Schlagwortarchiv: Politik

Die Ampel ist erloschen – Dubai

Veröffentlicht am 29. November 2023 von Schw

„Die Ampel ist erloschen“ – so kommentiert die FAZ (vormals Zeitung für Deutschland) die Regierungserklärung zur Haushaltslage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 28.11.2023, https://youtu.be/YF7m5ejqmlw bei der er im Bundestag von Abgeordneten mehrere Parteien schlichtweg ausgelacht wurde (1).

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Veröffentlicht am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Fussball: Deutschland-Türkei 2:3

Veröffentlicht am 19. November 2023 von Schw

Beim Fussballspiel der deutschen Mannschaft gegen die türkische Nationalmanschaft am 19.11.2023 im Berliner Olympiastadion waren die Biodeutschen gegenüber den Deutschtürken zahlenmäßig wie auch akustisch in der Minderheit. Immer wenn er am Ball war, pfiffen seine Mit-Migranten den Spielführer der deutschen … Weiterlesen →

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Corona: Wissen ignorieren

Veröffentlicht am 15. November 2023 von Schw

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen →

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Bundestag gegen BDS-Boykott

Veröffentlicht am 7. November 2023 von Schw

Am 17.5.2019 wurde BDS („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“) vom Bundestag als antisemitische Bewegung verurteilt (1). Der weitergehende AfD-Antrag zum Verbot von BDS wurde jedoch abgelehnt (2), obwohl die Bewegung vehement fordert, Israel „solle verschwinden“, so Michael Wolffsohn (3), also zerstört … Weiterlesen →

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Habeck’s Rede lenkt ab

Veröffentlicht am 4. November 2023 von Schw

Robert Habeck ist verantwortlich für die deutsche Wirtschaft. Davon (Rezession, Inflation, Firmenpleiten, Deindustrialisierung) war in seiner Rede (1) keine Rede. Er redete von der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung (FDGO) und inneren Sicherheit, für die er direkt keine Verantwortung trägt.

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Veröffentlicht am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Veröffentlicht am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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EU-Migrationspakt unwirksam

Veröffentlicht am 5. Oktober 2023 von Schw

Die Grünen haben ihren Widerstand gegen die Krisenregelung des EU-Migrationspakts aufgegeben – laut FAZ der Beginn, um das „entgleiste Asylsystem handhabbar zu machen“. Ein großer Irrtum. Hans-Georg Maaßen (CDU) erklärt, daß durch den Migrationspakt die massenweise illegale Migration weder gestoppt … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Veröffentlicht am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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NATO-Erweiterung oder Krieg?

Veröffentlicht am 10. September 2023 von Schw

„Der Hintergrund war, dass Präsident Putin erklärte im Herbst 2021 und sandte einen Vertragsentwurf, den die NATO unterzeichnen sollte, wonach die NATO keine weitere NATO-Erweiterung verspricht. Das war, was er uns schickte. Und das war eine Vorbedingung, nicht in die … Weiterlesen →

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Antikriegstag: Gemetzel beenden

Veröffentlicht am 31. August 2023 von Schw

Alle Jahre wieder: Der 1. September ist Antikriegstag. Günter Verheugen (SPD), zuletzt 2004-2009 EU-Kommissar und Vizepräsident der EU-Kommission, fordert dazu zum Ukrainekrieg eindringlich „Das Gemetzel muss beendet werden“ (1). Zwei weitere Statements von Verheugen:

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

Veröffentlicht am 22. August 2023 von Schw

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen →

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Arbeiter-Song in USA, nicht in D

Veröffentlicht am 21. August 2023 von Schw

In den USA wurde das Lied „Rich Men North of Richmond” von Oliver Anthony (28) in nur  einer Woche publik: 14 Mio Views auf Youtube, 3,7 Mio Streamer auf Spotify und Nr.1 in den iTunes Country Charts am 16.8.2023. Woran … Weiterlesen →

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Ohne Bestände noch Bestand?

Veröffentlicht am 20. August 2023 von Schw

Im Titel seines neuen Buchs „Ohne Bestand – Angriff auf die Lebenswelt“ geht Michael Esders der Frage „Haben wir ohne Bestände noch Bestand?“ nach. Seit spätestens 2015 wird von oben (top down), also nicht aus der Gesellschaft heraus,

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AfD: Bürgermeister von Doberan

Veröffentlicht am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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850.000: Manifest für Frieden

Veröffentlicht am 4. August 2023 von Schw

Seit der eindrucksvollen Demonstration in Berlin am 25.2.2023 haben 850.000 Personen das Manifest „Aufstand für Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer unterschrieben, um Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg aufzunehmen. 850.000 Menschen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern

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Prof Sinn: Erdöl-/Gas-Verbote

Veröffentlicht am 1. August 2023 von Schw

Kaufen wir weniger Erdöl, dann nehmen es China und Indien zum gesunkenen Preis gerne ab. Zudem wird die OPEC die Ölförderung ggf sogar ausweiten, um ihre Einnahmeverluste auszugleichen. Sanktionieren wir russisches Pipeline-Gas, dann wird es durch teures schmutziges Fracking-Gas über … Weiterlesen →

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Friedensdemo 5.8.2023 in Berlin

Veröffentlicht am 31. Juli 2023 von Schw

An jeden ersten Samstag im August: Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude. Kommt am Samstag, den 5. August 2023 zur Weltfrieden-Demo nach Berlin, 13 Uhr am Brandenburger Tor (1). https://www.weltfrieden23.de Frieden schaffen ohne Waffen! Friedensrhetorik … Weiterlesen →

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Brandmauer: CDU gegen AfD

Veröffentlicht am 16. Juli 2023 von Schw

Die CDU muß sich entscheiden: Entweder sie besteht weiter als Volkspartei der rechten Mitte,  weil sie auch von Konservativen (auf Traditionen bauend) und Libertären (Freiheit bei schlankem Staat) wählbar ist. Oder sie geht als Partei unter wie die DCI (Democrazia … Weiterlesen →

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Jedem sein eigener Zentralrat

Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von Schw

Ein Zentralrat ist ein Dachverband, der die Interessen einer Minderheit vertritt. Der wohl bekannteste ist der „Zentralrat der Juden in Deutschland“ (ZdJ), der 1950 als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet und dessen Staatsvertrag zuletzt am 25.4.2023 geändert wurde (1).

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Zweiparteiensystem in D?

Veröffentlicht am 10. Juli 2023 von Schw

Derzeit erwecken das Taktieren (kurzfristiges Anpassen) wie auch die Wahlprogramme (langfristige Zielsetzungen) der politischen Parteien den Eindruck, daß wir in einem Zweiparteiensystem leben: Die Parteien CDU/CSU–SPD–Grüne–FDP–Linke ähnlich einem Kartell auf der einen Seite gegen die AfD auf der anderen Seite.

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D für Streubomben in UA

Veröffentlicht am 9. Juli 2023 von Schw

Mit der Zustimmung zur Lieferung von Streubomben bzw. Streumunition in die Ukraine haben NATO und Bundesregierung ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Verteidigungspolitik endgültig verloren. Selbst Anton Hofreiter (Grüne), bislang vehementer Vertreter der neuen Devise „Frieden schaffen mit Waffen„,

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Ramstein: Friedenswoche 2023

Veröffentlicht am 27. Juni 2023 von Schw

Die Friedenswoche 2023 bei der US Air Base in Ramstein/Oberpfalz mit Friedenscamp vom 18.-25.6. und Demonstration am 24.6.2023 (1) war geprägt vom Ukrainekrieg und den Drohnen, die von Ramstein aus ins Kriegsgebiet gesteuert werden. Tagein tagaus, auch im jetzigen Augenblick:

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Sonneberg: Wahl als Chance

Veröffentlicht am 27. Juni 2023 von Schw

„Das Volk hat in einer freiheitlichen und demokratischen Wahl entschieden. Diese Entscheidung ist zu akzeptieren. Alle anders Denkenden sollten sich fragen, wieso das Volk so gewählt hat“ – so Udo Witschas, CDU-Landrat von Bautzen am 25.6.2023 zur Wahl von Robert … Weiterlesen →

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Innenpolitik vs Aussenpolitik

Veröffentlicht am 24. Juni 2023 von Schw

In der  deutschen Innenpolitik werden andere Maßstäbe angelegt als in der Aussenpolitik. Doppelmoral. Die Ukraine darf an Volk, Nation und Patriotismus appellieren bei der Verteidigung gegen den russischen Aggressor. Gut so. Wer sich hingegen hierzulande auf das deutsche Volk beruft,

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17. Juni: Kein Nationalfeiertag

Veröffentlicht am 15. Juni 2023 von Schw

Ich bin mit dem 17. Juni als Nationalfeiertag aufgewachsen. Der mutige Aufstand vom 17. Juni 1953, als gerade auch junge Männer sich den Panzern der russischen Besatzer entgegenstellten, war gerade für die junge Generation Ansporn für das Streben nach Freiheit … Weiterlesen →

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Es gibt mehr als nur Links-Rechts

Veröffentlicht am 15. Juni 2023 von Schw

Die „Rechts-Links“-Einteilung der Politik ist vorbei: Schwarz-weiß-Denken. Polarisierung: Wer nicht links, ist rechts bzw. wer nicht rechts ist, ist links. Sinnvoller ist, ein Parteiprogramm nach der Frage „Glaubt man daran, daß eine ideale Gesellschaft herstellbar ist?“ zu beurteilen bzw. einzuordnen.

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Das Opposition-Paradoxon

Veröffentlicht am 11. Juni 2023 von Schw

Einerseits braucht die Demokratie eine starke Opposition. Andererseits tut der polit-mediale Komplex alles, um die Opposition in und außerhalb des Parlaments zu schwächen. Dieser Widerspruch – auch als Opposition-Paradoxon bezeichnet – wirkt nach wie vor und ist gefährlich.

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Quartett der Global Player

Veröffentlicht am 8. Juni 2023 von Schw

Der Begriff des Milliardärssozialismus geht auf den belgischen Soziologieprofessor David Engels zurück und wurde von Michael Klonovsky präzisiert (siehe (1) unten). Danach hat der Sozialismus (Marxismus, Kommunismus, Linksgrün, Woke) sein Verhältnis zum Kapitalismus geändert:

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Leipzig: Linke Gewalt für Lina E.

Veröffentlicht am 6. Juni 2023 von Schw

„Die Mär, dass linke Gewalt eigentlich nur „Gegenwehr“ ist, eine gute Gewalt, mit der die Freiheit vor Neonazis verteidigt werde, wird schon lange verbreitet – und mindestens ebenso lange scheuen sich Politiker des linken Spektrums davor, Linksextremisten und die von … Weiterlesen →

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Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Veröffentlicht am 27. Mai 2023 von Schw

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Veröffentlicht am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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Palmer: N-Wort und Nazi-Etikett

Veröffentlicht am 3. Mai 2023 von Schw

Beim Eintreffen zur Migrationskonferenz des Forschungszentrums „Globaler Islam“ an der Goethe-Universität Frankfurt hatten linke Protestierer den Tübinger OB Boris Palmer (Grüne) mit Slogans wie „Kein Recht auf Nazi-Propaganda“ empfangen. Palmer ließ sich in einen Diskurs ein,

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D und BRICS – Partnerschaft!

Veröffentlicht am 21. April 2023 von Schw

Die USA suchen die Konfrontation mit China, und immer mehr Staaten der sogenannten Blockfreien (etwas abwertend Dritte Welt, Schwellenländer genannt) verweigern sich einer klaren Parteinahme (1).

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Feindschaft zu China? Nein!

Veröffentlicht am 15. April 2023 von Schw

Feindschaft zu China? Nein, auch nicht den USA zuliebe. Es liegt vielmehr im deutschen Interesse, weiterhin gute Beziehungen zu China zu unterhalten. Die Arbeitsteilung mit China ist lebenswichtig für Deutschland, Daimler-Benz wie auch BMW produzieren 1/4 ihres Umsatzes in China, … Weiterlesen →

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Ohne AKWs: CO2? Versorgung?

Veröffentlicht am 14. April 2023 von Schw

Die letzten drei deutschen AKWs werden abgeschaltet. Die Lichter werden nicht aus- und die Welt wird nicht untergehen – wohl aber der Glaube, dass CO2 ein klimaschädliches Gas ist. Denn wenn die Rot-grün den Ausfall der AKWs durch CO2-Schleudern (Kohle) … Weiterlesen →

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Ostern: Rätschen – Brandbrief

Veröffentlicht am 8. April 2023 von Schw

Ein kalter Ostersamstag mit nur 6 Grad um 12 Uhr mittags in Freiburg. Von wegen Klimawandel – wie in jedem Jahr gibt es zu Ostern mal Schnee, mal 25 Grad. Alles wie gehabt. Wie in jedem Jahr drehen die Rätschenbuben … Weiterlesen →

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USA und NATO in der Falle

Veröffentlicht am 7. April 2023 von Schw

„China erstarkt. Die USA als Hegemonialmacht sind China und Russland als zwei Feinden militärisch nicht gewachsen. Deshalb wird Washington ihre seit dem Ersten Weltkrieg praktizierte Konfrontationspolitik mit Russland beenden.“ Diese Einsicht breitet sich bei Republikanern, Demokraten, Militärs, NGOs wie Medien … Weiterlesen →

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Migration: „Es geht nicht mehr!“

Veröffentlicht am 1. April 2023 von Schw

Die seit Budapest 9/2015 praktizierte Politik der unkontrollierten offenen Grenzen ist an ihr Ende gekommen. In den Kommunen ist die Kapazität zur Aufnahme neuen Migranten erschöpft. Brandbriefe von Bürgermeistern, Kreisen und Landräten aller Parteien an die Ampel-Regierung häufen sich (1), … Weiterlesen →

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