Schlagwortarchiv: Politik

Judikative muß unabhängig sein

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

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Wahl: Gewalt gegen Politiker

Veröffentlicht am 10. Mai 2024 von Schw

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können.

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Kant 300 Jahre – Aufklärung

Veröffentlicht am 1. Mai 2024 von Schw

Am 22.4.2024 wurde der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert – und damit auch seine berühmte Definition von Aufklärung: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,

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Demokratie lebt von Opposition

Veröffentlicht am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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konservativ: Muslime – Deutsche

Veröffentlicht am 28. April 2024 von Schw

Immer häufiger wird man in den Social Media von gläubigen Muslimen mit einer Argumentationskette konfrontiert, die erstaunen mag oder auch nicht. Sie führt Anhänger des konservativen Islam und deutsche Konservative zusammen. Hierzu nun der folgende  imaginäre Monolog eines konservativen Muslims:

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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen →

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Negative Campaigning

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Veröffentlicht am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Dava und Afd – an den Rändern

Veröffentlicht am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Veröffentlicht am 22. April 2024 von Schw

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

Veröffentlicht am 19. April 2024 von Schw

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen →

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Maximilian Krah (AfD): Interview

Veröffentlicht am 19. April 2024 von Schw

Ausnahmepolitiker gibt es wenige, Alexander Krah (noch (?) AfD) ist einer: Intelligent und vor allem ehrlich. Dies beweist er in einen 6 1/2-stündigen Interview mit dem linken Journalisten Tilo Jung: https://youtu.be/BuMZzfDUOf8 Man mag Krah mögen oder nicht – aus diesem … Weiterlesen →

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Veröffentlicht am 12. April 2024 von Schw

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen →

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Friedensbewegung 2.0 neu

Veröffentlicht am 5. April 2024 von Schw

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen →

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

Veröffentlicht am 24. März 2024 von Schw

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Friedensbewegung Schulgewalt

Veröffentlicht am 20. März 2024 von Schw

Friedensbewegung hat primär nichts zu tun mit den politischen Kategorien rechts und links, sondern mit dem Frieden. Ab den 68ern war die Friedensbewegung links orientiert, da sie mit ihren Aktionen (Demos, Menschenkette von Stuttgart bis Ulm) gegen den Vietnamkrieg und … Weiterlesen →

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Rektor denunziert Schülerin

Veröffentlicht am 17. März 2024 von Schw

Rektor denunziert Schülerin – Polizei in Schule. Am 27.2.2024 ruft der Schuldirektor vom Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten die Polizei an. „Demnach lägen Informationen vor, wonach eine 16-jährige Schülerin mutmaßlich verfassungsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte.

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Kriegsrhetorik beenden: Brief

Veröffentlicht am 15. März 2024 von Schw

Die Kriegsrhetorik in Deutschland wird immer unheimlicher: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen„ – so der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU-MdB). Also Krieg mit Russland, wobei deutsche Taurus dann hinterher schiessen? Dr. rer. nat. Bernhard Strauss … Weiterlesen →

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Papst zum Krieg: Weisse Fahnen

Veröffentlicht am 10. März 2024 von Schw

Papst Franziskus ruft in einem Interview (1) mit dem italienischsprachigen Schweizer Rundfunk RSI die Beteiligten im Ukrainekrieg zu Friedensverhandlungen auf. Er meint, „dass der Stärkste derjenige ist, der die Situation betrachtet, an die Menschen denkt, den Mut der weißen Fahne … Weiterlesen →

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Christen aus Kirche ausschließen

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am 22.2.2024 erklärt (1): Die AfD ist für Katholiken nicht wählbar, beide seien zueinander „nicht kompatibel“ (Bischof Georg Bätzing). Eine nicht bestehende AfD-Parteimitgliedschaft ist Bedingung für die Übernahme eines Kirchenamtes.

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Faschismus ist nicht nur rechts

Veröffentlicht am 24. Februar 2024 von Schw

Faschismus ist Rechtsfaschismus, Extremismus ist Rechtsextremismus und Rechts ist Nazi – so verkündet es die Politik mitsamt den ihr willfährigen Medien und NGO’s seit spätestens der Grenzöffnung Budapest 9/2015. Diese drei Gleichsetzungen sind falsch bzw. böswillige Unterstellungen, um die Diskussionskultur … Weiterlesen →

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Schwarzwaldbauern: Offener Brief

Veröffentlicht am 21. Februar 2024 von Schw

Bei den Bauern-Protesten mit Traktoren wird immer argumentiert, dass die Pläne um die Steuererstattung für Agrardiesel das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Das „Forum Pro Schwarzwaldbauern“ ist im beigefügten offenen Brief an die Verantwortlichen in EU, Bund und Land dem … Weiterlesen →

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Gegen Armut und Niedergang?

Veröffentlicht am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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Ampel lenkt Bürger ab

Veröffentlicht am 18. Februar 2024 von Schw

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen →

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WerteUnion-Partei gegründet

Veröffentlicht am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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Krieg nach Russland tragen?

Veröffentlicht am 13. Februar 2024 von Schw

“Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände” –

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Veröffentlicht am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

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Interview Carlson – Putin

Veröffentlicht am 9. Februar 2024 von Schw

Das Interview des US-Journalisten Tucker Carlson mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 9.2.2024 gilt schon jetzt als bedeutendes Tondokument (binnen weniger Stunden über 100 Mio mal angesehen), aus dem man viel lernen kann. Weniger im Hinblick darauf, daß Putin … Weiterlesen →

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Schloss Ebnet: Matuschek liest

Veröffentlicht am 7. Februar 2024 von Schw

Nikolaus von Gayling-Westphal lädt ins Ebneter Schloss in Freiburg-Ebnet zur Lesung von Milosz Matuschek’s neuem Buch „Stromaufwärts zur Quelle“. Wohin driftet diese Welt? Verstehen wir sie noch? Wenn sich Ausnahmezustände auftun und in immer neue Krisen münden, geht Orientierung oft verloren.

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Die Amseln singen wieder

Veröffentlicht am 6. Februar 2024 von Schw

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Demo für … besser als gegen …

Veröffentlicht am 1. Februar 2024 von Schw

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Opposition

Veröffentlicht am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Linkes Sprachregime herrscht

Veröffentlicht am 25. Januar 2024 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen →

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Corona-Aufarbeitung – Kinder

Veröffentlicht am 22. Januar 2024 von Schw

Das in der Coronazeit 2020-2022 vor allem an Kindern und Alten begangene Unrecht (Lockdown, Impfzwang, Maskenpflicht, Ausgrenzung, Homeschooling, Isolation) wurde immer noch nicht aufgearbeitet. „Alte Menschen alleine sterben lassen ist das schlimmste Versagen“ – so Peter Hahne bereits 2020.

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Die Nazi-Keule wirkt nicht mehr

Veröffentlicht am 11. Januar 2024 von Schw

Die Nazi-Keule gegen abweichende Meinungen hat ausgedient. Sie wirkt nicht mehr bzw. nur noch das Gegenteil: Sie stärkt die AfD. So auch beim kläglich gescheiterten Versuch, die dringend erforderliche Diskussion um Migration und Remigration zu umgehen, in dem man Framing … Weiterlesen →

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Maaßens Werteunion wird Partei

Veröffentlicht am 4. Januar 2024 von Schw

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen →

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Notlagen nicht unverschuldet

Veröffentlicht am 27. Dezember 2023 von Schw

Der Trick mit der Notlage ist einfach und elegant: Läuft etwas falsch, dann erklärt der Staat die Natur, das Schicksal, den Zufall, die Zeitumstände, irgendeinen Feind oder neuerdings sogar die Zukunft zum Schuldigen und ruft eine Notlage – auch Notstand … Weiterlesen →

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8% Erneuerbar – 92% Kohle+Gas

Veröffentlicht am 10. Dezember 2023 von Schw

„Am ersten Dezember 2023 schafften die „Erneuerbaren“ im Schnitt einen Beitrag zur Stromerzeugung von 7,69 Prozent. Den Rest von 92,3 Prozent mussten die Kohle- und Gaskraftwerke erzeugen, was nicht ganz reichte. So wurde Strom aus den Nachbarländern Tschechien, der Schweiz … Weiterlesen →

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