Schlagwortarchiv: Politik

Oberrheinrat – EU-Buerokratie

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 von Schw

Dem Oberrheinrat fehlt es an der nötigen Courage – Klaus Endress fordert, dass sich die Institution stärker für die grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit einsetzt. Im Mai haben die Franzosen Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt, im Juni erreichte der Hoffnungsträger eine absolute Mehrheit im … Weiterlesen →

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Islam-Antiterror-Demo – nur 300

Veröffentlicht am 21. Juni 2017 von Schw

Die Mainstream-Medien kündigten zwischen 10000 und 12000 Muslime an, die in Köln am 17.6.2017 gegen den durch Koran bzw. Islam begründeten Terror demonstrieren wollen – leider erfüllten sich die Hoffnungen nicht, denn nur zwischen 300 und 500 kamen. Schade. So … Weiterlesen →

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Linke Nachtdemonstration in FR

Veröffentlicht am 20. Juni 2017 von Schw

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen →

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Helmut Kohl – Deutsche Einheit

Veröffentlicht am 17. Juni 2017 von Schw

Ob man ihn mag oder nicht – Helmut Kohl haben wir die rasche Deutsche Einheit zu verdanken. Zumal Historiker belegen, dass das Zeitfenster zum Zusammengehen von BRD und DDR nur wenige Monate wenn nicht gar Tage offen war. Dies hat … Weiterlesen →

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Afrika retten – Groessenwahn D

Veröffentlicht am 4. Juni 2017 von Schw

Merkels Plan: Wie jede deutsche Nachwuchskraft muß auch jede afrikanische Nachwuchskraft gefördert werden – finanziert von D und EU. Heute kommen auf einen jungen Europäer unter 18 Jahren vier gleichaltrige Afrikaner, in 2050 wird das Verhältnis von 1-zu-4 auf 1-zu-8 … Weiterlesen →

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European Youth Forum – MCG

Veröffentlicht am 1. Juni 2017 von Schw

Euro, Schuldenhaftung, Griechenland, Nullzinspolitik, Verwaltungsmolloch, Korruption, Vetterleswirtschaft in Brüssel um die alten Herren Juncker und Schulz, Migration, Enteignung der Sparer, Scheinwahlen, Brexit, …. die jetzige Politikergeneration hat EU-Bürger verärgert und den Glauben an die EU zerstört. Da macht Mut, dass … Weiterlesen →

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Antisemitismus und Migration

Veröffentlicht am 31. Mai 2017 von Schw

Erfreuliches steht im ‚Bericht des zweiten Unabhängigen Expertenausschusses Antisemitismus‚ des Bundestags: Nur fünf Prozent der Deutschen hängen dem klassischen Antisemitismus nach: „Im historischen Vergleich mit der Zeit vor 1945, aber auch mit den letzten 60 Jahren in Deutschland … war … Weiterlesen →

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Nazi-Schlampe und Demokratie

Veröffentlicht am 29. Mai 2017 von Schw

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel darf nach Gerichtsurteil weiterhin als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden. Können – mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes – nun auch andere Parteivorsitzende so benannt werden? Margot Käßmann verkündet auf dem Kirchentag in Berlin, daß evangelische Christen … Weiterlesen →

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Windkraft Oberried: Brief an RP

Veröffentlicht am 10. Mai 2017 von Schw

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich wähle die Form des offenen Briefes, da ich mich als gewählter Bürgermeister von Oberried und Kreisrat in der Pflicht sehe, in Zeiten von alternativen Fakten, Politikverdrossenheit und Überregulierung den notwendig gewordenen Schritt an die Landespolitik … Weiterlesen →

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Deutsche Leitkultur – Maiziere

Veröffentlicht am 4. Mai 2017 von Schw

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. „Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen →

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Medien verschweigen Realität

Veröffentlicht am 1. Mai 2017 von Schw

Bei Peter Hahne auf Phoenix diskutierten am 29.4.2017 Norbert Bolz, TU Berlin, und Uwe-Karsten Heye, Redenschrei-ber von Willy Brandt, über das Thema „Medien zwischen Gefühl und Fakten. Wie viel Wahrheit vertragen wir?“ Die Bürger, sagte Peter Hahne in der Anmoderation, … Weiterlesen →

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March for Science in Freiburg

Veröffentlicht am 16. April 2017 von Schw

Zum einen ist die Universität der mit Abstand größte Arbeitgeber in Freiburg – allein 10.000 Personen arbeiten in der Uniklinik. Zum anderen gilt in Zeiten von Populismus und Postfaktum „Experte schon oft als Schimpfwort“ – so der Bio-Prof Ralf Reski. … Weiterlesen →

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Pulse Of Europe – EU first

Veröffentlicht am 23. März 2017 von Schw

Nach Brexit und Trumps „America first“ kommt die Graswurzelbewegung „Pulse of Europe“ mit dem Slogan „EU first“: 1) Vertrauen zu ihrem nationalen Parlament haben 32% der EU-Bürger, aber nur 9% der US-Bürger. 2) Von 100.000 EU-Einwohnern sitzen 120 im Gefängnis, … Weiterlesen →

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Wehrhaftigkeit Zivilgesellschaft

Veröffentlicht am 23. März 2017 von Schw

Wehrhafte Demokratie versus Zivilgesellschaft – beide Tendenzen sind im Grundgesetz als Folge der Nazi-Diktatur verankert. Die Wehrhaftigkeit sieht im NS-Regime eine Verletzung rechtsstaatlicher Traditionen, die Deutschland in langen Jahren entwickelt hatte. Deshalb müsse sich die BRD wehrhafter gegen den Totalitarismus … Weiterlesen →

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Deutschtuerken Auswanderung

Veröffentlicht am 21. März 2017 von Schw

Erdogan stellt für Deutschland Nazi-Methoden fest. Da die Mehrheit der hier lebenden Türken Anhänger von Erdogan sind und sicher nicht in einem Nazi-Staat leben wollen, ist logischerweise eine Auswanderungswelle in die Türkei zu erwarten. Gut für unseren Wohlfahrtsstaat, da über … Weiterlesen →

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Immigration stop – Demokratie

Veröffentlicht am 15. März 2017 von Schw

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen →

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Falsche Dichotomien – Merkel

Veröffentlicht am 26. Februar 2017 von Schw

Merkel’s Flüchtlingspolitik basiert auf falschen Dichotomien: Die Kanzlerin tut so, als ob es bei ihrer Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 nur zwei extreme Optionen zu wählen gebe: Willkommenkultur mit offenen unkontrollierten Grenzen oder totale Abschottung. Unterstützern der Willkommenspolitik gelang es in der … Weiterlesen →

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Bulle und Geile Sau – Respekt

Veröffentlicht am 26. Februar 2017 von Schw

Früher wurde man von den Gerichten verurteilt, wenn man einen Polizisten als „Bulle“ bezeichnete. Heute muß sich jeder Polizist als „Bulle“ beleidigen lassen, solange er im Dienst ist, denn schließlich „wird er dafür bezahlt“ (NRW-Innenminister Jäger). Mehr noch: Wenn heute … Weiterlesen →

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CDU-Brief von Angelika Barbe

Veröffentlicht am 12. Februar 2017 von Schw

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen. Dazu kommen die Rechtsverstöße der CDU-Kanzlerin. Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen … Weiterlesen →

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Heidegger – Philosoph Antisemit

Veröffentlicht am 2. Februar 2017 von Schw

„Martin Heidegger gegenüber versuchen die einen, sein Nazitum und seinen Antisemitismus herunterzuspielen, um ihn als Philosophen zu verteidigen. Andere, und das ist mittlerweile der Großteil, sehen in ihm nur den Nazi und Antisemiten und wollen sich deshalb mit seiner Philosophie … Weiterlesen →

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Massenmigration trotz Luegen

Veröffentlicht am 25. Januar 2017 von Schw

2017 so viele Flüchtlinge wie 2015/16 – Fake und Lügen werden immer dreister: Seit Sommer 2016 verkündet die Groko das Abebben der Massenmigraton trotz offener Grenzen. Am 11.1. melden Tagesschau und Innenminister: 280.000 Flüchtlinge für 2016. Am 25.1.2017 spricht die neue … Weiterlesen →

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Priester und Imame – Wahl 2017

Veröffentlicht am 14. Januar 2017 von Schw

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: „Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen →

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Währungsunion Haftungsunion

Veröffentlicht am 28. Dezember 2016 von Schw

Die Euro-Währungsunion ist eine Haftungsunion geworden – seit dem OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 21.6.20016 (der schwarze Juni) ist daran rein rechtlich nicht mehr zu rütteln, wohl aber politisch: Und genau hierzu bietet Hans-Werner Sinn einen „15-Punkte-Plan zur Neugründung Europas“ … Weiterlesen →

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Weihnachten und Fluechtlinge

Veröffentlicht am 24. Dezember 2016 von Schw

Flüchtlinge sind das beherrschende Thema in Medien, Politik und Alltagsleben. Zu Weihnachten 2016 wie schon im vorangegangenen 2015. Dazu drei kleine Meldungen: (1) Die Stadt Freiburg hat einen Online-Wegweiser für Flüchtlinge in 11 Sprachen herausgebracht – Hilfe und Engagement der … Weiterlesen →

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Dieses Land hat sich veraendert

Veröffentlicht am 21. Dezember 2016 von Schw

Nach dem furchtbaren Lkw-Überfall auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit mindestens 12 Toten am 19.12.2016 äußert die Politik das übliche Bedauern zum tragischen Einzelfall mit Nudging-Warnungen vor Pauschalisierung. Generalverdacht und Vorverurteilung der Migranten. Dabei gilt Deutschland in der EU als das … Weiterlesen →

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Weihnachtsgeschenk – Sinn Tibi

Veröffentlicht am 18. Dezember 2016 von Schw

Lesen bildet, ob es raschelt (Print) oder clickt (E-Book). Deshalb der Tip, gleich zwei gerade neu erschienene Bücher zu Weihnachten zu schenken. Das eine für den eher schnöde-finanziellen Wohlstand: „Hans-Werner Sinn – Der schwarze Juni“. Das andere fürs mehr religiös-geistige Wohlbefinden: „Bassam Tibi … Weiterlesen →

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Deutschland – EU – Zahlmeister

Veröffentlicht am 17. Dezember 2016 von Schw

Die Machtbalance in der EU zwischen mediterranen Ländern (F, I, SP, P, GR) und Nordstaaten (DM-Block D, NL, Fin, AUT plus GBR) endete mit dem Brexit im Juni 2016. Seitdem vertreten die Mediterranen 42% der EU-Bevölkerung gegenüber dem DM-Block mit nur … Weiterlesen →

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Pauschalisierung und Einzelfall

Veröffentlicht am 11. Dezember 2016 von Schw

„Postfaktisch“ ist „Unwort des Jahres“ 2016. Gäbe es einen „Unsatz des Jahres“ als Pendant, dann hätte der Satz „Diesen tragischen Einzelfall nicht für Pauschalurteile nutzen“ den ersten Platz verdient. Nach jeder Straftat eines Migranten erfolgt dieser warnende Satz, auch Freiburgs … Weiterlesen →

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Veröffentlicht am 10. Dezember 2016 von Schw

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen →

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Lichterketten und Kniefall

Veröffentlicht am 6. Dezember 2016 von Schw

Zahlreiche Freiburger finden sich zu Lichterketten, eine in der Innenstadt ums Rathaus und eine weitere entlang des Nachhausewegs von Maria L. von der Uni bis zum Tatort an der Dreisam bei der Juhe-Brücke. Damit entbieten sie Verwandten, Freunden wie Bekannten … Weiterlesen →

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Massenmoerder Fidel Castro tot

Veröffentlicht am 27. November 2016 von Schw

Mit Fidel Castro ist ein Massenmörder gestorben, dessen repressiver Polizeistaat weder unabhängige Medien noch Gerichte zuließ. Seit der Machtergreifung am 1.1.1959 verwandelte Castro Kuba vom wohlhabenden Inselstaat zum Armenhaus Südamerikas. Homosexuelle ins Arbeitslager, Kritiker in Gefängnisse, Frauen beim Kirchgang verprügeln. … Weiterlesen →

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Freiburg sicher – Freiburg dumm

Veröffentlicht am 27. November 2016 von Schw

Behörden, Polizei, Politik und Presse verkünden unisono, wie sicher Freiburg doch sei – vor allem für Frauen – und dass das Gefühl der Unsicherheit vieler Freiburger Bürger nur eingebildet und Facebook bzw. Sensationsmedien geschuldet sei. Doch der „einfache Bürger“ bzw. … Weiterlesen →

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Merkel muss weg – Demo in KA

Veröffentlicht am 23. November 2016 von Schw

Karlsruhe wehrt sich: 16 Jahre Schreckensherrschaft? Stoppt Großkanzlerin Merkel! In jedem erdenklichen politischen Bereich ist die Bilanz von elf Jahren Merkel-Regime verheerend: Europa ist instabil, wie nie zuvor in Friedenszeiten. Doch stur dem Motto folgend: „Was kümmert es mich, was … Weiterlesen →

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Bassam Tibi: Kritik gleich Phobie

Veröffentlicht am 20. November 2016 von Schw

„Die eigenartige deutsche Gleichsetzung von Kritik mit Phobie (Islam–Kritik als Islamophobie) macht rationale, – im Sinne von Kant – denkende Menschen sprachlos. Die totalitär anmutende Atmosphäre in Merkels Deutschland kennzeichnet sich dadurch, dass jede Kritik am Mantra der deutschen Willkommenskultur … Weiterlesen →

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Trump – sein dummes Wahlvolk

Veröffentlicht am 10. November 2016 von Schw

Nach Tump’s Wahlsieg in den USA: Ard und Zdf zeigen weinende Bürger, im DLF wird vom „Ende der Nachkriegszeit“ gestammelt. Die Regierung wechselt nach kurzer Schockstarre zu üblicher Diffamierung: Steinmeier verweigert Trump die Gratulation, nachdem er ihn „Hassprediger“ titulierte. Für Gabriel … Weiterlesen →

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

Veröffentlicht am 5. November 2016 von Schw

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen →

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Schlitzaugen-Rede von Oettinger

Veröffentlicht am 1. November 2016 von Schw

Fast 2/3 unseres Wohlstandes wird im Ausland verdient. Ohne positiven Außenbeitrag (also den Exportüberschuß der Leistungsbilanz) gehen in Deutschland Heizung und Hartz IV-Zahlungen aus. Deshalb sind Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Bildung für uns so wichtig – beides Themen, die in … Weiterlesen →

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Weniger Lehrer – mehr Polizei

Veröffentlicht am 19. Oktober 2016 von Schw

Baden-Württemberg streicht über 1100 Lehrerstellen und schafft im Gegenzug 381 neue Stellen für die Polizei. Damit sendet Grün-Schwarz ein erbärmliches Signal in Zeiten von Hochkonjunktur und Steuereinnahmerekorden: 1) Mit der Schule/Bildung ist es bestens bestellt, weshalb man mit weniger Lehrern … Weiterlesen →

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Boris Palmer und die Gruenen

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Schw

Boris Palmer hat’s schwer: Mit seinen Genen, die ihm vom Vater, dem „Rebell vom Remstal“, den Querdenker vererbt haben. Mit den Grünen, die als bequeme Gutmenschen das Querdenken ablehnen und Palmer den Wechsel zur AfD nahelegen. Mit der Masseneinwanderung über … Weiterlesen →

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Nationaler Rechtspopulismus

Veröffentlicht am 12. September 2016 von Schw

Rätselfrage: Welche nationalistische, rechtspopulistische Partei hat folgende Leitsätze im Parteiprogramm? „Wir halten fest an der Nation als eine Verantwortungsgemeinschaft für Vergangenheit, Gegenwart und für die Gestaltung der Zukunft. Jeder, der auf Dauer bei uns bleiben will, ist aufgefordert, sich mit … Weiterlesen →

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