Schlagwortarchiv: demokratie

Nur zwei Dinge sind unendlich

Veröffentlicht am 6. Februar 2016 von Schw

Albert Einstein meinte einmal: „Nur zwei Dinge sind unendlich (also ohne Obergrenze): Das Universum und die menschliche Dummheit. Beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher.” Einstein würde den deutschen Größenwahn, das Land, seiner Gesinnungsethik folgend, mit „offenen, unkontrollierten Grenzen ohne … Weiterlesen →

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Relativierung – Whataboutism

Veröffentlicht am 21. Januar 2016 von Schw

Bei den massenhaften Kölner Sexüberfällen manifestierte sich übelste „Gewalt von Arabern und Muslimen gegen Frauen – but what about the Oktoberfest? What about Karneval? Der Whataboutism verschob die Migrationsprobleme ins weite Reich sexualisierter Männergewalt, mit der man sowohl in Timbuktu … Weiterlesen →

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Diskussionskultur nach Koeln

Veröffentlicht am 9. Januar 2016 von Schw

Dass die Kölner Frauenjagd von Migranten aus islamischen Ländern eine Wende in der Flüchtlingspolitik markieren könnte, zeigt sich an diesem Beispiel: Am 23.11.2015 wies der Zentralratsvorsitzende der Juden, Josef Schuster, im Welt-Interview auf Fehler in der Flüchtlingspolitik hin: Auf Dauer könne … Weiterlesen →

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Christliche Naechstenliebe

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015 von Schw

Angela Merkel begründet die Flüchtlingspolitik explizit christlich: „Die Idee der Gründung der CDU war eigentlich eine ungeheuerliche Idee: eine Partei, die im C ihre Grundlage findet, also in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Das heißt, dass heute … Weiterlesen →

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Ich habe keinen Fehler gemacht

Veröffentlicht am 22. Dezember 2015 von Schw

Am 21.12.2015 wurde Landrätin Dorothea Störr-Ritter mit 48 von 67 Stimmen für weitere 8 Jahre wiedergewählt. Trotz den Vorwürfen, als sie zum Tod des 2-jährigen Jungen Alessio aus Lenzkirch-Kappel erklärte, das Landratsamt habe keinen Fehler gemacht. Die Kreistagswahl wird zudem als undemokratisch … Weiterlesen →

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Alle 27 EU-Staaten gegen einen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2015 von Schw

75% der Deutschen sind gegen „unkontrollierte offene Landesgrenzen ohne Obergrenze„. Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe wurde ein Leitantrag, der Obergrenzen ablehnt, mit 10 min Standing Ovations für Kanzlerin Merkel gebilligt. Wie paßt dies für eine Volkspartei zusammen? Gehören auch viele … Weiterlesen →

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Migration AfD Intoleranz Presse

Veröffentlicht am 11. Dezember 2015 von Schw

Intoleranz vermiest das Klima in unserem Land. In Ihrem Artikel (siehe unten) drücken Sie Ihre Freude (nicht nur die klammheimliche) darüber aus, dass eine Kundgebung der AfD vorm Mainzer Staatstheater durch Musik so laut gestört wurde, dass die Veranstaltung abgesagt … Weiterlesen →

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300000 untergetaucht im Land

Veröffentlicht am 19. November 2015 von Schw

„Über 300.000 Menschen ohne Registrierung halten sich in Deutschland auf, keiner weiß, wo sie herkommen und wo genau sie sind, weil es an Personal und Infrastruktur mangelt. … Obgleich Zigtausende Menschen jeden Tag haupt- und ehrenamtlich fast Übermenschliches leisten, um … Weiterlesen →

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Unehrliche deutsche Politiker

Veröffentlicht am 16. November 2015 von Schw

Wie unehrlich die deutsche Politik derzeit agiert, zeigt sich an den vier Themen Grenzen, Integration, Arbeit und Islam. (1) „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen stellt die Flüchtlinge unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.“ Demnach würden auch die 200.000 Fluggäste, die täglich am … Weiterlesen →

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Asyl kein Individualgrundrecht

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Heinrich August Winkler, anerkannter Geschichtsprofessor, durch seine SPD-Nähe sicher weder ausländerhassend noch rechtsextrem, bricht ein Tabu: Das Asyl als Individualgrundrecht ist nicht haltbar, da unehrlich. Artikel 16 a des Grundgesetzes muß neu formuliert werden wie folgt: „Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik … Weiterlesen →

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Patriot ist kein Auslaenderfeind

Veröffentlicht am 29. Oktober 2015 von Schw

„Der Wille zusammenzuleben ist Freundschaft“, schrieb Aristoteles vor über zweitausend Jahren in seiner „Politik“. An Aktualität haben seine staatstheoretischen Überlegungen nichts verloren: Sie beruhen auf der Erkenntnis, daß das Gemeinwesen von einem gewachsenen Zusammengehörigkeitsgefühl lebt, das seinerseits auf einer über … Weiterlesen →

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Abkehr vom Verfassungsstaat?

Veröffentlicht am 25. Oktober 2015 von Schw

Der ehemalige BND-Chef August Hanning hat am 22.10.2015. in einem Zehn-Punkte-Programm skizziert, wie die Bundesregierung in der gegenwärtigen Migrationskrise vorgehen könnte. Dabei ist die Rückgewinnung der Kontrolle über die deutschen Grenzen die wichtigste Maßnahme. Der Sicherheitsexperte und Jurist fordert die … Weiterlesen →

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Freiheit Polizei Sicherheit USA D

Veröffentlicht am 19. Oktober 2015 von Schw

Jeder Amerikaner, egal welcher Hautfarbe oder Herkunft, steht fest zu Freiheit und Demokratie. “Freedom does not come for free”, dies ist fest verwurzelt von Kindheit und Schulzeit an. Freiheit muß verteidigt werden, Grundlage jeder Freiheit ist Sicherheit – diese Einstellung prägt … Weiterlesen →

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Unehrlichkeit von Politik Presse

Veröffentlicht am 11. Oktober 2015 von Schw

Regierung wie Medien sind in der Flüchtlingskrise nicht aufrichtig und ehrlich ihren Bürgern gegenüber. Seit dem 13. September 2015 (die Bundeskanzlerin setzt mit Schengen/Dublin EU-Recht und mit den Asylgesetzen deutsches Recht faktisch außer Kraft und lockt seitdem über das Internet … Weiterlesen →

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Offene Gesellschaft 3.10. Gauck

Veröffentlicht am 5. Oktober 2015 von Schw

Angesichts von 1,5 Mio Flüchtlingen (90% Muslime) in 2015 sagt Bundespräsident Gauck am Nationalfeiertag 3.10.2015 erstaunliches: „Wir werden unsere heutige Offenheit nicht erhalten können – es sei denn, wir entschließen uns alle gemeinsam zu einer besseren Sicherung der europäischen Aussengrenzen.“ … Weiterlesen →

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Presse entmuendigt Buerger

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Der mündige Bürger hat das Recht, ehrlich und unvoreingenommen informiert zu werden. Pressekodex und Political Correctness verhindern dies immer noch. Hinkt der Straftäter oder hat er schütteres weißes Haar mit Halbglatze, wird berichtet. Dunkle Hautfarbe hingegen wird verschwiegen, da dies Vorurteile … Weiterlesen →

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Botho Strauss in 1993 und 2015

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Angesichts der Asylanten-Proteste 1993 beklagte Botho Strauß im berühmten Essay „Anschwellender Bocksgesang“ den Verlust des Deutschen – und bekam die Nazi-Keule zu spüren. 22 Jahre später schreibt Strauß (70) in „Der letzte Deutsche“ resigniert: „Uns wird die Souveränität geraubt, dagegen … Weiterlesen →

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Demokratie muss wehrhaft sein

Veröffentlicht am 24. August 2015 von Schw

Sehr zum Ärger der Nazi-Keulen–Schwinger haben Rechtsradikale in keinem Land der EU so wenig Rückhalt in der Bevölkerung (in- wie außerhalb des Parlaments) wie in Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Wenn nun der Mob in Suhl und Heidenau gegen … Weiterlesen →

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No-Go-Area Stuehlinger – Polizei

Veröffentlicht am 23. August 2015 von Schw

Der Stühlinger Kirchplatz ist nachts eine No-Go-Area, in der Drogenhandel und Gewalt herrschen und der Rechtsstaat kapituliert hat. Johanna Wolters beschreibt es treffend (BZ 19.8.2015): „Stellen Sie sich mal vor, auf dem Stühlinger Kirchplatz würde eine Oma über Monate hinweg … Weiterlesen →

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Migrantenbeirat – kaum Waehler

Veröffentlicht am 22. Juli 2015 von Schw

Wahl ohne Wähler. Bei der Wahl des 19-köpfigen Migrantinnen- und Migrantenbeirats in Freiburg gab es 2015 eine so geringe Wahlbeteiligung wie noch nie in der Geschichte dieses Gremiums. Von den 26670 Wahlberechtigten haben lediglich 713 Personen von ihrem Stimmrecht Gebrauch … Weiterlesen →

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Fluechtlinge – Recht Demokratie

Veröffentlicht am 20. Juli 2015 von Schw

Einerseits hindern Abschiebungsgegner die Polizei daran, die Beschlüsse ordentlicher Gerichte umzusetzen und abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Andererseits attackieren Bürger Wohnheime von Flüchtlingen, damit Verfolgte darin keine Unterkunft finden können. Beide Gruppen lehnen beim Thema Migration den Rechtsstaat ab und … Weiterlesen →

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Demokratie Grexit alternativlos

Veröffentlicht am 13. Juli 2015 von Schw

Das 3. Hilfsprogramm vom 13.7.15 über 86 Mrd Euro verschiebt den Grexit. Erneut tritt die EU einseitig in Vorleistung – wieder fliessen Milliarden, ohne dass  Reformen umgesetzt wurden. Dabei sind die Griechen so ehrlich und lehnen Reformen weiter ab. Viel gravierender ist unser Demokratie-Problem: … Weiterlesen →

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Demokratie verliert – Autokratie

Veröffentlicht am 12. Juni 2015 von Schw

Autoritäre Regime hören auf, sich pro forma zur Freiheit zu bekennen – und gehen zum Angriff über: Als Reaktion auf die wachsende Bedeutung der Zivilgesellschaft erlassen China, Rußland, Ägypten, Ungarn, aber auch Indien, Anti-NGO-Gesetze. Denn für NGOs sind Freiheit, Sicherheit, … Weiterlesen →

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Christliche Kirchen und Macht

Veröffentlicht am 10. Juni 2015 von Schw

Kirche ist keine göttliche, sondern eine zutiefst menschliche Institution. Und wo es menschelt, geht es auch ungerecht und machtorientiert zu. So gibt es im 21. Jahrhundert zwei Kategorien von Kirchen: Die eine zeigt ihr Machtstreben offen und ehrlich wie z.B. … Weiterlesen →

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Kleinbauern in Ukraine bedroht

Veröffentlicht am 30. Mai 2015 von Schw

Zum 1.1.2016 soll in der Ukraine als Kornkammer des Ostens das Verkaufsverbot für Land fallen, das sich zu 50% im Eigentum von Kleinbauern befindet. Dann könnten ukrainische Oligarchen und westl. Agrarkonzerne eine Landkauf-Offensive starten: Die Kleinbauern erhalten zwar 4stellige Geldbeträge, die jedoch zu klein … Weiterlesen →

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Pfingsten – keine Ahnung

Veröffentlicht am 24. Mai 2015 von Schw

Pfingsten – keine Ahnung. Die meisten Menschen unter 40 wissen überhaupt nicht, warum sie Pfingst-, Oster- bzw. Weihnachtsferien haben. Das Pfingstwunder kennt niemand: Die Jünger von Jesus konnten plötzlich alle Sprachen verstehen und in allen Sprachen sprechen, um die Menschen … Weiterlesen →

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Streik Tarifeinheit GDL Streikrecht

Veröffentlicht am 19. Mai 2015 von Schw

Das Streikrecht mit Tarifeinheit bescherte Deutschland seit 70 Jahren inneren Frieden – Arbeitsfrieden zum Vorteil von Arbeitgebern wie Arbeitnehmern. Weltweit wurden wir dafür beneidet. Ist die GDL dabei, dies zu ändern? Oder etwa die Bahn? Dürfen wenige Lokführer die gesamte Wirtschaft … Weiterlesen →

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Demokratie ohne Waehler

Veröffentlicht am 13. Mai 2015 von Schw

Nur 50% der Bürger beteiligten sich an der Wahl im Bundesland Bremen – ein Schock für unsere Demokratie. Jeder zweite Bürger als Souverän gemäß Grundgesetz verhält sich unsolidarisch, bequem und faul. Einerseits nimmt er viel: Sozialstaat, Hartz IV, innere Sicherheit, Rechtsstaat, innerer Frieden. Andererseits … Weiterlesen →

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Kirchenaustritte – Kirchenmacht

Veröffentlicht am 23. März 2015 von Schw

Der dramatische Mitgliederschwund der christlichen Konfessionen geht einher mit einer zunehmenden Immigration von Muslimen unterschiedlicher Islam-Strömungen. Dies konnten die Väter unseres Grundgesetzes in 1949 nicht ahnen, als sie von einer Trennung von Kirche und Staat wie etwa in Frankreich absahen. Wenn die katholische und … Weiterlesen →

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Schulfrieden – Kirche und Staat

Veröffentlicht am 20. März 2015 von Schw

Nur bei Störung des Schulfriedens ist ein Kopftuchverbot zulässig – mit diesem Urteil hat das BVG den Streit ums Lehrerinnen-Kopftuch dorthin verlagert, wo er am wenigsten hingehört: in die vielen Schulen im Land. Langfristig wird dieses Urteil dazu führen, dass die Religion … Weiterlesen →

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BVG: Kopftuch ja – Kruzifix nein

Veröffentlicht am 14. März 2015 von Schw

Die Aufhebung des generellen Kopftuchverbots für Lehrerinnen an Schulen durch das Verfassungsgericht hat Folgen: Die Probleme (wann ist der Schulfrieden gestört?) werden an die einzelnen Schulen verlagert und führen dort zu Unruhe und Zwist zwischen Eltern, Lehrern, Islamverbänden. Der Anblick eines … Weiterlesen →

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Menschenrecht vor Kirchenrecht

Veröffentlicht am 13. März 2015 von Schw

Aufklärung, Humanismus und Freiheitskämpfe lieferten die Basis für die am 10.12.1948 in der UN erklärten Allgemeinen Menschenrechte. Würden alle Staaten, die diese Rechte ratifiziert haben, diese auch umsetzen, gäbe es heute keine Kriege und – falls Ökonomie und Ökologie mitmachen – … Weiterlesen →

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Ethik – Ohne Gott keine Moral

Veröffentlicht am 10. März 2015 von Schw

Thesen wie „Ohne Gott keine Moral“, „Die westlichen Werte entstammen dem Christentum“ und „Keine Ethik ohne Religion“ machen glauben, unserer Gesellschaft stehe eine moralische Orientierungslosigkeit und gar Verrohung bevor. Die Realität widerlegt dies: Die Kriminalitätsrate sinkt seit 50 Jahren, und … Weiterlesen →

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Konservative Demonstrationen

Veröffentlicht am 1. Februar 2015 von Schw

Die Pegida-Führung hat sich zerlegt und Berlin-Neuköllns SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky hat resigniert seinen Rücktritt erklärt. Gutmenschen und Presse-Mainstream jubeln. Trotzdem: Erstmals in der BRD haben sich konservative Demonstrationen gebildet – nicht um einem klerikal-feudalen Abendland nachzutrauern, sondern an moderne Maßstäbe zu … Weiterlesen →

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Beteiligungshaushalt Vorschlag

Veröffentlicht am 27. Januar 2015 von Schw

Der Beteiligungshaushalt bietet Dir an, sich über den Haushalt der Stadt Freiburg zu informieren: Der grafische Online-Haushalt stellt alle Aufwendungen und Erträge dar. Bis zum 4.2.2015 kannst Du eigene Vorschläge machen, die dem Gemeinderat übergeben werden. Diskutiere im Forum mit, in dem bereits 21 … Weiterlesen →

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Demokratie – Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 23. Januar 2015 von Schw

In Mulhouse möchte ein Lehrer im Unterricht am 8.1.2015 die Meinungsfreiheit anhand mitgebrachter Charlie Hebdo-Karikaturen diskutieren und scheitert. Zwanzig 13-14jährige muslimische SchülerInnen beschweren sich und der Kunstlehrer wird für vier Monate suspendiert. „Aus meiner Sicht zeigt der Vorfall, dass wir … Weiterlesen →

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Pegida – Demonstrationsfreiheit

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Schw

Man kann derzeit beobachten, wie Pegida entschärft werden soll. Die Liste der Schmähungen ist lang. Wohlorchestriert stimmt die Medienwelt mit den politischen und gesellschaftlichen Instanzen ein. Heute lernen wir, wie es gemacht wird, dass niemand künftig wagt, die Demonstrationsfreiheit zu … Weiterlesen →

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Je suis Charlie: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 14. Januar 2015 von Schw

  Auch die Redaktion des Dreisamtälers ist entsetzt über den Terrorangriff auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen; über den Angriff auf Polizisten, bei dem eine Polizist starb; über die Geiselnahmen, bei denen … Weiterlesen →

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