Schlagwortarchiv: Politik

Blindheit – linkes rechtes Auge

Veröffentlicht am 30. Juni 2016 von Schw

(1) Der Verfassungsschutz hat am 29.6.2016 die Bilanz extremistischer Straftaten für das vergangene Jahr 2015 veröffentlicht: Es gab in unserer Demokratie 1408 politisch rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten (2014 waren es 990 Taten, was einem Anstieg von 42 Prozent entspricht) und 1608 … Weiterlesen →

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Veröffentlicht am 27. Juni 2016 von Schw

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen →

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Volksbefragung als Bedrohung?

Veröffentlicht am 25. Juni 2016 von Schw

„Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus“ – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen →

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EU-Gemeinschaftshaftung EZB

Veröffentlicht am 23. Juni 2016 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht fügt sich dem EuGH und  bestärkt die EZB, marode Papiere aufzukaufen, wodurch sich die Euro-Schuldenspirale erweitert: OMT-Schutz senkt Zinsen, Verschuldung der Südstaaten steigt und verlangt mehr Gemeinschaftshaftung, was die Zinsen niedrig hält. Die Wettbewerbsunfähigkeit der Südstaaten bleibt, da … Weiterlesen →

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Sozial-Experiment EU-Migration

Veröffentlicht am 18. Juni 2016 von Schw

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch „Völkerwanderung“, dass seit Budapest 9/2015 „nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen →

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Voelkerwanderung EU Migration

Veröffentlicht am 8. Juni 2016 von Schw

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf „Youth Bulges“ hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch „Völkerwanderung“, dass … Weiterlesen →

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Demokraten und Populisten

Veröffentlicht am 8. Juni 2016 von Schw

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen →

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Boateng – Gauland – Anne Will

Veröffentlicht am 6. Juni 2016 von Schw

Anne Will zeigte am 5.6.2016, dass es nach dem ZDF (ignoriert Köln) auch in der ARD keine Diskussionskultur mehr gibt, und machte den Talk zum Tribunal gegen einen überforderten 75jährigen Gauland: Minister Maas will mit Syrern den Fachkräftemangel beheben. Lohse offenbarte, dass … Weiterlesen →

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Dalai Lama warnt – Arabisierung

Veröffentlicht am 2. Juni 2016 von Schw

Kritik statt Toleranz – der Dalai Lama weist die deutsche Flüchtlingspolitik zurecht: „Europa, zum Beispiel Deutschland, kann kein arabisches Land werden.“ Und es ist „moralisch„, dass die über 1,5 Mio „Flüchtlinge nur vorübergehend aufgenommen werden“. Auch angesichts der Verbreitung des … Weiterlesen →

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Brexit hat bessere Argumente

Veröffentlicht am 26. Mai 2016 von Schw

Nicht nur in GBR ist „so gut wie kein Glaube mehr daran, dass die EU mit Demokratie und den Interessen einer selbsbewußten Nation vereinbar wäre“ – so Jochen Bittner, 2007-2011 EU-Korresondent der ZEIT in Brüssel, der vom glühenden EU-Verfechter zu … Weiterlesen →

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Deutschland unser Wunschland

Veröffentlicht am 23. Mai 2016 von Schw

Die meisten Bundesbürger wollen in keinem anderen Land leben als in Deutschland und zu keiner anderen früheren Zeit. Dennoch nehmen Kritik, Wutbürger, Dagegen-Sein, Angst, Selbsthass und Unzufriedenheit gegenüber Politik, Medien und „den Anderen“ zu. Ein beklemmendes Gefühl der Unsicherheit macht … Weiterlesen →

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

Veröffentlicht am 21. Mai 2016 von Schw

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ „nicht mag“ – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement „Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal“ … Weiterlesen →

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Das neue Deutschland – Merkel

Veröffentlicht am 9. Mai 2016 von Schw

„Wie viel Hohn und Mitleid würde ein Franzose (Francois Hollande) oder ein Engländer (David Cameron) ernten, der seinen verdutzten Landsleuten mitteilte, dass es an der Zeit sei, dass sich Frankreich oder England änderte und ein neues Frankreich oder England erstrebenswert … Weiterlesen →

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Wir sind alle fuer das Gute

Veröffentlicht am 30. April 2016 von Schw

Wir sind alle für Euro, EZB-Sparerenteignung, 1.5 Mio-Massenimmigration, Bankenrettung statt Griechenlandhilfe, Erdogan-Deal, Gesinnungsethik, Draghi-Helikoptergeld, eBikes mit Kohlestrom, Multikulti, EU als Demokratieersatz und TTIP. Wer dagegen ist, gilt als Nazi – alternativlos. Und wer im Ausland dagegen ist (also alle 27 … Weiterlesen →

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375000000000 Euro Kosten – EU

Veröffentlicht am 28. April 2016 von Schw

Die EU will Länder ohne Flüchtlingsaufnahme mit 250.000 Euro/Person zu belegen. Diese Ablaß- bzw. Strafzahlung ist unverständlich, da Merkel-GroKo die vielen Flüchtlinge aus Arabien und Afrika als Bereicherung fürs Land ansieht. Oder erzeugen die 1,5 Mio seit Budapest 9/2015 nach D Geflohenen also … Weiterlesen →

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Veröffentlicht am 28. April 2016 von Schw

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen →

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Wunschdenken Politik – Sarrazin

Veröffentlicht am 25. April 2016 von Schw

Mit seinem Befund, dass die Deutschen ihren Wohlstand, ihr Bildungsniveau und kulturelles Erbe verspielen durch eine am Helfersyndrom krankende Gesinnungsethik, hat Thilo Sarrazin den Nerv dessen treffen, was viele deutsche Bürger heute empfinden. Leider verfolgt die GroKo-Regierung weiter eine Politik, … Weiterlesen →

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CDU-Austritt – Kraus Eschbach

Veröffentlicht am 23. April 2016 von Schw

Harald Kraus, ehemals Bürgermeister von Eschbach, ist nach 45 Jahren CDU-Mitgliedschaft aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Partei ausgetreten. „Diese auf einsame Entscheidungen von Frau Merkel beruhende und desaströs vorbereitete Masseneinwanderung in unsere sozialen Systeme … Weiterlesen →

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Alte kritisieren Alte wegen Alter

Veröffentlicht am 17. April 2016 von Schw

Alte Männer (Philosoph Richard David Precht und Soziologe Harald Welzer) beschimpfen ältere Männer (Denker Peter Sloterdijk und Literat Jürgen Safranski) mit dem Alter als Vorwurf: Sie “passen nicht mehr in die Zeit” und sollen “von den Jüngeren lernen”. Hintergrund: Die Massenmigration … Weiterlesen →

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Bruessel – Terror Schuld Fragen

Veröffentlicht am 26. März 2016 von Schw

Die in D verbreitete Lust am „Meaculpismus“ (Samir Khalil Samir, ägyptischer Theologe) und an der „heuchlerischen Selbstbezichtigung des Westens“ (Slavoj Zizek, slowenischer Philosoph) verortet die Schuld an der Ermordung von 30 und teilweisen Verstümmelung von über 200 Passanten in Brüssel … Weiterlesen →

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Maas verdummt die Buerger

Veröffentlicht am 24. März 2016 von Schw

„Die meisten Männer, die in den vergangenen Monaten diese grauenhaften Anschläge verübt haben, sind bei uns in Europa zu einer terroristischen Bedrohung herangewachsen“, so Heiko Maas. Aber „es sind keine Flüchtlinge„. Der Justizminister verneint also jeglichen Zusammenhang zwischen dem Flüchtlingszustrom … Weiterlesen →

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Afd-Waehler – Angst Dummheit

Veröffentlicht am 16. März 2016 von Schw

AfD-Wähler sind überängstlich, dumm und verführbar, alle anderen sind rationale Entscheider. Diese Wahlanalyse ist falsch. Ursachen liegen im Zustrom von 1,5 Mio Flüchtlingen seit Budapest 9/2015, der Fragen auslöst zu „Weiter so“ (offene Grenzen), „Wir-schaffen-das“ (Integration), Parallelkultur (Islam) und Kriminalität (innere … Weiterlesen →

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Bobbele haben Wahlergebnisse

Veröffentlicht am 12. März 2016 von Schw

Bereits von Freitag 11.3. an konnte man über www.freiburg.de die Ergebnisse der Landtagswahl vom Sonntag 13.3. erfahren – ein peinlicher Lapsus. Dabei meint es die Stadt Freiburg nur gut mit ihren Bürgern: Über die kostenlose WahlApp können die Bobbele mobil … Weiterlesen →

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Elefantenrunde Wahl Landtag

Veröffentlicht am 11. März 2016 von Schw

Die Elefantenrunde zur Wahl des Landtags in BW am 3.3.2016 im SWR-TV am 10.3. mit CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP und AfD war ein Gewinn. Endlich konnten die Parteivorsitzenden diskutieren und streiten – auch über das wahlbestimmende Thema: Zustrom von … Weiterlesen →

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Nazi-Keule auch im Dreisamtal

Veröffentlicht am 10. März 2016 von Schw

Wer die Migrations-Politk von USA, CDN und AUS auch für D befürwortet, tut sich schwer hierzulande: Im Parlament fehlt die Opposition (Union/SPD/Grüne/Linke sind für Merkel’s offene Grenzen), deshalb muß er AfD oder Alpha wählen. Außerparlamentarisch drohen Nazi-Keule und Rassismus-Vorwurf, da … Weiterlesen →

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Da hilft nur noch beten

Veröffentlicht am 7. März 2016 von Schw

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. „Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen →

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Gleiches Recht fuer Alle – nicht

Veröffentlicht am 7. März 2016 von Schw

Unser Rechtsstaat wird von der äußersten Rechten (NPD, Pegida) wie Linken (Antifa) bedroht. Was aber noch viel schlimmer ist – auch die Mitte befürwortet zunehmend Rechtsbruch: Pastoren gewähren massenweise Kirchenasyl, Islam-Verängstigte räumen Sonderrechte ein, politische Mainstreamler ignorieren die Judikative. „Gleiches … Weiterlesen →

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Crystal Meth – MdB Volker Beck

Veröffentlicht am 5. März 2016 von Schw

Gruene-MdB Volker Beck kam laut Presse aus einer überwachten Dealerwohnung, als die Polizei 100 Fixerportionen der Droge Crystal Meth fand. Zum Eigenverbrauch von Crystal Meth liegt eine niedrige Dosis bei 5–10 mg Milligramm, eine mittlere enthält bis 40 mg. Die … Weiterlesen →

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

Veröffentlicht am 2. März 2016 von Schw

„Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht“ – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen →

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Ich mein meine wir – Demokratie

Veröffentlicht am 29. Februar 2016 von Schw

„Ich, mein, meine, wir“ – Angela Merkel’s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen →

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Veröffentlicht am 25. Februar 2016 von Schw

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben“. (2) „Lügenpresse“ sei eher untertrieben, denn sie setzt „mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.“ (3) Auch in der Politik … Weiterlesen →

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Repraesentative Demokratie

Veröffentlicht am 24. Februar 2016 von Schw

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen →

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von Schw

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die „Alternative für Deutschland“ darf in „Adolf für Deutschland“ umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in „Sozialkommunistische Partei Deutschlands“ oder der Grünen den 70er in „Grüne … Weiterlesen →

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Wir schaffen das – Yes we can

Veröffentlicht am 20. Februar 2016 von Schw

Während Obama mit „Yes we can“ eine politische Belebung der USA einleitete, war Angela Merkel’s „Wir schaffen das“ auf die Indienstnahme der Gesellschaft in D gerichtet: Flüchtlingsstrom als nationale Aufgabe, moralisches Gebot der Nächstenliebe, kollektive Beanspruchung. Obama ließ sich seinen … Weiterlesen →

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Adonis – Syrien ohne den Islam

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Schw

Der syrische Lyriker Ali Ahmad Said Esber (86), genannt Adonis (die letzte Silbe mit dem „i“ wird betont), gilt als der größte Dichter der arabischen Welt. Politisch jedoch ist er umstritten: Da er sich nicht offen gegen Assad bzw. für … Weiterlesen →

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Integration in Frankreich und D

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Schw

Die Integration der Einwanderung aus dem Mahgreb nach Frankreich ist gescheitert. Die Unruhen im Herbst 2005 (230 Häuser und 10000 Autos brennen) und die Anschläge im Herbst 2015 in Paris wurden von muslimischen Vorstadtjugendlichen verübt, die schon in 3.Generation in … Weiterlesen →

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Rassismus – Kultur-Rassismus

Veröffentlicht am 18. Februar 2016 von Schw

Der Rassismus-Vorwurf ist auch in der Flüchtlings–Diskussion so beliebt, da man damit jeden Gegner zum Schweigen bringen kann – schließlich will sich niemand nahe der biologistischen Rassenkunde der Nazis sehen. Trotzdem ist der Vorwurf Unsinn: „Rasse wird taxonomisch heute nur … Weiterlesen →

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Pippi-Langstrumpf-Politik

Veröffentlicht am 13. Februar 2016 von Schw

„Klare Grenzpolitik, wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. …. wenn jeder, der über die Grenze will, an einer Kontrolle vorbei muß, dann wird sich die Zahl der Flüchtlinge reduzieren. … wir müssen das (Europa als sichere Burg) aushalten, weil sonst … Weiterlesen →

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Handgranate – falsche Taeter

Veröffentlicht am 11. Februar 2016 von Schw

Am 29.1.2016 wird eine Handgranate zwischen Flüchtlingswohnheim und Security-Häuschen in Villingen gefunden. Die Berufsempörten hoben vor lauter Entsetzen an, den so fremdenhassenden ‚Otto Normalverbraucher‚ als Täter vorzuverurteilen: „Neue Dimension rechter Gewalt“ (Özdemir, Grüne). „Ausmaß der rechten Gewalt ist erschreckend“ (Maas, SPD), „Die … Weiterlesen →

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Meinhof-Syndrom und Flucht

Veröffentlicht am 9. Februar 2016 von Schw

Deutsche Flüchtlingshelfer und das Meinhof-Syndom: Im Jahre 1969 nahm ich an einem von Ulrike Meinhof geleiteten Seminar über Trebegänger teil. Einmal klagte eine Wohngemeinschaft: Sie hätten drei Heimausreißer bei sich aufgenommen, die WG-Frauen hätten sogar mit ihnen geschlafen. Am nächsten Morgen … Weiterlesen →

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