Schlagwortarchiv: Politik

Medien – einseitige vierte Gewalt

Veröffentlicht am 12. September 2016 von Schw

Die Medien sehen sich gerne als 4. Gewalt der Demokratie – neben Legislative, Exekutive und Juresdiktion. Gut so bei objektiv neutraler Information. Doch zur Massenmigration berichtet die Presse erschreckend einseitig zugunsten „Wir schaffen das“. So zeigt die Hamburg Media School … Weiterlesen →

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Demokratische Parteien

Veröffentlicht am 5. September 2016 von Schw

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Als demokratische Partei in einer demokratischen Wahl. Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von … Weiterlesen →

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Amadeu – Staat finanziert Zensur

Veröffentlicht am 2. September 2016 von Schw

Amadeu-Antonio-Stiftung – Staatlicher Zensor: Was steuerfinanzierte Diskurswächter mit dem Grundgesetz zu tun haben: Welche Rolle hat der Staat? Das definiert das Grundgesetz. Die Grundrechte sind in ihrem Kern Abwehrrechte gegen den Staat. Die Meinungsfreiheit dient nicht dazu, dem Bürger richtiges Verhalten … Weiterlesen →

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Kein gutes Jahr nach Budapest

Veröffentlicht am 1. September 2016 von Schw

Nach Budapest 9/2015 kamen 1,5 Mio Migranten ins Land plus 400000 (?) Untergetauchte. 80% Männer, großenteils funktionale Analphabeten, aus islam. Kulturkreis. Allein die 67000 UMFs kosten 3,618 Mrd Euro pro Jahr. 60% der Migranten müssten 40.000 € pro Kopf verdienen, … Weiterlesen →

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Grundgesetz wird missbraucht

Veröffentlicht am 16. August 2016 von Schw

EU-Targetsystem und Euro-Rettung mittels deutscher Haftung, Massenmigration über unkontrollierte offene Grenzen, Recht auf Burka – alles wird damit begründet, dass das Grundgesetz dies alternativlos zulasse und zudem (wie der Koran auch?) nicht geändert werden könne. Diesem Irrtum schließt sich sogar das Verfassungsgericht … Weiterlesen →

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Gott ist gross oder der Groesste

Veröffentlicht am 8. August 2016 von Schw

Die Tagesschau vom 6.8.2016 vermeidet „Allahu akbar„, Susanne Daubner als TV-Moderatorin berichtete, der “Mann” habe “Gott ist groß” gerufen. Will sie Vorverurteilung und Generalverdacht vermeidend offen lassen, dass es eventuell auch ein Christ gewesen sein könnte, der mit einer Machete … Weiterlesen →

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Aussichtslosigkeit Deutschland

Veröffentlicht am 5. August 2016 von Schw

Ein guter Text von Marisa Kurz (s.u.), gibt er doch genau die Verzweiflung wieder, unter der viele zur Zeit leiden. Nie habe ich, noch nicht einmal als politisch Verfolgter in der DDR (zweimal in Haft, freigekauft) diese Aussichtslosigkeit auf eine … Weiterlesen →

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Extremismus – links und rechts

Veröffentlicht am 4. August 2016 von Schw

Les extremes se touchent – Linke und Rechte nähern sich in Radikalismus und Extremismus im Sinne einer Querfront immer mehr an. Nicht nur bei der Kleidung – beide Randgruppen, Autonome wie Dumpfbacken, tragen elegantes Schwarz. Beim Antisemitismus holen Linke gut … Weiterlesen →

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Palmer gegen Migrationspolitik

Veröffentlicht am 28. Juli 2016 von Schw

Die Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 ist gescheitert. Noch fällt es den Parteien schwer, dies einzugestehen. Deshalb schicken sie ihre Querulanten vor – mit erstaunlichen Aussagen (drei Beispiele): Sahra Wagenknecht (Linke) meint,  „dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von … Weiterlesen →

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Generalverdacht – warum?

Veröffentlicht am 25. Juli 2016 von Schw

„Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen“ sagt Minister de Maiziere nach jedem Anschlag – nach Brüssel, Paris, Nizza (Sprengstoff-Laster), Würzburg (Axt), München (Pistole), Reutlingen (Machete), Ansbach (Bombe), … Das gebetsmühlenhafte Wiederholen verrät, wie groß sein Mißtrauen in die eigenen Bürger … Weiterlesen →

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Erdogan – Chance Demokratie

Veröffentlicht am 22. Juli 2016 von Schw

Von den ca 6 in Deutschland lebenden Muslimen ist der größte Teil türkischstämmig. Für diese sind die Ereignisse in der Türkei eine Chance, sich zu Demokratie und Freiheit zu bekennen. Keine Flucht in die Islam-Opferrolle, keine Demonstrationen gegen, sondern für … Weiterlesen →

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Nizza Wuerzburg – Keine Angst

Veröffentlicht am 19. Juli 2016 von Schw

Auch nach dem Anschlägen von Nizza und Würzburg die üblichen Betroffenheitsmeldungen: Unsere Gedanken sind bei den Opfern. Mahnung zur Besonnenheit. Auf keinen Fall einen Generalverdacht äußern, da die überwiegende Mehrheit der Muslime friedlich sei. Grenzen bleiben offen. Keine schärferen Gesetze, sondern … Weiterlesen →

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Integrationsrat denunziert MdB

Veröffentlicht am 18. Juli 2016 von Schw

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg beschließt am 7.6.2016 eine Resolution, die Bundestagsabgeordnete (MdBs) beschimpft (Verleumdung der Türkei) und bedroht (Rache den Vaterlandsverrätern), die den Bundestagsbeschluß vom 2.6.2016 zum Armenier-Genozid durch die Türkei mitgetragen haben. Unter namentlicher Nennung türkisch-stämmiger Abgeordneter. Dieser … Weiterlesen →

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Schwarz-Gruen BW Geheimliste

Veröffentlicht am 17. Juli 2016 von Schw

Der Betrug am Bürger im Koalitionsvertrag Schwarz-Grün funktioniert so: Kretschmann (Grüne) und Strobl (CDU) unterzeichnen eine 138-seitige Geheimliste an Bürgern wie Presse vorbei. Alle 43 Projekte der Geheimliste stehen auch im offiziellen, öffentlichen Koalitionsvertrag, dort aber ohne Kostenangabe und mit Haushaltsvorbehalt. Die … Weiterlesen →

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70 Jahre Badische Zeitung – BZ

Veröffentlicht am 6. Juli 2016 von Schw

70 Jahre ist ein besonderes Jubiläum, sogar für eine Zeitung: Im Juni 2016 feierte die BZ in Freiburg 70 Jahre Lokaljournalismus von 1946 bis 2016. Qualität mit strenger Trennung von Nachricht und Kommentar war ihre Devise, auch nachdem die BZ … Weiterlesen →

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Politische Inzucht – Schaeuble

Veröffentlicht am 1. Juli 2016 von Schw

„Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, … Weiterlesen →

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Blindheit – linkes rechtes Auge

Veröffentlicht am 30. Juni 2016 von Schw

(1) Der Verfassungsschutz hat am 29.6.2016 die Bilanz extremistischer Straftaten für das vergangene Jahr 2015 veröffentlicht: Es gab in unserer Demokratie 1408 politisch rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten (2014 waren es 990 Taten, was einem Anstieg von 42 Prozent entspricht) und 1608 … Weiterlesen →

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Veröffentlicht am 27. Juni 2016 von Schw

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen →

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Volksbefragung als Bedrohung?

Veröffentlicht am 25. Juni 2016 von Schw

„Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus“ – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen →

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EU-Gemeinschaftshaftung EZB

Veröffentlicht am 23. Juni 2016 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht fügt sich dem EuGH und  bestärkt die EZB, marode Papiere aufzukaufen, wodurch sich die Euro-Schuldenspirale erweitert: OMT-Schutz senkt Zinsen, Verschuldung der Südstaaten steigt und verlangt mehr Gemeinschaftshaftung, was die Zinsen niedrig hält. Die Wettbewerbsunfähigkeit der Südstaaten bleibt, da … Weiterlesen →

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Sozial-Experiment EU-Migration

Veröffentlicht am 18. Juni 2016 von Schw

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch „Völkerwanderung“, dass seit Budapest 9/2015 „nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen →

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Voelkerwanderung EU Migration

Veröffentlicht am 8. Juni 2016 von Schw

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf „Youth Bulges“ hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch „Völkerwanderung“, dass … Weiterlesen →

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Demokraten und Populisten

Veröffentlicht am 8. Juni 2016 von Schw

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen →

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Boateng – Gauland – Anne Will

Veröffentlicht am 6. Juni 2016 von Schw

Anne Will zeigte am 5.6.2016, dass es nach dem ZDF (ignoriert Köln) auch in der ARD keine Diskussionskultur mehr gibt, und machte den Talk zum Tribunal gegen einen überforderten 75jährigen Gauland: Minister Maas will mit Syrern den Fachkräftemangel beheben. Lohse offenbarte, dass … Weiterlesen →

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Dalai Lama warnt – Arabisierung

Veröffentlicht am 2. Juni 2016 von Schw

Kritik statt Toleranz – der Dalai Lama weist die deutsche Flüchtlingspolitik zurecht: „Europa, zum Beispiel Deutschland, kann kein arabisches Land werden.“ Und es ist „moralisch„, dass die über 1,5 Mio „Flüchtlinge nur vorübergehend aufgenommen werden“. Auch angesichts der Verbreitung des … Weiterlesen →

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Brexit hat bessere Argumente

Veröffentlicht am 26. Mai 2016 von Schw

Nicht nur in GBR ist „so gut wie kein Glaube mehr daran, dass die EU mit Demokratie und den Interessen einer selbsbewußten Nation vereinbar wäre“ – so Jochen Bittner, 2007-2011 EU-Korresondent der ZEIT in Brüssel, der vom glühenden EU-Verfechter zu … Weiterlesen →

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Deutschland unser Wunschland

Veröffentlicht am 23. Mai 2016 von Schw

Die meisten Bundesbürger wollen in keinem anderen Land leben als in Deutschland und zu keiner anderen früheren Zeit. Dennoch nehmen Kritik, Wutbürger, Dagegen-Sein, Angst, Selbsthass und Unzufriedenheit gegenüber Politik, Medien und „den Anderen“ zu. Ein beklemmendes Gefühl der Unsicherheit macht … Weiterlesen →

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

Veröffentlicht am 21. Mai 2016 von Schw

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ „nicht mag“ – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement „Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal“ … Weiterlesen →

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Das neue Deutschland – Merkel

Veröffentlicht am 9. Mai 2016 von Schw

„Wie viel Hohn und Mitleid würde ein Franzose (Francois Hollande) oder ein Engländer (David Cameron) ernten, der seinen verdutzten Landsleuten mitteilte, dass es an der Zeit sei, dass sich Frankreich oder England änderte und ein neues Frankreich oder England erstrebenswert … Weiterlesen →

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Wir sind alle fuer das Gute

Veröffentlicht am 30. April 2016 von Schw

Wir sind alle für Euro, EZB-Sparerenteignung, 1.5 Mio-Massenimmigration, Bankenrettung statt Griechenlandhilfe, Erdogan-Deal, Gesinnungsethik, Draghi-Helikoptergeld, eBikes mit Kohlestrom, Multikulti, EU als Demokratieersatz und TTIP. Wer dagegen ist, gilt als Nazi – alternativlos. Und wer im Ausland dagegen ist (also alle 27 … Weiterlesen →

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375000000000 Euro Kosten – EU

Veröffentlicht am 28. April 2016 von Schw

Die EU will Länder ohne Flüchtlingsaufnahme mit 250.000 Euro/Person zu belegen. Diese Ablaß- bzw. Strafzahlung ist unverständlich, da Merkel-GroKo die vielen Flüchtlinge aus Arabien und Afrika als Bereicherung fürs Land ansieht. Oder erzeugen die 1,5 Mio seit Budapest 9/2015 nach D Geflohenen also … Weiterlesen →

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Veröffentlicht am 28. April 2016 von Schw

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen →

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Wunschdenken Politik – Sarrazin

Veröffentlicht am 25. April 2016 von Schw

Mit seinem Befund, dass die Deutschen ihren Wohlstand, ihr Bildungsniveau und kulturelles Erbe verspielen durch eine am Helfersyndrom krankende Gesinnungsethik, hat Thilo Sarrazin den Nerv dessen treffen, was viele deutsche Bürger heute empfinden. Leider verfolgt die GroKo-Regierung weiter eine Politik, … Weiterlesen →

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CDU-Austritt – Kraus Eschbach

Veröffentlicht am 23. April 2016 von Schw

Harald Kraus, ehemals Bürgermeister von Eschbach, ist nach 45 Jahren CDU-Mitgliedschaft aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Partei ausgetreten. „Diese auf einsame Entscheidungen von Frau Merkel beruhende und desaströs vorbereitete Masseneinwanderung in unsere sozialen Systeme … Weiterlesen →

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Alte kritisieren Alte wegen Alter

Veröffentlicht am 17. April 2016 von Schw

Alte Männer (Philosoph Richard David Precht und Soziologe Harald Welzer) beschimpfen ältere Männer (Denker Peter Sloterdijk und Literat Jürgen Safranski) mit dem Alter als Vorwurf: Sie “passen nicht mehr in die Zeit” und sollen “von den Jüngeren lernen”. Hintergrund: Die Massenmigration … Weiterlesen →

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Bruessel – Terror Schuld Fragen

Veröffentlicht am 26. März 2016 von Schw

Die in D verbreitete Lust am „Meaculpismus“ (Samir Khalil Samir, ägyptischer Theologe) und an der „heuchlerischen Selbstbezichtigung des Westens“ (Slavoj Zizek, slowenischer Philosoph) verortet die Schuld an der Ermordung von 30 und teilweisen Verstümmelung von über 200 Passanten in Brüssel … Weiterlesen →

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Maas verdummt die Buerger

Veröffentlicht am 24. März 2016 von Schw

„Die meisten Männer, die in den vergangenen Monaten diese grauenhaften Anschläge verübt haben, sind bei uns in Europa zu einer terroristischen Bedrohung herangewachsen“, so Heiko Maas. Aber „es sind keine Flüchtlinge„. Der Justizminister verneint also jeglichen Zusammenhang zwischen dem Flüchtlingszustrom … Weiterlesen →

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Afd-Waehler – Angst Dummheit

Veröffentlicht am 16. März 2016 von Schw

AfD-Wähler sind überängstlich, dumm und verführbar, alle anderen sind rationale Entscheider. Diese Wahlanalyse ist falsch. Ursachen liegen im Zustrom von 1,5 Mio Flüchtlingen seit Budapest 9/2015, der Fragen auslöst zu „Weiter so“ (offene Grenzen), „Wir-schaffen-das“ (Integration), Parallelkultur (Islam) und Kriminalität (innere … Weiterlesen →

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Bobbele haben Wahlergebnisse

Veröffentlicht am 12. März 2016 von Schw

Bereits von Freitag 11.3. an konnte man über www.freiburg.de die Ergebnisse der Landtagswahl vom Sonntag 13.3. erfahren – ein peinlicher Lapsus. Dabei meint es die Stadt Freiburg nur gut mit ihren Bürgern: Über die kostenlose WahlApp können die Bobbele mobil … Weiterlesen →

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Elefantenrunde Wahl Landtag

Veröffentlicht am 11. März 2016 von Schw

Die Elefantenrunde zur Wahl des Landtags in BW am 3.3.2016 im SWR-TV am 10.3. mit CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP und AfD war ein Gewinn. Endlich konnten die Parteivorsitzenden diskutieren und streiten – auch über das wahlbestimmende Thema: Zustrom von … Weiterlesen →

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