Schlagwortarchiv: Politik

Asyl kein Individualgrundrecht

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Heinrich August Winkler, anerkannter Geschichtsprofessor, durch seine SPD-Nähe sicher weder ausländerhassend noch rechtsextrem, bricht ein Tabu: Das Asyl als Individualgrundrecht ist nicht haltbar, da unehrlich. Artikel 16 a des Grundgesetzes muß neu formuliert werden wie folgt: „Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik … Weiterlesen →

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27 gegen 1 – EU gegen D

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: „Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität„, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei „27 … Weiterlesen →

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Abkehr vom Verfassungsstaat?

Veröffentlicht am 25. Oktober 2015 von Schw

Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat am 22.10.2015. in einem Zehn-Punkte-Programm skizziert, wie die Bundesregierung in der gegenwärtigen Migrationskrise vorgehen könnte. Dabei ist die Rückgewinnung der Kontrolle über die deutschen Grenzen die wichtigste Maßnahme. Der Sicherheitsexperte und Jurist fordert die … Weiterlesen →

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Wir schaffen das nicht – Gruene

Veröffentlicht am 21. Oktober 2015 von Schw

Boris Palmer, grüner Realo und OB von Tübingen, fordert eine Art Notbremse in der Flüchtlingspolitik. Unkontrollierte Zuwanderung stoppen, Obergrenzen einführen, Grenzen sichern. Palmer stellt damit ur-grüne Grundwerte in der Asyl– und Flüchtlingspolitik in Frage: „Wir schaffen das nicht. Über eine Million … Weiterlesen →

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Holt unsere Goldreserven heim

Veröffentlicht am 6. Oktober 2015 von Schw

Die Deutsche Bundesbank verfügt mit knapp 3.400 Tonnen über die zweitgrößten Goldreserven der Welt. Der Großteil des deutschen Staatsgoldes wird jedoch im Ausland verwahrt. Aktuell sollen rund 45 % des Bestandes in einem unterirdischen Depot der New Yorker Fed lagern, … Weiterlesen →

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Botho Strauss in 1993 und 2015

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Angesichts der Asylanten-Proteste 1993 beklagte Botho Strauß im berühmten Essay „Anschwellender Bocksgesang“ den Verlust des Deutschen – und bekam die Nazi-Keule zu spüren. 22 Jahre später schreibt Strauß (70) in „Der letzte Deutsche“ resigniert: „Uns wird die Souveränität geraubt, dagegen … Weiterlesen →

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Anti-Waffenexport-Herbst 2015

Veröffentlicht am 23. September 2015 von Schw

Am 19. April 2010 und am 21. Februar 2014 habe ich Heckler & Koch wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko angezeigt. Seit fünfeinhalb Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart – trotz klarer Informationslage zum widerrechtlichen Waffenhandel. Was für ein Skandal. Doch jetzt … Weiterlesen →

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Integrieren statt nur diskutieren

Veröffentlicht am 20. September 2015 von Schw

Positiv denken – Merkels überfallartige Kehrtwende hin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien usw. ist fünf Mal gut für Deutschland: (1) Gut für die mitte-linken Gutmenschen, die jetzt aus ihren weltfernen Multikultiträumen mit offenen Grenzen gerissen wurden und sich mit … Weiterlesen →

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Willkommenskultur grenzenlos

Veröffentlicht am 11. September 2015 von Schw

Asyl in Deutschland ohne Obergrenze funktioniert nicht: „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ – so Angela Merkel am 10.9.2015. Diese Aussage … Weiterlesen →

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Neger CSU Rassismus – Roberto

Veröffentlicht am 3. September 2015 von Schw

„Der Herr Minister hat das nicht so bös gemeint“ – so leicht nimmt der vor 78 Jahren in Tunis geborene, in Beirut und Madrid aufgewachsene Schlagersänger mit afro-kubanischer Abstammung Roberto Blanco den „wunderbaren Neger„, den ihn CSU-Innenminister Joachim Herrmann bei … Weiterlesen →

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Zwangseinquartierungen

Veröffentlicht am 31. August 2015 von Schw

Kurz vor seinem Ableben hatte Günter Grass eine geniale Idee: Wie nach 1945 sollten die Flüchtlinge durch Zwangseinquartierungen untergebracht werden. Mit einem Schlag wären alle Unterbringungsprobleme gelöst. Zunächst sollte man diese Einquartierungen allerdings nur bei rotgrünen Gutmenschen vornehmen, denn dort fänden … Weiterlesen →

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Liebe Selbsthass und Angst in D

Veröffentlicht am 29. August 2015 von Schw

Deutschland gehört zu den beliebtesten Ländern weltweit bei Umfragen und Rankings: Tourismus, „normale“ EU-Bürger, Investoren, Business, Wohlfahrt, Flüchtlinge, … alle wollen zu uns. Woran liegt’s – an üppigen Sozial-Transfers, Kultur, Rechtssicherheit, gefestigter Demokratie? Eigentlich können wir stolz sein auf all … Weiterlesen →

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Pressekodex TV Vergewaltigung

Veröffentlicht am 28. August 2015 von Schw

Es sind unruhige Zeiten, in denen das Zuwanderungs– und Asylthema laut Umfragen die Bürger am meisten bewegt. Einen ungewöhnlichen Schritt hat jetzt das altehrwürdige ZDF-Format „Aktenzeichen XY“ versucht: Die Fahndung nach einem dunkelhäutigen Vergewaltiger aus Dortmund sollte aus der neuen … Weiterlesen →

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Demokratie muss wehrhaft sein

Veröffentlicht am 24. August 2015 von Schw

Sehr zum Ärger der Nazi-Keulen–Schwinger haben Rechtsradikale in keinem Land der EU so wenig Rückhalt in der Bevölkerung (in- wie außerhalb des Parlaments) wie in Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Wenn nun der Mob in Suhl und Heidenau gegen … Weiterlesen →

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Griechenland drittes Hilfspaket

Veröffentlicht am 20. August 2015 von Schw

Dem dritten Griechenland-Hilfspaket über 86 Mrd Euro hat der Bundestag am 19.8.2015 zugestimmt: 453 dafür, 113 dagegen (davon 63 CDU), 18 enthalten (3 von CDU). Gründe der Gegner: 1. griechischer Reformwille weiterhin nicht erkennbar. 2. ESM-Gelder nur verwendbar, wenn die Stabilität … Weiterlesen →

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Religion – Krieg und Frieden

Veröffentlicht am 16. August 2015 von Schw

Kann Religion Frieden schaffen? Diese Frage stellt sich umso dringlicher, je intensiver im Namen von Religionen – aktuell fast immer im Namen des Islam – Krieg geführt wird. Selbst die Gutgläubigsten zweifeln am Friedenspotenzial der Religionen. In seinem Appell „Ethik … Weiterlesen →

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Eliten versagen in Deutschland

Veröffentlicht am 8. August 2015 von Schw

Es brodelt weltweit: IS, Flüchtlinge, Internetökonomie, Griechenland, EU. Es kriselt innen: 40% der Alleinerziehenden müssen trotz Arbeit Hartz IV beziehen, BND hilft NSA beim Ausspionieren der eigenen Landsleute, BER, E-Autos mit Kohlestrom. Politik und Eliten sind verängstigt und deshalb nur mit sich … Weiterlesen →

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Taschengeld Balkan-Fluechtling

Veröffentlicht am 8. August 2015 von Schw

Im Sinne einer großzügigen Willkommenskultur erhalten Flüchtlinge ein Taschengeld von 140 Euro/Person. Ein albanisches Roma-Familienoberhaupt beschreibt ganz offen und ehrlich (Augsburger Nachrichten), wie sie diese Willkommenskultur immer wieder dankbar annimmt: Wie im Vorjahr 2013/14 kam sie auch heuer im November nach … Weiterlesen →

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Asylbewerber-Rueckkehrpaemie

Veröffentlicht am 30. Juli 2015 von Schw

Im Landkreis Lörrach haben bislang über 200 Asylbewerber eine Prämie zur freiwilligen Rückkehr von z.B. 1800 Euro für eine dreiköpfige Familie angenommen. Fragwürdig für Flüchtlinge wie Behörden: Wenn sich durch Annahme von Geld die eigenen Asylgründe plötzlich in Luft auflösen, … Weiterlesen →

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Kompromiss-Grenze im Osten

Veröffentlicht am 27. Juli 2015 von Schw

Eine unsichtbare Grenze verläuft im Osten Europas durch die Ukraine nach Griechenland und weiter im Süden vom Irak bis Gibraltar und trennt laizistische Demokratien von eher vormodern-religiösen Gesellschaften. Diese Grenze hat auch eine religiöse Basis: Katholiken und Protestanten auf der … Weiterlesen →

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Fluechtlinge – Recht Demokratie

Veröffentlicht am 20. Juli 2015 von Schw

Einerseits hindern Abschiebungsgegner die Polizei daran, die Beschlüsse ordentlicher Gerichte umzusetzen und abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Andererseits attackieren Bürger Wohnheime von Flüchtlingen, damit Verfolgte darin keine Unterkunft finden können. Beide Gruppen lehnen beim Thema Migration den Rechtsstaat ab und … Weiterlesen →

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Zentralrat der Muslime – ZMD

Veröffentlicht am 17. Juli 2015 von Schw

ZMD steht für „Zentralrat der Muslime in Deutschland“. Der Name erinnert an „Zentralrat der Juden„, “ Zentralkomitee der Katholiken„, … und ist eine Anmaßung bzw. bewußte Lüge, die in die Irre führt. Denn mit nur 20000 Mitgliedern in 300 Moscheen … Weiterlesen →

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EU-Austritt Griechenland Ungarn

Veröffentlicht am 23. Juni 2015 von Schw

Ein gemeinsames Europa bleibt Ziel, doch der Euro hat es eben nicht zusammengeführt. Den Griechen wird es ohne Euro und EZB besser gehen. Mit seiner Philosophie der Unumkehrbarkeit, die „das Weiterwurschteln allzu bequem macht“, ist die EU in die eigene … Weiterlesen →

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Flucht 1945 – Flucht 2015 Gauck

Veröffentlicht am 20. Juni 2015 von Schw

Wenn Joachim Gauck zum ersten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20.6.2015 zu Offenheit und Hilfe auffordert, dann tut dies gut. Wenn Gauck aber die Flüchtlingswelle aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten nach 1945 mit der Flüchtlingswelle aus … Weiterlesen →

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Migrationsindustrie Helfer UMF

Veröffentlicht am 9. Juni 2015 von Schw

Auf dem ev. Kirchentag in Stuttgart 2015 wurde gefordert, allen UMFs ein unbegrenztes und bedingungsloses Aufeinhaltsrecht zu geben. Diese ungeheuerliche Forderung zeigt, dass es darum geht, ein gutchristliches Hilfe-, Rettungs– bzw, Helfersyndrom zu befriedigen, die UMFs möglichst lange als willfährige … Weiterlesen →

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BND spioniert in D fuer NSA

Veröffentlicht am 10. Mai 2015 von Schw

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND soll den von verschiedenen Kommunikationssatelliten abgefangenen Internet-Datenverkehr jahrelang für den US-Geheimdienst NSA nach bestimmten Suchbegriffen, den sog. Selektoren, durchsucht haben. Die Amerikaner hatten dafür Listen mit Zehntausenden solcher Selektoren übermittelt, ohne deren Auswahl zu begründen. Der … Weiterlesen →

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Roma-Familie – Abschiebung

Veröffentlicht am 9. Mai 2015 von Schw

Einer Roma-Familie mit drei kleinen Kindern wird nach langem Aufenthalt in Deutschland der Asylantrag abgelehnt. Der Aufforderung, das Land zu verlassen, kommt die Familie nicht nach. Im Juli 2014 wird die Abschiebung verfügt und im April 2015 stimmt die Roma-Familie … Weiterlesen →

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Muslimisches Forum D – neu

Veröffentlicht am 23. April 2015 von Schw

Nur wenige deutsche Muslime (man spricht von 5 %) sind in den Islam-Verbänden organisiert. Deshalb hat sich heute  das „Muslimische Forum Deutschland“ gegründet. Einzigartig ist die ethnische und religiöse Vielfalt des Forums. So zählen neben Sunniten und Schiiten auch Aleviten, Yeziden und … Weiterlesen →

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Israel – D: 50 Jahre Diplomatie

Veröffentlicht am 20. April 2015 von Schw

Vor 50 Jahren, am 12. Mai 1965, nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel diplomatische Beziehungen zueinander auf. Den Weg dorthin hatten vor allem Konrad Adenauer und David Ben-Gurion bereitet. Auch heute prägt das Gedenken an die Schoah den … Weiterlesen →

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Germanophobie in der EU

Veröffentlicht am 2. April 2015 von Schw

Das Spiegel-Titelbild „The german Übermacht“ vom 23.3.2015 mit Hitler-Nachfolgerin Merkel und Nazi-Offizieren vor der Akropolis zeigt, dass Germanophobie in Europa „in“ ist. Nicht erstaunlich, dass Gutmenschen hierzulande Toleranz zeigen und sich in eine Analogie zu „Je suis ….“ wagen. Erstaunlicher die … Weiterlesen →

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Halbe Polizeidichte FR versus S

Veröffentlicht am 1. April 2015 von Schw

Auch nach der Polizeireform kommen in Stuttgart weit über doppelt so viele Polizisten und Polizistinnen auf den Einwohner als in Freiburg (Polizeidichte P/1000 Einwohner: 3,64 S, 1,99 Ka und 1,64 FR). Obwohl oder gerade weil Freiburg krimineller Spitzenreiter in BW ist? … Weiterlesen →

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Seniokratie – die Alten regieren

Veröffentlicht am 21. März 2015 von Schw

Deutschland verwandelt sich gerade in eine Seniokratie, also in eine Gesellschaft, in der die Älteren das Sagen haben. Keine Partei macht mehr Politik gegen Rentner und Pensionäre. Projekte wie Abschaffung des Rentenalters, Förderung von Familie mit Kind statt Ehe sowie … Weiterlesen →

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EZB druckt 1100 Mrd Euro Geld

Veröffentlicht am 25. Januar 2015 von Schw

Am 22.1.2015 kündigt die EZB an, 1.100 Mrd Euro zum Kauf maroder Anleihen von EU-Südstaaten auszugeben. Die EZB druckt 1 100 000 000 000 000 Euro Geld und verschuldet sich ganz einfach bei sich selbst bzw. mit 2250 Euro pro EU-Bürger. … Weiterlesen →

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Multikulti versus Leitkultur in D

Veröffentlicht am 25. Januar 2015 von Schw

„Der Islam gehört zu Deutschland„, aber die „Geistlichkeit des Islams“ müsse die Gewaltfrage theologisch klären, so Bundeskanzlerin Merkel in der Faz am 20.1.2015. Denn unsere Demokratie mißfällt einem Islam, der die Freiheit des Einzelnen einem archaisch-autoritären Regelwerk unterordnet. Darüber bricht … Weiterlesen →

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Islam gehoert zu Deutschland

Veröffentlicht am 18. Januar 2015 von Schw

„Wenn Kanzlerin Angela Merkel jetzt sagt „Der Islam gehört zu Deutschland„, dann möchte ich sie fragen: „Welcher Islam?“ – so der Psychologe Ahmad Mansour, bis 2013 Mitglied der Deutschen Islam Konferenz. Denn den Islam, der zu Deutschland gehören könnte, gibt … Weiterlesen →

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Jerusalem Westbanks Dr-Gugel

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Schw

Leben im Ausnahmezustand. Eindrücke aus Jerusalem und dem palästinensischen Westjordanland. Reisebericht von Dr. Michael Gugel am  Mittwoch, 28.1.2015, 19.30 Uhr, Uni Freiburg, KG II, HS 2121, Eintritt 2,50. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern erschüttert die Öffentlichkeit  immer wieder aufs … Weiterlesen →

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Investieren statt konsumieren

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Schw

Anfang 2015 geht es Deutschland so gut wie nie: Friede, Wirtschaftswachstum, Exportüberschuß, Vollbeschäftigung, Inflationsrate am Tief-Limit, Konjunkturprognosen OK, beliebtestes Land der Welt (laut BBC, GfK), Fussballweltmeister. Wann, wenn nicht jetzt ist Zeit für zukunftsweisende Reformen und Anstöße. Mehr investieren und … Weiterlesen →

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Die Ehrlichkeit geht verloren

Veröffentlicht am 5. Januar 2015 von Schw

Die Ehrlichkeit ist verloren gegangen. Alle reden von Alternativlosigkeit, weil dies bequemer ist als das ehrliche Suchen nach Problemlösungen. EU-Abgeordnete vertreten den „alternativlosen Euro“ und flüchten sich in unehrliche, da für den Bürger unverständliche Begriffskonstrukte (wie ESM, EFSF, EFSM). Umweltschützer … Weiterlesen →

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Frauenrechte Muslima Arabien

Veröffentlicht am 11. Dezember 2014 von Schw

„Der arabische Mensch ist noch nicht geboren, er existiert noch nicht. Die arabischen Länder sind bis heute reine Stammesgesellschaften. Wenn die Muslime von einer echten Revolution träumen, müssen sie zwei Dinge tun: Sie müssen Religion und Staat trennen. Und sie … Weiterlesen →

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Ralph Giordano tot – Demokrat

Veröffentlicht am 11. Dezember 2014 von Schw

Der deutsch-jüdische Schriftsteller Ralph Giordano ist am 10.12.2014 im Alter von 91 Jahren in Köln verstorben. Er überlebte den NS-Unrechtsstaat in Hamburg – wie durch ein Wunder blieben er und seine Familie mehrere Monate hinweg in einem Kellerversteck unentdeckt. Er … Weiterlesen →

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