Schlagwort-Archiv: gerecht

Migration AfD Intoleranz Presse

Veröffentlicht am 11. Dezember 2015 von Schw

Intoleranz vermiest das Klima in unserem Land. In Ihrem Artikel (siehe unten) drücken Sie Ihre Freude (nicht nur die klammheimliche) darüber aus, dass eine Kundgebung der AfD vorm Mainzer Staatstheater durch Musik so laut gestört wurde, dass die Veranstaltung abgesagt … Weiterlesen →

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Unehrliche deutsche Politiker

Veröffentlicht am 16. November 2015 von Schw

Wie unehrlich die deutsche Politik derzeit agiert, zeigt sich an den vier Themen Grenzen, Integration, Arbeit und Islam. (1) „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen stellt die Flüchtlinge unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.“ Demnach würden auch die 200.000 Fluggäste, die täglich am … Weiterlesen →

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Asyl kein Individualgrundrecht

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Heinrich August Winkler, anerkannter Geschichtsprofessor, durch seine SPD-Nähe sicher weder ausländerhassend noch rechtsextrem, bricht ein Tabu: Das Asyl als Individualgrundrecht ist nicht haltbar, da unehrlich. Artikel 16 a des Grundgesetzes muß neu formuliert werden wie folgt: „Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik … Weiterlesen →

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Patriot ist kein Auslaenderfeind

Veröffentlicht am 29. Oktober 2015 von Schw

„Der Wille zusammenzuleben ist Freundschaft“, schrieb Aristoteles vor über zweitausend Jahren in seiner „Politik“. An Aktualität haben seine staatstheoretischen Überlegungen nichts verloren: Sie beruhen auf der Erkenntnis, daß das Gemeinwesen von einem gewachsenen Zusammengehörigkeitsgefühl lebt, das seinerseits auf einer über … Weiterlesen →

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Abkehr vom Verfassungsstaat?

Veröffentlicht am 25. Oktober 2015 von Schw

Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat am 22.10.2015. in einem Zehn-Punkte-Programm skizziert, wie die Bundesregierung in der gegenwärtigen Migrationskrise vorgehen könnte. Dabei ist die Rückgewinnung der Kontrolle über die deutschen Grenzen die wichtigste Maßnahme. Der Sicherheitsexperte und Jurist fordert die … Weiterlesen →

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Freiheit Polizei Sicherheit USA D

Veröffentlicht am 19. Oktober 2015 von Schw

Jeder Amerikaner, egal welcher Hautfarbe oder Herkunft, steht fest zu Freiheit und Demokratie. “Freedom does not come for free”, dies ist fest verwurzelt von Kindheit und Schulzeit an. Freiheit muß verteidigt werden, Grundlage jeder Freiheit ist Sicherheit – diese Einstellung prägt … Weiterlesen →

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Rechtsstaat fuer alle Buerger

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Ein Polizist, der seit September am Münchener Hauptbahnhof eingesetzt war, hat auf Facebook einen bewegenden Leserbrief zur Flüchtlingswelle geschrieben. Er zeigt, wie falsch Gauck mit seinem „Dunkeldeutschland“ liegt und wie sehr sich die deutsche Politik von ihren weltoffenen und hilfsbereiten … Weiterlesen →

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Aylrecht abschaffen oder neu

Veröffentlicht am 16. September 2015 von Schw

Unser Asylrecht abschaffen oder aber komplett neu fassen: Das deutsche Asylgesetz ist weder zu finanzieren noch gesellschaftlich zu verkraften. Dieses Recht konnte nur deshalb bis heute bestehen, da es seit 1949 noch nie ehrlich angewendet und konsequent genutzt wurde. Zwar steht in … Weiterlesen →

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Allmende verschwindet Elz Rust

Veröffentlicht am 10. September 2015 von Schw

Die Allmende, das im Besitz der Allgemeinheit befindliche Grundeigentum an Wald, Wiesen, Seen und Flüsse, wird dem Bürger immer mehr entzogen. Beispiele: Der Nutzung des uralten Krüttweg im Dreisamtal wurde 2008 den Bürgern www.freiburg-dreisamtal.de/kruettweg.htm durch den Golfclub weggenommen. Nun versucht … Weiterlesen →

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Pressekodex TV Vergewaltigung

Veröffentlicht am 28. August 2015 von Schw

Es sind unruhige Zeiten, in denen das Zuwanderungs– und Asylthema laut Umfragen die Bürger am meisten bewegt. Einen ungewöhnlichen Schritt hat jetzt das altehrwürdige ZDF-Format „Aktenzeichen XY“ versucht: Die Fahndung nach einem dunkelhäutigen Vergewaltiger aus Dortmund sollte aus der neuen … Weiterlesen →

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No-Go-Area Stuehlinger – Polizei

Veröffentlicht am 23. August 2015 von Schw

Der Stühlinger Kirchplatz ist nachts eine No-Go-Area, in der Drogenhandel und Gewalt herrschen und der Rechtsstaat kapituliert hat. Johanna Wolters beschreibt es treffend (BZ 19.8.2015): „Stellen Sie sich mal vor, auf dem Stühlinger Kirchplatz würde eine Oma über Monate hinweg … Weiterlesen →

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Asylrecht – Syrien statt Balkan

Veröffentlicht am 12. August 2015 von Schw

In Kürze werden der Euro-Soli für Griechenland und die Flüchtlingszulage für Nicht-Asylberechtigte vom Balkan eingeführt sowie der Vorschlag von Günter Grass zu Zwangseinquartierungen von Migranten in Privatwohnungen umgesetzt – das ist keine Panikmache. Denn das Anlocken („wir sind doch so ein reiches … Weiterlesen →

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Fluechtlinge – Recht Demokratie

Veröffentlicht am 20. Juli 2015 von Schw

Einerseits hindern Abschiebungsgegner die Polizei daran, die Beschlüsse ordentlicher Gerichte umzusetzen und abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Andererseits attackieren Bürger Wohnheime von Flüchtlingen, damit Verfolgte darin keine Unterkunft finden können. Beide Gruppen lehnen beim Thema Migration den Rechtsstaat ab und … Weiterlesen →

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Ethik ist wichtiger als Religion

Veröffentlicht am 4. Juli 2015 von Schw

„Ethik ist wichtiger als Religion. Wir kommen nicht als Mitglied einer bestimmten Religion auf die Welt. Aber Ethik ist uns angeboren.“ Dieser Leitsatz des 80jährigen, seit 56 Jahren im Exil lebenden Dalai Lama der Buddhisten Tibets, geht also weiter als … Weiterlesen →

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Menschenrechte – Entstehung

Veröffentlicht am 25. Mai 2015 von Schw

Mit der Globalisierung einher geht eine zunehmende kulturelle Vielfalt. Für ein Zusammenleben in Frieden braucht es aber elementare Gemeinsamkeiten – diese heißen Menschenrechte und deren Leitidee Menschenwürde. Welchen Ursprung haben die Menschenrechte als „Zivilreligion der Moderne“? Verdanken wir sie unserem … Weiterlesen →

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Armani – Mordfall ungeloest

Veröffentlicht am 1. April 2015 von Schw

Am 21.7.2014 um 6.45 Uhr wird der achtjährige Armani tot in einem Bachbett in Freiburg-Betzenhausen-Bischofslinde entdeckt. Bis Ende März 2015 sucht die Soko „Bach“ nach dem Täter (bis zu 70 Kripoleute, 1280 Spuren verfolgt, 5000 Personen befragt, DNA, Polizeihubschrauber, 36 … Weiterlesen →

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EU – Islam – Fundamentalismus

Veröffentlicht am 18. März 2015 von Schw

In seinem Buch „Blasphemische Gedanken – Islam und die Moderne“ (Ullstein, 2015) stellt der linke Philosoph Slavoj Zizek drei Thesen auf: Islamisten hassen den Westen – doch sie hassen eigentlich sich selbst. Islamisten mißtrauen der Frau – aber vielmehr noch … Weiterlesen →

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Menschenrecht vor Kirchenrecht

Veröffentlicht am 13. März 2015 von Schw

Aufklärung, Humanismus und Freiheitskämpfe lieferten die Basis für die am 10.12.1948 in der UN erklärten Allgemeinen Menschenrechte. Würden alle Staaten, die diese Rechte ratifiziert haben, diese auch umsetzen, gäbe es heute keine Kriege und – falls Ökonomie und Ökologie mitmachen – … Weiterlesen →

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Ethik – Ohne Gott keine Moral

Veröffentlicht am 10. März 2015 von Schw

Thesen wie „Ohne Gott keine Moral“, „Die westlichen Werte entstammen dem Christentum“ und „Keine Ethik ohne Religion“ machen glauben, unserer Gesellschaft stehe eine moralische Orientierungslosigkeit und gar Verrohung bevor. Die Realität widerlegt dies: Die Kriminalitätsrate sinkt seit 50 Jahren, und … Weiterlesen →

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Crime City Freiburg – Top in BW

Veröffentlicht am 7. März 2015 von Schw

Freiburg bleibt mit 27300 Delikten krimineller Spitzenreiter in BW und konnte gegenüber 2013 sogar um 3,2 % zulegen: Die Bürger der Green City alias Crime City erleben alle 20 Minuten eine Straftat. Die Raubüberfälle nahmen um 33 auf 194 Fälle zu … Weiterlesen →

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Alessio – RP contra Jugendamt

Veröffentlicht am 7. März 2015 von Schw

Das Regierungspräsidium Freiburg geht in seinem Prüfbericht auf Distanz zum Jugendamt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald, da dieses gegen das Mehraugenprinzip verstoßen hat. Denn einzig der Sachbearbeiter des „Falles“ hatte Kontakt mit Alessios Familie – alle Urteile über Mutter, Stiefvater und Oma sowie … Weiterlesen →

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Kirchenasyl contra Rechtsstaat

Veröffentlicht am 13. Februar 2015 von Schw

Nach Innenminister de Maiziere missbrauchen die Kirchen das Kirchenasyl, er nennt Kirchenrecht und Scharia in einem Atemzug. Einer „systematischen Verhinderung von Überstellungen“ will das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) begegnen, indem es die derzeit 359 Kirchenasylanten (62 in 2014) als „flüchtig“ … Weiterlesen →

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Auslaenderkriminalitaet 2013

Veröffentlicht am 1. Februar 2015 von Schw

Die Anzahl der Straftaten geht in Deutschland seit Jahren erfreulicherweise zurück. Die Ausländerkriminalität aber steigt Jahr für Jahr. Diese Kluft mittels Pressekodex schönzureden, verstärkt nur Ressentiments. Zahlen aus seriösen Quellen (Statistisches Bundesamt) geben Anlaß zur Besorgnis und sind in Medien/Presse detailliert und … Weiterlesen →

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Kinder- vor Elternrecht – Alessio

Veröffentlicht am 29. Januar 2015 von Schw

Der dreijährige Alessio aus Lenzkirch wurde mutmaßlich von seinem Stiefvater zu Tode mißhandelt. Trotz zweimaligem Uniklinik-Aufenthalt und Hinweisen der Ärzte lässt das Jugendamt das Kind bei den Peinigern, wo als vom Staat bezahlte Familienhilfe die Cousine des Stiefvaters arbeitet. Viele fordern den Rücktritt … Weiterlesen →

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Menschenrechte Saudi-Arabien

Veröffentlicht am 26. Januar 2015 von Schw

Abdullah ibn Abd al-Aziz Al Saʿud war vom 1. August 2005 bis zu seinem Tod im Januar 2015 ein absolutistischer, autokratischer König und Premierminister Saudi-Arabiens. In seinem Land werden Menschen ausgepeitscht, Frauen haben keine Rechte und Saudi-Arabien unterstützte lange den Terror … Weiterlesen →

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Blasphemie-Paragraph loeschen

Veröffentlicht am 22. Januar 2015 von Schw

Der sog. „Gotteslästerungsparagraph 166“ bedroht Künstler mit Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren, wenn sie in ihren Werken religiöse oder weltanschauliche Bekenntnisse in einer Weise „beschimpfen“, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Die Satiriker von „Charlie Hebdo“ wären nach deutschem … Weiterlesen →

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Erbschaftsteuer abschaffen

Veröffentlicht am 25. Dezember 2014 von Schw

Es geht nicht, dass jemand zu Reichtümern gelangt, einfach so, ganz ohne zu arbeiten. Dieses Kernargument für die Erbschaftsteuer erfolgt aus Neid, denn leistungslos erlangtes Vermögen ist nur dann zu versteuern, wenn es andere trifft: Niemand ist für eine Lottosteuer, … Weiterlesen →

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Frauenrechte Muslima Arabien

Veröffentlicht am 11. Dezember 2014 von Schw

„Der arabische Mensch ist noch nicht geboren, er existiert noch nicht. Die arabischen Länder sind bis heute reine Stammesgesellschaften. Wenn die Muslime von einer echten Revolution träumen, müssen sie zwei Dinge tun: Sie müssen Religion und Staat trennen. Und sie … Weiterlesen →

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Asbest Umweltunrecht Italien

Veröffentlicht am 21. November 2014 von Schw

Wieder einmal ein erschreckend-typisches Urteil gegen einen großen Umweltvergifter. Das oberste italienische Gericht hat im Prozess um den Asbest-Tod vieler Menschen das Urteil der Vorinstanz gegen den Schweizer Unternehmer Stephan Schmidheiny aufgehoben. Der Kassationsgerichtshof in Rom annullierte die Verurteilung zu 18 … Weiterlesen →

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Terre des Femmes sucht Kaktus

Veröffentlicht am 28. August 2014 von Schw

Terre des Femmes verleiht zum Internationalen Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November 2014 zum ersten Mal den „Zornigen Kaktus“ für besonders sexistische Werbung. Wir suchen Preisvorschläge! Es macht uns zornig, dass immer noch Unternehmen, Verbände oder Vereine mit … Weiterlesen →

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Fluechtlinge und linke Militanz

Veröffentlicht am 4. Juli 2014 von Schw

Während der Flüchtlingsstrom wächst, werden deren linke Unterstützer immer militanter. In ihrer Überzeugung vom fremdenfeindlichen Deutschland raten sie Flüchtlingen zu Hungerstreiks, Hausbesetzungen und dazu, ihre Pässe wegzuwerfen. Diese linke „Antideutschen“-Fraktion vergleicht locker die heutigen Flüchtlingsauffanglager mit Nazi-Konzentrationslagern.

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Lynch-Selbstjustiz Neuenburg

Veröffentlicht am 24. Juni 2014 von Schw

Der Bruder Akram (17) und der Vater Mustafa (48) locken unter dem Vorwand eines Drogendeals den Vergewaltiger der Schwester (26) auf einen Parkplatz in Neuenburg nahe der franz. Grenze und ermorden den jungen Mann nach Qual und Messerstecherei. Um die … Weiterlesen →

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Henri Down-Syndrom Inklusion

Veröffentlicht am 16. Mai 2014 von Schw

Henri aus Walldorf hat Down-Syndrom, wurde in einer regulären Grundschule unterrichtet und soll auf Wunsch der Eltern nun auf dem Gymnasium inklusiv unterrichtet werden, da seine Freunde auch auf diese Schule wechseln. Henri  hätte dort ein anderes Lernziel als das Abitur. … Weiterlesen →

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Weisser Ring sucht Engagierte

Veröffentlicht am 29. April 2014 von Schw

Der Weiße Ring macht sich für den Opferschutz, die Kriminalitätsvorbeugung und für mehr Zivilcourage stark. Jedes Jahr wenden sich bis zu 250 Geschädigte (zu 90% Frauen) an die Freiburger Außenstelle, 30 % wegen sexualisierter Gewalt. „Ganz dringend suchen wir Mitarbeiter für den Raum Hochschwarzwald“, so … Weiterlesen →

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Aufschrei Feminismus Sexismus

Veröffentlicht am 15. April 2014 von Schw

Als die Netzfeministin Anne Wizorek (32) aus Berlin im Januar 2013 im Kurznachrichtendienst Twitter das Hashtag #aufschrei einrichtete, löste dies eine Flut von Tweets aus, in denen Frauen über erlebten Sexismus berichteten. Am Dienstag, 15. April, kommt Wizorek auf Einladung der Unabhängigen Frauen nach Freiburg: „Über Rainer Brüderle, … Weiterlesen →

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Schiedsgericht ICSID Investition

Veröffentlicht am 27. Februar 2014 von Schw

Das ICSID (Internationals Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten) mit Sitz in Washington ist ein Schiedsgericht, bei dem Unternehmen gegen ausländische Staaten klagen können, wie z.B. Vattenfall gegen Deutschland um 4 Mrd Euro. Die Kritik zum Schiedsgericht nimmt zu: Nicht-Öffentlichkeit, Mrd-Summen, immer … Weiterlesen →

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Sau-Auslaender Drecks-Asylant

Veröffentlicht am 21. Februar 2014 von Schw

Das Schweizer Bundesgericht in Lausanne hat am 20.2.2014 letztinstanzlich geurteilt, dass die Ausdrücke „Sau-Ausländer“ und „Drecks-Asylant“ nicht rassistisch bzw. diskriminierend seien, sondern nur eine Beschimpfung darstellten. Begriffe wie „Sau“ oder „Dreck“ würden im deutschen Sprachraum seit jeher häufig verwendet, um jemanden zu beleidigen. Sie würden … Weiterlesen →

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Polizeiposten in Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2014 von Schw

Wir sind die Polizei fürs Dreisamtal: Polizeiposten Kirchzarten freut sich auf neue Räume – Leiter Armin Gleichauf wechselt nach Freiburg. Wenn alles mit dem Neubau gegenüber Kirchzartens Bahnhof planmäßig weiterläuft, wird der Polizeiposten Kirchzarten im Spätsommer aus seinen beengten Räumlichkeiten in der Stegener … Weiterlesen →

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TRAS Klage Fessenheim bei EU

Veröffentlicht am 21. November 2013 von Srsw

AKW Fessenheim: TRAS zieht Klage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiter. Nach Ablehnung der sofortigen Schliessung des AKW Fessenheim durch das oberste französische Verwaltungsgericht (Conseil d’Etat), zieht der Trinationale Atomschutzverband (TRAS) seine Klage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte … Weiterlesen →

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CEDAW Frauenrechte Tagung

Veröffentlicht am 8. Oktober 2013 von Srsw

Die internationale Konferenz „Frau & Recht – Arabischer Frühling“ findet statt in Freiburg von Samstag, 12. Oktober 2013 bis Freitag, 18. Oktober 2013. Die bedeutendste Vereinbarung zur Gleichstellung der Geschlechter ist die UN-Frauenrechtskonvention, ein Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung von … Weiterlesen →

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