichzeitig auf die engen „Relations franco-russe“ hinwies. Sein Enkel Pierre de Gaulle knüpft in einem hörenswerten Interview an das „Europa der Vaterländer“ … Weiterlesen →

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Können wir das „Klima retten“?

Veröffentlicht am 11. Januar 2023 von Schw

„Kann der Mensch das Klima retten?“ Um die Beantwortung dieser Frage muß sich jeder selbst bemühen, auch als Klima-Laie, denn Wissen ist eine Holschuld. Außer man folgt blind dem „Ja“ der Mehrheit im Vertrauen „Was alle sagen, muß ja stimmen“. … Weiterlesen →

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Keine Marder-Panzer in Ukraine

Veröffentlicht am 8. Januar 2023 von Schw

Nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Biden hat Bundeskanzler Scholz beschlossen, der Ukraine 40 Schützenpanzer Marder zu liefern. Dazu Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen am 6.1.2023 im Talk mit TV-Berlin: „Damit machen wir uns zu einer Kriegspartei.

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Veröffentlicht am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Guérot: Endspiel Europa

Veröffentlicht am 30. Dezember 2022 von Schw

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und … Weiterlesen →

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Weihnachten 2022 – Steinmeier

Veröffentlicht am 24. Dezember 2022 von Schw

„Ich wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern. Und dass die Jüngeren sich engagieren, dass sie kritisch sind – ohne der Sache des Klimaschutzes zu schaden, indem sie andere gegen sich … Weiterlesen →

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Friedensbewegung Ukrainekrieg

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022 von Schw

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht für den Frieden auf die Straße. Auch nicht die Friedensbewegung. Der Schwur der Nachkriegsgeneration „Nie wieder Krieg!“ wurde gewendet in „Wer nicht für das Gute kämpft, überläßt den Sieg dem Bösen“. … Weiterlesen →

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Merkel: Minsk zum Zeitgewinn

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022 von Schw

„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht“ – so Angela Merkel im ZEIT-Interview vom 7.12.2022 (siehe (1) unten). Dieses Statement fand … Weiterlesen →

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Reichsbürger: Medien legal?

Veröffentlicht am 13. Dezember 2022 von Schw

Am 7.12.2022 frühmorgens führen 3000 Beamte bundesweit ein Razzia durch und verhaften 25 mutmaßliche Reichsbürger. Bundesinnenministerin Faeser sprach unmittelbar danach von „Großrazzia“, dem „größten Antiterror-Einsatz unserer Geschichte“ und einem „verhinderten Staatsstreich“.

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

Veröffentlicht am 10. Dezember 2022 von Schw

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1),

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Aufnahmefähigkeit – Migration

Veröffentlicht am 3. Dezember 2022 von Schw

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein … im Innern und nach außen. Darin sammelt sich das Vertrauen, auf das wir uns stützen. Darin erkennen wir auch die Summe der Pflichten, die uns an die Verantwortung für das Ganze … Weiterlesen →

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WM aus: „One love“ – „Mund zu“

Veröffentlicht am 2. Dezember 2022 von Schw

Unmittelbar nach Spielende Deutschland-Costa Rica 4:2 in der ARD antwortete DFB-Direktor Oliver Bierhoff auf die Frage nach „One Love“-Binde und „Mund zu“-Geste fast schnippisch (1): „Das hätten wir besser machen können. Ob die Binde am Ende entscheidend ist für das … Weiterlesen →

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Veröffentlicht am 30. November 2022 von Schw

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen →

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USA für Verhandlungen – und D?

Veröffentlicht am 27. November 2022 von Schw

Der ranghöchste US-Armeegeneral und Chef des Generalstabs, Mark Milley, plädiert in der New York Times, dem Sprachrohr der Biden-Administration, für eine diplomatische Lösung im Ukrainekrieg. Milley am 10.11.2022: «Wenn es eine Gelegenheit zu Verhandlungen gibt, bei denen Frieden erreicht werden … Weiterlesen →

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Katar: Mund zu oder Fussball

Veröffentlicht am 25. November 2022 von Schw

„Wir sind hier, um Fußball zu spielen. Ich bin nicht hier, um eine politische Botschaft zu senden, dafür gibt es Leute, die besser geeignet sind. Wir wollen uns auf Fussball konzentrieren“ – Kicken aus Spaß an der Freude. Warum schafft … Weiterlesen →

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Vorverurteilung: Rechte sind es

Veröffentlicht am 19. November 2022 von Schw

Vorverurteilungen passen nicht zum Rechtsstaat, sie gehören zur Kategorie von Hass und Hetze. Aber leider machen auch die Medien mit, besonders dann, wenn es Absatzzahlen bzw. Einschaltquoten oder dem „Kampf gegen Rechts“ dient. Jüngstes Beispiel: Am jüdischen Feiertag Jom Kippur … Weiterlesen →

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Rakete auf NATO-Staat Polen

Veröffentlicht am 17. November 2022 von Schw

Eine Rakete der russischen S300-Bauart schlägt am 15.11.2022 auf einem Bauernhof in Polen ein und tötet zwei Menschen. Umgehend weisen deutsche Politiker und Medien (1) Russland die Urheberschaft zu. Strack-Zimmermann twittert (2), daß „russische Raketen offenbar Polen und damit NATO-Gebiet … Weiterlesen →

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Hätten wir direkte Demokratie

Veröffentlicht am 14. November 2022 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie gilt das Prinzip von Mehrheit und Kompromiß. Im Parlament spiegelt sich der Wille des Volkes als dem Souverän – freie Wahlen ohne Wahlbetrug vorausgesetzt. Die Mehrheiten im Bundestag sind bekannt. Die aktuellen Bevölkerungsmehrheiten werden durch die … Weiterlesen →

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Faeser contra Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 14. November 2022 von Schw

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Ukraine: 9 Punkte zum Frieden

Veröffentlicht am 13. November 2022 von Schw

Deutschlands Armut an Energie steht ein Reichtum an Technologie-Knowhow gegenüber. Deshalb sind wir auf sichere und bezahlbare Energie angewiesen, um beim Export der Industrieprodukte auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig bleiben zu können. Als Land in der Mitte Europas liegt es im … Weiterlesen →

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Ukrainekrieg: Verhandlungen!

Veröffentlicht am 10. November 2022 von Schw

Russland ist am 24.2.2022 in die Ukraine einmarschiert – einfach so. Damit hat es den Krieg begonnen. So lautet das Narrativ der US-Geopolitik, das von der NATO und von Deutschland übernommen und umgesetzt sowie von den Medien verbreitet wird. Putin … Weiterlesen →

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Kanada Corona Entschuldigung

Veröffentlicht am 30. Oktober 2022 von Schw

Die Regierungschefin von Alberta hat sich für die Corona-Maßnahmen bei ihren Bürgern entschuldigt: „Es tut mir zutiefst leid für jeden, der aufgrund seines Impfstatus in unangemessener Weise diskriminiert wurde. …. Es tut mir sehr leid für jeden Regierungsangestellten, der wegen … Weiterlesen →

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Vaterlandsliebe nur anderswo

Veröffentlicht am 26. Oktober 2022 von Schw

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“ – so Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“. Deutlicher als „zum Kotzen“ läßt sich die Abneigung … Weiterlesen →

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Framing: Wir sparen viel Gas

Veröffentlicht am 17. Oktober 2022 von Schw

„Deutsche sparen sehr viel Gas„. Das Lesen dieser Titelzeile (siehe (1) unten) in der Zeitung frühmorgens tut gut. Dazu hebt der Untertitel „Verbrauch sinkt um 29 Prozent“ die Stimmung noch mehr, zumal die Meldung von dpa kommt, also seriös zu … Weiterlesen →

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Negotiations or Armageddon

Veröffentlicht am 14. Oktober 2022 von Schw

Verhandlungen oder Untergang. „Es gibt allerdings einen Ausweg, der offen zutage liegt: Daß die NATO sagt, wie nehmen die Ukraine nicht in die NATO auf. Punkt. Diese Lösung hätte den Krieg verhindert und sie hätte den Krieg bereits im März … Weiterlesen →

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Clare Daly: Stop Ukrainekrieg!

Veröffentlicht am 11. Oktober 2022 von Schw

Die irische Politikerin Clare Daly ist eine linke Abgeordnete des Europaparlaments. Im Gegensatz zu vielen – vor allem deutschen – Lifestyle-Linken fühlt sie sich noch der Arbeiterklasse verbunden, also den sog. einfachen Menschen. Am 5.10.2022 hielt Clare Daly im EU-Parlament … Weiterlesen →

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Deutsche Interessen statt Moral

Veröffentlicht am 10. Oktober 2022 von Schw

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen →

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Schalom: Rechnungen bezahlt

Veröffentlicht am 8. Oktober 2022 von Schw

Frieden auf hebräisch heißt Schalom und übersetzt „Alle Rechnungen sind bezahlt“ (s.u.). In Deutschland können heute Rechnungen immer öfters nicht beglichen werden. Ob die Wucht der Preissteigerungen die Gesellschaft auseinanderreiße, fragt Anne Will die Tafel-Gründerin Sabine Werth am 2.10.2022. Diese … Weiterlesen →

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EU regiert per Notverordnungen

Veröffentlicht am 4. Oktober 2022 von Schw

„Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!“ – so Sven Giegold (Grüne),

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Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Veröffentlicht am 1. Oktober 2022 von Schw

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen →

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Sprengung: Nordstream 1 und 2

Veröffentlicht am 28. September 2022 von Schw

Die Sprengung der Nordstream-Pipelines 1 und 2 an drei Stellen nahe der dänischen Insel Bornholm war kein Naturereignis. Darüber sind sich die Medien weitgehend einig. Wer aber sollte den Sabotageakt zur Gasversorgung veranlasst haben? Vorverurteilungen sind fehl am Platz. Hier … Weiterlesen →

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Ukraine: Deutsche Diplomatie?

Veröffentlicht am 27. September 2022 von Schw

Es liegt im deutschen Interesse, als Land in der Mitte Europas mit all seinen Nachbarn gute Beziehungen zu haben. Dies erkannte Willy Brandt mit seiner nach Osten gerichteten Entspannungspolitik, die er zum Mißfallen der USA zu einer Zeit durchsetzte, als … Weiterlesen →

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Konservative siegen in Italien

Veröffentlicht am 26. September 2022 von Schw

Mit Giorgia Meloni (45, eine Tochter) wurde wohl erstmals eine Frau zur Premierministerin in Italien gewählt – zur Freude von Feministinnen und Woke, sollte man meinen. Aber nein, denn Meloni ist nicht links, sondern rechts und wird von den Medien … Weiterlesen →

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Berlinwahl 285000 mal irregulär

Veröffentlicht am 26. September 2022 von Schw

Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger. Nichts zerstört den Consent of the Governed so sehr wie das Fälschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl am 26.9.2021 kam nachweislich irregulär zustande, insgesamt über 285.000 Wählerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie … Weiterlesen →

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Wohlstand + Commons sinken

Veröffentlicht am 24. September 2022 von Schw

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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