Schlagwortarchiv: Politik

Demokratie – Gewaltenteilung

Veröffentlicht am 8. Februar 2016 von Schw

Für 75% der Deutschen ist die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der Bürger als Hysterie ab. 80% der Bürger sind überzeugt, dass ihre Regierung dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen ist … Weiterlesen →

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Fluechtlingspolitik neu denken

Veröffentlicht am 7. Februar 2016 von Schw

Oxford-Migrationsforscher Paul Collier fordert ein Ende unserer Flüchtlingspolitik der Ein-Wanderung von zu 70% starker junger Männer. Hinwendung zu den Schwachen in fünf Schritten: (1) Aufnahmestopp unangekündigt, (2) Flüchtlinge unterwegs Asylantrag im jeweiligen Land, (3) Hot-Spots bzw. Flüchtlingskontingente an den EU–Aussengrenzen … Weiterlesen →

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Times are a changing – Gauck

Veröffentlicht am 5. Februar 2016 von Schw

Bundespräsident Joachim Gauck hält „Begrenzungsstrategien“ beim Zuzug von Flüchtlingen „moralisch und politisch geboten“. Wenn in der Mehrheitsgesellschaft das Gefühl für Solidarität schwinde und „eine kollektive Identität sich entwickeln würde, die immer nur schreit: Das Boot ist voll“, dann gebe es … Weiterlesen →

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Badische Zeitung 70 Jahre Regio

Veröffentlicht am 1. Februar 2016 von Schw

70 Jahre Badische Zeitung – hoffentlich gibt es die BZ noch lange. Eine Region ohne Regionalzeitung mit lokaler Berichterstattung ist undenkbar. In den Nachkriegsjahren gab es noch viele Zeitungen, schließlich ist die BZ als Monopolist übriggeblieben – mit www.der-sonntag.de und www.freiburger-wochenbericht.de … Weiterlesen →

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10 Mrd Euro Fluechtlingslager

Veröffentlicht am 29. Januar 2016 von Schw

Die Flüchtlingscamps nahe Syrien sind weiter unterfinanziert. Mit der heute gestarteten Petition „Sofortmassnahmen in der Flüchtlingskrise“ fordert, dass die deutsche Bundesregierung und/oder die anderen EU-Staaten die von den internationalen Flüchtlingshilfswerken schon vor einem Jahr verlangten 10 Milliarden Euro Soforthilfe für grenznahe … Weiterlesen →

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Rom verschleiert Nacktes – Iran

Veröffentlicht am 27. Januar 2016 von Schw

Iran’s Präsident Ruhani besucht Rom und den Vatikan. Aus „Respekt für die iranische Kultur und den Glauben“ des Staatspräsidenten ließ die italienische Regierung im Capitol nackte antike Statuen hinter klobigen Holzverkleidungen verstecken. Damit der oberste Führer des schiitischen Islam nicht verstimmt … Weiterlesen →

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75000 Schutzsuchende 20 Tage

Veröffentlicht am 26. Januar 2016 von Schw

75.000 Schutzsuchende kamen in den ersten 20 Januartagen über die bayerische Grenze nach D, also 3750 Flüchtlinge pro Tag bzw. 1,369 Millionen in 2016. Dieser Zahl von Thomas Kreuzer (CSU) in HartAberFair am 25.1. kann man glauben, sie stammt von … Weiterlesen →

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Es darf nicht so weitergehen

Veröffentlicht am 19. Januar 2016 von Schw

Der „Abwehrreflex der linksbürgerlichen Gesellschaft“ (Claus Strunz bei HartAberFair 18.1.) zur Kölner Frauenjagd ‚Hoffentlich waren es keine Ausländer, wenn ja, dann hoffentlich keine Flüchtlinge und wenn ja, dann hoffentlich kein sexuellen Überfälle“ wurde diskutiert. Nun darf man es wagen, über ehrliche … Weiterlesen →

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So unehrlich kann Politik sein

Veröffentlicht am 14. Januar 2016 von Schw

So unehrlich kann Politik sein: Jens Spahn (CDU) lehnt in einem Beitrag in der ZEIT eine Obergrenze für Flüchtlinge ab, obwohl er voraussagt, dass dies das Land zerreißen wird. Für Spahn „ist die Debatte um eine Obergrenze auch eine Stellvertreterdebatte. Es … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Obergrenze

Veröffentlicht am 13. Januar 2016 von Schw

Merkels gigantisches, nur bedingt legitimiertes Sozialexperiment läuft und läuft. Täglich kommen zwischen 3000 und 5000 Flüchtlinge neu ins Land, also zwischen 1,1 und 1,8 Mio – ohne Unregistrierte, ohne Familiennachzug. Gewalt kriecht in den Alltag, Gewalt von rechts, Gewalt von … Weiterlesen →

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Political Correctness am Ende?

Veröffentlicht am 10. Januar 2016 von Schw

Der mündige Bürger hat ein Recht auf umfassende und rasche Information, um sich selbst die eigene Meinung zu bilden. Nur so funktioniert Demokratie. Medien, Behörden und Politik jedoch betreiben Desinformation für einen unmündigen Bürger, der zu Vorurteilen neige (Fremdenhass, Rassismus) … Weiterlesen →

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4000 pro Tag: Marokko Algerien

Veröffentlicht am 2. Januar 2016 von Schw

Die griechischen Behörden machen neben den Kriegsflüchtlingen aus Staaten wie Syrien immer mehr Migranten aus Marokko und Algerien aus. „Wir haben ein neues Phänomen: Marokkaner und Algerier … kommen in großer Zahl„, sagte der für Migration zuständige griechische Vizeminister Mouzalas. Sie … Weiterlesen →

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Christliche Naechstenliebe

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015 von Schw

Angela Merkel begründet die Flüchtlingspolitik explizit christlich: „Die Idee der Gründung der CDU war eigentlich eine ungeheuerliche Idee: eine Partei, die im C ihre Grundlage findet, also in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Das heißt, dass heute … Weiterlesen →

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Engagement – Schutzsuchende

Veröffentlicht am 23. Dezember 2015 von Schw

„Die meisten, die hier (ehrenamtlich) arbeiten, sind ein bisschen verrückt, wir opfern einen großen Teil unseres Privatlebens. Ich habe drei Kinder zuhause und bin die letzten Tage um drei Uhr morgens aufgestanden und habe immer bis spät in die Nacht gearbeitet. … Weiterlesen →

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Umwelt-Jahresrueckblick 2015

Veröffentlicht am 16. Dezember 2015 von Schw

Umweltpolitischer Jahresrückblick – Mensch, Natur und Umwelt am Oberrhein: Im Jahr 2015 wurden die Welt, Europa und Deutschland von einer Vielzahl schwerer Krisen aufgerüttelt und jede einzelne hat das Potential, die Welt und unsere Demokratie zu erschüttern. Viele dieser bedrohlichen Krisen haben ihre … Weiterlesen →

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Alle 27 EU-Staaten gegen einen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2015 von Schw

75% der Deutschen sind gegen „unkontrollierte offene Landesgrenzen ohne Obergrenze„. Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe wurde ein Leitantrag, der Obergrenzen ablehnt, mit 10 min Standing Ovations für Kanzlerin Merkel gebilligt. Wie paßt dies für eine Volkspartei zusammen? Gehören auch viele … Weiterlesen →

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Schuld – unselige Vergangenheit

Veröffentlicht am 13. Dezember 2015 von Schw

Die deutsche Willkommenskultur seit dem 5. September 2015 wird weltweit bestaunt, in der EU werden wir sogar darum beneidet. Lassen wir die Flüchtlinge aus schlechtem historischen Gewissen ins Land? Unsinn, meint Bernd Ulrich in der ZEIT. Oder vielleicht zum Teil? Wir versuchen eine differenzierte Antwort … Weiterlesen →

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Migration AfD Intoleranz Presse

Veröffentlicht am 11. Dezember 2015 von Schw

Intoleranz vermiest das Klima in unserem Land. In Ihrem Artikel (siehe unten) drücken Sie Ihre Freude (nicht nur die klammheimliche) darüber aus, dass eine Kundgebung der AfD vorm Mainzer Staatstheater durch Musik so laut gestört wurde, dass die Veranstaltung abgesagt … Weiterlesen →

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Syrien Afghanistan – zwei Kriege

Veröffentlicht am 6. Dezember 2015 von Schw

Am 4.12.2015 stimmten der Bundestag dem Eintritt der Bundeswehr in den Syrien-Krieg und die NATO der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes mit deutscher Beteiligung zu. Zweimal Krieg – langfristig anhaltend und von der Presse kaum hinterfragt. Dabei kann man weder den Krieg … Weiterlesen →

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300000 untergetaucht im Land

Veröffentlicht am 19. November 2015 von Schw

„Über 300.000 Menschen ohne Registrierung halten sich in Deutschland auf, keiner weiß, wo sie herkommen und wo genau sie sind, weil es an Personal und Infrastruktur mangelt. … Obgleich Zigtausende Menschen jeden Tag haupt- und ehrenamtlich fast Übermenschliches leisten, um … Weiterlesen →

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Kompetenzfestung Europa?

Veröffentlicht am 18. November 2015 von Schw

Während deutsche Tugendprotzer (unsere neue Bezeichnung in der englischen Presse) nach Freitag dem 13. den Franzosen hämisch vorwerfen, mit „Krieg“ zu übertreiben, sieht die Bürgerrechtlerin Ayaan Hirsi Ali, gewiss keine Populistin, für Europa nur die beiden Möglichkeiten „EU-Zerfall incl. Bürgerkrieg“ … Weiterlesen →

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Unehrliche deutsche Politiker

Veröffentlicht am 16. November 2015 von Schw

Wie unehrlich die deutsche Politik derzeit agiert, zeigt sich an den vier Themen Grenzen, Integration, Arbeit und Islam. (1) „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen stellt die Flüchtlinge unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.“ Demnach würden auch die 200.000 Fluggäste, die täglich am … Weiterlesen →

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Paris 13-11 und EU-Solidaritaet

Veröffentlicht am 15. November 2015 von Schw

Die Anschläge in Paris am Freitag, den 13., schockieren Frankreich: Ausnahmezustand, „grande guerre“ („großer Krieg“, so Hollande), Staatstrauer, alle Grenzen geschlossen. Deutschland zeigt sich nicht solidarisch, „unkontrollierte Grenzen ohne Obergrenze“ bleiben und Besserwisserei hält an: Das Wort „Krieg“ sei unangebracht … Weiterlesen →

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AKW Beznau aus – Plakataktion

Veröffentlicht am 9. November 2015 von Schw

Seit vielen Jahren kämpfen BUND und NWA für die Schließung des ältesten AKW der Welt in Beznau/Schweiz am Hochrhein. Die neuen Reaktorstahlprobleme reihen sich ein in eine Vielzahl von Gefahrenquellen, die unser aller Leben gefährden. Jetzt gibt es eine realistische Abschaltchance … Weiterlesen →

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Asyl kein Individualgrundrecht

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Heinrich August Winkler, anerkannter Geschichtsprofessor, durch seine SPD-Nähe sicher weder ausländerhassend noch rechtsextrem, bricht ein Tabu: Das Asyl als Individualgrundrecht ist nicht haltbar, da unehrlich. Artikel 16 a des Grundgesetzes muß neu formuliert werden wie folgt: „Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik … Weiterlesen →

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27 gegen 1 – EU gegen D

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: „Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität„, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei „27 … Weiterlesen →

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Abkehr vom Verfassungsstaat?

Veröffentlicht am 25. Oktober 2015 von Schw

Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat am 22.10.2015. in einem Zehn-Punkte-Programm skizziert, wie die Bundesregierung in der gegenwärtigen Migrationskrise vorgehen könnte. Dabei ist die Rückgewinnung der Kontrolle über die deutschen Grenzen die wichtigste Maßnahme. Der Sicherheitsexperte und Jurist fordert die … Weiterlesen →

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Wir schaffen das nicht – Gruene

Veröffentlicht am 21. Oktober 2015 von Schw

Boris Palmer, grüner Realo und OB von Tübingen, fordert eine Art Notbremse in der Flüchtlingspolitik. Unkontrollierte Zuwanderung stoppen, Obergrenzen einführen, Grenzen sichern. Palmer stellt damit ur-grüne Grundwerte in der Asyl– und Flüchtlingspolitik in Frage: „Wir schaffen das nicht. Über eine Million … Weiterlesen →

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Holt unsere Goldreserven heim

Veröffentlicht am 6. Oktober 2015 von Schw

Die Deutsche Bundesbank verfügt mit knapp 3.400 Tonnen über die zweitgrößten Goldreserven der Welt. Der Großteil des deutschen Staatsgoldes wird jedoch im Ausland verwahrt. Aktuell sollen rund 45 % des Bestandes in einem unterirdischen Depot der New Yorker Fed lagern, … Weiterlesen →

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Botho Strauss in 1993 und 2015

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Angesichts der Asylanten-Proteste 1993 beklagte Botho Strauß im berühmten Essay „Anschwellender Bocksgesang“ den Verlust des Deutschen – und bekam die Nazi-Keule zu spüren. 22 Jahre später schreibt Strauß (70) in „Der letzte Deutsche“ resigniert: „Uns wird die Souveränität geraubt, dagegen … Weiterlesen →

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Anti-Waffenexport-Herbst 2015

Veröffentlicht am 23. September 2015 von Schw

Am 19. April 2010 und am 21. Februar 2014 habe ich Heckler & Koch wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko angezeigt. Seit fünfeinhalb Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart – trotz klarer Informationslage zum widerrechtlichen Waffenhandel. Was für ein Skandal. Doch jetzt … Weiterlesen →

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Integrieren statt nur diskutieren

Veröffentlicht am 20. September 2015 von Schw

Positiv denken – Merkels überfallartige Kehrtwende hin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien usw. ist fünf Mal gut für Deutschland: (1) Gut für die mitte-linken Gutmenschen, die jetzt aus ihren weltfernen Multikultiträumen mit offenen Grenzen gerissen wurden und sich mit … Weiterlesen →

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Willkommenskultur grenzenlos

Veröffentlicht am 11. September 2015 von Schw

Asyl in Deutschland ohne Obergrenze funktioniert nicht: „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ – so Angela Merkel am 10.9.2015. Diese Aussage … Weiterlesen →

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Neger CSU Rassismus – Roberto

Veröffentlicht am 3. September 2015 von Schw

„Der Herr Minister hat das nicht so bös gemeint“ – so leicht nimmt der vor 78 Jahren in Tunis geborene, in Beirut und Madrid aufgewachsene Schlagersänger mit afro-kubanischer Abstammung Roberto Blanco den „wunderbaren Neger„, den ihn CSU-Innenminister Joachim Herrmann bei … Weiterlesen →

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Zwangseinquartierungen

Veröffentlicht am 31. August 2015 von Schw

Kurz vor seinem Ableben hatte Günter Grass eine geniale Idee: Wie nach 1945 sollten die Flüchtlinge durch Zwangseinquartierungen untergebracht werden. Mit einem Schlag wären alle Unterbringungsprobleme gelöst. Zunächst sollte man diese Einquartierungen allerdings nur bei rotgrünen Gutmenschen vornehmen, denn dort fänden … Weiterlesen →

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Liebe Selbsthass und Angst in D

Veröffentlicht am 29. August 2015 von Schw

Deutschland gehört zu den beliebtesten Ländern weltweit bei Umfragen und Rankings: Tourismus, „normale“ EU-Bürger, Investoren, Business, Wohlfahrt, Flüchtlinge, … alle wollen zu uns. Woran liegt’s – an üppigen Sozial-Transfers, Kultur, Rechtssicherheit, gefestigter Demokratie? Eigentlich können wir stolz sein auf all … Weiterlesen →

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Pressekodex TV Vergewaltigung

Veröffentlicht am 28. August 2015 von Schw

Es sind unruhige Zeiten, in denen das Zuwanderungs– und Asylthema laut Umfragen die Bürger am meisten bewegt. Einen ungewöhnlichen Schritt hat jetzt das altehrwürdige ZDF-Format „Aktenzeichen XY“ versucht: Die Fahndung nach einem dunkelhäutigen Vergewaltiger aus Dortmund sollte aus der neuen … Weiterlesen →

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Demokratie muss wehrhaft sein

Veröffentlicht am 24. August 2015 von Schw

Sehr zum Ärger der Nazi-Keulen–Schwinger haben Rechtsradikale in keinem Land der EU so wenig Rückhalt in der Bevölkerung (in- wie außerhalb des Parlaments) wie in Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Wenn nun der Mob in Suhl und Heidenau gegen … Weiterlesen →

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Griechenland drittes Hilfspaket

Veröffentlicht am 20. August 2015 von Schw

Dem dritten Griechenland-Hilfspaket über 86 Mrd Euro hat der Bundestag am 19.8.2015 zugestimmt: 453 dafür, 113 dagegen (davon 63 CDU), 18 enthalten (3 von CDU). Gründe der Gegner: 1. griechischer Reformwille weiterhin nicht erkennbar. 2. ESM-Gelder nur verwendbar, wenn die Stabilität … Weiterlesen →

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Religion – Krieg und Frieden

Veröffentlicht am 16. August 2015 von Schw

Kann Religion Frieden schaffen? Diese Frage stellt sich umso dringlicher, je intensiver im Namen von Religionen – aktuell fast immer im Namen des Islam – Krieg geführt wird. Selbst die Gutgläubigsten zweifeln am Friedenspotenzial der Religionen. In seinem Appell „Ethik … Weiterlesen →

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