Schlagwort-Archiv: EU

10 Mrd Euro Fluechtlingslager

Die Flüchtlingscamps nahe Syrien sind weiter unterfinanziert. Mit der heute gestarteten Petition „Sofortmassnahmen in der Flüchtlingskrise“ fordert, dass die deutsche Bundesregierung und/oder die anderen EU-Staaten die von den internationalen Flüchtlingshilfswerken schon vor einem Jahr verlangten 10 Milliarden Euro Soforthilfe für grenznahe … Weiterlesen

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Rom verschleiert Nacktes – Iran

Iran’s Präsident Ruhani besucht Rom und den Vatikan. Aus „Respekt für die iranische Kultur und den Glauben“ des Staatspräsidenten ließ die italienische Regierung im Capitol nackte antike Statuen hinter klobigen Holzverkleidungen verstecken. Damit der oberste Führer des schiitischen Islam nicht verstimmt … Weiterlesen

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75000 Schutzsuchende 20 Tage

75.000 Schutzsuchende kamen in den ersten 20 Januartagen über die bayerische Grenze nach D, also 3750 Flüchtlinge pro Tag bzw. 1,369 Millionen in 2016. Dieser Zahl von Thomas Kreuzer (CSU) in HartAberFair am 25.1. kann man glauben, sie stammt von … Weiterlesen

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Es darf nicht so weitergehen

Der „Abwehrreflex der linksbürgerlichen Gesellschaft“ (Claus Strunz bei HartAberFair 18.1.) zur Kölner Frauenjagd ‚Hoffentlich waren es keine Ausländer, wenn ja, dann hoffentlich keine Flüchtlinge und wenn ja, dann hoffentlich kein sexuellen Überfälle“ wurde diskutiert. Nun darf man es wagen, über ehrliche … Weiterlesen

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So unehrlich kann Politik sein

So unehrlich kann Politik sein: Jens Spahn (CDU) lehnt in einem Beitrag in der ZEIT eine Obergrenze für Flüchtlinge ab, obwohl er voraussagt, dass dies das Land zerreißen wird. Für Spahn „ist die Debatte um eine Obergrenze auch eine Stellvertreterdebatte. Es … Weiterlesen

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Demokratie braucht Obergrenze

Merkels gigantisches, nur bedingt legitimiertes Sozialexperiment läuft und läuft. Täglich kommen zwischen 3000 und 5000 Flüchtlinge neu ins Land, also zwischen 1,1 und 1,8 Mio – ohne Unregistrierte, ohne Familiennachzug. Gewalt kriecht in den Alltag, Gewalt von rechts, Gewalt von … Weiterlesen

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EU-Agrarexporte nach Afrika

Die EU subventioniert die Produktion von Tomatenmark in Apulien/Italien, die dann u.a. nach Ghana/Afrika exportiert wird. Dort zu Dumpingpreisen angeboten, zerstört sie den heimischen Tomatenanbau und zwingt die Kleinbauern, als saisonale Erntehelfer in Süditalien Tomaten zu pflücken. Die Wirkungskette „Industrielle … Weiterlesen

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Alle 27 EU-Staaten gegen einen

75% der Deutschen sind gegen „unkontrollierte offene Landesgrenzen ohne Obergrenze„. Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe wurde ein Leitantrag, der Obergrenzen ablehnt, mit 10 min Standing Ovations für Kanzlerin Merkel gebilligt. Wie paßt dies für eine Volkspartei zusammen? Gehören auch viele … Weiterlesen

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EU bittet die Sparer zur Kasse

Die Massenmigration von Flüchtlingen bindet alle Aufmerksamkeit und Energie. Gut so, wenn dadurch nur nicht wichtige EU-Entscheidungen verdeckt würden: Griechenland wurden neue Gelder bewilligt trotz Nichterfüllung der Auflagen. Und die deutschen Sparer müssen um ihre Ersparnisse bangen, wenn z.B. nach … Weiterlesen

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Willkommenskultur ausdehnen

Den Flüchtlingsstrom nach Deutschland begrenzen? Nein, im Gegenteil, noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, denn nur unsere Willkommenskultur löst das Problem der Masseneinwanderung – so die Sicht von ZEIT-Politikchef Bernd Ulrich: „Endlich werden Araber in großer Zahl von Europäern, von Christen besser … Weiterlesen

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Kompetenzfestung Europa?

Während deutsche Tugendprotzer (unsere neue Bezeichnung in der englischen Presse) nach Freitag dem 13. den Franzosen hämisch vorwerfen, mit „Krieg“ zu übertreiben, sieht die Bürgerrechtlerin Ayaan Hirsi Ali, gewiss keine Populistin, für Europa nur die beiden Möglichkeiten „EU-Zerfall incl. Bürgerkrieg“ … Weiterlesen

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Paris 13-11 und EU-Solidaritaet

Die Anschläge in Paris am Freitag, den 13., schockieren Frankreich: Ausnahmezustand, „grande guerre“ („großer Krieg“, so Hollande), Staatstrauer, alle Grenzen geschlossen. Deutschland zeigt sich nicht solidarisch, „unkontrollierte Grenzen ohne Obergrenze“ bleiben und Besserwisserei hält an: Das Wort „Krieg“ sei unangebracht … Weiterlesen

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5 Mio junge Arbeitslose in EU

5,4 Millionen EU-Jungbürger zwischen 20 und 24 Jahren sind weder in Arbeit noch in Ausbildung. Also: Wieso brauchen wir dann angeblich aus anderen Kontinenten Massenzuwanderung, wenn die EU-Staaten noch nicht einmal in der Lage sind, ihre eigene Jugend zu Fachkräften … Weiterlesen

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27 gegen 1 – EU gegen D

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: „Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität„, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei „27 … Weiterlesen

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Abkehr vom Verfassungsstaat?

Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat am 22.10.2015. in einem Zehn-Punkte-Programm skizziert, wie die Bundesregierung in der gegenwärtigen Migrationskrise vorgehen könnte. Dabei ist die Rückgewinnung der Kontrolle über die deutschen Grenzen die wichtigste Maßnahme. Der Sicherheitsexperte und Jurist fordert die … Weiterlesen

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Die deutsche UMF-Unehrlichkeit

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs) kommen zu Tausenden zu uns, da ihnen im Internet der Standard einer Komplettbetreuung nach dem Jugendhilfesystem versprochen wird. Hier jedoch die große Enttäuschung: Den UMF-Standard gibt es in unserem Einwanderungsland seit September kaum mehr und die Kinder bzw. jungen Männer zwischen … Weiterlesen

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Holt unsere Goldreserven heim

Die Deutsche Bundesbank verfügt mit knapp 3.400 Tonnen über die zweitgrößten Goldreserven der Welt. Der Großteil des deutschen Staatsgoldes wird jedoch im Ausland verwahrt. Aktuell sollen rund 45 % des Bestandes in einem unterirdischen Depot der New Yorker Fed lagern, … Weiterlesen

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Integrieren statt nur diskutieren

Positiv denken – Merkels überfallartige Kehrtwende hin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien usw. ist fünf Mal gut für Deutschland: (1) Gut für die mitte-linken Gutmenschen, die jetzt aus ihren weltfernen Multikultiträumen mit offenen Grenzen gerissen wurden und sich mit … Weiterlesen

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Willkommenskultur grenzenlos

Asyl in Deutschland ohne Obergrenze funktioniert nicht: „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ – so Angela Merkel am 10.9.2015. Diese Aussage … Weiterlesen

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Fisch-Rampen statt Fluss-Wehre

Damit Fische auch bergauf schwimmen können, baut Kirchzarten an Flüssen Wehre zu Rampen um. Europa regelt bekanntlich viel. So beispielsweise in den Europäischen Wasserrahmenrichtlinien, wie die Durchgängigkeit von fließenden Gewässern sowie ihr ökologischer und chemischer Zustand ist. Und da längst nicht … Weiterlesen

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Diktatur des Rettens – Migration

Es gibt reiche und arme Flüchtlinge. Die einen können Schlepper bezahlen, die anderen nicht. Nach Deutschland kommen nur die reichen Migranten, zwischen 800000 und 1 Mio in 2015, und die gilt es zu retten: sofort, schnell, um der Menschenwürde willen. … Weiterlesen

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Liebe Selbsthass und Angst in D

Deutschland gehört zu den beliebtesten Ländern weltweit bei Umfragen und Rankings: Tourismus, „normale“ EU-Bürger, Investoren, Business, Wohlfahrt, Flüchtlinge, … alle wollen zu uns. Woran liegt’s – an üppigen Sozial-Transfers, Kultur, Rechtssicherheit, gefestigter Demokratie? Eigentlich können wir stolz sein auf all … Weiterlesen

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Wirtschafts- zu Kriegsfluechtling

Die Trennung in asylberechtigte Flüchtlinge (Flucht wegen politischer Verfolgung oder Krieg, Bleiberecht, Asyl) und Wirtschaftsflüchtlinge (Flucht vor Armut, Abschiebung bzw. Einreiseverbot) bringt nichts. Nach Ansicht des Soziologen Gunnar Heinsohn wird die Rebellion junge Männer (Youth Bulges) in Afrika, Nahost wie … Weiterlesen

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Demokratie muss wehrhaft sein

Sehr zum Ärger der Nazi-Keulen–Schwinger haben Rechtsradikale in keinem Land der EU so wenig Rückhalt in der Bevölkerung (in- wie außerhalb des Parlaments) wie in Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Wenn nun der Mob in Suhl und Heidenau gegen … Weiterlesen

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Griechenland drittes Hilfspaket

Dem dritten Griechenland-Hilfspaket über 86 Mrd Euro hat der Bundestag am 19.8.2015 zugestimmt: 453 dafür, 113 dagegen (davon 63 CDU), 18 enthalten (3 von CDU). Gründe der Gegner: 1. griechischer Reformwille weiterhin nicht erkennbar. 2. ESM-Gelder nur verwendbar, wenn die Stabilität … Weiterlesen

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Massenmenschhaltung Migrant

Gleich zweimal Massenmenschhaltung in DIE ZEIT: „Massenmenschhaltung am Strand“ wegen der Hochhausdichte in Benidorm/Südspanien, in die sich Urlauber freiwillig begeben. Und „Massenmenschhaltung im Flüchtlingscamp“ angesichts der eilig errichteten Zeltunterkünfte für Migranten. Wir sollten uns schämen, politisch Verfolgte wie auch Kriegsflüchtlinge derart … Weiterlesen

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Asylrecht – Syrien statt Balkan

In Kürze werden der Euro-Soli für Griechenland und die Flüchtlingszulage für Nicht-Asylberechtigte vom Balkan eingeführt sowie der Vorschlag von Günter Grass zu Zwangseinquartierungen von Migranten in Privatwohnungen umgesetzt – das ist keine Panikmache. Denn das Anlocken („wir sind doch so ein reiches … Weiterlesen

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Eliten versagen in Deutschland

Es brodelt weltweit: IS, Flüchtlinge, Internetökonomie, Griechenland, EU. Es kriselt innen: 40% der Alleinerziehenden müssen trotz Arbeit Hartz IV beziehen, BND hilft NSA beim Ausspionieren der eigenen Landsleute, BER, E-Autos mit Kohlestrom. Politik und Eliten sind verängstigt und deshalb nur mit sich … Weiterlesen

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Willkommensstruktur unehrlich

Die derzeit institutionalisierte Willkommensstruktur ist unehrlich, denn sie lockt über erhöhte Geldleistungen vor allem aus dem Balkan Migranten ins Land, ohne diesen in Deutschland auf Dauer Lebens-/Arbeitsperspektiven bieten zu können. Stattdessen landen die Armutsflüchtlinge in Zeltstädten und später am übervollen … Weiterlesen

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Ethik Migration Altruismus

„Die ethische Frage, die sich die Europäer stellen müssen: Erhält derjenige, der es übers Meer an den Strand schafft, das Aufenthaltsrecht vor jenen, die in den Lagern Jordaniens oder des Libanon warten? Ist es ethisch zu vertreten, diese Ankömmlinge zu … Weiterlesen

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Kompromiss-Grenze im Osten

Eine unsichtbare Grenze verläuft im Osten Europas durch die Ukraine nach Griechenland und weiter im Süden vom Irak bis Gibraltar und trennt laizistische Demokratien von eher vormodern-religiösen Gesellschaften. Diese Grenze hat auch eine religiöse Basis: Katholiken und Protestanten auf der … Weiterlesen

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Demokratie Grexit alternativlos

Das 3. Hilfsprogramm vom 13.7.15 über 86 Mrd Euro verschiebt den Grexit. Erneut tritt die EU einseitig in Vorleistung – wieder fliessen Milliarden, ohne dass  Reformen umgesetzt wurden. Dabei sind die Griechen so ehrlich und lehnen Reformen weiter ab. Viel gravierender ist unser Demokratie-Problem: … Weiterlesen

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Schuldner Grossbanken USA GR

Drei Schuldner beschäftigen die EU: Großbanken, USA und Griechenland. Die Großbanken sind zu groß, um sie scheitern lassen zu können (too big to fail), weshalb sie weiter ihre Gläubiger erpressen. Die USA als weltweit größter Schuldner haben öffentlich anerkannt, nicht … Weiterlesen

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Grexit zur Integration Europas

Nur der Grexit rettet die Integration Europas. „Griechenland zu retten, ohne auf harte Reformen zu bestehen, mit denen die griechische Wirtschaft wettbewerbsfähiger wird, bedeutet eigentlich, Syriza zu retten, die marktfeindlich und antiwestlich ausgerichtete quasikommunistische Partei. … Es ist an der Zeit, … Weiterlesen

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EU Asyl-Shopping ohne Quoten

Eine EU ohne Binnengrenzen und ohne gemeinsame Flüchtlingspolitik ist ein Widerspruch, der zum aktuellen Chaos führt: Keine Einigung über a) „Sichere Herkunfts- und Drittstaaten“, b) Asylpolitik (Flüchtlinge machen Asyl-Shopping), c) Lastenverteilung durch verbindliche Quoten und d) Aussengrenzstandards (Ungarn baut Grenzzaun). … Weiterlesen

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EU-Austritt Griechenland Ungarn

Ein gemeinsames Europa bleibt Ziel, doch der Euro hat es eben nicht zusammengeführt. Den Griechen wird es ohne Euro und EZB besser gehen. Mit seiner Philosophie der Unumkehrbarkeit, die „das Weiterwurschteln allzu bequem macht“, ist die EU in die eigene … Weiterlesen

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Transfer-Euro durch Frankreich

Seit 2010 steigen die Lohnstückkosten in der EU mehr als in D. Frankreich als zweitgrößtes Land der EU ist nicht mehr konkurrenzfähig: Exporte nehmen ab und Importe zu. Der Importüberschuß kann nicht mehr bezahlt werden, Auslandskredite sollen die Lücke schließen. Nun … Weiterlesen

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Politik in EU unglaubwuerdig

Griechenland  erhält weiter frisches Geld zur Verhinderung des Grexit – um der EU-Bürokratie in Brüssel die vielen Arbeitsplätze zu erhalten. Armutsflüchtlinge aus Afrika werden weiter mit finanziell höchstdotiertem Willkommen angelockt, um der deutschen Migrations- bzw. Helferindustrie ihre Jobs zu sichern. … Weiterlesen

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EU stoppt Mango-Import in FR

EU stoppt Freiburger Hilfsprojekt. Luxemburger Zoll hält 30000 Mangofrüchte von „SolarEnergie für Afrika“ zurück, die vernichtet werden sollen. Seit 2011 importiert der Freiburger Verein zwei Mal im Jahr frische Mangos aus Burkina Faso. Das besondere an diesen exotischen Früchten: Zum … Weiterlesen

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Migrationsindustrie Helfer UMF

Auf dem ev. Kirchentag in Stuttgart 2015 wurde gefordert, allen UMFs ein unbegrenztes und bedingungsloses Aufeinhaltsrecht zu geben. Diese ungeheuerliche Forderung zeigt, dass es darum geht, ein gutchristliches Hilfe-, Rettungs– bzw, Helfersyndrom zu befriedigen, die UMFs möglichst lange als willfährige … Weiterlesen

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