Schlagwortarchiv: EU

Grexit zur Integration Europas

Nur der Grexit rettet die Integration Europas. „Griechenland zu retten, ohne auf harte Reformen zu bestehen, mit denen die griechische Wirtschaft wettbewerbsfähiger wird, bedeutet eigentlich, Syriza zu retten, die marktfeindlich und antiwestlich ausgerichtete quasikommunistische Partei. … Es ist an der Zeit, … Weiterlesen

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EU Asyl-Shopping ohne Quoten

Eine EU ohne Binnengrenzen und ohne gemeinsame Flüchtlingspolitik ist ein Widerspruch, der zum aktuellen Chaos führt: Keine Einigung über a) „Sichere Herkunfts- und Drittstaaten“, b) Asylpolitik (Flüchtlinge machen Asyl-Shopping), c) Lastenverteilung durch verbindliche Quoten und d) Aussengrenzstandards (Ungarn baut Grenzzaun). … Weiterlesen

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EU-Austritt Griechenland Ungarn

Ein gemeinsames Europa bleibt Ziel, doch der Euro hat es eben nicht zusammengeführt. Den Griechen wird es ohne Euro und EZB besser gehen. Mit seiner Philosophie der Unumkehrbarkeit, die „das Weiterwurschteln allzu bequem macht“, ist die EU in die eigene … Weiterlesen

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Transfer-Euro durch Frankreich

Seit 2010 steigen die Lohnstückkosten in der EU mehr als in D. Frankreich als zweitgrößtes Land der EU ist nicht mehr konkurrenzfähig: Exporte nehmen ab und Importe zu. Der Importüberschuß kann nicht mehr bezahlt werden, Auslandskredite sollen die Lücke schließen. Nun … Weiterlesen

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Politik in EU unglaubwuerdig

Griechenland  erhält weiter frisches Geld zur Verhinderung des Grexit – um der EU-Bürokratie in Brüssel die vielen Arbeitsplätze zu erhalten. Armutsflüchtlinge aus Afrika werden weiter mit finanziell höchstdotiertem Willkommen angelockt, um der deutschen Migrations- bzw. Helferindustrie ihre Jobs zu sichern. … Weiterlesen

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EU stoppt Mango-Import in FR

EU stoppt Freiburger Hilfsprojekt. Luxemburger Zoll hält 30000 Mangofrüchte von „SolarEnergie für Afrika“ zurück, die vernichtet werden sollen. Seit 2011 importiert der Freiburger Verein zwei Mal im Jahr frische Mangos aus Burkina Faso. Das besondere an diesen exotischen Früchten: Zum … Weiterlesen

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Migrationsindustrie Helfer UMF

Auf dem ev. Kirchentag in Stuttgart 2015 wurde gefordert, allen UMFs ein unbegrenztes und bedingungsloses Aufeinhaltsrecht zu geben. Diese ungeheuerliche Forderung zeigt, dass es darum geht, ein gutchristliches Hilfe-, Rettungs– bzw, Helfersyndrom zu befriedigen, die UMFs möglichst lange als willfährige … Weiterlesen

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Kleinbauern in Ukraine bedroht

Zum 1.1.2016 soll in der Ukraine als Kornkammer des Ostens das Verkaufsverbot für Land fallen, das sich zu 50% im Eigentum von Kleinbauern befindet. Dann könnten ukrainische Oligarchen und westl. Agrarkonzerne eine Landkauf-Offensive starten: Die Kleinbauern erhalten zwar 4stellige Geldbeträge, die jedoch zu klein … Weiterlesen

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Mindestlohn contra Erdbeeren

Im Elsass gibt es seit Einführung des Mindestlohns von 9,60 Euro kaum noch Obst– und Gemüseerzeuger, stattdessen überall Mais-Monokulturen zur Energieerzeugung. So kommt es auch in Südbaden: Die Bürokratie erdrosselt die Bauern, jede Arbeitsstunde und -pause von jedem Mitarbeiter (fest … Weiterlesen

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BND spioniert in D fuer NSA

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND soll den von verschiedenen Kommunikationssatelliten abgefangenen Internet-Datenverkehr jahrelang für den US-Geheimdienst NSA nach bestimmten Suchbegriffen, den sog. Selektoren, durchsucht haben. Die Amerikaner hatten dafür Listen mit Zehntausenden solcher Selektoren übermittelt, ohne deren Auswahl zu begründen. Der … Weiterlesen

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Germanophobie in der EU

Das Spiegel-Titelbild „The german Übermacht“ vom 23.3.2015 mit Hitler-Nachfolgerin Merkel und Nazi-Offizieren vor der Akropolis zeigt, dass Germanophobie in Europa „in“ ist. Nicht erstaunlich, dass Gutmenschen hierzulande Toleranz zeigen und sich in eine Analogie zu „Je suis ….“ wagen. Erstaunlicher die … Weiterlesen

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EZB flutet die EU mit 1 Bio Euro

1) Die EZB führt mit ihrem Staatsanleihenankaufprogramm für über 1 Billion Euro de facto Eurobonds ein – eine direkte Vergemeinschaftung von Staatsschulden. 2) Die EZB finanziert Krisenstaaten über die Notenpresse (Aanleihenkauf, ELA-Krediten an griechische Banken). 3) Die EZB nimmt mit ihrer … Weiterlesen

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EU – Islam – Fundamentalismus

In seinem Buch „Blasphemische Gedanken – Islam und die Moderne“ (Ullstein, 2015) stellt der linke Philosoph Slavoj Zizek drei Thesen auf: Islamisten hassen den Westen – doch sie hassen eigentlich sich selbst. Islamisten mißtrauen der Frau – aber vielmehr noch … Weiterlesen

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Europa Leitkultur – Aufklaerung

Wie kann unsere Demokratie erhalten und gerettet werden? „Die Antwort darf nicht in der gewohnten, eingefahrenen Reaktion des Liberalismus liegen – Toleranz und Verständnis. Nein! Damit wird sich der Liberalismus nach und nach selbst unterminieren. Wir haben das Recht, Grenzen … Weiterlesen

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Abschiebung – Migrationspolitik

Die Roma-Familie Ametovic mit sechs Kindern wurde am 20. Januar 2015 nach Nis in Serbien abgeschoben. Zu Recht, denn Armut ist kein Asylgrund. Jede einzelne Abschiebung erscheint hart und unmenschlich, aber: Migrationspolitik, die sich nicht an der Lösung des Gesamtproblems, … Weiterlesen

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EZB druckt 1100 Mrd Euro Geld

Am 22.1.2015 kündigt die EZB an, 1.100 Mrd Euro zum Kauf maroder Anleihen von EU-Südstaaten auszugeben. Die EZB druckt 1 100 000 000 000 000 Euro Geld und verschuldet sich ganz einfach bei sich selbst bzw. mit 2250 Euro pro EU-Bürger. … Weiterlesen

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Demokratie – Meinungsfreiheit

In Mulhouse möchte ein Lehrer im Unterricht am 8.1.2015 die Meinungsfreiheit anhand mitgebrachter Charlie Hebdo-Karikaturen diskutieren und scheitert. Zwanzig 13-14jährige muslimische SchülerInnen beschweren sich und der Kunstlehrer wird für vier Monate suspendiert. „Aus meiner Sicht zeigt der Vorfall, dass wir … Weiterlesen

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Parallelwaehrungen zum Euro

Drei Lösungsmöglichkeiten gegen die Eurokrise: (1) Austritt der Krisenländer, (2) Einheitliche EU-Fiskalpolitik oder (3) Parallelwährungen. (1) verbietet sich aufgrund zu erwartenden Turbulenzen. Eine Steuer-/Fiskalunion (2) als Ausweg funktioniert nicht: Niemand in Italien, Frankreich oder Spanien trägt eine deutsche Stabilitätspolitik mit, … Weiterlesen

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EEG Forschung statt Subvention

Die Energiewende durch Subventionen vorantreiben funktioniert nicht. Selbst in den besten Szenarien wird die Welt in 25 Jahren nur 2 % ihrer Energie aus Sonne und Wind beziehen. Subventionen befördern keine Innovationen, sondern Bequemlichkeit. Siehe EEG. Effizienter werden Technologien durch … Weiterlesen

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EWS gegen EU-AKWs: Mach mit

Die Elektrizitätswerke in Schönau (EWS), bekannt als „Schönauer Stromrebellen“, sind die einzigen, die 100%-igen  atomstromlosen, klimafreundlichen und bürgereignen Strom anbieten. EWS hat eine Kampagne initiiert, um gegen die neuesten Pläne der EU-Kommission Widerspruch einzulegen: Die EU will gigantische Subventionen für den Bau von … Weiterlesen

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Deutsch – Icke Learning German

The new German calendar for 2015 is out!​ Learners of all age groups and nationalities can improve their German language skills. Der Sprachkalender für Deutschlerner bietet Lernern, die schon ein bisschen Deutsch können, die Gelegenheit haben, sich mit deutschen Vorsilben, mit englischen Wörtern … Weiterlesen

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AfD als wertkonservative Partei?

Die AfD gewinnt bei allen Wahlen und ist in immer mehr Parlamenten vertreten. Ein kurzfristiger Spuk, wie bei den Piraten? Kann sich dauerhaft eine neue Partei rechts von der CDU etablieren? Noch eine Anti-Parteien-Partei? Sinnvolles Korrektiv zur anhaltenden Euro-Krise? Auffangbecken … Weiterlesen

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Migration stoppt Armut nicht

Die Einkommensunterschiede zwischen EU und Süd-Ost sind gigantisch und über Schleuser ist die EU rascher zu erreichen denn je, aber: „Wir werden das Problem der Armut niemals durch Migration in den Griff bekommen.“ Da die EU den Armutsflüchtlingen einen besseren … Weiterlesen

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Tag der Deutschen Einheit 2014

25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feierte Deutschland am 3.10. den „Tag der Deutschen Einheit“ in Frieden und Wohlstand. Vielleicht bewirkt das „Epochenjahr 2014“ (Heinrich August Winkler) mit den Kriegen allüberall, dass Europa sich seiner Werte von Demokratie … Weiterlesen

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Asyl-Kompromiss – Bleiberecht

12000 Bürger aus Serbien (fast so viele wie aus Syrien), 4600 aus Mazedonien und 4200 aus Bosnien haben 2014 in Deutschland einen Asylantrag gestellt, überwiegend Roma. Diese sind bislang aber nur ganz selten als Asylbewerber anerkannt worden. Mit dem am … Weiterlesen

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CETA Kanada-EU und dann TTIP

Das TTIP liegt noch auf Eis. Wenn die EU und Kanada aber schon bald das CETA, ein Freihandelsabkommen gleicher Machart wie TTIP, abschliessen, wird auch dadurch unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Das CETA gilt als Testfall für das US-europäische Transatlantische … Weiterlesen

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TTIP EU-USA contra Kleinbauern

Wie jedes bilaterale Abkommen verbindet auch das TTIP zwischen der EU und den USA Vorteile nach innen mit Erschwernissen nach außen. Durch Wegfall von Zöllen soll nach innen der Handel angekurbelt werden, aber leider zugunsten der Großindustrie und zu Lasten der Kleinbauern. … Weiterlesen

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TTIP-Gerichte gegen Demokratie

Das TTIP-Abkommen zum Freihandel zwischen den USA und Europa bringt neben Genfood, Hormonfleisch, Fracking und Sozialdumping auch geheime Schiedsgerichtsverfahren – Investor-State Dispute Settlement (ISDS) -, die den Konzernen die Möglichkeit geben, Staaten zu verklagen, wenn etwa durch staatliche Eingriffe Gewinnerwartungen geschmälert … Weiterlesen

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Steueroasen 6 Bio € – Zucman

Sechs Billionen Euro (6.000 Mrd, 6.000.000 Mio bzw. 6.000.000.000.000 Euro) sind derzeit auf der Flucht, was die Staaten jährlich 130 Mrd Euro an Steuereinnahmen kostet – so Gabriel Zucman, ein Schüler von Thomas Piketty in seinem Buch „Steureroasen„. Bargeld und Kunstwerke sind … Weiterlesen

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Banken in der EU viel zu gross

Die Banken sind zu fett, haben zu wenig Eigenkapital und als Universalbanken (Spar/Kredit sowie Investmentgeschäft) zu riskant. Seit der Finanzkrise 2008 haben sich die Bilanzsummen der Großbanken in der EU auf 274 % des EU-Bruttoinlandsprodukts verdoppelt – gegenüber 145% in den … Weiterlesen

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TTIP – gegen unsere Demokratie

Die industrienahe Bertelsmannstiftung schätzt, dass durch TTIP (sprich: TiTip) das Bruttionlandsprodukt/Kopf in USA um über 13% steigt, in Deutschland um unter 5%, in Frankreich 2,6%. Dafür opfern wir unsere Ernährungsstandards zugunsten der amerikanischen und unsere Demokratie zugunsten der int. Investitionsschutzgerichte. 5000 Lobbyisten und verschlafene EU-Politiker … Weiterlesen

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Europa-Jugendparlament EYP

Das Europäische Jugendparlament in Deutschland e.V. ist eines von 36 nationalen Komitees des European Youth Parliament (EYP), dem europäischen Dachverband. Seit 1990 bietet EYP Jugendlichen zwischen 16 und 22 Jahren eine Plattform, um ihre Meinungen zu europapolitischen Themen zu äußern. … Weiterlesen

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Deutschland – Hoffnung Europas

„Die überzeugten Europäer müssen endlich aus ihrer Lethargie erwachen, in der sie offenbar gefallen sind. … Heute erwachsen die Herausforderungen für Europa nicht mehr aus der Vergangenheit, sondern der Wirtschaft, der Demografie und aus den aktuellen diplomatischen Aufgaben. Und sie … Weiterlesen

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EU-Solarfabrik am Oberrhein

Auf Initiative des Solar-Papstes Eicke Weber vom Fraunhofer ISE in Freiburg soll im TriRhena-Gebiet auf der französischen Rheinseite eine Gigawatt-Solarfabrik entstehen. Hintergrund: Zum einen kauft China deutsche Solarfirmen auf, um an Photovoltaik-Knowhow und Patente zu kommen. Zum anderen erfordert wirtschaftliche Solarzellenfertigung … Weiterlesen

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Energieeffizienz findet nicht statt

Energieverschwendung weiterhin, Energieeffizienz findet nicht statt. Dabei ließen sich unsere Häuser mit halb so viel Treibstoff erwärmen, Autos mit 5 l/100 km fahren, Millionen von Heizungspumpen in Kellern und Elektromotoren in Fabriken mit einem Bruchteil des Stroms betreiben sowie LEDs zur Einsparrevolution bei … Weiterlesen

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TTIP-Check zur EU-Europawahl

Die Seite www.ttipcheck.eu ist ein Initiative von BUND und GLOBAL 2000 www.global2000.at zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA, das unsere Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz auszuhebeln droht. Viele befürchten, dass das Abkommen unter anderem den Einsatz von Fracking – … Weiterlesen

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Erdogan und die Demokratie

Einerseits sollen drei Viertel der in Deutschland lebenden und in der Türkei wahlberechtigten Türken Tayyip Erdogans Regierungspartei AKP nahestehen. Anderseits bekämpft Erdogan im eigenen Land die Demokratie – er darf in D reden, verwehrt seinen Bürgern in der Türkei jedoch das gleiche Recht. Logische … Weiterlesen

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Arm und Reich – Kapital Arbeit

Ist vom Auseinanderdriften von Arm und Reich die Rede, denkt man zumeist an Niedriglohnsektor, Billigzweitjobs, Jugendarbeitslosigkeit, Pilotenstreik und Managergehälter. Doch das Hauptproblem liegt nicht im Arbeitsmarkt, sondern im Kapitalmarkt: Solange die Rendite des Kapitals über der Wachstumsrate der Volkswirtschaft liegt, … Weiterlesen

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Private Sparer werden enteignet

Die Zinssätze für Sparguthaben liegen unter der Geldentwertung, wir private Sparer werden somit permanent enteignet – das Gemeine daran: Man bemerkt es erst, wenn man sich von dem Ersparten etwas kaufen will. Die institutionellen Anleger hingegen nehmen bei der EZB billiges … Weiterlesen

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Elsass verstehen – zweisprachig

Das Elsass steht heute am Scheideweg: Entweder wird es als Region mit starker Persönlichkeit existieren wollen oder können, d.h. als eine Region charakterisiert durch eine wirkliche französisch-deutsche Zweisprachigkeit, eine lebhafte zweisprachige Kultur, eine beruhigte und behauptete Identität und durch eine richtige … Weiterlesen

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