Schlagwort-Archiv: Politik

Bundestag Contra-Israel-Politik

Veröffentlicht am 18. März 2019 von Schw

2008 verkündete Kanzlerin Merkel in der Knesset, die Sicherheit Israels sei Teil unserer Staatsräson. 2019 gilt dies anscheinend nicht mehr: Alle Parteien außer FDP und AfD lehnten im Bundestag einen Antrag ab, sich in der UNO von Anträgen „antiisraelisch eingestellter … Weiterlesen →

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EU-Reform: AKK versus Macron

Veröffentlicht am 11. März 2019 von Schw

„Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.“ So … Weiterlesen →

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Böckenförde: grosser Freiburger

Veröffentlicht am 8. März 2019 von Schw

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, „die er selbst … Weiterlesen →

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Osterfeuer contra Klimawandel

Veröffentlicht am 22. Februar 2019 von Schw

Zugegeben, die Titelzeile „Osterfeuer contra Klimawandel“ ist reißerisch: Der Klimawandel ist viel „älter“ als menschliches Leben auf der Erde. Osterfeuer sind viel „jünger“, erstmals anno 751 als Brauchtum germanisch-heidnischen Ursprungs dokumentiert. Es geht also um“ jung“ contra „alt“, wenn die … Weiterlesen →

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Somewheres gegen Anywheres

Veröffentlicht am 13. Februar 2019 von Schw

Angesichts der fortschreitenden Spaltung der Gesellschaft hat Bundespräsident Steinmeier zum „Miteinander reden“ aufgerufen, denn „Sprachlosigkeit heißt Stillstand“. Gespalten ist weniger in rechts-links, reich-arm, Stadt-Land, West-Ost, alt-jung, oben-unten, gebildet-ungebildet, sondern in Somewheres-Anywheres, so der britische Publizist David Goodhart: .

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Amitie Franco-Allemande 2019

Veröffentlicht am 28. Januar 2019 von Schw

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen →

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Silencing und Konformismus

Veröffentlicht am 25. Januar 2019 von Schw

Silencing ist als Modewort hipp: Eine vom Mainstream abweichende Meinung wird nicht mehr kritisiert, sondern einfach zum Schweigen gebracht – „Silence“, auf Bayerisch „A Ruah isch“. Man braucht sich nicht mehr die Mühe machen, die abweichende Meinung zu diskutieren, zu … Weiterlesen →

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Ursache und Wirkung im Landtag

Veröffentlicht am 24. Januar 2019 von Schw

„Die AfD hat für einen Eklat im Bayerischen Landtag gesorgt“, so die Heute-Nachrichten am 23.1.2019 um 19 Uhr. Eine für das ZDF typische Falschmeldung, da hier Ursache und Wirkung verwechselt wird. Zur Ursache des Eklats: Charlotte Knoblauch, ehemalige Vorsitzende des … Weiterlesen →

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Gelbwesten – parteiunabhängig

Veröffentlicht am 22. Januar 2019 von Schw

Nachdem sich die grüne Ökobourgeoisie mitsamt der entfremdeten Linken dazu entschlossen hat, primär die Interessen von hippen Opfergruppen (Gender, Migranten, Klimageschädigte) zu vertreten, vertreten sich die unterprivilegierten Malocher, Arbeiter und Mittelständler selbst. Mit gelben Westen – Gilets jaunes. Ihnen geht … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Veröffentlicht am 21. Januar 2019 von Schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum „Miteinander reden“ auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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11 Mrd von 2018 an Migranten

Veröffentlicht am 14. Januar 2019 von Schw

Laut Bundesfinanzministerium hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr 2018 einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld soll erneut in die Rücklage zur Bewältigung der Migration fließen. Für die kommenden Jahre war das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

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Nazis raus – aber wohin?

Veröffentlicht am 13. Januar 2019 von Schw

„Wer die heutigen Rechtsradikalen als Nazis bezeichnet, relativiert die Verbrechen der Nationalsozialisten und beleidigt die Verbrechen des Holocaust„ – diese Aussage von Ignaz Bubis aus den 1990er Jahren ist auch 2019 gültig. Zumal seit Budapest 9/2015 als Nazi gilt, wer … Weiterlesen →

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Stefan Kretzschmar: Meinung

Veröffentlicht am 10. Januar 2019 von Schw

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: „Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Veröffentlicht am 9. Januar 2019 von Schw

„Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Gute Täter und böse Täter

Veröffentlicht am 8. Januar 2019 von Schw

Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Büro in Döbeln nun ein Anschlag auf den Bremer AfD–MdB Frank Magnitz: „Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite … Weiterlesen →

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Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Veröffentlicht am 25. Dezember 2018 von Schw

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen →

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Sippenhaft – Waldorf-Schulkind

Veröffentlicht am 23. Dezember 2018 von Schw

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind ab, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Drei Probleme: 1) Dem Kind die Haltung der Eltern zuschreiben und es somit in Sippenhaft nehmen. 2) Mitglieder einer rechtsstaatlich legalen Partei diskriminieren. 3) … Weiterlesen →

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Babyboomer in Politik Medien

Veröffentlicht am 18. Dezember 2018 von Schw

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“ – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen →

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Relativieren Instrumentalisieren

Veröffentlicht am 13. Dezember 2018 von Schw

Relativieren und Instrumentalisieren nach dem Islam–Terroranschlag in Strasbourg. „Die mediale Erregungsspirale beginnt sich schneller zu drehen. Wieviele starben heute gleich, weil wir z.B. multiresistente Krankenhauskeime nicht ernst nehmen oder Pflegenotstand ignorieren – Ohne Kamerateams? Öffentliche Risikowahrnehmung ist so eine Sache“.  

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France: Generäle gegen GCM

Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 von Schw

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Veröffentlicht am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Gilets jaunes in F – Schweigen D

Veröffentlicht am 6. Dezember 2018 von Schw

Es mutet fast surreal an: In Frankreich verwüsten die Proteste der Gelbwesten den öffentlichen Raum derart daß viele an die Revolution des 14. Juillet erinnern. Über 2/3 der Franzosen unterstützen die „Gilets jaunes“: „72% des Français soutiennent le mouvement malgré … Weiterlesen →

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Wir sind noch mehr – Buch

Veröffentlicht am 3. Dezember 2018 von Schw

„Wir Deutschen werden immer reicher, Merkel wird von Tag zu Tag beliebter, Migranten nicht krimineller, Trump und Putin bringen die Welt an den Rand der Apokalypse, aber vorher wird jeder Einzelne von uns durch den Klimawandel dahingerafft. Zumindest ist das … Weiterlesen →

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Information – Ausgewogenheit

Veröffentlicht am 30. November 2018 von Schw

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 … Weiterlesen →

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Eine Einladung an alle: der GCM

Veröffentlicht am 26. November 2018 von Schw

Der Migrationspakt – eine Einladung an alle: „Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn … Weiterlesen →

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Der Stolz der Freiburger

Veröffentlicht am 21. November 2018 von Schw

„Wissen Sie, es passieren viele schlimme Sachen. Die Freiburger haben sich nach den Vorfällen doch auch nicht den Stolz nehmen lassen. Das sollte doch ein Vorbild für die Chemnitzer sein.“ Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16.11.2018 bei ihrem Besuch in … Weiterlesen →

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Palmer: Migrationspakt so nicht

Veröffentlicht am 20. November 2018 von Schw

Den UN-Migrationspakt lehnen immer mehr Länder ab: USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel, Ungarn, Österreich, Belgien , Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Nun will auch Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) den GCM (Global Compact für … Weiterlesen →

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Völkerrechtliche Wirkungen

Veröffentlicht am 13. November 2018 von Schw

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da … Weiterlesen →

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Ärzte, Fernreisen dank UN-Pakt

Veröffentlicht am 12. November 2018 von Schw

Das ist ja furchtbar, jetzt gibt es auch in der CDU (WerteUnion) mehr und mehr kurzsichtige Ignoranten, die noch immer nicht die Vorteile des UN-Migrationspakts erkannt haben. Aber zum Glück hat bis zu dessen Unterzeichnung noch die weitsichtige deutsche Kanzlerin das … Weiterlesen →

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Demokratie lebt von Debatte

Veröffentlicht am 8. November 2018 von Schw

Die im UN-Migrationspakt bzw. „Global Compact for Migration“ (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur „Soft Law“, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass „Soft … Weiterlesen →

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Riace in I: Landflucht Migration

Veröffentlicht am 7. November 2018 von Schw

Riace ist eine kleine Gemeinde in Italien, die, wie so viele andere italienischen Ort auch, unter dem Ausbluten des ländlichen Raums litt. 1998 strandeten an der nahegelegenen Küste kurdische Flüchtlinge, die Domenico Lucano, seit 2004 Bürgermeister dort, in seiner Gemeinde … Weiterlesen →

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Maaßen: Abschiedsrede am BfV

Veröffentlicht am 5. November 2018 von Schw

Karl Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wurde nach Bekanntwerden der hier im Wortlaut wiedergegebenen Rede am 5.11.2018 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) umgehend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Abschiedsrede wurde von Karl Maaßen bereits am 18. Oktober 2018 … Weiterlesen →

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Österreich ist frei – gegen GCM

Veröffentlicht am 3. November 2018 von Schw

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen →

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Migrationspolitik: drei Aufgaben

Veröffentlicht am 20. Oktober 2018 von Schw

„Die Mutter aller Probleme ist die Migration, das sage ich seit drei Jahren„ – so Horst Seehofer am 5.9.2018. Offenbar hat er recht. denn über 80% der Deutschen bezeichnen die Massenzuwanderung als ihre größte Sorge. Seehofer mag sich unglücklich ausgedrückt … Weiterlesen →

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Entsesselt Euch

Veröffentlicht am 15. Oktober 2018 von Schw

Sie (die AfD) kann gewählt werden und ist im Bundestag, aber auch in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten vertreten. Wer dies schwer erträglich findet, sollte nicht nach Verboten oder Verdrängen rufen, sondern mithelfen, sie zu demaskieren und ihre politische Basis zu … Weiterlesen →

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Demokratie: Juden in Parteien

Veröffentlicht am 12. Oktober 2018 von Schw

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen →

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Palmer: Doppelter Spurwechsel

Veröffentlicht am 9. Oktober 2018 von Schw

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist überzeugt, dass hunderttausende abgelehnter Asylbewerber – die meisten davon mutmaßlich auf Jahrzehnte vom deutschen Steuerzahler vollalimentiert – hier bleiben werden. Für den grünen Rebellen liegt die Ursache in Merkels Grenzöffnung von 9/2015. Palmer fordert deshalb einen … Weiterlesen →

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Jeder Dritte ist ein Populist?

Veröffentlicht am 5. Oktober 2018 von Schw

Fast ein Drittel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Populisten. Also stolze 20.560.000 Personen. Dies hat die Bertelsmann-Stiftung ermittelt und das macht Angst. Aber was ist Populismus? Dazu hatte Infratest dimap im Mai und August 2018 jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Veröffentlicht am 19. September 2018 von Schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Alle Sorgen werden klein

Veröffentlicht am 7. September 2018 von Schw

„Alle Sorgen werden klein, gegen die, gesund zu sein“ – daran erinnert sich der Einzelne, sobald es ihn irgendwo zwickt. Bezogen auf das Allgemeinwesen lautet der Spruch „Alle Sorgen werden klein, gegen die, das Problem der Migration nicht lösen zu … Weiterlesen →

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