Kategoriearchiv: EU

Europaeische Union – EU

Konstanz moralischer als Lodi?

Veröffentlicht am 23. November 2018 von Schw

„Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio“ Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag … Weiterlesen →

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Wie sehen uns die Anderen?

Veröffentlicht am 17. November 2018 von Schw

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande … Weiterlesen →

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Völkerrechtliche Wirkungen

Veröffentlicht am 13. November 2018 von Schw

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da … Weiterlesen →

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Demokratie lebt von Debatte

Veröffentlicht am 8. November 2018 von Schw

Die im UN-Migrationspakt bzw. „Global Compact for Migration“ (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur „Soft Law“, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass „Soft … Weiterlesen →

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Österreich ist frei – gegen GCM

Veröffentlicht am 3. November 2018 von Schw

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen →

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Indien, Rom und Freiburg

Veröffentlicht am 28. Oktober 2018 von Schw

Eine Gruppenvergewaltigung in Indien wurde in D heftig diskutiert, „so etwas kann bei uns nicht passieren“ war oftmals zu lesen. Die Gruppenvergewaltigung in Italien von Desirée Mariottini mit „Todesfolge“ (was für ein Wort) am 18. Oktober 2018 in Rom bewegt das ganze … Weiterlesen →

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Atomkraftwerk Fessenheim bleibt

Veröffentlicht am 6. Oktober 2018 von Schw

„Das Kraftwerk (im elsässischen Fessenheim) wird in dieser Amtszeit (von Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022″ – so Frankreichs Umweltminister François de Rugy am 2.10.2018. Ein Skandal in zweifacher Hinsicht: Zum einen bricht Frankreich erneut die mehrfache Zusage, ihr ältestes … Weiterlesen →

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976 Mrd € Target-Forderungen

Veröffentlicht am 26. September 2018 von Schw

Der Wert des Target-Saldos der Deutschen Bundesbank ist von 70 Mrd Euro in 2007 auf 976 Mrd Euro im Juni 2018 gestiegen. Deutsche Firmen haben Waren/Dienste im Wert von 976 Mrd Euro an EU-Länder exportiert, die von den Landesbanken der … Weiterlesen →

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Gemeingueter und Dankbarkeit

Veröffentlicht am 22. September 2018 von Schw

Ist Deutschland ein Land von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit? Wer all den „Hetzjagden„-Berichten zu Chemnitz vertraut – ja. Auch im Ausland ist das gute seit der Fussball-WM 2006 erworbene Sommermärchen-Image dahin. Statt „Die Welt zu Gast bei Freunden“ nun „Die Deutschen … Weiterlesen →

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Tellkamp Lau – Linker Shitstorm

Veröffentlicht am 22. Juli 2018 von Schw

„Die Retter sind Teil des Geschäftsmodells der Schlepper“ meint die Journalistin Miriam Lau in der ZEIT in einem Pro-Contra-Beitrag zur Mittelmeer-Seenotrettung durch NGOs, worauf ein Shitstorm der linksliberalen Gutmenschen auf sie hereinbricht. Tim Wolff von Titanic” verkündet als moralisches Gebot … Weiterlesen →

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Veröffentlicht am 6. Juli 2018 von Schw

Wer die Energie-, Europa– und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen →

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Afrikas Jugend wird emigriert

Veröffentlicht am 29. Juni 2018 von Schw

Was haben die Afrikas Bischöfe und Tübingens Oberbürgermeister gemeinsam? Beide warnen vor der weiteren Auswanderung junger Afrikaner nach Europa. Den Kirchenmännern geht es um den Exodus ihrer Zukunft, der Jugend – die Kardinäle werden von der deutschen Medien totgeschwiegen. Boris … Weiterlesen →

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Veröffentlicht am 25. Juni 2018 von Schw

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen →

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EU-Recht vor National-Recht

Veröffentlicht am 14. Juni 2018 von Schw

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: „EU-Recht kommt vor nationalem Recht„. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen →

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Professoren gegen EU-Budget

Veröffentlicht am 27. Mai 2018 von Schw

150 Wirtschaftsprofessoren kritisieren zwei die geplante Haftungs– und Transferunion der EU: Emanuel Macron fordert seit 26.9.2017 einen EU-Finanzminister zur Verwaltung eines EU-Haushalts. Jean-Claude Juncker fordert einen EU-Wirtschaftsfonds (EWF), für den anders als beim Rettungsfonds (ESM) supranationales EU-Recht gelten soll – … Weiterlesen →

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Tibi: Laicité Citoyenneté in EU

Veröffentlicht am 29. April 2018 von Schw

Die andauernde Migration des Islam verlangt laut Bassam Tibi eine Stärkung der Laicité und Citoyenneté als Pfeiler der europäischen Identität: Eine strenge Trennung von Kirche (rk, ev., islam, …) und Staat nach Vorbild des franz Laizismus. Sowie einen Bürger als … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Veröffentlicht am 10. April 2018 von Schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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50 Mrd € Migrationskosten 2018

Veröffentlicht am 4. April 2018 von Schw

186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat, tröpfelten 2017 nach Deutschland. Und 2018 eher mehr. „Dieses „tröpfeln“ wird unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig zerstören, laut dem Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert man … Weiterlesen →

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Intellektuell = linksintellektuell

Veröffentlicht am 4. April 2018 von Schw

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links–gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen →

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Sozialstaat-Trilemma der EU

Veröffentlicht am 1. April 2018 von Schw

Die EU gibt drei Ziele zur Migration vor. (1) Freizügigkeit für alle EU-Bürger (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-Länder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gemäß Lissabon-Vertrag (Migranten rasch in Sozialsystem des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn – für Wolfgang Clement … Weiterlesen →

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Der Selbstmord Europas

Veröffentlicht am 12. März 2018 von Schw

Sinkende Geburtenraten, unkontrollierte Masseneinwanderung und eine Tradition von Größenwahn wie Selbsthass: Europa scheint unfähig zu sein, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Der GBR-Autor Douglas Murray beschreibt in seinem Buch „Der Selbstmord Europas“, wie die Massenmigration auf ein kulturell verunsichertes Europa … Weiterlesen →

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Vollverschleierungsverbot: nein

Veröffentlicht am 23. Februar 2018 von Schw

In der EU ist die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum in Belgien, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland und Österreich verboten. 2/3 der Deutschen sind für ein Verbot. „Ein Verbot von Niqab oder Burka im öffentlichen Raum halte ich persönlich für … Weiterlesen →

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Trump und Metoo Luxussorgen

Veröffentlicht am 20. Februar 2018 von Schw

„In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen“ – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen →

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Konservativismus – rechts links

Veröffentlicht am 18. Februar 2018 von Schw

„Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen →

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Migrationspolitik schadet allen

Veröffentlicht am 17. Februar 2018 von Schw

Merkels Flüchtlingspolitik schadet allen: Mindestens die Hälfte der Syrer mit Hochschulabschluß hält sich in der EU auf, d.h. überwiegend in Deutschland. Diese Intelligenz fehlt beim anstehenden Wiederaufbau Syriens genauso wie die Tausenden jungen Männer aus bildungsfernen Schichten, die als kräftige „Hilfsarbeiter“ … Weiterlesen →

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Kulturelles Gedaechtnis Europa

Veröffentlicht am 12. Februar 2018 von Schw

Europas Kultur ist geprägt durch die Aufklärung und Immanuel Kant: Im Mittelpunkt steht die Würde des einzelnen Menschen in seinem kritischen Denken. Diese Kultur existiert nur als kulturelles Gedächtnis. d.h. sie ist in keinem „heiligen Buch“ o.ä. festgeschrieben. Und dieses europäische … Weiterlesen →

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2 Mio Ankerpersonen – Peanuts

Veröffentlicht am 30. Januar 2018 von Schw

Seit Budapest 9/2015 hat D über 2 Mio illegal Eingewanderte aufgenommen. Diese sollen ihren Familienangehörigen als „Ankerpersonen“ dienen, um ebenfalls als Asylbewerber nach D zu kommen. So eine Gesetzesinitiative der EU-Kommission, der Europapolitiker (auch der GroKo-Parteien CDU, CSU und SPD) … Weiterlesen →

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Konservative Wende – Europa

Veröffentlicht am 17. Januar 2018 von Schw

Aus „Europa“ ist „Brüssel“ geworden, ein bürokratisches Monster, das Internationalisten, Multikultis, Kosmopolitiker und Globalisierungsfanatiker weiter aufblähen wollen in Richtung „Vereinigte Staaten von Europa“. Kritiker dieses undemokratischen Zentralisierungswahns werden in die rechte Ecke abgeschoben, darunter all jene, die sich als Konservative … Weiterlesen →

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Friedlicher Jahreswechsel 2018

Veröffentlicht am 4. Januar 2018 von Schw

Dänen, Schweden wie Deutsche nennen als akut größtes Problem die unkontrollierte Massenzuwanderung. In seiner Neujahrsansprache geht Dänemarks Ministerpräsident Lars Rasmussen deshalb auf die Sorgen seiner Bürger ein: auf den Verlust „dänischer Werte“ als Folge einer „jahrelang lockeren Einwanderungspolitik„, auf eine drohende … Weiterlesen →

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Oesterreich staerkt die EU

Veröffentlicht am 29. Dezember 2017 von Schw

Der demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. Gleichzeitig wurde Österreich zum Sprungbrett des radikalen Islam in der EU. Die am 18.12.17 vereidigte Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ wird Österreich an … Weiterlesen →

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Pimpf Kurz regiert Oesterreich

Veröffentlicht am 18. Dezember 2017 von Schw

Der künftige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte sein Regierungsbündnis aus ÖVP und FPÖ am 16.12.2017 auf dem Kahlenberg vor – ein symbolträchtiger Ort. 1683 besiegten die Habsburger mithilfe des polnischen Königs Johann III. Sobieski in der „Schlacht am Kahlenberg“ das … Weiterlesen →

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Europa: wie der verlorene Sohn

Veröffentlicht am 1. Dezember 2017 von Schw

„Das Europa, das ich kennengelernt habe, zerfällt vor meinen Augen. Europa ist heute wie der verlorene Sohn, der das Erbe des Vaters nimmt, damit abhaut und es verschwendet. Erst als es aufgebraucht ist und er gezwungen wird, sein Mahl mit … Weiterlesen →

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Export: Visegrad vor China

Veröffentlicht am 29. Oktober 2017 von Schw

Deutschlands wichtigste Handelsparner 2016 in Mrd Euro: Visegrad-Gruppe V4 (Polen, CZ, Ungarn, Slowakei) 257, China 170, Frankreich 167, USA 165, Niederlande 162, GBR 122, Italien 113, Österreich 99. V4 ist somit ökonomisch wichtiger als China – nach dem Beitritt Österreichs … Weiterlesen →

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Im reichen Land gut und gerne

Veröffentlicht am 7. Oktober 2017 von Schw

In unserem reichen Land gut und gerne leben: Zwei Mio Migranten sind seit der Grenzöffnung Budapest 9/2017 zu versorgen. Über die Familienzusammenführung werden mindestens nochmal zwei Mio Migranten kommen. Die vier Mio Zuwanderer kosten den Steuerzahler im Monat 10 Mrd Euro … Weiterlesen →

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Alle Wuensche werden klein …

Veröffentlicht am 25. September 2017 von Schw

„Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.“ Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen →

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Ethik selbstloser Zudringlichkeit

Veröffentlicht am 13. September 2017 von Schw

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. … Weiterlesen →

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Genetic Social Engineering

Veröffentlicht am 31. August 2017 von Schw

„Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“ – auf diesen Verweis von Wolfgang Schäuble zum biologistischen Aspekt der Massenimmigration seit Budapest 9/2015 gab es in den Medien keinerlei Kritik. Der Tabubruch … Weiterlesen →

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Oberrheinrat – EU-Buerokratie

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 von Schw

Dem Oberrheinrat fehlt es an der nötigen Courage – Klaus Endress fordert, dass sich die Institution stärker für die grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit einsetzt. Im Mai haben die Franzosen Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt, im Juni erreichte der Hoffnungsträger eine absolute Mehrheit im … Weiterlesen →

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Helmut Kohl – Deutsche Einheit

Veröffentlicht am 17. Juni 2017 von Schw

Ob man ihn mag oder nicht – Helmut Kohl haben wir die rasche Deutsche Einheit zu verdanken. Zumal Historiker belegen, dass das Zeitfenster zum Zusammengehen von BRD und DDR nur wenige Monate wenn nicht gar Tage offen war. Dies hat … Weiterlesen →

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European Youth Forum – MCG

Veröffentlicht am 1. Juni 2017 von Schw

Euro, Schuldenhaftung, Griechenland, Nullzinspolitik, Verwaltungsmolloch, Korruption, Vetterleswirtschaft in Brüssel um die alten Herren Juncker und Schulz, Migration, Enteignung der Sparer, Scheinwahlen, Brexit, …. die jetzige Politikergeneration hat EU-Bürger verärgert und den Glauben an die EU zerstört. Da macht Mut, dass … Weiterlesen →

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