Schlagwortarchiv: demokratie

Grundgesetz wird missbraucht

EU-Targetsystem und Euro-Rettung mittels deutscher Haftung, Massenmigration über unkontrollierte offene Grenzen, Recht auf Burka – alles wird damit begründet, dass das Grundgesetz dies alternativlos zulasse und zudem (wie der Koran auch?) nicht geändert werden könne. Diesem Irrtum schließt sich sogar das Verfassungsgericht … Weiterlesen →

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Deutschland in Gefahr – Wendt

Im Vorwort zum neuen Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt Rainer Wendt, Vors. der Polizeigewerkschaft, die beiden zentralen, gefährlichen Denkfehler der Bundesregierung: „Der erste (Denkfehler der Regierung) ist die angebliche Willkommenskultur in Deutschland. Das ist nichts anderes als ein künstlicher Begriff … Weiterlesen →

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Homoeopathie rechts und links

Eine 28-jährige Biochemikerin, die nun Medizin studiert, erhält für ihren homöopathie-kritischen Artikel Anerkennung und Verlinkungen, da inhaltlich fundiert geschrieben. Nun veröffentlicht sie den Artikel nicht – wie früher schon – bei SPON, Zeit online bzw. Sueddeutsche, sondern der „Achse des … Weiterlesen →

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Aussichtslosigkeit Deutschland

Ein guter Text von Marisa Kurz (s.u.), gibt er doch genau die Verzweiflung wieder, unter der viele zur Zeit leiden. Nie habe ich, noch nicht einmal als politisch Verfolgter in der DDR (zweimal in Haft, freigekauft) diese Aussichtslosigkeit auf eine … Weiterlesen →

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Grundvertrauen in den Staat

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen →

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Generalverdacht – warum?

„Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen“ sagt Minister de Maiziere nach jedem Anschlag – nach Brüssel, Paris, Nizza (Sprengstoff-Laster), Würzburg (Axt), München (Pistole), Reutlingen (Machete), Ansbach (Bombe), … Das gebetsmühlenhafte Wiederholen verrät, wie groß sein Mißtrauen in die eigenen Bürger … Weiterlesen →

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Ansbach-Bombe – Unsicherheit

Die Unsicherheitslage bleibt – Keine Proteste gegen Islam-Gewalt in D: Nun ist der IS-Terror auch in Deutschland angekommen. Das zeigte zuletzt auch der furchtbare Anschlag in Ansbach am 24.7.2016. Der Täter war ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien. Vor zwei Jahren kam er zu … Weiterlesen →

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Integrationsrat denunziert MdB

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg beschließt am 7.6.2016 eine Resolution, die Bundestagsabgeordnete (MdBs) beschimpft (Verleumdung der Türkei) und bedroht (Rache den Vaterlandsverrätern), die den Bundestagsbeschluß vom 2.6.2016 zum Armenier-Genozid durch die Türkei mitgetragen haben. Unter namentlicher Nennung türkisch-stämmiger Abgeordneter. Dieser … Weiterlesen →

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen →

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Volksbefragung als Bedrohung?

„Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus“ – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen →

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen →

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Big Nudging – Buerger schubsen

Sortieren sich bei Edeka die Regale neu, wenn Claudia Roth anstelle von mir den Einkaufswagen vorbeischiebt? Das ist Science-Fiction, im Gegensatz zu Amazon, wo die Produktempfehlungen schon lange individualisiert sind. Amazon oder Google präsentieren uns im Internet genau die Produkte, für die … Weiterlesen →

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Sozial-Experiment EU-Migration

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch „Völkerwanderung“, dass seit Budapest 9/2015 „nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen →

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen →

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ „nicht mag“ – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement „Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal“ … Weiterlesen →

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Seyran Ates: Liberale Moschee

Angesichts des in Deutschland dominierenden konservativen (Moscheevereine, Islamverbände) und zunehmend radikalen (Salafismus) Islam setzt sich die deutsch-türkische Frauenrechtlerin Seyran Ates für einen friedlichen Islam ein: „Gründet mit mir eine liberale Moschee„. Um die Reformierbarkeit des Islam zu belegen. Um die … Weiterlesen →

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Hasskriminalitaet von Muslimen

Die NGO’s Open Doors, „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte“ und „Aktion für verfolgte Christen und Notleidende“ berichten von immer mehr Fällen von brutaler Gewalt von muslimischen gegen christliche Flüchtlinge, also „offenkundig systematische Erniedrigungen Andersgläubiger. Solche Taten betreffen nicht nur den Einzelnen. … Weiterlesen →

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Ourghi fordert Islamkritik in D

Für die muslimischen Dachverbände in D ist der Islam nicht reformierbar und Islamkritk deshalb unsinnig. Dem entgegnet Abdel-Hakim Ourghi :“Es genügt nicht, zu behaupten der Islam sei eine Friedensreligion. Wir müssen ihn dazu machen. Wir brauchen Islamkritik als integralen Bestandteil … Weiterlesen →

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Wir sind alle fuer das Gute

Wir sind alle für Euro, EZB-Sparerenteignung, 1.5 Mio-Massenimmigration, Bankenrettung statt Griechenlandhilfe, Erdogan-Deal, Gesinnungsethik, Draghi-Helikoptergeld, eBikes mit Kohlestrom, Multikulti, EU als Demokratieersatz und TTIP. Wer dagegen ist, gilt als Nazi – alternativlos. Und wer im Ausland dagegen ist (also alle 27 … Weiterlesen →

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen →

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Kulturkampf Islam – Christen

Angesichts der Massenmigration von über weit 1,5 Mio muslimischen Flüchtlingen seit Budapest 9/2015 warnt der Historiker Michael Wolffsohn, selbst Jude, vor einem bevorstehenden Kulturkampf in D: (1) Immer weniger Christen in D, die nur noch (2) politisch präsent sind. (3) … Weiterlesen →

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AfD als Opposition ueberfordert

Die AfD ist Sammelbecken all derer, die mit der Flüchtlingspolitik der erweiterten Merkel-GroKo CDU-SPD-Grüne-Linke nicht einverstanden sind. Dies sind (je nach Umfrage) zwischen 50% und 60% der Deutschen. Damit ist die AfD überfordert, zumal dieser Partei nach dem eleganten Linksrutsch … Weiterlesen →

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Afd-Waehler – Angst Dummheit

AfD-Wähler sind überängstlich, dumm und verführbar, alle anderen sind rationale Entscheider. Diese Wahlanalyse ist falsch. Ursachen liegen im Zustrom von 1,5 Mio Flüchtlingen seit Budapest 9/2015, der Fragen auslöst zu „Weiter so“ (offene Grenzen), „Wir-schaffen-das“ (Integration), Parallelkultur (Islam) und Kriminalität (innere … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Opposition

Mit dem Linksruck der CDU hat Merkel die Opposition im Bundestag ausgeschaltet. Heute tragen Grüne und Linke die CDU-SPD-Politik der offenen Grenzen und Alternativlosigkeit. Die AfD hat den rechts der Mitte freigewordenen Platz eingenommen. „Diese Bürger haben gar nicht zugehört“ … Weiterlesen →

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Bobbele haben Wahlergebnisse

Bereits von Freitag 11.3. an konnte man über www.freiburg.de die Ergebnisse der Landtagswahl vom Sonntag 13.3. erfahren – ein peinlicher Lapsus. Dabei meint es die Stadt Freiburg nur gut mit ihren Bürgern: Über die kostenlose WahlApp können die Bobbele mobil … Weiterlesen →

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Nazi-Keule auch im Dreisamtal

Wer die Migrations-Politk von USA, CDN und AUS auch für D befürwortet, tut sich schwer hierzulande: Im Parlament fehlt die Opposition (Union/SPD/Grüne/Linke sind für Merkel’s offene Grenzen), deshalb muß er AfD oder Alpha wählen. Außerparlamentarisch drohen Nazi-Keule und Rassismus-Vorwurf, da … Weiterlesen →

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Bundestag ade -Talkshows OK

Talkshows ersetzen den Deutschen Bundestag. 1) Seit Budapest 9/2016 kamen über 1,4 Mio muslimische Migranten und weitere werden ohne Obergrenze folgen (Familiennachzug, Türkei-Deal). Diese tiefgreifendste Umstrukturierung von Deutschland seit dem 2.Weltkrieg 1945 und dem Fall der Berliner Mauer 1989 vollzieht … Weiterlesen →

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Da hilft nur noch beten

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. „Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen →

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Gleiches Recht fuer Alle – nicht

Unser Rechtsstaat wird von der äußersten Rechten (NPD, Pegida) wie Linken (Antifa) bedroht. Was aber noch viel schlimmer ist – auch die Mitte befürwortet zunehmend Rechtsbruch: Pastoren gewähren massenweise Kirchenasyl, Islam-Verängstigte räumen Sonderrechte ein, politische Mainstreamler ignorieren die Judikative. „Gleiches … Weiterlesen →

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Crystal Meth – MdB Volker Beck

Gruene-MdB Volker Beck kam laut Presse aus einer überwachten Dealerwohnung, als die Polizei 100 Fixerportionen der Droge Crystal Meth fand. Zum Eigenverbrauch von Crystal Meth liegt eine niedrige Dosis bei 5–10 mg Milligramm, eine mittlere enthält bis 40 mg. Die … Weiterlesen →

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Ich mein meine wir – Demokratie

„Ich, mein, meine, wir“ – Angela Merkel’s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen →

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Integration Muslime in F und D

Rein statistisch scheint die Integration in Frankreich geglückt zu sein: Schon in der 2. Generation sind 44% der Nordafrikaner mit Nichtmigranten verheiratet. Dennoch: Die Banlieue rund um Paris (wie auch die in den anderen französischen Großstädten) ist geprägt durch NoGo, … Weiterlesen →

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben“. (2) „Lügenpresse“ sei eher untertrieben, denn sie setzt „mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.“ (3) Auch in der Politik … Weiterlesen →

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Repraesentative Demokratie

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen →

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AfD Breisach-Demo-Fukushima

Die AfD hat für Samstag, 12.03.2016, in Breisach eine Wahlveranstaltung mit prominenter Beteiligung angekündigt. Diese einfach zu stören wäre undemokratisch. Sie würde nur Schlagzeilen erzeugen und die AfD unnötiger Weise aufwerten. Hier ein Vorschlag, wie der AfD „die Butter vom Brot“ … Weiterlesen →

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die „Alternative für Deutschland“ darf in „Adolf für Deutschland“ umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in „Sozialkommunistische Partei Deutschlands“ oder der Grünen den 70er in „Grüne … Weiterlesen →

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Nibelungenmythos – di Fabio

Deutschland ist in den meisten Rankings das beliebteste Land weltweit. Beliebt bei Touristen, Geschäftsleuten wie Flüchtlingen. Durch sein System sozialer Ordnungen, bestehend aus Marktwirtschaft, Rechtsstaat und Demokratie, gewährt Deutschland seinen Bürgern ein beispielloses Maß an persönlicher Freiheit. Darum werden wir … Weiterlesen →

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Wir schaffen das – Yes we can

Während Obama mit „Yes we can“ eine politische Belebung der USA einleitete, war Angela Merkel’s „Wir schaffen das“ auf die Indienstnahme der Gesellschaft in D gerichtet: Flüchtlingsstrom als nationale Aufgabe, moralisches Gebot der Nächstenliebe, kollektive Beanspruchung. Obama ließ sich seinen … Weiterlesen →

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POPC – immer online erreichbar

POPC für „Permanently Online, Permanently Connected“ – dank Smartphone und Tablet sind immer mehr Menschen dauernd über Telefon, Internet bzw. soziale Medien (Facebook, Whatsapp, Twitter, …) erreichbar. Der heutige Notfall (Handy weg, Akku leer, Funkloch) war bislang normal: ohne Kontakt, … Weiterlesen →

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Demokratie – Gewaltenteilung

Für 75% der Deutschen ist die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der Bürger als Hysterie ab. 80% der Bürger sind überzeugt, dass ihre Regierung dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen ist … Weiterlesen →

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