Migrantenbeirat – kaum Waehler

Wahl ohne Wähler. Bei der Wahl des 19-köpfigen Migrantinnen- und Migrantenbeirats in Freiburg gab es 2015 eine so geringe Wahlbeteiligung wie noch nie in der Geschichte dieses Gremiums. Von den 26670 Wahlberechtigten haben lediglich 713 Personen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von nur 2,7 Prozent. Maximal hätten 13 547 Stimmen vergeben werden können, tatsächlich auf die 28 Kandidatinnen und Kandidaten aber nur 7197 Stimmen (53,1 Prozent), da die maximale Stimmenzahl häufig nicht ausgeschöpft wurde. Die meisten Stimmen erhielt Zahir Nazary (366 Stimmen), gefolgt von Lucia Maria Rolim-Schulz (351) und Nora Nicole Quevedo-Maier (330). Insgesamt haben 19 Kandidatinnen und Kandidaten den Sprung in den Beirat geschafft. Den letzten Sitz besetzt Mariya Dmitrivna Nieddu, die 230 Stimmen erhielt.

Kandidatenliste zum Migrantenbeirat 2015:
Zahir Nazary (Arzt); Meral Gründer (Angestellte); Dejan Mihajlovic (Realschullehrer); Hüseyin Sarikaya (Schneidermeister); Said Alim Masumy (Forstwissenschaftler); Mubera Seho (Kreisgeschäftsführerin); Behar Beqiri (Monteur); Nora Nicole Quevedo-Maier (Erzieherin); Tengiz Kirtadze (Rechtsanwalt); Yener Erfidan (Fallmanager); Olena Neumann (Projektmitarbeiterin); Leonard Moise (Musiker); Ali Al Raghban (Angestellter); Urszula Wanda Piechota (Kosmetikerin); Helen Anne Desmond (Wissenschaftliche Mitarbeiterin); Ferruh Yildiz (Automobilverkäufer); Mohammad Salvati-Khouzani (Professor); Lucia Maria Rolim-Schulz (Sprachlehrerin); Nabeel Khaled Farhan (Arzt); Iryna Khrulova (Studentin); Mariya Dmitrivna Nieddu (Referendarin); Alda Christina Surerus Campos (Wirtschaftswissenschaftlerin); Albena Tsankova Gesheva (Winzerin); Raul Paramo Flores (Student); Dominic Ewald Frongillo (Business Developer); Svetlana Boltovskaya (Journalistin); Maria del Mar Mena Aragon (Sportwissenschaftlerin), Mariya Barabash (Dolmetscherin).

Vier Wahllokale in Freiburg sind am 18.7.2015 zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.
Albert-Schweitzer-Schulen in Landwasser,
Lortzing-Schule in Brühl-Beurbarung,
Staudinger Gesamtschule in Haslach und
Walter-Rathenau- und Richard-Fehrenbach-Gewerbeschule in der Innenstadt.

Vor fünf Jahren im Jahr 2010 hatte die Wahlbeteiligung in Freiburg bei 6,1 Prozent gelegen

 

Sinn-Frage: Nur jeder 37. Freiburger mit Migrationshintergrnd stimmte ab
Ein Klage-Dauerbrenner der letzten Jahre ist die schwache Beteiligung der Bevölkerung an Wahlen. Unter 60 Prozent bei manchen Landtagswahlen, unter 50 Prozent bei Bürgermeisterwahlen, unter 20 Prozent bei universitären Wahlen. Im Vergleich zur „Migrantinnen- und Migrantenbeiratswahl“ der Stadt Freiburg sind diese Zahlen aber gleichwohl utopisch hoch. Der Beirat vertrete „die Interessen der ausländischen Bevölkerung und aller Migrantinnen und Migranten mit deutschem Pass“. So formuliert es die Stadt Freiburg – doch leider sieht das die Zielgruppe offenbar nicht so.
Reduzierte sich die Beteiligung von 14,7 Prozent im Jahr 1991 auf 9,5 Prozent im Jahr 2000 und auf 6,1 Prozent 2010, wurde jetzt der Vogel des Desinteresses abgeschossen: Am vergangenen Sonntag waren es gerade noch 2,7 Prozent der inzwischen 26.670 Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgaben. Gerade 703 gültige Voten wurden gezählt – etwa jeder 37. Freiburger mit Migrationshintergrund stimmte ab…
Eine überhaupt nicht repräsentative persönliche Umfrage im Bekanntenkreis bei Personen mit Migrationshintergrund ergab: Null Interesse daran. Man wird den Migranten kaum generelle kommunalpolitische Gleichgültigkeit vorwerfen können. Und dennoch wirft das Ganze Sinn-Fragen auf: Auch vor dem Hintergrund, dass die Stadt sich immer wieder dafür ins Zeug legt, Werbung für das Ereignis zu betreiben…
23.7.2015, Stefan Ummenhofer, www.stadtkurier.de

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