Schlagwortarchiv: staat

Demokratie-Skepsis der Jugend

Veröffentlicht am 8. November 2020 von Schw

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen →

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Schweden – Herdenimmunität

Veröffentlicht am 1. November 2020 von Schw

Wenn deutsche Medien zu Corona im Ausland berichten, dann meist über Länder, in denen es schlechter läuft, wie Frankreich, Spanien und Italien. Weniger aber über Staaten wie Japan, Taiwan, Südkorea oder Schweden. Warum wohl? Zur Beantwortung dieser Frage dokumentieren hier

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Dresden und Paris – D und F

Veröffentlicht am 22. Oktober 2020 von Schw

L’amitié franco-allemande, die deutsch-französische Freundschaft wurde am 22.1.1963 von Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer begründet, als Beginn der Versöhnung beider Länder. Der deutsch-französische Jugendaustausch entwickelte sich genauso prächtig wie das Verhältnis der früheren Kriegsfeinde. 

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Zentralrat der Juden: 70 Jahre

Veröffentlicht am 17. September 2020 von Schw

„Wir dürfen uns über ein blühendes jüdisches Leben freuen“ – so Angela Merkel am 15.9.2020 beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen des „Zentralrats der Juden in Deutschland“ (ZdJ). Also eigentlich ein Grund zu überschwenglichem, freudigem Feiern. Doch die Bilder und Videos … Weiterlesen →

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Berlin-Demo am 29.8. verboten

Veröffentlicht am 26. August 2020 von Schw

Der Berliner Senat hat die angemeldete Demo am 29.8.2020 verboten. Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßt das Demo-Verbot zum 29.8.2020 wie folgt: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie … Weiterlesen →

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„Ewig-Leben“-Gesetz

Veröffentlicht am 21. August 2020 von Schw

Die derzeitige Mehrheit unserer Gesellschaft erwartet als neue Normalität, daß der Staat jedes Leben seiner Bürger um jeden Preis retten soll. Demnach wird jedes zukünftige Jahr ab 2020 ein Corona– bzw. VirusXY-Jahr sein. Dann werden Lockdowns und Schulschließungen (von Uni bis … Weiterlesen →

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750 Mrd neu EU-Schuldenunion

Veröffentlicht am 23. Juli 2020 von Schw

Was sich Rom und Madrid vor Corona nicht zu erträumen wagten, wurde am 21.7.2020 in Brüssel wahr: Deutschland verschenkt 133.000.000.000 Euro an Italien und Spanien, das sind mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes von 362.000.000.000 Euro. Denn D trägt … Weiterlesen →

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Vergleich: Trump-Rede Presse

Veröffentlicht am 6. Juli 2020 von Schw

Bitte lesen Sie die (unten wiedergegebene) Übersetzung der Rede von US-Präsident Trump zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli 2020. Und dann den Kommentar in der deutschen Zeitung „Die Welt“ hier. Nun Ihre Meinung. Erkennen Sie einen Zusammenhang? Welchen? Guter solider Qualitätsjournalismus … Weiterlesen →

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Fronleichnam provoziert?

Veröffentlicht am 11. Juni 2020 von Schw

Die vom Freiburger Münster aus durch die Stadt führende Fronleichnamsprozession am 11.6.2020 hat das Erzbistum abgesagt mit dieser Begründung: „wie will man auf einer Prozessionsstrecke, bei der mehrere Gruppen hintereinander durchs Stadtzentrum laufen, dauerhaft den nötigen Corona-Abstand garantieren? Wir bräuchten … Weiterlesen →

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Verwandtschaft in den USA

Veröffentlicht am 4. Juni 2020 von Schw

Der größte Teil meiner Verwandtschaft lebt weit verstreut (z.B. Ft.Lauderdale, LA, San Francisco, Denver, Cinncinnati, New York, Chicago, Washington, Altlanta) in den USA – als Anhänger von Demokraten wie auch von Republikanern. Sie mailen und skypen mir entsetzt, wie einseitig und unwahr die … Weiterlesen →

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Pfingsten – Christl. Abendland

Veröffentlicht am 1. Juni 2020 von Schw

An Pfingsten kam der Heilige Geist über die Anhänger von Jesus und verlieh ihnen die Gabe, in allen Sprachen zu sprechen – man spricht vom „Pfingstwunder“. Pfingsten macht froh. Pfingsten ist das größte Freudenfest des christlichen Abendlandes – doch wer … Weiterlesen →

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Grundrechte: Schäuble Palmer

Veröffentlicht am 29. April 2020 von Schw

„40 Tage bis zum Peak, dann 8 Wochen Abschwächung“, diesen Verlauf von Corona stellen iim Rückblick immer mehr Epidemiologen fest – unabhängig davon, ob die jeweilige Ökonomie zum Shutdown gezwungen wurde oder nicht. Wie dem auch sei, in Erwartung der … Weiterlesen →

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Sichere und Unsichere

Veröffentlicht am 26. April 2020 von Schw

Die Coronakrise macht unsere Zweiklassengesellschaft mit „Sicheren“ und „Unsicheren“ sichtbar. Die Einen haben allmonatlich ein sicheres Einkommen, die Anderen nicht. Der Widerspruch: Die „Unsicheren“ ermöglichen durch ihren Beitrag zum Bruttosozialprodukt und durch ihre Steuern, dass der Staat die „Sicheren“ bezahlen … Weiterlesen →

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Lockdown-Ende Ramadan 23.4.

Veröffentlicht am 3. April 2020 von Schw

In Frankreich ist zu vermuten, dass pünktlich zum Ramadan ab 23.4.2020 die Quarantäne– und Ausgangssperre-Maßnahmen zum Corona-Virus zurückgefahren werden. Laurent Nunez, Staatssekretär im französischen Innenministerium sagte, es sei jetzt keine Priorität, das Ausgehverbot und die Schließung von Läden „in bestimmten … Weiterlesen →

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Kampf der zwei Mittelschichten

Veröffentlicht am 19. März 2020 von Schw

In “Der Kampf der zwei Mittelschichten” unterscheidet Joel Kotkin neben der klassischen Mittelschicht (Bürgertum, Bourgeoisie, Handwerker, Unternehmer, Kleingrundbesitzer, Privatwirtschaft) – er spricht von „Freisassen“ – eine zweite Mittelschicht (Angestellte von quasi-öffentlichen Institutionen, Universitäten, Medien, NGOs, Parteien, obere Bürokratie, Geistlichkeit, Wissenschaft) … Weiterlesen →

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Beten gegen Rechts

Veröffentlicht am 7. März 2020 von Schw

„Nach den Wirren und Aufregungen der letzten Wochen können der Freistaat Thüringen und seine Bürgerinnen und Bürger aufatmen. Endlich können wieder im politischen Ringen Sachfragen im Mittelpunkt stehen. Normalität und Stabilität sollen fortan den politischen Alltag bestimmen.“ Diese Worte der … Weiterlesen →

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Veröffentlicht am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Gute deutsche Aussenpolitik

Veröffentlicht am 1. März 2020 von Schw

„Wir verurteilen die türkische Offensive in Nordost-#Syrien aufs Schärfste. Die Türkei nimmt eine weitere Destabilisierung der Region in Kauf und riskiert das Wiedererstarken des IS. Wir rufen die Türkei auf, die Offensive zu beenden.“ Bundesaußenminister Heiko Maas am 9. 10. … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Veröffentlicht am 25. Februar 2020 von Schw

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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CDU – keine Partei der Mitte?

Veröffentlicht am 10. Februar 2020 von Schw

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen →

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Diskussionskultur – Bundestag

Veröffentlicht am 18. Januar 2020 von Schw

Endlich mal eine interessante, offene, engagierte und ehrliche Debatte im Bundestag. Mit Argumenten statt Vorwürfen. Woran lag es? Zum einen am Thema der Organspende, das die gesamte Gesellschaft bewegt und den Respekt der abweichenden Meinung erzwingt. Zum anderen an der … Weiterlesen →

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Grüne glauben sich selbst nicht

Veröffentlicht am 26. Dezember 2019 von Schw

Grüne und Linke glauben dem von ihnen inszenierten Klimawandel-Framing (als Klima–Theorie, -Hysterie, –Katastrophe, -Angst, -Neutralität, –Ideologie, – Religion) selbst nicht, denn sonst würden sie einfordern: (1) Energie aus Kernkraft, (2) Internet abschalten (3) Verbot von Schweine-/Rinderzucht sowie (4) Flugzeug-/Kreuzschifffahrtreisen verbieten. Nur … Weiterlesen →

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

Veröffentlicht am 21. Dezember 2019 von Schw

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen →

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20 Jahre Merkel-Deutschland

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Im Jahr 1998 wurde Angela Merkel Generalsekretärin und 2000 Vorsitzende der CDU. Im Jahr 2002 ging sie in den Wahlkampf mit einem CDU-Parteiprogramm, das dem der AfD ähnelte und zum Problemkreis „Migration – Grenzen“ sogar fast identisch war. Und Ende … Weiterlesen →

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TV-Talkshow: Maaßen bei Lanz

Veröffentlicht am 19. Dezember 2019 von Schw

Dank gebührt Markus Lanz für die Einladung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am 17.12.2019 in seine Talkshow. So konnte Maaßen endlich auch im ZDF als Teil des ÖR klar Stellung nehmen. Zu Beginn nennt Lanz den Spruch von Seehofer „Migration … Weiterlesen →

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Konservative braucht das Land

Veröffentlicht am 13. Dezember 2019 von Schw

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen →

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Alles Deutsche schlecht reden

Veröffentlicht am 27. November 2019 von Schw

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie „Deutsche“ schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum „UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 von … Weiterlesen →

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Warnung: Hans-Juergen Papier

Veröffentlicht am 26. November 2019 von Schw

So deutlich wie Hans-Jürgen Papier in seinem neuen Buch „Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an“ hat noch kein Rechtsexperte auf das sich in Deutschland anbahnende Staatsversagen hingewiesen. Die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive … Weiterlesen →

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„Wir sind Rechtsstaat“ – Alarm

Veröffentlicht am 13. November 2019 von Schw

Der Souverän ist das Volk, also seine Bürger, und alle drei Staatsgewalten Exekutive, Legislaive und Juresdiktion sind nur seine Angestellten. Wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit „Wir sind Rechtsstaat“ in Kleinkindsprache über Print, TV und https://www.wir-sind-rechtsstaat.de … Weiterlesen →

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Veröffentlicht am 9. November 2019 von Schw

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen →

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Deutschland ist ein Rechtsstaat

Veröffentlicht am 7. November 2019 von Schw

„Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. .

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Seelsorge – Aufgabe der Kirche

Veröffentlicht am 3. November 2019 von Schw

Zur Trennung von Kirche und Staat: Es tat noch nie gut in der deutschen Geschichte, wenn sich die christlichen Kirchen mit politischen Parteien bzw. der Regierung gemein gemacht haben. In den frühen 50er Jahren beendete unser Pfarrer seine Predigt mit … Weiterlesen →

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Weiter so – trotz Abwahl

Veröffentlicht am 28. Oktober 2019 von Schw

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen →

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Veröffentlicht am 27. September 2019 von Schw

Tag der Deutschen Einheit am 3.10.2019: Haben Sie schon mal erlebt, wie in Frankreich den USA und vielen anderen Ländern der alljährliche Nationalfeiertag gefeiert wird? In jeder Stadt, in jedem Dort treffen sich die Bürger, um sich selbst zu feiern. Und … Weiterlesen →

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D-Dummheit und C-Cleverness

Veröffentlicht am 25. September 2019 von Schw

Bei Auslandsreisen (nicht nur EU mit F, I und Polen, sondern auch USA, Chile, Südafrika, China, Neuseeland, Russland) stets die gleiche Erfahrung: Die Bewunderung der Deutschen (Wirtschaftswunder, Soziale Marktwirtschaft, Made in Germany, Mauerfall) ist der Verwunderung gewichen: „Seid Ihr verrückt geworden?“ … Weiterlesen →

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Nationalstolz oder Scham?

Veröffentlicht am 6. Juli 2019 von Schw

Nachkriegszeit ab 1945 mit Wiederaufbau, Wirtschaftswunder und Mauerfall 1989: Die einen beneiden die europäischen Nachbarn wie Franzosen und Dänen um ihren so selbstverständlich gelebten Nationalstolz, die anderen leben in einer seit 1968 noch bestärkten Scham, als Deutsche geboren zu sein. … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Veröffentlicht am 3. Juli 2019 von Schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Kirchentag – Frieden – Consent

Veröffentlicht am 26. Juni 2019 von Schw

„Wir sehen, wo Gott in der Welt wirkt – durch die Leute von Sea-Watch, SOS-Mediteranee und Sea-Eye, durch Greta Thumberg und die Schülerinnen und Schüler, durch so viele andere – und dabei machen wir mit … Behaltet euer Vertrauen, seid … Weiterlesen →

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Grundgesetz 70: Freie Meinung

Veröffentlicht am 23. Mai 2019 von Schw

„Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“ Nur 17,5% fühlen sich „frei“ in ihrer Meinungsäußerung, die anderen 82,5% hingegen müssen „vorsichtig“ sein, besonders zu Tabuthemen … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Veröffentlicht am 19. Mai 2019 von Schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. „One man, one vote“. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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