Schlagwortarchiv: demokratie

Ab Herbst: Geimpft oder Maske

Veröffentlicht am 4. August 2022 von Schw

„Die FDP erlässt defacto eine Kennzeichnungspflicht für dreifach (!) Geimpfte, die keine vierte Impfung wollen: Sie müssen im Herbst Maske in Restaurants und an anderen öffentlichen Orten tragen, damit man sie erkennt. Das ist ekelhaft. Das ist abstoßend. Das ist … Weiterlesen →

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Sozialkreditsystem – bei uns?

Veröffentlicht am 1. August 2022 von Schw

„Ich glaube, es könnte passieren, dass wir in fünfzig Jahren auf diese Pandemie zurückschauen und dann nicht mehr darüber reden, was war mit diesem Virus eigentlich los, sondern uns daran erinnern, dass es der Beginn der Überwachung war.“ Diese grundlegende … Weiterlesen →

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Regierung warnt vor Regierung

Veröffentlicht am 23. Juli 2022 von Schw

Statt ihre „Zeitenwende“-Politik (Sanktionen gegen Russland, Panzer an die Ukraine) zu revidieren, geht die Ampel-Regierung mit Angstmache und Einschüchterungen gegen die eigenen Bürger vor. Annalena Baerbock spricht von „Volksaufständen“ im Spätjahr. Diese Kriegsrhetorik  schließt an ihr „Russland ruinieren“ an und … Weiterlesen →

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Faeser: Sozialproteste illegitim

Veröffentlicht am 19. Juli 2022 von Schw

Der Zusammenhalt, „Consent of the Governed“ bzw. innere Frieden der Bundesrepublik basieren nicht auf der Identifizierung der Bürger mit Nation, Volk bzw. Staat, sondern auf einem hohen Wohlstandsniveau und Sicherheitsgefühl der inneren Ordnung. Deshalb ist zu erwarten, daß der ab … Weiterlesen →

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Pleisweiler Gespräch mit Guerot

Veröffentlicht am 17. Juli 2022 von Schw

Das 33. Pleisweiler Gespräch mit Prof. Ulrike Guérot 10.Juli 2022 ist ein Beispiel für eine Diskussionskultur, wie sie sein sollte in einer Demokratie, wie sie aber im öffentlichen Raum leider kaum noch stattfindet: Vortrag ohne „Ähs“ sowie Unterbrechungen. Freie Diskussion … Weiterlesen →

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Zeitenwende nach Zeitenwende

Veröffentlicht am 15. Juli 2022 von Schw

Der Fall der Mauer und der Zusammenbruch der Sowjetunion 1989/90 markieren eine Zeitenwende. Diese hat zwar zur Wiedervereinigung geführt, leider aber weder zu einer Verfassung in Deutschland geführt, die das provisorische Grundgesetz ablöst, noch zu einer multipolaren Friedensordnung weltweit.

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Angelika Barbe: CDU-Ausschluß?

Veröffentlicht am 14. Juli 2022 von Schw

Zum Parteiausschlußverfahren der CDU nimmt die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe wie folgt in einem Offenen Brief Stellung: „So, das habe ich nun davon. Nach 26jähriger Parteizugehörigkeit beschloss der „weise“ Rat (oder sollte ich besser schreiben “Rat der alten weißen Männer“) … Weiterlesen →

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LeuchtturmARD Mahnwache

Veröffentlicht am 11. Juli 2022 von Schw

Zum Jahrestag der Französischen Revolution am 14.Juli 1789 hält die Bürgeraktion LeuchtturmARD.de eine Mahnwache für Dialog und Frieden vor der Bastille der Neuzeit, dem Südwestrundfunk SWR, ab. Treffen am 14. Juli 2022 um 11 Uhr am SWR-Studio Freiburg, Kartäuserstraße 45 … Weiterlesen →

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Gottesstaat 2.0 kann alles retten

Veröffentlicht am 10. Juli 2022 von Schw

Der Ukrainekrieg wird enden, sobald die US-Geopolitik ihre Hegemonialdevise „USA gegen Russland“ durch „USA gegen China“ ersetzt hat. Spätestens in zwei Jahren wird dies der Fall sein – zudem laut NYT unabhängig davon, ob ein Demokrat oder ein Republikaner zum … Weiterlesen →

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Postmigrantische Gesellschaft

Veröffentlicht am 8. Juli 2022 von Schw

Die „Postmigrantische Gesellschaft“ lehnt den Begriff der Integration als Holschuld von Migranten ebenso ab wie den uralten Begriff der Heimat (siehe (2) unten). In die Projekte der Demokratieförderung werden per Gesetz große Finanzmittel – die Rede ist von weit über … Weiterlesen →

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Querdenker und Längsdenker?

Veröffentlicht am 3. Juli 2022 von Schw

Die Badische Zeitung BZ als einzige Freiburger Tageszeitung informiert per Ankündigung und Besprechung über alle Demos im Stadtgebiet (zuletzt Festkultur, CSD, Krankenpflege, Letzte Generation) mit einer Ausnahme: Die angemeldeten Demos der Coronamaßnahmenkritiker werden verschwiegen,

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Berlin: Panzerlieferung im Web

Veröffentlicht am 22. Juni 2022 von Schw

Die Bundesregierung gibt ihre Geheimhaltung auf dokumentiert nun ihre Militärhilfe für die Ukraine im Internet. Ein furchterregendes Bild: Ein deutscher Panzer auf der A1 auf dem Weg in den Donbass an die russische Grenze. Eine unvorstellbare Naivität: Die Veröffentlichung der … Weiterlesen →

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BVerfG: Merkel vs Grundgesetz

Veröffentlicht am 17. Juni 2022 von Schw

Der „unverzeihlich“-Eingriff von Angela Merkel in die Regierungsbildung in Thüringen (Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) am 5.2.2020 zum Regierungschef im Erfurter Landtag) verstieß gegen das Grundgesetz – so urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über zwei Jahre danach.

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Delegitimierung des Staates

Veröffentlicht am 15. Juni 2022 von Schw

Da sich die Bürgerproteste gegen die Energie-, Migrations-, Klima-, Corona– und  Ukrainepolitik immer weniger eindeutig als rechts-, links– oder Islam-extremistisch einordnen lassen, hat der am 7.6.2022 veröffentlichte Verfassungsbericht 2021 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

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Grundrechte-Demo in Freiburg

Veröffentlicht am 5. Juni 2022 von Schw

Auf der Demo am 4.5.2022 waren ca 500 Leute unterwegs durch die Freiburger Altstadt, um für die unwiderrufliche und dauerhafte Wiederherstellung von Grundrechten und Freiheit zu demonstrieren. Zu Beginn berichtet Martin Ruthenberg von der Aktion „https://LeuchtturmARD.de – wir sind die … Weiterlesen →

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Hambacher Fest 1832 – 2022

Veröffentlicht am 1. Juni 2022 von Schw

Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ wurde vom 27. bis 29.5.2022 unten in Neustadt an der Weinstrasse und oben am Hambacher Schloss „1832. Das Fest der Demokratie“ gefeiert. Dazu Neustadt’s OB Marc Weigel: „Im Mai 1832 strahlt von hier aus … Weiterlesen →

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TE deckt Wahlfälschungen auf

Veröffentlicht am 30. Mai 2022 von Schw

Das Wahldesaster in Berlin ist auch „eine tiefe, bittere Stunde des deutschen Journalismus“. Die meisten Medien greifen die TE-Recherchen (TE = Tichys Einblick) zu den Berliner Wahlpannen auf, ohne uns zu nennen – einige zitieren uns aber auch korrekt. Die … Weiterlesen →

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Freisein Freiburg demonstriert

Veröffentlicht am 22. Mai 2022 von Schw

Freisein Freiburg demonstriert weiterhin: Wiederherstellung aller Grundrechte, Für Friedensgespräche statt Kriegsrhetorik, Keine Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine, Gegen allg. Impfpflicht, Gegen digitale Covid-Zertifikate, kein WHO-Pandemievertrag, Gegen Impfregister, No Cancel Culture, Juristische Aufarbeitung der Coronapolitik. Vier Formate: Samstags im wöchentlichen Wechsel … Weiterlesen →

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Eigene Interessen eines Staates

Veröffentlicht am 18. Mai 2022 von Schw

Im Mittelpunkt der Antrittsrede von Viktor Orban im Budapester Parlament am 16.5.2022 stehen die „ungarischen Interessen„. Dies gilt für den innenpolitischen wie auch den außenpolitischen Teil (Redetext unten) seiner Rede. Entsprechend häufig kommt das Wort „Ungarn“ vor. Für Orban gilt … Weiterlesen →

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NRW-Wahl: Negative Signale

Veröffentlicht am 16. Mai 2022 von Schw

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen →

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USA gegen China

Veröffentlicht am 13. Mai 2022 von Schw

Die auf Biden folgende US-Regierung wird – ob demokratisch oder republikanisch – die Leitidee „USA gegen Russland“ ersetzen durch „USA gegen China“. Nur so kann Amerika seinen Hegemonialanspruch aufrechterhalten. China als Wirtschaftsmacht Nr.1 ist zudem dabei, die USA auch als … Weiterlesen →

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Scholz zum 8.Mai: Manipulation

Veröffentlicht am 10. Mai 2022 von Schw

In seiner Rede zum Jahrestag der deutschen Kapitulation vom 8.Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz irritierende bzw. unwahre Aussagen gemacht. Anlaß zur Sorge bereitet, daß seitens der Medien Kritik und Zweifel an der manipulativen Darstellung des Kriegs in der Ukraine … Weiterlesen →

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Querfront zu Waffenlieferungen

Veröffentlicht am 3. Mai 2022 von Schw

Die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wurde im Bundestag am 28.4.2022 von SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU beschlossen. Die Parteien Linke und AfD stimmten dagegen – eine Querfront-Konstellation, in der sich die politische Linke und Rechte zusammentun.

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UN moniert: Polizeigewalt in D

Veröffentlicht am 19. April 2022 von Schw

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte Nils Melzer zur Gewalt deutscher Polizei gegen Querdenker auf der Demo am 1.8.2021: „In einem anderen Fall ging es um einen Mann, der in Anwesenheit einer Gruppe von Polizisten auf einem Platz friedlich aus dem Grundgesetz … Weiterlesen →

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Veröffentlicht am 11. April 2022 von Schw

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen →

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Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Veröffentlicht am 8. April 2022 von Schw

Mit 296 zu 378 Stimmen bei neun Enthaltungen wurde das Vorhaben der Ampel-Koalition zur Einführung einer Impfpflicht am 7.4.2022 abgelehnt. Während der heftigen Debatte im deutschen Bundestag geschah unerwartetes: Bei ihrer Rede erhielt Alice Weidel auch von Abgeordneten Beifall, die … Weiterlesen →

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Veröffentlicht am 7. April 2022 von Schw

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen →

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Bundestagsrede Emilia Fester

Veröffentlicht am 21. März 2022 von Schw

Im Parlament spiegelt sich die Gesellschaft, sind in ihm doch die Repräsentanten des Volkes als Souverän versammelt. Früher redeten hier Mitglieder des Bundestags (MdB’s) wie Herbert Wehner, Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt – Fachleute allesamt und dabei voll spontaner Emotionalität.

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Maske: Demo FR ja – VfB S nein

Veröffentlicht am 19. März 2022 von Schw

Die am Samstag 19.3.2022 um 14 Uhr begonnene Demo für Freiheit und Ende der Corona-Restriktionen auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg wurde ab 16 Uhr von der Polizei geräumt, da die Teilnehmer im Vorgriff auf den vom Bundestag … Weiterlesen →

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Trucker-Convoys CAN und USA

Veröffentlicht am 7. März 2022 von Schw

Trucker halten die Versorgung in Canada wie USA aufrecht. Ihre Protest-Convoys richteten sich anfangs gegen die rigiden Corona-Restriktionen der linken Trudeau-Administration, haben sich aber längst ausgeweitet: Malochende Arbeiterklasse gegen links-woke Gesellschaft in den Großstädten, kurz:

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Bekenntniszwang im voraus?

Veröffentlicht am 2. März 2022 von Schw

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat den Dirigenten der Münchner Philharmoniker, Valeri Gergiev, ultimativ aufgefordert, sich öffentlich bis zum 28.2.2022 gegen Putin’s Einmarsch in die Ukraine zu bekennen. Gergiev schwieg zu dieser Demütigung, weshalb ihm am 1.3.2022 fristlos gekündigt wurde.

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Keine Waffen in Kriegsgebiete

Veröffentlicht am 28. Februar 2022 von Schw

Von dem Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ hat sich Bundeskanzler Scholz am 27.2.2022 im Bundestag verabschiedet: Deutschland liefert ab sofort Waffen in die Ukraine. Eine historische Wende. Alle Parteien verurteilten die mit nichts entschuldbare Invasion von russischen Truppen in die … Weiterlesen →

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Indubio 209: Putin und Selensky

Veröffentlicht am 27. Februar 2022 von Schw

Indubio („im Zweifel“), der politische Podcast, erscheint immer sonntags und donnerstags auf https://www.achgut.com/podcast. Indubio vom 27.2.2022 war besonders interessant, denn hier trafen Boris Reitschuster, der 16 Jahre in Moskau u.a. als Focus-Korrespondent lebte und bereits 2006 in einem seine Bücher … Weiterlesen →

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Montagsdemo in Kirchzarten

Veröffentlicht am 22. Februar 2022 von Schw

Wie jeden Montagabend seit über 6 Monaten: Trotz Regen und Kälte starteten um 18 Uhr am 21.2.2022 beim Brunnen in der Kirchzartener Fußgängerzone viele Demonstranten – alle maskiert – den Spaziergang für Grundrechte und Coronamaßnahmen-Ende durch den kleinen Ort bei  Freiburg.

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Freedom-Speech TruckerConvoy

Veröffentlicht am 11. Februar 2022 von Schw

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen →

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Fünf Lehren nach Corona-Ende

Veröffentlicht am 3. Februar 2022 von Schw

Die Corona-Pandemie ist vorbei. Alle hoffen inständig auf eine rasche Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens. „Viel Zeit zur inneren Gesundung des Abendlandes bleibt nicht“ mahnt der Historiker David Engels an, um die dringend erforderlichen Lehren aus der zwei Jahre andauernden Krise … Weiterlesen →

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Der Zusammenhalt in D sinkt

Veröffentlicht am 21. Januar 2022 von Schw

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Merkel brüskiert CDU und Merz

Veröffentlicht am 21. Januar 2022 von Schw

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann … Weiterlesen →

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

Veröffentlicht am 20. Januar 2022 von Schw

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen →

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Demonstranten als Staatsfeinde

Veröffentlicht am 16. Januar 2022 von Schw

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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