Schlagwortarchiv: Politik

Nazi-Keule auch im Dreisamtal

Veröffentlicht am 10. März 2016 von Schw

Wer die Migrations-Politk von USA, CDN und AUS auch für D befürwortet, tut sich schwer hierzulande: Im Parlament fehlt die Opposition (Union/SPD/Grüne/Linke sind für Merkel’s offene Grenzen), deshalb muß er AfD oder Alpha wählen. Außerparlamentarisch drohen Nazi-Keule und Rassismus-Vorwurf, da … Weiterlesen →

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Da hilft nur noch beten

Veröffentlicht am 7. März 2016 von Schw

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. „Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen →

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Gleiches Recht fuer Alle – nicht

Veröffentlicht am 7. März 2016 von Schw

Unser Rechtsstaat wird von der äußersten Rechten (NPD, Pegida) wie Linken (Antifa) bedroht. Was aber noch viel schlimmer ist – auch die Mitte befürwortet zunehmend Rechtsbruch: Pastoren gewähren massenweise Kirchenasyl, Islam-Verängstigte räumen Sonderrechte ein, politische Mainstreamler ignorieren die Judikative. „Gleiches … Weiterlesen →

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Crystal Meth – MdB Volker Beck

Veröffentlicht am 5. März 2016 von Schw

Gruene-MdB Volker Beck kam laut Presse aus einer überwachten Dealerwohnung, als die Polizei 100 Fixerportionen der Droge Crystal Meth fand. Zum Eigenverbrauch von Crystal Meth liegt eine niedrige Dosis bei 5–10 mg Milligramm, eine mittlere enthält bis 40 mg. Die … Weiterlesen →

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

Veröffentlicht am 2. März 2016 von Schw

„Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht“ – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen →

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Ich mein meine wir – Demokratie

Veröffentlicht am 29. Februar 2016 von Schw

„Ich, mein, meine, wir“ – Angela Merkel’s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen →

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Veröffentlicht am 25. Februar 2016 von Schw

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben“. (2) „Lügenpresse“ sei eher untertrieben, denn sie setzt „mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.“ (3) Auch in der Politik … Weiterlesen →

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Repraesentative Demokratie

Veröffentlicht am 24. Februar 2016 von Schw

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen →

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von Schw

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die „Alternative für Deutschland“ darf in „Adolf für Deutschland“ umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in „Sozialkommunistische Partei Deutschlands“ oder der Grünen den 70er in „Grüne … Weiterlesen →

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Wir schaffen das – Yes we can

Veröffentlicht am 20. Februar 2016 von Schw

Während Obama mit „Yes we can“ eine politische Belebung der USA einleitete, war Angela Merkel’s „Wir schaffen das“ auf die Indienstnahme der Gesellschaft in D gerichtet: Flüchtlingsstrom als nationale Aufgabe, moralisches Gebot der Nächstenliebe, kollektive Beanspruchung. Obama ließ sich seinen … Weiterlesen →

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Adonis – Syrien ohne den Islam

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Schw

Der syrische Lyriker Ali Ahmad Said Esber (86), genannt Adonis (die letzte Silbe mit dem „i“ wird betont), gilt als der größte Dichter der arabischen Welt. Politisch jedoch ist er umstritten: Da er sich nicht offen gegen Assad bzw. für … Weiterlesen →

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Integration in Frankreich und D

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Schw

Die Integration der Einwanderung aus dem Mahgreb nach Frankreich ist gescheitert. Die Unruhen im Herbst 2005 (230 Häuser und 10000 Autos brennen) und die Anschläge im Herbst 2015 in Paris wurden von muslimischen Vorstadtjugendlichen verübt, die schon in 3.Generation in … Weiterlesen →

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Rassismus – Kultur-Rassismus

Veröffentlicht am 18. Februar 2016 von Schw

Der Rassismus-Vorwurf ist auch in der Flüchtlings–Diskussion so beliebt, da man damit jeden Gegner zum Schweigen bringen kann – schließlich will sich niemand nahe der biologistischen Rassenkunde der Nazis sehen. Trotzdem ist der Vorwurf Unsinn: „Rasse wird taxonomisch heute nur … Weiterlesen →

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Pippi-Langstrumpf-Politik

Veröffentlicht am 13. Februar 2016 von Schw

„Klare Grenzpolitik, wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. …. wenn jeder, der über die Grenze will, an einer Kontrolle vorbei muß, dann wird sich die Zahl der Flüchtlinge reduzieren. … wir müssen das (Europa als sichere Burg) aushalten, weil sonst … Weiterlesen →

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Handgranate – falsche Taeter

Veröffentlicht am 11. Februar 2016 von Schw

Am 29.1.2016 wird eine Handgranate zwischen Flüchtlingswohnheim und Security-Häuschen in Villingen gefunden. Die Berufsempörten hoben vor lauter Entsetzen an, den so fremdenhassenden ‚Otto Normalverbraucher‚ als Täter vorzuverurteilen: „Neue Dimension rechter Gewalt“ (Özdemir, Grüne). „Ausmaß der rechten Gewalt ist erschreckend“ (Maas, SPD), „Die … Weiterlesen →

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Meinhof-Syndrom und Flucht

Veröffentlicht am 9. Februar 2016 von Schw

Deutsche Flüchtlingshelfer und das Meinhof-Syndom: Im Jahre 1969 nahm ich an einem von Ulrike Meinhof geleiteten Seminar über Trebegänger teil. Einmal klagte eine Wohngemeinschaft: Sie hätten drei Heimausreißer bei sich aufgenommen, die WG-Frauen hätten sogar mit ihnen geschlafen. Am nächsten Morgen … Weiterlesen →

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Demokratie – Gewaltenteilung

Veröffentlicht am 8. Februar 2016 von Schw

Für 75% der Deutschen ist die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der Bürger als Hysterie ab. 80% der Bürger sind überzeugt, dass ihre Regierung dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen ist … Weiterlesen →

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Fluechtlingspolitik neu denken

Veröffentlicht am 7. Februar 2016 von Schw

Oxford-Migrationsforscher Paul Collier fordert ein Ende unserer Flüchtlingspolitik der Ein-Wanderung von zu 70% starker junger Männer. Hinwendung zu den Schwachen in fünf Schritten: (1) Aufnahmestopp unangekündigt, (2) Flüchtlinge unterwegs Asylantrag im jeweiligen Land, (3) Hot-Spots bzw. Flüchtlingskontingente an den EU–Aussengrenzen … Weiterlesen →

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Times are a changing – Gauck

Veröffentlicht am 5. Februar 2016 von Schw

Bundespräsident Joachim Gauck hält „Begrenzungsstrategien“ beim Zuzug von Flüchtlingen „moralisch und politisch geboten“. Wenn in der Mehrheitsgesellschaft das Gefühl für Solidarität schwinde und „eine kollektive Identität sich entwickeln würde, die immer nur schreit: Das Boot ist voll“, dann gebe es … Weiterlesen →

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Badische Zeitung 70 Jahre Regio

Veröffentlicht am 1. Februar 2016 von Schw

70 Jahre Badische Zeitung – hoffentlich gibt es die BZ noch lange. Eine Region ohne Regionalzeitung mit lokaler Berichterstattung ist undenkbar. In den Nachkriegsjahren gab es noch viele Zeitungen, schließlich ist die BZ als Monopolist übriggeblieben – mit www.der-sonntag.de und www.freiburger-wochenbericht.de … Weiterlesen →

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10 Mrd Euro Fluechtlingslager

Veröffentlicht am 29. Januar 2016 von Schw

Die Flüchtlingscamps nahe Syrien sind weiter unterfinanziert. Mit der heute gestarteten Petition „Sofortmassnahmen in der Flüchtlingskrise“ fordert, dass die deutsche Bundesregierung und/oder die anderen EU-Staaten die von den internationalen Flüchtlingshilfswerken schon vor einem Jahr verlangten 10 Milliarden Euro Soforthilfe für grenznahe … Weiterlesen →

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Rom verschleiert Nacktes – Iran

Veröffentlicht am 27. Januar 2016 von Schw

Iran’s Präsident Ruhani besucht Rom und den Vatikan. Aus „Respekt für die iranische Kultur und den Glauben“ des Staatspräsidenten ließ die italienische Regierung im Capitol nackte antike Statuen hinter klobigen Holzverkleidungen verstecken. Damit der oberste Führer des schiitischen Islam nicht verstimmt … Weiterlesen →

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75000 Schutzsuchende 20 Tage

Veröffentlicht am 26. Januar 2016 von Schw

75.000 Schutzsuchende kamen in den ersten 20 Januartagen über die bayerische Grenze nach D, also 3750 Flüchtlinge pro Tag bzw. 1,369 Millionen in 2016. Dieser Zahl von Thomas Kreuzer (CSU) in HartAberFair am 25.1. kann man glauben, sie stammt von … Weiterlesen →

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Es darf nicht so weitergehen

Veröffentlicht am 19. Januar 2016 von Schw

Der „Abwehrreflex der linksbürgerlichen Gesellschaft“ (Claus Strunz bei HartAberFair 18.1.) zur Kölner Frauenjagd ‚Hoffentlich waren es keine Ausländer, wenn ja, dann hoffentlich keine Flüchtlinge und wenn ja, dann hoffentlich kein sexuellen Überfälle“ wurde diskutiert. Nun darf man es wagen, über ehrliche … Weiterlesen →

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So unehrlich kann Politik sein

Veröffentlicht am 14. Januar 2016 von Schw

So unehrlich kann Politik sein: Jens Spahn (CDU) lehnt in einem Beitrag in der ZEIT eine Obergrenze für Flüchtlinge ab, obwohl er voraussagt, dass dies das Land zerreißen wird. Für Spahn „ist die Debatte um eine Obergrenze auch eine Stellvertreterdebatte. Es … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Obergrenze

Veröffentlicht am 13. Januar 2016 von Schw

Merkels gigantisches, nur bedingt legitimiertes Sozialexperiment läuft und läuft. Täglich kommen zwischen 3000 und 5000 Flüchtlinge neu ins Land, also zwischen 1,1 und 1,8 Mio – ohne Unregistrierte, ohne Familiennachzug. Gewalt kriecht in den Alltag, Gewalt von rechts, Gewalt von … Weiterlesen →

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Political Correctness am Ende?

Veröffentlicht am 10. Januar 2016 von Schw

Der mündige Bürger hat ein Recht auf umfassende und rasche Information, um sich selbst die eigene Meinung zu bilden. Nur so funktioniert Demokratie. Medien, Behörden und Politik jedoch betreiben Desinformation für einen unmündigen Bürger, der zu Vorurteilen neige (Fremdenhass, Rassismus) … Weiterlesen →

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4000 pro Tag: Marokko Algerien

Veröffentlicht am 2. Januar 2016 von Schw

Die griechischen Behörden machen neben den Kriegsflüchtlingen aus Staaten wie Syrien immer mehr Migranten aus Marokko und Algerien aus. „Wir haben ein neues Phänomen: Marokkaner und Algerier … kommen in großer Zahl„, sagte der für Migration zuständige griechische Vizeminister Mouzalas. Sie … Weiterlesen →

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Christliche Naechstenliebe

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015 von Schw

Angela Merkel begründet die Flüchtlingspolitik explizit christlich: „Die Idee der Gründung der CDU war eigentlich eine ungeheuerliche Idee: eine Partei, die im C ihre Grundlage findet, also in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Das heißt, dass heute … Weiterlesen →

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Engagement – Schutzsuchende

Veröffentlicht am 23. Dezember 2015 von Schw

„Die meisten, die hier (ehrenamtlich) arbeiten, sind ein bisschen verrückt, wir opfern einen großen Teil unseres Privatlebens. Ich habe drei Kinder zuhause und bin die letzten Tage um drei Uhr morgens aufgestanden und habe immer bis spät in die Nacht gearbeitet. … Weiterlesen →

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Umwelt-Jahresrueckblick 2015

Veröffentlicht am 16. Dezember 2015 von Schw

Umweltpolitischer Jahresrückblick – Mensch, Natur und Umwelt am Oberrhein: Im Jahr 2015 wurden die Welt, Europa und Deutschland von einer Vielzahl schwerer Krisen aufgerüttelt und jede einzelne hat das Potential, die Welt und unsere Demokratie zu erschüttern. Viele dieser bedrohlichen Krisen haben ihre … Weiterlesen →

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Alle 27 EU-Staaten gegen einen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2015 von Schw

75% der Deutschen sind gegen „unkontrollierte offene Landesgrenzen ohne Obergrenze„. Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe wurde ein Leitantrag, der Obergrenzen ablehnt, mit 10 min Standing Ovations für Kanzlerin Merkel gebilligt. Wie paßt dies für eine Volkspartei zusammen? Gehören auch viele … Weiterlesen →

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Schuld – unselige Vergangenheit

Veröffentlicht am 13. Dezember 2015 von Schw

Die deutsche Willkommenskultur seit dem 5. September 2015 wird weltweit bestaunt, in der EU werden wir sogar darum beneidet. Lassen wir die Flüchtlinge aus schlechtem historischen Gewissen ins Land? Unsinn, meint Bernd Ulrich in der ZEIT. Oder vielleicht zum Teil? Wir versuchen eine differenzierte Antwort … Weiterlesen →

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Migration AfD Intoleranz Presse

Veröffentlicht am 11. Dezember 2015 von Schw

Intoleranz vermiest das Klima in unserem Land. In Ihrem Artikel (siehe unten) drücken Sie Ihre Freude (nicht nur die klammheimliche) darüber aus, dass eine Kundgebung der AfD vorm Mainzer Staatstheater durch Musik so laut gestört wurde, dass die Veranstaltung abgesagt … Weiterlesen →

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Syrien Afghanistan – zwei Kriege

Veröffentlicht am 6. Dezember 2015 von Schw

Am 4.12.2015 stimmten der Bundestag dem Eintritt der Bundeswehr in den Syrien-Krieg und die NATO der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes mit deutscher Beteiligung zu. Zweimal Krieg – langfristig anhaltend und von der Presse kaum hinterfragt. Dabei kann man weder den Krieg … Weiterlesen →

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300000 untergetaucht im Land

Veröffentlicht am 19. November 2015 von Schw

„Über 300.000 Menschen ohne Registrierung halten sich in Deutschland auf, keiner weiß, wo sie herkommen und wo genau sie sind, weil es an Personal und Infrastruktur mangelt. … Obgleich Zigtausende Menschen jeden Tag haupt- und ehrenamtlich fast Übermenschliches leisten, um … Weiterlesen →

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Kompetenzfestung Europa?

Veröffentlicht am 18. November 2015 von Schw

Während deutsche Tugendprotzer (unsere neue Bezeichnung in der englischen Presse) nach Freitag dem 13. den Franzosen hämisch vorwerfen, mit „Krieg“ zu übertreiben, sieht die Bürgerrechtlerin Ayaan Hirsi Ali, gewiss keine Populistin, für Europa nur die beiden Möglichkeiten „EU-Zerfall incl. Bürgerkrieg“ … Weiterlesen →

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Unehrliche deutsche Politiker

Veröffentlicht am 16. November 2015 von Schw

Wie unehrlich die deutsche Politik derzeit agiert, zeigt sich an den vier Themen Grenzen, Integration, Arbeit und Islam. (1) „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen stellt die Flüchtlinge unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.“ Demnach würden auch die 200.000 Fluggäste, die täglich am … Weiterlesen →

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Paris 13-11 und EU-Solidaritaet

Veröffentlicht am 15. November 2015 von Schw

Die Anschläge in Paris am Freitag, den 13., schockieren Frankreich: Ausnahmezustand, „grande guerre“ („großer Krieg“, so Hollande), Staatstrauer, alle Grenzen geschlossen. Deutschland zeigt sich nicht solidarisch, „unkontrollierte Grenzen ohne Obergrenze“ bleiben und Besserwisserei hält an: Das Wort „Krieg“ sei unangebracht … Weiterlesen →

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AKW Beznau aus – Plakataktion

Veröffentlicht am 9. November 2015 von Schw

Seit vielen Jahren kämpfen BUND und NWA für die Schließung des ältesten AKW der Welt in Beznau/Schweiz am Hochrhein. Die neuen Reaktorstahlprobleme reihen sich ein in eine Vielzahl von Gefahrenquellen, die unser aller Leben gefährden. Jetzt gibt es eine realistische Abschaltchance … Weiterlesen →

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