Schlagwortarchiv: Politik

Nachricht Kommentar trennen

Veröffentlicht am 14. Juni 2020 von Schw

Allein aufgrund seiner Biografie kann kein Journalist so ganz neutral sein kann. Aber warum wird deshalb nun das Prinzip „Trennung von Nachricht (Fakten) und Kommentar (Meinung)“ von Hans Joachim Friedrichs komplett abgeschafft zugunsten von „Alles ist Meinung„? Ein solcher Journalist … Weiterlesen →

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Tips zur „Nach Corona“-Zeit

Veröffentlicht am 31. Mai 2020 von Schw

Stehen die Medien unter der Ägide der Politik oder ist es umgekehrt – es ist müßig, darüber zu sinnieren, denn beide verstehen sich – gestützt von NGO’s – prächtig. Die anbrechende Zeit „Nach Corona“ wird geprägt sein durch eine tiefe … Weiterlesen →

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Die Infektionswelle ist vorbei

Veröffentlicht am 29. Mai 2020 von Schw

Eigentlich ein Grund zur Freude, wenn mehr und mehr Wissenschaftler und Mediziner berichten, die Infektionswelle des Virus Corvid-19 sei vorbei – so auch Dr. Gunter Frank (s.u.). Doch gleichzeitig sagt Angela Merkel laut ‘Berliner Zeitung’ vom 27.5.: „Wir leben immer … Weiterlesen →

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500 Mrd € EU-Rettungsfonds

Veröffentlicht am 23. Mai 2020 von Schw

„Deutschland zahlt automatisch Schulden anderer Staaten. Schick. Persönlich würde ich mir auch so einen Kredit wünschen: Ich konsumiere, Sie zahlen. Vermutlich würde mein Konsum etwas größer ausfallen, mein Reihenhaus sich schnell zur Villa entwickeln: Ich zahle ja nicht, das übernimmt … Weiterlesen →

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BVerfG: D-Recht vor EU-Recht

Veröffentlicht am 7. Mai 2020 von Schw

Mit seinem Urteil, daß Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EZB (bis heute 2.600 Milliarden Euro) nicht rechtens sind, da die EZB damit monetäre Staatsfinanzierung betreibt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprochen, das heißt diese aufgehoben. Demnach gilt: … Weiterlesen →

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Profs fragen MdBs zu Lockdown

Veröffentlicht am 2. Mai 2020 von Schw

Fünf namhafte Professoren haben eine öffentliche Anfrage mit dem Titel „Die Schäden einer Therapie dürfen nicht größer sein als die Schäden der Krankheit“ an alle Fraktionen des Deutschen Bundestages geschickt. Sie erwarten Antworten zum Ausnahmezustand zur Coronakrise (Lockdown, Shutdown) zu erhalten, … Weiterlesen →

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Grundrechte: Schäuble Palmer

Veröffentlicht am 29. April 2020 von Schw

„40 Tage bis zum Peak, dann 8 Wochen Abschwächung“, diesen Verlauf von Corona stellen iim Rückblick immer mehr Epidemiologen fest – unabhängig davon, ob die jeweilige Ökonomie zum Shutdown gezwungen wurde oder nicht. Wie dem auch sei, in Erwartung der … Weiterlesen →

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Widerstand2020.de – Freiheit

Veröffentlicht am 27. April 2020 von Schw

Da ist eine These (eine Idee, eine Meinung, das Resumée einer wissenschaftlichen Forschung, u.ä..), eine Antithese (eine andere Idee, …) und eine Synthese (die beides zusammenbringt). Ohne dieses Trio gibts keine Diskussionskultur, Demokratie und Freiheit. Der neuen Parteiiitiative www.widerstand2020.de ist … Weiterlesen →

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Politik + Medien: Corona-Angst

Veröffentlicht am 22. April 2020 von Schw

Coronavirus: Über den Einfluss von Politik und Medien – Das Geschäft mit der Angst der Menschen. Von Hanspeter Schweizer, Herausgeber des Dreisamtäler: Selten so allgegenwärtig wie zurzeit. SARS-CoV-2, das Coronavirus, hat uns im Griff . Seit dem 2. Weltkrieg hat sich das … Weiterlesen →

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Wer Moral übers Recht stellt

Veröffentlicht am 23. März 2020 von Schw

Der Film „Wer Moral übers Recht stellt, verliert beides“, den Imad Karim über Hans-Georg Maaßen (CDU, Werteunion) gedreht hat, ist komplett online verfügbar und kostenlos auf Youtube abrufbar: https://youtu.be/vCzEQy-u4CA. Allerdings bittet der aus dem Libanon stammende Filmautor darum, das Projekt durch … Weiterlesen →

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Nach Corona: Links? Freiheit?

Veröffentlicht am 21. März 2020 von Schw

Die strengen seuchenpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung sind von jedem zu unterstützen, um die Corona-Neuinfizierungen zu strecken bzw. die Kliniken zu entlasten. Aber wie jede Epidemie geht auch diese zu Ende. Und dann werden Wirtschaft wie Sozialstaat am Boden liegen. Die … Weiterlesen →

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Medien: Reichsbürger ja – Suhl nein

Veröffentlicht am 21. März 2020 von Schw

Die Medien sind zu ausgewogener und objektiver Berichterstattung verpflichtet. Tun sie aber häufig nicht. Jüngstes Beispiel: Dass die Medien das Verbot der rechtsextremen Reichsbürger melden, ist OK (1) – über die Ausführlichkeit der Meldung (länger als Italien-Corona) in der Tagesschau … Weiterlesen →

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Fake News – auch vom Staat?

Veröffentlicht am 20. März 2020 von Schw

In der GroKo werden Stimmen laut, die Verbreitung von Fake News zu ahnden. Gut so. Aber Falschnachrichten werden auch vom Staat verbreitet. „Hetzjagden in Chemnitz“ von Angela Merkel war Fake New (gerichtlich bestätigt). „Kein einziger Arbeitsplatz geht wegen Corona verloren“ … Weiterlesen →

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Erstaufnahmeeinrichtung Virus

Veröffentlicht am 14. März 2020 von Schw

Alle EU-Nachbarländer schotten sich ab, nur Angela Merkel beharrt auf offenen Grenzen mit Kontrollen, die nicht „zu hart“ sein sollen. Selbst die sonst so Merkel-freundliche BILD (s.u.) moniert dies: Sicherheitskreise sind besorgt, dass durch die weiterhin unkontrollierten Migrationsbewegungen vor allem … Weiterlesen →

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Corona beendet Sorglosigkeit

Veröffentlicht am 10. März 2020 von Schw

Vielleicht hat ja alles sein Gutes? Das Coronavirus markiert das Ende der Sorglosigkeit in global vernetzten Märkten. Plötzlich stellen wir eine organisierte Verantwortungslosigkeit fest. Vorratshaltung für 10 Tage. Katastrophenschutz. Die Herstellung lebensrettender Medikamente wurde nach Indien und China ausgelagert. Nun … Weiterlesen →

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Aufruf: Sturm auf Parlamente

Veröffentlicht am 9. März 2020 von Schw

„Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen, die uns in Schreckstarre versetzen wie das Coronavirus. … … Mit Verlaub: Ich könnte kotzen!“. Haben sich hier Aktivisten der Antifa oder „Reiche erschießen“ – Linke getraut, im ÖR offen Volksverhetzung … Weiterlesen →

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Veröffentlicht am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Die Spaltung der Gesellschaft

Veröffentlicht am 2. März 2020 von Schw

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Der Brandanschlag am Privathaus des AfD-Vorsitzenden Timo Chrupalla bei Görlitz wird von den Medien überwiegend verschwiegen – wie hätte die Presse wohl reagiert, wenn der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in seinem Wohnhaus das Opfer von Rechtsextremen … Weiterlesen →

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Gute deutsche Aussenpolitik

Veröffentlicht am 1. März 2020 von Schw

„Wir verurteilen die türkische Offensive in Nordost-#Syrien aufs Schärfste. Die Türkei nimmt eine weitere Destabilisierung der Region in Kauf und riskiert das Wiedererstarken des IS. Wir rufen die Türkei auf, die Offensive zu beenden.“ Bundesaußenminister Heiko Maas am 9. 10. … Weiterlesen →

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Verfemung im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 28. Februar 2020 von Schw

Einerseits wird die größte Oppositionspartei als „faschistisch“ qualifiziert – eine extremere Anschuldigung ist gerade in Deutschland nicht denkbar. Andererseits wird verzichtet, ein Gericht anzurufen mit diesen Anklagepunkten zum Faschismus: Billigung von Völkermord, Billigung der Judenvernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Diktatur. … Weiterlesen →

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Hanau: Jurist Psychiater Schuld

Veröffentlicht am 23. Februar 2020 von Schw

Früher glaubte man, psychisch Kranke wären vom Bösen bzw.Teufel besessen. Im Zuge der Aufklärung entwickelte sich ein wissenschaftliches Verständnis für psychische Erkrankungen dahingehend, dass ein im Wahn kranker Mensch für sein Denken und Handeln nicht verantwortlich zu machen ist. Dieses … Weiterlesen →

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CDU – keine Partei der Mitte?

Veröffentlicht am 10. Februar 2020 von Schw

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen →

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Rückgängig, weil unverzeihlich

Veröffentlicht am 9. Februar 2020 von Schw

Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich“ bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss“. Dagegen ist alles völkische … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Veröffentlicht am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Veröffentlicht am 6. Februar 2020 von Schw

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen →

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Aussengrenzen nicht sicher

Veröffentlicht am 5. Februar 2020 von Schw

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“. Mit solch drastischem Statement kennzeichnete Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, die Lage an Deutschlands immer noch offenen und kaum kontrollierten Grenzen. Und weiter: „Deutschland ist im 8. Jahr in Folge das Hauptziel für … Weiterlesen →

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Johnson: Rede nach dem Brexit

Veröffentlicht am 4. Februar 2020 von Schw

Am 3.3.2010 hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine erste große Rede nach dem Brexit, in historischer Umgebung des Old Royal Naval College in Greenwich. Er legte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU dar, ähnlich dem mit … Weiterlesen →

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Migration: WDR statt Rechtsstaat

Veröffentlicht am 3. Februar 2020 von Schw

Migrationspolitik wird normalerweise von Berlin aus gemacht, nun aber von kommunaler Ebene aus über eine einzelne Person und den WDR. So postet die Düsseldorferin Miriam Koch über den Eilmeldungsdienst WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch:

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Davos: Greta OK – Trump not OK

Veröffentlicht am 22. Januar 2020 von Schw

Auf dem Wirtschaftsforum in Davos hat US-Präsident Trump eine Rede zur Wirtschaft und Greta Thunberg eine Rede zum Klimawandel gehalten Die deutsche Betreutes-Denken–Presse hat die Trump-Rede nicht auf Deutsch veröffentlicht (Ausnahme Achgut.com), aber dennoch „verrissen“ (so würde es Marcel Reich-Ranicky sagen). Die Greta-Rede hingegen wurde … Weiterlesen →

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Roger Scruton ohne die Medien

Veröffentlicht am 19. Januar 2020 von Schw

„Konservativismus beginnt mit einem Gefühl, das alle reifen Menschen bereitwillig teilen: das Gefühl, daß das, was gut ist, leicht zu zerstören, aber nur schwer zu erschaffen ist. Das gilt insbesondere für die Güter, die uns als gemeinschaft-licher Besitz entgegentreten: Frieden, … Weiterlesen →

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Diskussionskultur – Bundestag

Veröffentlicht am 18. Januar 2020 von Schw

Endlich mal eine interessante, offene, engagierte und ehrliche Debatte im Bundestag. Mit Argumenten statt Vorwürfen. Woran lag es? Zum einen am Thema der Organspende, das die gesamte Gesellschaft bewegt und den Respekt der abweichenden Meinung erzwingt. Zum anderen an der … Weiterlesen →

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Ohne Freiheit – wohin gehen?

Veröffentlicht am 7. Januar 2020 von Schw

„Neulich sprachen zwei Freunde von mir mit einem kubanischen Flüchtling, einem Geschäftsmann, der Castro entkommen war, und mitten in seiner Erzählung wendete einer meiner Freunde sich dem anderen zu und sagte: „Wir wissen gar nicht, wie glücklich wir sind.“ Der … Weiterlesen →

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Die Welt staunt: AKW+CO2 nein

Veröffentlicht am 28. Dezember 2019 von Schw

Die Welt schüttelt den Kopf über uns: Mit Philippsburg 2 eines der modernsten AKWs mit 3 Mrd Euro Zeitwert stilllegen, um ab 1.1.2010 die Stromlücke durch Atomstrom aus Tschechien und durch Kohle zu schließen. Den Weltuntergang von 2100 auf 2050 … Weiterlesen →

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Grüne glauben sich selbst nicht

Veröffentlicht am 26. Dezember 2019 von Schw

Grüne und Linke glauben dem von ihnen inszenierten Klimawandel-Framing (als Klima–Theorie, -Hysterie, –Katastrophe, -Angst, -Neutralität, –Ideologie, – Religion) selbst nicht, denn sonst würden sie einfordern: (1) Energie aus Kernkraft, (2) Internet abschalten (3) Verbot von Schweine-/Rinderzucht sowie (4) Flugzeug-/Kreuzschifffahrtreisen verbieten. Nur … Weiterlesen →

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

Veröffentlicht am 21. Dezember 2019 von Schw

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen →

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20 Jahre Merkel-Deutschland

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Im Jahr 1998 wurde Angela Merkel Generalsekretärin und 2000 Vorsitzende der CDU. Im Jahr 2002 ging sie in den Wahlkampf mit einem CDU-Parteiprogramm, das dem der AfD ähnelte und zum Problemkreis „Migration – Grenzen“ sogar fast identisch war. Und Ende … Weiterlesen →

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TV-Talkshow: Maaßen bei Lanz

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Dank gebührt Markus Lanz für die Einladung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am 17.12.2019 in seine Talkshow. So konnte Maaßen endlich auch im ZDF als Teil des ÖR klar Stellung nehmen. Zu Beginn nennt Lanz den Spruch von Seehofer „Migration … Weiterlesen →

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Klimaclub weltweit – Nordhaus

Veröffentlicht am 15. Dezember 2019 von Schw

Im Internationalen Frühschoppen am 15.12.2019 wies Prof Hans-Werner Sinn, ehem. Präsident ifo-Institut München, vehement auf den von Nobelpreisträger William Nordhaus angeregten „weltweiten Klimaclub“ hin: Denn der CO2-Emissionshandel zur CO2-Bepreisung über eine Steuer funktioniert nur weltweit. Nationale (Deutschland) oder EU-weite (von der … Weiterlesen →

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Deutsche Arroganz zu GB und F

Veröffentlicht am 14. Dezember 2019 von Schw

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren „kindische Zänkereien“ (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen →

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Konservative braucht das Land

Veröffentlicht am 13. Dezember 2019 von Schw

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen →

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