Schlagwort-Archiv: EU

EEG-Zahlungen ins EU-Ausland

Veröffentlicht am 9. März 2014 von Schw

Laut Planung des Europäischen Gerichtshofs EuGH hat das EEG EU-weit zu gelten: Der deutsche Verbraucher muß danach auch die EEG-Umlage für billig importierten Ökostrom nach F, A bzw. NL zahlen. Widersprüchlich: Einerseits  gibt es keine Verpflichtung aller EU-Staaten zur Errichtung der Funktion von EEG-Umlagen … Weiterlesen →

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TTIP-Infos geheim – jetzt online

Veröffentlicht am 7. März 2014 von Schw

Die grünen Abgeordneten Sven Giegold, Rebecca Harms und Ska Keller haben die als geheim eingestuften EU-Verhandlungsprotokolle zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA veröffentlicht. Unter www.ttip-leak.eu können Sie gelesen werden – mitsamt Interpretation dreier Grünen-Kandidaten. Damit wurde … Weiterlesen →

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Wuerde D wie CH abstimmen?

Veröffentlicht am 28. Februar 2014 von Schw

In Deutschland würde das Abstimmungsergebnis zur Einwanderung ähnlich lauten. Wir sind Gott sei Dank nicht Mitglied der EU (über 80 Prozent der Schweizer lehnen die EU ab), und das Volk kann in Abstimmungen noch selber entscheiden, ohne fremden Richter! Wir haben … Weiterlesen →

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Schiedsgericht ICSID Investition

Veröffentlicht am 27. Februar 2014 von Schw

Das ICSID (Internationals Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten) mit Sitz in Washington ist ein Schiedsgericht, bei dem Unternehmen gegen ausländische Staaten klagen können, wie z.B. Vattenfall gegen Deutschland um 4 Mrd Euro. Die Kritik zum Schiedsgericht nimmt zu: Nicht-Öffentlichkeit, Mrd-Summen, immer … Weiterlesen →

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IWF EU-Sparerenteignung – nein

Veröffentlicht am 26. Februar 2014 von Schw

Der IWF unter Christine Lagarde macht mit Studien („Fiscal Monitor“ vom Oktober 2013 und „IMF Working Paper 13/266“ vom Dezember 2013) Stimmung für eine Sparerenteignung in Europa. Unsere Ersparnisse sollen zum Wohle internationaler Banken und Großgläubiger geopfert werden. Wir sollen deren … Weiterlesen →

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Asylbewerber als Einbrecher

Veröffentlicht am 16. Februar 2014 von Schw

Über 100 Einbrüche soll eine elfköpfige Bande, darunter 10 Asylbewerber, verübt haben, die von der Polizei nach Durchsuchung von Häusern in Karlsruhe, Rastatt und Kirchzarten (darunter zwei Unterkünfte für Asylbewerber) festnehmen konnte.  Neu ist, dass die oft aus Osteuropa stammenden … Weiterlesen →

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CH-Speicher fuer D-Oekostrom

Veröffentlicht am 12. Februar 2014 von Schw

Die Schweiz ist wichtiges Transitland sowie Stromspeicher für die europäische Elektrizitätsversorgung. Die Pumpspeicherseen in den Alpen tragen dazu bei, das stark schwankende Ökostrom-Aufkommen aus Wind- und Solarkraft aus Deutschland zu glätten. Wenn nun auch aus dem Hotzenwald Häme und Spott … Weiterlesen →

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Genmais 1507 in EU zugelassen

Veröffentlicht am 12. Februar 2014 von Schw

Die Experten der Europäischen Umweltbehörde EFSA können Schädigungen von Gesundheit und Umwelt durch Genmais 1507 des US-Herstellers Dupont Pioneer (noch) nicht nachweisen. Da die EU-Kommission sich nur auf die wissenschaftliche Gutachten der EFSA stützen darf, hat sie Genmais 1507 als … Weiterlesen →

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Schweiz begrenzt Zuwanderung

Veröffentlicht am 9. Februar 2014 von Schw

Mit 50,3 % bzw. 19526 Stimmenvorsprung wurde die Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ der Schweizerischen Volkspartei (SVP) angenommen. Ein Systemwechsel: In Berner Behörden jährlich vorgegebene Höchstzahlen bzw. Kontingente werden die Personenfreizügigkeit (Recht auf Einwanderung über Arbeitsvertrag beim Unternehmen) ersetzen. Bilaterale Verträge der Schweiz … Weiterlesen →

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European Citizen Campus in FR

Veröffentlicht am 17. Januar 2014 von Schw

Im Projekt „European Citizen Campus“ ECC bieten das Deutsche Studentenwerk DWS mit neun Organisationen aus sechs europäischen Ländern 144 Studierenden im Sommer 2014 eine Plattform, auf der sie ihre Verbundenheit zur EU künstlerisch ausdrücken können. Mit dem  Workshop „Heimat“ vom 21.-26.7.2014 … Weiterlesen →

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EU-Milliardengrab Palaestina

Veröffentlicht am 15. Januar 2014 von Schw

Mit 5.6 Mrd Euro hat die EU zwischen 2003 und 2013 die Palästinenser in Ostjerusalem, Westbank und Gaza unterstützt. Seit 2008 wird das Geld über das Pegase-Programm an die Palästinensische Autonomiebehörde PA bezahlt. Nun stellen Prüfer des Europäischen Rechnungshofes fest, … Weiterlesen →

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Atomkraft bleibt in Frankreich

Veröffentlicht am 13. Januar 2014 von Schw

Die Französische Regierung wird, nachdem das älteste Atomkraftwerk des Landes in Fessenheim geschlossen worden sein wird, keine weiteren AKWs mehr abschalten, meinte Industrieminister Arnaud Montebourg in einem Interview in Paris. „Meine Antwort ist nein, meine Antwort ist klar“.  Die Atomkraft … Weiterlesen →

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Walter-Eucken-Institut 60 Jahre

Veröffentlicht am 11. Januar 2014 von Schw

„Die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft – Ordnungspolitische Perspektiven“ titelt das öffentliche Symposion zum 60. Geburtstag des Walter-Eucken-Instituts der Unversität Freiburg am Freitag, 17.1.2014, bei dem namhafte Fachleute und Wissenschaftler ihre Meinung zu aktuellen Themen wie EU, Finanzsystem und Euro, Regulierung … Weiterlesen →

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Pflege Schwarzarbeit Osteuropa

Veröffentlicht am 10. Januar 2014 von Schw

Bei der Beschäftigung von mittel- und osteuropäischen Haushaltshilfen (Pflege) muss gewährleistet sein, dass die Haushaltshilfen entsprechend einem Tarif bezahlt werden und sozial- und krankenversichert sind. Zudem muss sichergestellt werden, dass die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften eingehalten werden und damit auch Mindestruhezeiten und … Weiterlesen →

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Tueten aus Plastik Papier Stoff

Veröffentlicht am 6. Januar 2014 von Schw

71 Plastiktüten verbraucht jeder von uns im Jahr, also 71*80 Mio=5 Mrd Tüten deutschlandweit bzw. 10000 Tüten pro Minute. Damit liegen wir zwischen Polen (450 Tüten), EU-Mittel (198) und Irland (18). In Irland kostet die Plastiktüte 22 Cent. Doch die Papiertüte … Weiterlesen →

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EU-Arbeitsmarkt-Oeffnung 2014

Veröffentlicht am 31. Dezember 2013 von Srsw

Für deutsche Geringqualifizierte entsteht keine Konkurrenz: Wir haben im Breisgau osteuropäische Saisonarbeiter, die Spargel stechen, Feldsalat ernten, Erdbeeren pflücken, Trauben lesen und Obst ernten – Arbeiten, die deutschen Arbeitslosen unzumutbar sind. Freiburgs große Neubauten werden im Rohbau zu 90% von Rumänen hochgezogen, … Weiterlesen →

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TTIP-Handel EU-USA – nein nein

Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von Srsw

Unterschreibe auch DU: Derzeit verhandeln EU-Vertreter mit der US-Regierung über das TTIP-Freihandels-Abkommen. Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler die Wünsche der Konzerne erfüllen wollen: Hormonfleisch, Fracking, Gen-Essen, Chlorhühner, laxer Datenschutz und eine privatisierte Wasserversorgung sollen in Europa einziehen. Auf demokratischem Weg … Weiterlesen →

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Sparer verlieren 120 Mrd Euro

Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von Srsw

Die von den nationalen Zentralbanken und der EZB künstlich niedrig gehaltenen Zinsen gehen zu Lasten der privaten Haushalte. Von 2007 bis 2012 verloren die Sparer in der Eurozone laut einer Studie vom McKinsey netto ca 160 Mrd Dollar bzw. 120 … Weiterlesen →

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Wutbuerger – Wir sind der Staat

Veröffentlicht am 11. Dezember 2013 von Srsw

Unsere Demokratie: Wir sind der Staat. Die Staatsschulden 2 Bio Euro = 2000 Mrd Euro sind und bleiben unsere Schulden, die wir so oder so abtragen müssen. Damit hat jeder Bundesbürger ca 20000 Euro Schulden – nicht viel bei über 10 … Weiterlesen →

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TRAS Klage Fessenheim bei EU

Veröffentlicht am 21. November 2013 von Srsw

AKW Fessenheim: TRAS zieht Klage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiter. Nach Ablehnung der sofortigen Schliessung des AKW Fessenheim durch das oberste französische Verwaltungsgericht (Conseil d’Etat), zieht der Trinationale Atomschutzverband (TRAS) seine Klage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte … Weiterlesen →

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Exporte wie Ursain Bolt laufen gut

Veröffentlicht am 10. November 2013 von Srsw

Die Exporte laufen gut. Ursain Bolt läuft die 100 m gut. Die Forderung der USA und aller EU-Südstaaten, Deutschland solle seine Exporte drosseln, entspricht der Forderung, Bolt solle doch bitte langsamer laufen – so Prof Heckl im BR-Sonntags-Stammtisch. Und er … Weiterlesen →

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Mittelmeer Ligurien Moneglia

Veröffentlicht am 16. September 2013 von Srsw

Moneglia an der ligurischen Küste zwischen Genua und La Spezia vom 8.-15.9.2013: Zwei Tage Sturm und aufgewühltes Meer, sonst Sonne, Wind, Ruhe und angenehm 26 Grad warmes Wasser. Am östlichen Abschnitt des Strandes sind die Einheimischen: Viel Betrieb, viel Deutschfreundlichkeit, jedes längere … Weiterlesen →

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No-bail-out in Marktwirtschaft

Veröffentlicht am 24. August 2013 von Srsw

Ist ein Privatmann oder ein Unternehmen (kann auch eine Bank sein) oder ein Staat überschuldet, dann haften Eigentümer und Gläubiger. Ohne dieses Prinzip funktioniert Marktwirtschaft nicht. Die Einheit von Eigentum und Haftung beinhaltet Eigenverantwortung, diese ist in den EU-Verträgen als No-bailout-Regel … Weiterlesen →

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Amazon E-Book Buch Kulturgut

Veröffentlicht am 28. Juli 2013 von Srsw

Seit Anfang Juli 2013 ist Amazon im USA-Online-Verkauf von Print-Büchern sowie auf dem E-Book-Markt Monopolist. Nach weiteren Preiskämpfen „20 E-Books zu je 1 Dollar“ wird erwartet, dass Amazon in den USA die Buchpreise erhöhen wird. In D steht für Buchhändler und … Weiterlesen →

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Kroatien in EU – Frauenrechte

Veröffentlicht am 27. Juni 2013 von Srsw

Info-Point Europa lädt ein: Kroatien tritt am 1. Juli 2013 als 28. Mitgliedsland der EU bei. Was bedeutet dies für die Menschen zwischen Zagreb und Dubrovnik? Jasmina Prpić, Vorsitzende des Vereins Anwältinnen ohne Grenzen, beleuchtet in ihrem Vortrag insbesondere das Thema … Weiterlesen →

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Ohne Sparen Scheinwohlstand

Veröffentlicht am 20. Mai 2013 von Srsw

„In einer funktionierenden Marktwirtschaft entsteht realer Wohlstand dadurch, dass aus dem realen Einkommen reale Ersparnis gebildet wird (eben durch Konsumverzicht). Diese erlaubt dann reale Kapitalbildung, welche die Produktivität der Wirtschaft hebt und somit zu höheren Realeinkommen führt. Aus denen kann … Weiterlesen →

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Deutsche sind in der EU beliebt

Veröffentlicht am 20. Mai 2013 von Srsw

Pew Research hat eine EU-Umfrage in acht EU-Ländern durchgeführt – Den Deutschen wird am meisten vertraut, aber sie gelten in Europa auch als arrogant. Überraschend ist ein Ergebnis. Angeblich ist Deutschland zumindest in den Krisenländern wegen der Austeritätspolitik, die die Regierung … Weiterlesen →

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Luculus Himmelreich – Elsass

Veröffentlicht am 17. Mai 2013 von Srsw

Grenzüberschreitende Mobilität für Menschen mit Behinderung. Im Projekt „Luculus“ arbeitet die Integrative Akademie Himmelreich mit französischen Partnern – Erfolgreicher Praktikantenaustausch. Die beiden Elsässer Stéphane Olland (34) aus Haguenau und Marina Brucker (35) aus Seltz, beides Menschen mit Behinderung, konnten jetzt zwei Wochen … Weiterlesen →

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Right2Water hat 1.5 Mio Stimmen

Veröffentlicht am 13. Mai 2013 von Srsw

Am 13.5.2013 sind bei der Europäischen Bürgerinitiative EBI namens Right2Water 1.5 Millionen Unterschriften in ihrer Petition gegen die Wasserprivatisierung in der EU eingegangen. Somit ist die für eine offizielle Anerkennung notwendige Mindestzahl von 1 Mio Unterschriften in acht Ländern bei weitem erreicht. Die ungleiche … Weiterlesen →

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Informationsaustausch Banken

Veröffentlicht am 9. April 2013 von Srsw

Der automatische Informationsaustausch verpflichtet die EU-Mitgliedsländer, Konteninfos von Bürgern aus anderen EU-Staaten an den heimatlichen Fiskus zu melden: Führt ein Deutscher ein Konto in Holland und erhält dafür Zinsen, meldet dies die holländische Bank automatisch dem deutschen Finanzamt. Luxemburg will nun mitmachen, Österreich ist … Weiterlesen →

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Lohnstueckkosten in der EU

Veröffentlicht am 7. März 2013 von Srsw

Im ersten Euro-Jahrzehnt hat sich die EU hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit deutlich geteilt. Im Club Nord blieben die Lohnstückkosten fast gleich, auch dank Gerhard Schröder’s Agenda und Hartz IV. Im Club Med dagegen stíegen die Löhne weitaus schneller als die Produktivität,

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Alternative fuer Deutschland

Veröffentlicht am 6. März 2013 von Srsw

Kritiker der Euro-Rettungspolitik sind dabei, eine Partei „Alternative für Deutschland“ zu gründen und möglichst noch zur Bundestagswahl im September antreten. „Die derzeitige sogenannte Euro-Rettungspolitik ist ausschließlich an kurzfristigen Interessen vor allem der Banken ausgerichtet“, kritisierte Parteimitgründer Prof Bernd Lucke von der … Weiterlesen →

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Pferdefleisch wird Rindfleisch

Veröffentlicht am 12. Februar 2013 von Srsw

Bis vor kurzem haben viele Verbraucher – nicht nur aus Großbritannien – Lasagne und andere Tiefkühlfertiggerichte gegessen, in denen nicht „reines Rind“ enthalten war, sondern Pferdefleisch, das vom Schlachter in Rumänien über Zypern, Italien, Südfrankreich und Luxemburg zur englischen Tiefkühlfirma Findus gelangte. … Weiterlesen →

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Privatisierung – Staatsaufgaben

Veröffentlicht am 11. Februar 2013 von Srsw

In der EU werden seit Jahren zunehmend Aufgabenbereiche der öffentlichen Hand privatisiert – Bürgern des Staates werden zu kostenpflichtige Nutzern privater Unternehmen: Nach der Schaffung des privaten Mobilfunkmarktes ging es weiter mit Strom, Post und Festnetztelefon, dann Krankenhäuser, Fernstraßennetz und Personentransport der DB (Fernbuslinien … Weiterlesen →

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Himmelreich Kinder Rumaenien

Veröffentlicht am 21. Dezember 2012 von Srsw

„Stern der Hoffnung“ für Kinder in Rumänien – Private Hilfsaktion vom „Hofgut Himmelreich“ unterstützt – 500 Pakete verladen. Die Adventszeit bietet sich geradezu an, anderen Menschen etwas Gutes zu tun. Und da Kinder in aller Welt zu den Menschen gehören, die oft … Weiterlesen →

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