Schlagwortarchiv: staat

Babyboomer in Politik Medien

Veröffentlicht am 18. Dezember 2018 von Schw

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“ – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen →

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Mobiler Hühnerstall – Neubau

Veröffentlicht am 16. Dezember 2018 von Schw

Amtsblockade gelöst: Ministerium erleichtert Genehmigung für mobile Hühnerställe. Wer in Deutschland bauen will, braucht eine Baugenehmigung. Dies gilt selbst dann, wenn es um einen mobilen Hühnerstall geht. Laut dem Emmendinger Landtagsabgeordneten Alexander Schoch (Grüne) soll es nun deutlich einfacher werden, … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Veröffentlicht am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Augustinerplatz – Gerichtsurteil

Veröffentlicht am 6. Dezember 2018 von Schw

Die Gewaltenteilung Legislative-Exekutive-Jurisdiktion funktioniert endlich auch am Augustinerplatz: Die Gesetzeslage fordert Nachtruhe ab 22 Uhr bzw. durch Entgegenkommen der Anlieger ab 24 Uhr. Die Exekutive kümmerte sich nicht darum: Der kommunaler Ordnungsdienst wurde 2014 abgeschafft und der Ende 2017 installierte … Weiterlesen →

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Maaßen: Abschiedsrede am BfV

Veröffentlicht am 5. November 2018 von Schw

Karl Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wurde nach Bekanntwerden der hier im Wortlaut wiedergegebenen Rede am 5.11.2018 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) umgehend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Abschiedsrede wurde von Karl Maaßen bereits am 18. Oktober 2018 … Weiterlesen →

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Österreich ist frei – gegen GCM

Veröffentlicht am 3. November 2018 von Schw

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen →

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Freie Meinung – aber anonym

Veröffentlicht am 24. Oktober 2018 von Schw

Die freie Meinungsäußerung mit Namen und Gesicht.ist im Grundgesetz garantiert. Dennoch wird in Blogs bzw. sozialen Medien mehrheitlich anonymes Posting bevorzugt bzw. eine Klarnamenpflicht abgelehnt. Die Furcht vor Nachteilen in Privatleben und Beruf führt dazu, auf die Schutzfunktion der Anonymität … Weiterlesen →

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Sozialstaat nicht nachhaltig

Veröffentlicht am 15. Oktober 2018 von Schw

Fragt man die Bürger nach ihren Sorgen, dann stehen Altersarmut und Migration ganz oben.  Wie berechtigt diese Sorgen des „kleinen Mannes“ sind, hat Prof. Gerd Raffelhüschen, Wirtschaftswissenschaftler mit Schwerpunkt Finanzwissenschaft und Sozialpolitik an der Uni Freiburg, in seinem Beitrag „Offene Grenzen … Weiterlesen →

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Jeder Dritte ist ein Populist?

Veröffentlicht am 5. Oktober 2018 von Schw

Fast ein Drittel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Populisten. Also stolze 20.560.000 Personen. Dies hat die Bertelsmann-Stiftung ermittelt und das macht Angst. Aber was ist Populismus? Dazu hatte Infratest dimap im Mai und August 2018 jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Veröffentlicht am 19. September 2018 von Schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Sozialstaat oder Migration

Veröffentlicht am 2. August 2018 von Schw

„You can have a welfare state or you can have open borders. But you can`t have both.“ Diese bis heute unwiderlegte Aussage des Ökonomen Milton Friedman zum Wohlfahrtsstaat bzw. Sozialstaat heißt kurz Sozialstaat ODER Migration bei offenen Grenzen„. Beides zusammen, also „Sozialstaat UND … Weiterlesen →

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Veröffentlicht am 6. Juli 2018 von Schw

Wer die Energie-, Europa– und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen →

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Veröffentlicht am 25. Juni 2018 von Schw

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen →

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Fussball Fahnen Nationalismus

Veröffentlicht am 24. Juni 2018 von Schw

Als sich im WM-Spiel Deutschland-Schweden der lange Flachschuß von Toni Kroos in der 95. Spielminute zum 2:1 ins Tor drehte, da wurden die schwarz-rot-goldenen Fähnchen geschwenkt und die Fans freuten sich – nicht so die Grünen, weil dadurch gemäß www.gruene-jugend.de … Weiterlesen →

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EU-Recht vor National-Recht

Veröffentlicht am 14. Juni 2018 von Schw

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: „EU-Recht kommt vor nationalem Recht„. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen →

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Asylrecht an F I ES NL anpassen

Veröffentlicht am 7. Juni 2018 von Schw

Unser Asylrecht überfordert Staatsetat (Flüchtlingskosten 50 Mrd/Jahr), Justiz (400.000 Asylklagen anhängig) und Sozialgefüge (Überfremdung durch 500 * 30 * 12 = 180.000 Migranten jährlich). Deshalb muß unser individuell-rechtliches Asylgrundrecht (jeder Migrant kann kostenlos ein Bleiberecht einklagen) gegen ein objektiv-rechtliches (wie … Weiterlesen →

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Erklaerung 2018 als Petition

Veröffentlicht am 23. Mai 2018 von Schw

Seit heute 23.5.2018, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch … Weiterlesen →

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Islam-Appeasement von Dreyer

Veröffentlicht am 19. Mai 2018 von Schw

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ So die NRW-Ministerpräsidentin Marlu Dreyer (SPD) am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster. Im Klartext heißt … Weiterlesen →

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Tibi: Laicité Citoyenneté in EU

Veröffentlicht am 29. April 2018 von Schw

Die andauernde Migration des Islam verlangt laut Bassam Tibi eine Stärkung der Laicité und Citoyenneté als Pfeiler der europäischen Identität: Eine strenge Trennung von Kirche (rk, ev., islam, …) und Staat nach Vorbild des franz Laizismus. Sowie einen Bürger als … Weiterlesen →

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OB-Wahl FR – Horn vor Salomon

Veröffentlicht am 23. April 2018 von Schw

„Er ist nicht in der Lage, die Stadt zu führen“ sagte Dieter Salomon am 22.4.2018 kurz nach Bekanntgabe seiner argen Niederlage (31,3%) gegen Martin Horn (34,7%) im ersten OB-Wahlgang. Der Ältere (57) bringt den Altersunterschied gegenüber dem jungen Herausforderer (33) vor – herablassend … Weiterlesen →

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Sigmar Gabriel: SPD hat fertig

Veröffentlicht am 12. April 2018 von Schw

„Im wahrsten Sinne des Wortes hat die Entfernung vieler Entscheidungsträger von den Realitäten zugenommen. Biographisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Veröffentlicht am 10. April 2018 von Schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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Lotto-Traum: Grundgesetz OK

Veröffentlicht am 4. April 2018 von Schw

Ich hatte einen Traum. Die Öffentlich Rechtlichen forderten mich auf, den Fernsehzuschauern meine ehrliche Meinung über die Zustände in diesem Land mitzuteilen. “Sapere aude – habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen”, begann ich, “und falle nie mehr … Weiterlesen →

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Erklaerung 2018 – Rechtsstaat

Veröffentlicht am 24. März 2018 von Schw

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Diese „Erklärung 2018“ haben der Dresdner Schriftsteller … Weiterlesen →

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Tellkamp – Diskussionskultur

Veröffentlicht am 20. März 2018 von Schw

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu „Streitbar! Wie frei … Weiterlesen →

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Haus mit offenen Fenstern

Veröffentlicht am 17. März 2018 von Schw

Rolf-Peter Sieferle schrieb in seinem Buch „Das Migrationsproblem“, die Idee eines Sozial- und Wohlfahrtsstaats bei „offenen Grenzen für alle“ gleiche dem Versuch, ein Haus mit dauerhaft offenen Fenstern weiter zu beheizen und dann, wenn die Temperatur im Inneren zwangsläufig sinkt, die … Weiterlesen →

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Trump und Metoo Luxussorgen

Veröffentlicht am 20. Februar 2018 von Schw

„In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen“ – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen →

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Konservativismus – rechts links

Veröffentlicht am 18. Februar 2018 von Schw

„Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen →

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Migrationspolitik schadet allen

Veröffentlicht am 17. Februar 2018 von Schw

Merkels Flüchtlingspolitik schadet allen: Mindestens die Hälfte der Syrer mit Hochschulabschluß hält sich in der EU auf, d.h. überwiegend in Deutschland. Diese Intelligenz fehlt beim anstehenden Wiederaufbau Syriens genauso wie die Tausenden jungen Männer aus bildungsfernen Schichten, die als kräftige „Hilfsarbeiter“ … Weiterlesen →

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Oesterreich staerkt die EU

Veröffentlicht am 29. Dezember 2017 von Schw

Der demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. Gleichzeitig wurde Österreich zum Sprungbrett des radikalen Islam in der EU. Die am 18.12.17 vereidigte Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ wird Österreich an … Weiterlesen →

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Christentums-Paradox

Veröffentlicht am 27. Dezember 2017 von Schw

Passend zum Weihnachtsfest veröffentlichte die FAZ eine Studie des Instituts für Demoskopie in Allensbach: Nur noch 32% der Katholiken und Protestanten gehen ab und zu in die Kirche, der Anteil der Konfessionsfreien steigt stetig, die Bedeutung des Christentums in der … Weiterlesen →

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Integration – Sozial Arbeit Kultur

Veröffentlicht am 30. November 2017 von Schw

Um über „Integration“ konstruktiv diskutieren zu können, sind vier Formen zu unterscheiden: (1) Die soziale Integration des tagtäglichen friedlichen Nebeneinanders wird erleichtert durch Transferzahlungen bzw. Hartz IV für Migranten. (2) Die ökonomische Integration in das Arbeitsleben der Wirtschaft ist kurzfristig kaum … Weiterlesen →

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Jamaika geht – Migration nicht

Veröffentlicht am 22. November 2017 von Schw

Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? „Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations– und Integrationsthematik – das wird über ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer … Weiterlesen →

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Paradise-Papers Steuerbetrug

Veröffentlicht am 8. November 2017 von Schw

Nach den Panama– nun die Paradise-Papers: Der kleine Bürger zahlt brav seine Steuern, internationale Großkonzerne nicht. Amazon Luxemburg „spart“ 250 Mio Euro Steuern im Jahr und Apple Irland gar 13 Mrd Euro. Diese Steuer-Ungerechtigkeit hat zur Folge, dass die Steuermoral … Weiterlesen →

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Richter Polizei Berlin Notstand

Veröffentlicht am 6. November 2017 von Schw

Ohne Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive kann kein Rechtsstaat funktionieren. Nun meldet Berlin über 300.000 Asylklagen allein in 2017: „An den Verwaltungsgerichten herrscht Notstand“. Doch neben der Judikative (Gerichte) ist auch die Exektive (Polizei) in Berlin den Rechtsverstößen nicht mehr … Weiterlesen →

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Jamaika

Veröffentlicht am 3. Oktober 2017 von Schw

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 von Schw

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Veröffentlicht am 27. September 2017 von Schw

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, „dies sollte man positiv sehen“ (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen →

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Wahl 2017 ohne Diskussion

Veröffentlicht am 6. September 2017 von Schw

Alice Weidel (AfD) verläßt die von Marietta Slomka moderierte ARD-Sendung „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“. Wie Rainer Bosbach (CDU) die ARD-Sendung von Maischberger verließ? Nein – hier ging es nicht um Sachthemen, sondern um öffentliches Mobbing „Aller gegen Eine“ inkl. der … Weiterlesen →

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Islam Grundgesetz: drei Punkte

Veröffentlicht am 6. September 2017 von Schw

Moscheevereine nehmen drei Punkte in ihre Satzungen auf: (1) Das deutsche Grundgesetz steht über der Scharia. (2) Die sexuelle Selbstbestimmung wird anerkannt und (3) ein Austritt aus der Religionsgemeinschaft ist jederzeit möglich. Mit diesen drei Forderungen wären alle Diskussionen um … Weiterlesen →

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