Schlagwortarchiv: demokratie

Eigene Interessen eines Staates

Veröffentlicht am 18. Mai 2022 von Schw

Im Mittelpunkt der Antrittsrede von Viktor Orban im Budapester Parlament am 16.5.2022 stehen die „ungarischen Interessen„. Dies gilt für den innenpolitischen wie auch den außenpolitischen Teil (Redetext unten) seiner Rede. Entsprechend häufig kommt das Wort „Ungarn“ vor. Für Orban gilt … Weiterlesen →

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NRW-Wahl: Negative Signale

Veröffentlicht am 16. Mai 2022 von Schw

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen →

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USA gegen China

Veröffentlicht am 13. Mai 2022 von Schw

Die auf Biden folgende US-Regierung wird – ob demokratisch oder republikanisch – die Leitidee „USA gegen Russland“ ersetzen durch „USA gegen China“. Nur so kann Amerika seinen Hegemonialanspruch aufrechterhalten. China als Wirtschaftsmacht Nr.1 ist zudem dabei, die USA auch als … Weiterlesen →

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Scholz zum 8.Mai: Manipulation

Veröffentlicht am 10. Mai 2022 von Schw

In seiner Rede zum Jahrestag der deutschen Kapitulation vom 8.Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz irritierende bzw. unwahre Aussagen gemacht. Anlaß zur Sorge bereitet, daß seitens der Medien Kritik und Zweifel an der manipulativen Darstellung des Kriegs in der Ukraine … Weiterlesen →

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Querfront zu Waffenlieferungen

Veröffentlicht am 3. Mai 2022 von Schw

Die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wurde im Bundestag am 28.4.2022 von SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU beschlossen. Die Parteien Linke und AfD stimmten dagegen – eine Querfront-Konstellation, in der sich die politische Linke und Rechte zusammentun.

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UN moniert: Polizeigewalt in D

Veröffentlicht am 19. April 2022 von Schw

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte Nils Melzer zur Gewalt deutscher Polizei gegen Querdenker auf der Demo am 1.8.2021: „In einem anderen Fall ging es um einen Mann, der in Anwesenheit einer Gruppe von Polizisten auf einem Platz friedlich aus dem Grundgesetz … Weiterlesen →

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Veröffentlicht am 11. April 2022 von Schw

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen →

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Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Veröffentlicht am 8. April 2022 von Schw

Mit 296 zu 378 Stimmen bei neun Enthaltungen wurde das Vorhaben der Ampel-Koalition zur Einführung einer Impfpflicht am 7.4.2022 abgelehnt. Während der heftigen Debatte im deutschen Bundestag geschah unerwartetes: Bei ihrer Rede erhielt Alice Weidel auch von Abgeordneten Beifall, die … Weiterlesen →

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Veröffentlicht am 7. April 2022 von Schw

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen →

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Bundestagsrede Emilia Fester

Veröffentlicht am 21. März 2022 von Schw

Im Parlament spiegelt sich die Gesellschaft, sind in ihm doch die Repräsentanten des Volkes als Souverän versammelt. Früher redeten hier Mitglieder des Bundestags (MdB’s) wie Herbert Wehner, Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt – Fachleute allesamt und dabei voll spontaner Emotionalität.

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Maske: Demo FR ja – VfB S nein

Veröffentlicht am 19. März 2022 von Schw

Die am Samstag 19.3.2022 um 14 Uhr begonnene Demo für Freiheit und Ende der Corona-Restriktionen auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg wurde ab 16 Uhr von der Polizei geräumt, da die Teilnehmer im Vorgriff auf den vom Bundestag … Weiterlesen →

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Trucker-Convoys CAN und USA

Veröffentlicht am 7. März 2022 von Schw

Trucker halten die Versorgung in Canada wie USA aufrecht. Ihre Protest-Convoys richteten sich anfangs gegen die rigiden Corona-Restriktionen der linken Trudeau-Administration, haben sich aber längst ausgeweitet: Malochende Arbeiterklasse gegen links-woke Gesellschaft in den Großstädten, kurz:

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Bekenntniszwang im voraus?

Veröffentlicht am 2. März 2022 von Schw

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat den Dirigenten der Münchner Philharmoniker, Valeri Gergiev, ultimativ aufgefordert, sich öffentlich bis zum 28.2.2022 gegen Putin’s Einmarsch in die Ukraine zu bekennen. Gergiev schwieg zu dieser Demütigung, weshalb ihm am 1.3.2022 fristlos gekündigt wurde.

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Keine Waffen in Kriegsgebiete

Veröffentlicht am 28. Februar 2022 von Schw

Von dem Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ hat sich Bundeskanzler Scholz am 27.2.2022 im Bundestag verabschiedet: Deutschland liefert ab sofort Waffen in die Ukraine. Eine historische Wende. Alle Parteien verurteilten die mit nichts entschuldbare Invasion von russischen Truppen in die … Weiterlesen →

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Indubio 209: Putin und Selensky

Veröffentlicht am 27. Februar 2022 von Schw

Indubio („im Zweifel“), der politische Podcast, erscheint immer sonntags und donnerstags auf https://www.achgut.com/podcast. Indubio vom 27.2.2022 war besonders interessant, denn hier trafen Boris Reitschuster, der 16 Jahre in Moskau u.a. als Focus-Korrespondent lebte und bereits 2006 in einem seine Bücher … Weiterlesen →

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Montagsdemo in Kirchzarten

Veröffentlicht am 22. Februar 2022 von Schw

Wie jeden Montagabend seit über 6 Monaten: Trotz Regen und Kälte starteten um 18 Uhr am 21.2.2022 beim Brunnen in der Kirchzartener Fußgängerzone viele Demonstranten – alle maskiert – den Spaziergang für Grundrechte und Coronamaßnahmen-Ende durch den kleinen Ort bei  Freiburg.

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Freedom-Speech TruckerConvoy

Veröffentlicht am 11. Februar 2022 von Schw

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen →

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Fünf Lehren nach Corona-Ende

Veröffentlicht am 3. Februar 2022 von Schw

Die Corona-Pandemie ist vorbei. Alle hoffen inständig auf eine rasche Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens. „Viel Zeit zur inneren Gesundung des Abendlandes bleibt nicht“ mahnt der Historiker David Engels an, um die dringend erforderlichen Lehren aus der zwei Jahre andauernden Krise … Weiterlesen →

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Der Zusammenhalt in D sinkt

Veröffentlicht am 21. Januar 2022 von Schw

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Merkel brüskiert CDU und Merz

Veröffentlicht am 21. Januar 2022 von Schw

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann … Weiterlesen →

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

Veröffentlicht am 20. Januar 2022 von Schw

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen →

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Demonstranten als Staatsfeinde

Veröffentlicht am 16. Januar 2022 von Schw

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Auch die andere Seite anhören

Veröffentlicht am 15. Januar 2022 von Schw

Audiatur et altera pars – „Gehört werde auch der andere Teil“. Gerade in der heutigen Zeit zunehmender Spaltung der Gesellschaft ist es angezeigt, stets beide Seiten zu hören und sich über die konträren Meinungen zu informieren. Und es macht Freude!

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Martin Ruthenberg – SWR-Kritik

Veröffentlicht am 12. Januar 2022 von Schw

Martin Ruthenberg: Beschwerde über einen SWR-Bericht zur Demo in Freiburg. Wie vielerorts in Deutschland taten auch in Freiburg über 6000 Teilnehmer ihre Meinung zu Coronapolitik und Grundrechten auf einer Demonstration friedlich kund. Ein gutes Zeichen für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und … Weiterlesen →

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Digital-finanzieller Komplex

Veröffentlicht am 7. Januar 2022 von Schw

Der IWF– und Finanzexperte Ernst Wolff konstatiert drei Entwicklungen: 1. Zerfall des globalen Finanzsystems nach 77 Jahren 2. Ende des Kapitalismus nach zweieinhalb Jahrhunderten 3. Untergang der bürgerlichen Demokratien

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Spaziergänge Demonstrationen

Veröffentlicht am 5. Januar 2022 von Schw

Spaziergänge, Demos, Versammlungen, „Als Spaziergänge verkleidete Demonstrationen“ (BZ) – diese wie auch immer genannten Meinungsbekundungen sind Zeichen einer funktionierenden Demokratie. Immer mehr Bürger – unabhängig von Partei, Alter, Schicht – nehmen friedlich teil,

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Versammlung – nur 2 Personen

Veröffentlicht am 4. Januar 2022 von Schw

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen →

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Tyrannei der Mehrheit

Veröffentlicht am 3. Januar 2022 von Schw

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen →

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Intolerante Minderheiten

Veröffentlicht am 29. Dezember 2021 von Schw

„It suffices for an intransigent minority – a certain type of intransigent minorities – to reach a minutely small level, say three or four percent of the total population, for the entire population to have to submit to their preferences … Weiterlesen →

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Angst: Geimpfte wie Ungeimpfte

Veröffentlicht am 23. Dezember 2021 von Schw

Eines ist Geimpften und Ungeimpften gemeinsam: die Angst vor dem Covid19-Virus. Der zwei Jahre andauernde Corona-Alarmismus von Politik und Medien tagein tagaus war erfolgreich und hat Wirkung gezeigt im Angstmachen. Geimpfte treibt zusätzlich die Angst um, sich selbst eingestehen zu … Weiterlesen →

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Polens deutsche Migrationskrise

Veröffentlicht am 20. Dezember 2021 von Schw

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Telegram als neuer Sündenbock

Veröffentlicht am 16. Dezember 2021 von Schw

Demos gegen grundrechte-einschränkende Corona-Maßnahmen finden in Österreich wie Deutschland immer mehr Zulauf. Sie werden häufig über den Messenger-Dienst Telegram verabredet. Nun versucht die Ampel-Koalition, gegen den freien Internet-Dialog auf Telegram vorzugehen.

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Veröffentlicht am 1. Dezember 2021 von Schw

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen →

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Chinesifizierung – Verfassung?

Veröffentlicht am 30. November 2021 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“

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Das Leben nach Corona – wie?

Veröffentlicht am 18. November 2021 von Schw

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen →

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CDU ade – Review Arnold Vaatz

Veröffentlicht am 9. November 2021 von Schw

DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz wurde schon kurz nach der Wende CDU-Mitglied. 2021 trat er nicht mehr für den Deutschen Bundestag an, dem er seit 1998 jeweils mit Direktmandat angehört hatte. Auf dem Stadtparteitag der CDU in Dresden wollte Arnold … Weiterlesen →

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Linke contra Lifestyle-Linke PMC

Veröffentlicht am 8. November 2021 von Schw

Der Linken ging es traditionell um die Arbeiter und die Durchlässigkeit der Gesellschaft zugunsten der kleinen Leute. Heute geht es der „Lifestyle-Linken“ um Identitätsspolitik, also um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion, Rassismus usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem … Weiterlesen →

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Wahrheit: Seibert – Weizsäcker

Veröffentlicht am 6. November 2021 von Schw

„Ich will noch einmal an die Grundwahrheit in der ganzen Sache erinnern, dass nämlich, wenn sich mehr Menschen impfen ließen, nur ein Bruchteil der Intensivbetten derzeit mit Coronapatienten belegt wäre. Das Impfen ist sicher; es ist wirksam; es ist milliardenfach … Weiterlesen →

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Konservative und CDU erneuern

Veröffentlicht am 1. November 2021 von Schw

Die Mehrheit der Deutschen wählte bei der Bundestagswahl Mitte-Rechts: CDU/CSU, FDP, AfD und SSW kamen auf 372 Sitze, gegenüber 363 Sitzen für SPD, Grüne und Linke. Im Parlament haben also die politisch konservativ orientierten Abgeordneten, die für den Erhalt des … Weiterlesen →

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Polen: Nationalstaat gegen EU

Veröffentlicht am 21. Oktober 2021 von Schw

Was sich im Verhältnis zwischen der EU und den Visegrad-Staaten wie Polen und Ungarn abspielt, spottet demokratischen Gepflogenheiten. Anstatt die Frage „Kommt EU-Recht (EuGH) vor nationalem Recht (Verfassungsgerichte der Mitgliedsländer)?“ in der EU offen zu diskutieren, versucht Brüssel,

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