Schlagwort-Archiv: EU

Kleinbauern in Ukraine bedroht

Veröffentlicht am 30. Mai 2015 von Schw

Zum 1.1.2016 soll in der Ukraine als Kornkammer des Ostens das Verkaufsverbot für Land fallen, das sich zu 50% im Eigentum von Kleinbauern befindet. Dann könnten ukrainische Oligarchen und westl. Agrarkonzerne eine Landkauf-Offensive starten: Die Kleinbauern erhalten zwar 4stellige Geldbeträge, die jedoch zu klein … Weiterlesen →

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Mindestlohn contra Erdbeeren

Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von Schw

Im Elsass gibt es seit Einführung des Mindestlohns von 9,60 Euro kaum noch Obst– und Gemüseerzeuger, stattdessen überall Mais-Monokulturen zur Energieerzeugung. So kommt es auch in Südbaden: Die Bürokratie erdrosselt die Bauern, jede Arbeitsstunde und -pause von jedem Mitarbeiter (fest … Weiterlesen →

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BND spioniert in D fuer NSA

Veröffentlicht am 10. Mai 2015 von Schw

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND soll den von verschiedenen Kommunikationssatelliten abgefangenen Internet-Datenverkehr jahrelang für den US-Geheimdienst NSA nach bestimmten Suchbegriffen, den sog. Selektoren, durchsucht haben. Die Amerikaner hatten dafür Listen mit Zehntausenden solcher Selektoren übermittelt, ohne deren Auswahl zu begründen. Der … Weiterlesen →

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Germanophobie in der EU

Veröffentlicht am 2. April 2015 von Schw

Das Spiegel-Titelbild „The german Übermacht“ vom 23.3.2015 mit Hitler-Nachfolgerin Merkel und Nazi-Offizieren vor der Akropolis zeigt, dass Germanophobie in Europa „in“ ist. Nicht erstaunlich, dass Gutmenschen hierzulande Toleranz zeigen und sich in eine Analogie zu „Je suis ….“ wagen. Erstaunlicher die … Weiterlesen →

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EZB flutet die EU mit 1 Bio Euro

Veröffentlicht am 31. März 2015 von Schw

1) Die EZB führt mit ihrem Staatsanleihenankaufprogramm für über 1 Billion Euro de facto Eurobonds ein – eine direkte Vergemeinschaftung von Staatsschulden. 2) Die EZB finanziert Krisenstaaten über die Notenpresse (Aanleihenkauf, ELA-Krediten an griechische Banken). 3) Die EZB nimmt mit ihrer … Weiterlesen →

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EU – Islam – Fundamentalismus

Veröffentlicht am 18. März 2015 von Schw

In seinem Buch „Blasphemische Gedanken – Islam und die Moderne“ (Ullstein, 2015) stellt der linke Philosoph Slavoj Zizek drei Thesen auf: Islamisten hassen den Westen – doch sie hassen eigentlich sich selbst. Islamisten mißtrauen der Frau – aber vielmehr noch … Weiterlesen →

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Europa Leitkultur – Aufklaerung

Veröffentlicht am 16. März 2015 von Schw

Wie kann unsere Demokratie erhalten und gerettet werden? „Die Antwort darf nicht in der gewohnten, eingefahrenen Reaktion des Liberalismus liegen – Toleranz und Verständnis. Nein! Damit wird sich der Liberalismus nach und nach selbst unterminieren. Wir haben das Recht, Grenzen … Weiterlesen →

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Abschiebung – Migrationspolitik

Veröffentlicht am 5. Februar 2015 von Schw

Die Roma-Familie Ametovic mit sechs Kindern wurde am 20. Januar 2015 nach Nis in Serbien abgeschoben. Zu Recht, denn Armut ist kein Asylgrund. Jede einzelne Abschiebung erscheint hart und unmenschlich, aber: Migrationspolitik, die sich nicht an der Lösung des Gesamtproblems, … Weiterlesen →

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EZB druckt 1100 Mrd Euro Geld

Veröffentlicht am 25. Januar 2015 von Schw

Am 22.1.2015 kündigt die EZB an, 1.100 Mrd Euro zum Kauf maroder Anleihen von EU-Südstaaten auszugeben. Die EZB druckt 1 100 000 000 000 000 Euro Geld und verschuldet sich ganz einfach bei sich selbst bzw. mit 2250 Euro pro EU-Bürger. … Weiterlesen →

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Demokratie – Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 23. Januar 2015 von Schw

In Mulhouse möchte ein Lehrer im Unterricht am 8.1.2015 die Meinungsfreiheit anhand mitgebrachter Charlie Hebdo-Karikaturen diskutieren und scheitert. Zwanzig 13-14jährige muslimische SchülerInnen beschweren sich und der Kunstlehrer wird für vier Monate suspendiert. „Aus meiner Sicht zeigt der Vorfall, dass wir … Weiterlesen →

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Parallelwaehrungen zum Euro

Veröffentlicht am 7. Januar 2015 von Schw

Drei Lösungsmöglichkeiten gegen die Eurokrise: (1) Austritt der Krisenländer, (2) Einheitliche EU-Fiskalpolitik oder (3) Parallelwährungen. (1) verbietet sich aufgrund zu erwartenden Turbulenzen. Eine Steuer-/Fiskalunion (2) als Ausweg funktioniert nicht: Niemand in Italien, Frankreich oder Spanien trägt eine deutsche Stabilitätspolitik mit, … Weiterlesen →

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EEG Forschung statt Subvention

Veröffentlicht am 22. Dezember 2014 von Schw

Die Energiewende durch Subventionen vorantreiben funktioniert nicht. Selbst in den besten Szenarien wird die Welt in 25 Jahren nur 2 % ihrer Energie aus Sonne und Wind beziehen. Subventionen befördern keine Innovationen, sondern Bequemlichkeit. Siehe EEG. Effizienter werden Technologien durch … Weiterlesen →

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EWS gegen EU-AKWs: Mach mit

Veröffentlicht am 18. Dezember 2014 von Schw

Die Elektrizitätswerke in Schönau (EWS), bekannt als „Schönauer Stromrebellen“, sind die einzigen, die 100%-igen  atomstromlosen, klimafreundlichen und bürgereignen Strom anbieten. EWS hat eine Kampagne initiiert, um gegen die neuesten Pläne der EU-Kommission Widerspruch einzulegen: Die EU will gigantische Subventionen für den Bau von … Weiterlesen →

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Deutsch – Icke Learning German

Veröffentlicht am 9. November 2014 von Schw

The new German calendar for 2015 is out!​ Learners of all age groups and nationalities can improve their German language skills. Der Sprachkalender für Deutschlerner bietet Lernern, die schon ein bisschen Deutsch können, die Gelegenheit haben, sich mit deutschen Vorsilben, mit englischen Wörtern … Weiterlesen →

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AfD als wertkonservative Partei?

Veröffentlicht am 12. Oktober 2014 von Schw

Die AfD gewinnt bei allen Wahlen und ist in immer mehr Parlamenten vertreten. Ein kurzfristiger Spuk, wie bei den Piraten? Kann sich dauerhaft eine neue Partei rechts von der CDU etablieren? Noch eine Anti-Parteien-Partei? Sinnvolles Korrektiv zur anhaltenden Euro-Krise? Auffangbecken … Weiterlesen →

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Migration stoppt Armut nicht

Veröffentlicht am 7. Oktober 2014 von Schw

Die Einkommensunterschiede zwischen EU und Süd-Ost sind gigantisch und über Schleuser ist die EU rascher zu erreichen denn je, aber: „Wir werden das Problem der Armut niemals durch Migration in den Griff bekommen.“ Da die EU den Armutsflüchtlingen einen besseren … Weiterlesen →

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Tag der Deutschen Einheit 2014

Veröffentlicht am 4. Oktober 2014 von Schw

25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feierte Deutschland am 3.10. den „Tag der Deutschen Einheit“ in Frieden und Wohlstand. Vielleicht bewirkt das „Epochenjahr 2014“ (Heinrich August Winkler) mit den Kriegen allüberall, dass Europa sich seiner Werte von Demokratie … Weiterlesen →

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Asyl-Kompromiss – Bleiberecht

Veröffentlicht am 20. September 2014 von Schw

12000 Bürger aus Serbien (fast so viele wie aus Syrien), 4600 aus Mazedonien und 4200 aus Bosnien haben 2014 in Deutschland einen Asylantrag gestellt, überwiegend Roma. Diese sind bislang aber nur ganz selten als Asylbewerber anerkannt worden. Mit dem am … Weiterlesen →

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CETA Kanada-EU und dann TTIP

Veröffentlicht am 9. August 2014 von Schw

Das TTIP liegt noch auf Eis. Wenn die EU und Kanada aber schon bald das CETA, ein Freihandelsabkommen gleicher Machart wie TTIP, abschliessen, wird auch dadurch unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Das CETA gilt als Testfall für das US-europäische Transatlantische … Weiterlesen →

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TTIP EU-USA contra Kleinbauern

Veröffentlicht am 25. Juli 2014 von Schw

Wie jedes bilaterale Abkommen verbindet auch das TTIP zwischen der EU und den USA Vorteile nach innen mit Erschwernissen nach außen. Durch Wegfall von Zöllen soll nach innen der Handel angekurbelt werden, aber leider zugunsten der Großindustrie und zu Lasten der Kleinbauern. … Weiterlesen →

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TTIP-Gerichte gegen Demokratie

Veröffentlicht am 16. Juli 2014 von Schw

Das TTIP-Abkommen zum Freihandel zwischen den USA und Europa bringt neben Genfood, Hormonfleisch, Fracking und Sozialdumping auch geheime Schiedsgerichtsverfahren – Investor-State Dispute Settlement (ISDS) -, die den Konzernen die Möglichkeit geben, Staaten zu verklagen, wenn etwa durch staatliche Eingriffe Gewinnerwartungen geschmälert … Weiterlesen →

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Steueroasen 6 Bio € – Zucman

Veröffentlicht am 5. Juli 2014 von Schw

Sechs Billionen Euro (6.000 Mrd, 6.000.000 Mio bzw. 6.000.000.000.000 Euro) sind derzeit auf der Flucht, was die Staaten jährlich 130 Mrd Euro an Steuereinnahmen kostet – so Gabriel Zucman, ein Schüler von Thomas Piketty in seinem Buch „Steureroasen„. Bargeld und Kunstwerke sind … Weiterlesen →

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Banken in der EU viel zu gross

Veröffentlicht am 28. Juni 2014 von Schw

Die Banken sind zu fett, haben zu wenig Eigenkapital und als Universalbanken (Spar/Kredit sowie Investmentgeschäft) zu riskant. Seit der Finanzkrise 2008 haben sich die Bilanzsummen der Großbanken in der EU auf 274 % des EU-Bruttoinlandsprodukts verdoppelt – gegenüber 145% in den … Weiterlesen →

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TTIP – gegen unsere Demokratie

Veröffentlicht am 14. Juni 2014 von Schw

Die industrienahe Bertelsmannstiftung schätzt, dass durch TTIP (sprich: TiTip) das Bruttionlandsprodukt/Kopf in USA um über 13% steigt, in Deutschland um unter 5%, in Frankreich 2,6%. Dafür opfern wir unsere Ernährungsstandards zugunsten der amerikanischen und unsere Demokratie zugunsten der int. Investitionsschutzgerichte. 5000 Lobbyisten und verschlafene EU-Politiker … Weiterlesen →

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Europa-Jugendparlament EYP

Veröffentlicht am 3. Juni 2014 von Schw

Das Europäische Jugendparlament in Deutschland e.V. ist eines von 36 nationalen Komitees des European Youth Parliament (EYP), dem europäischen Dachverband. Seit 1990 bietet EYP Jugendlichen zwischen 16 und 22 Jahren eine Plattform, um ihre Meinungen zu europapolitischen Themen zu äußern. … Weiterlesen →

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Deutschland – Hoffnung Europas

Veröffentlicht am 28. Mai 2014 von Schw

„Die überzeugten Europäer müssen endlich aus ihrer Lethargie erwachen, in der sie offenbar gefallen sind. … Heute erwachsen die Herausforderungen für Europa nicht mehr aus der Vergangenheit, sondern der Wirtschaft, der Demografie und aus den aktuellen diplomatischen Aufgaben. Und sie … Weiterlesen →

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EU-Solarfabrik am Oberrhein

Veröffentlicht am 25. Mai 2014 von Schw

Auf Initiative des Solar-Papstes Eicke Weber vom Fraunhofer ISE in Freiburg soll im TriRhena-Gebiet auf der französischen Rheinseite eine Gigawatt-Solarfabrik entstehen. Hintergrund: Zum einen kauft China deutsche Solarfirmen auf, um an Photovoltaik-Knowhow und Patente zu kommen. Zum anderen erfordert wirtschaftliche Solarzellenfertigung … Weiterlesen →

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Energieeffizienz findet nicht statt

Veröffentlicht am 23. Mai 2014 von Schw

Energieverschwendung weiterhin, Energieeffizienz findet nicht statt. Dabei ließen sich unsere Häuser mit halb so viel Treibstoff erwärmen, Autos mit 5 l/100 km fahren, Millionen von Heizungspumpen in Kellern und Elektromotoren in Fabriken mit einem Bruchteil des Stroms betreiben sowie LEDs zur Einsparrevolution bei … Weiterlesen →

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TTIP-Check zur EU-Europawahl

Veröffentlicht am 21. Mai 2014 von Schw

Die Seite www.ttipcheck.eu ist ein Initiative von BUND und GLOBAL 2000 www.global2000.at zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA, das unsere Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz auszuhebeln droht. Viele befürchten, dass das Abkommen unter anderem den Einsatz von Fracking – … Weiterlesen →

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Erdogan und die Demokratie

Veröffentlicht am 21. Mai 2014 von Schw

Einerseits sollen drei Viertel der in Deutschland lebenden und in der Türkei wahlberechtigten Türken Tayyip Erdogans Regierungspartei AKP nahestehen. Anderseits bekämpft Erdogan im eigenen Land die Demokratie – er darf in D reden, verwehrt seinen Bürgern in der Türkei jedoch das gleiche Recht. Logische … Weiterlesen →

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Arm und Reich – Kapital Arbeit

Veröffentlicht am 18. Mai 2014 von Schw

Ist vom Auseinanderdriften von Arm und Reich die Rede, denkt man zumeist an Niedriglohnsektor, Billigzweitjobs, Jugendarbeitslosigkeit, Pilotenstreik und Managergehälter. Doch das Hauptproblem liegt nicht im Arbeitsmarkt, sondern im Kapitalmarkt: Solange die Rendite des Kapitals über der Wachstumsrate der Volkswirtschaft liegt, … Weiterlesen →

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Private Sparer werden enteignet

Veröffentlicht am 25. April 2014 von Schw

Die Zinssätze für Sparguthaben liegen unter der Geldentwertung, wir private Sparer werden somit permanent enteignet – das Gemeine daran: Man bemerkt es erst, wenn man sich von dem Ersparten etwas kaufen will. Die institutionellen Anleger hingegen nehmen bei der EZB billiges … Weiterlesen →

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Elsass verstehen – zweisprachig

Veröffentlicht am 10. April 2014 von Schw

Das Elsass steht heute am Scheideweg: Entweder wird es als Region mit starker Persönlichkeit existieren wollen oder können, d.h. als eine Region charakterisiert durch eine wirkliche französisch-deutsche Zweisprachigkeit, eine lebhafte zweisprachige Kultur, eine beruhigte und behauptete Identität und durch eine richtige … Weiterlesen →

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Sardinien als Schweizer Kanton

Veröffentlicht am 8. April 2014 von Schw

Enrico Napoleone, 50jähriger Autohändler aus Cagliari, hat mit «Canton marittimo» (Meereskanton) eine Facebook-Gruppe gegründet mit dem Ziel, Sardinien zum 27. Kanton der Schweiz zu machen. Die Eidgenossenschaft erhielte traumhafte Sandstrände, 24 000 Quadratkilometer mehr Fläche, 1,6 Millionen zusätzliche Einwohner – und … Weiterlesen →

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EU-Atomsubventionen stoppen

Veröffentlicht am 8. April 2014 von Schw

Zehntausende EU-Bürger fordern: Keine weiteren Atomsubventionen. EWS Schönau beteiligt sich am Protest. Sollen hohe staatliche Subventionen für Atomkraft erlaubt sein? Darüber entscheidet derzeit die Europäische Kommission. Großbritannien hatte letzten Herbst um die Genehmigung von Einspeisevergütungen für Strom aus dem in Planung befindlichen Atomkraftwerk … Weiterlesen →

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Mehr Lohn – teurere Erdbeeren

Veröffentlicht am 8. April 2014 von Schw

Mehr Lohn = teurere Erdbeeren, so titelte am letzten Montag der Schwarzwälder Bote zur Mindestlohndebatte. Sowohl eine Offenbarung des Zeitgeistes über den Wert von Lebensmitteln und über die dazu nötige Arbeit? Wohin dieses geistige Leitbild führt, hat bei unserem Aschermittwochsgespräch der … Weiterlesen →

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Die letzten Tage Europas: Broder

Veröffentlicht am 4. April 2014 von Schw

In seinem 8/2013 erschienenen Buch „Die letzten Tage Europas“ beschreibt Henryk M. Broder die Tragödie, wie aus der großen Europa-Idee eine bevormundende Ideologie werden konnte – als wahrer Europäer, der die europäische Vielfalt schätzt und die totale Gleichmacherei durch die EU-Bürokraten anprangert. „Wäre … Weiterlesen →

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Wachstum – soziale Gleichheit

Veröffentlicht am 1. April 2014 von Schw

Wachstum durch soziale Gleichheit: Höhere Gewinne der Unternehmen führen zu größeren Investitionen, neue Arbeitsplätze entstehen und die Wirtschaft wächst; je größer die Kluft zwischen Arm und Reich, umso mehr strengen sich die Armen an, um reicher zu werden. Von dieser … Weiterlesen →

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Neue AKWs in Europa – nein

Veröffentlicht am 27. März 2014 von Schw

„Die EU-Kommission plant einen Angriff auf die erneuerbaren Energien“ https://www.taz.de/!132996/ . Allein aus Deutschland sind mehr als 1500 Einsprüche gegen die geplanten EU-Leitlinien zum Bau neuer AKWs in Europa eingelaufen. Mit diesem kraftvollen Votum stärken wir EU-Abgeordneten den Rücken, die in … Weiterlesen →

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Sozialmissbrauch Zuwanderung

Veröffentlicht am 24. März 2014 von Schw

Laut Bericht „Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedsländer“ stammen von 14,4 Mio Kindergeldberechtigten 660.000 aus dem EU-Ausland. „So manche Kinder, die in Deutschland Kindergeld erhielten, lebten in ihrer Heimat.“ – von polnischen und tschechischen … Weiterlesen →

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