Kategoriearchiv: EU

Europaeische Union – EU

Nizza Wuerzburg – Keine Angst

Auch nach dem Anschlägen von Nizza und Würzburg die üblichen Betroffenheitsmeldungen: Unsere Gedanken sind bei den Opfern. Mahnung zur Besonnenheit. Auf keinen Fall einen Generalverdacht äußern, da die überwiegende Mehrheit der Muslime friedlich sei. Grenzen bleiben offen. Keine schärferen Gesetze, sondern … Weiterlesen

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Migrationsgewinn und Verlust

Von der Massenmigration seit Budapest 9/2015 profitiert die Ökonomie: Der Einzelhandel (1,6 Mio Flüchtlinge shoppen mit 400 Euro/Monat), das Baugewerbe (Flüchtlingsunterkünfte neu bauen bzw. Wohnungen sanieren), die Flüchtlings-Dienstleister (Sozialarbeiter, Dolmetscher, Lehrer, Security, Ärzte, …) und die Banken (Integration ist auf … Weiterlesen

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Tabu-Kultur – Selbstverleugnung

Vier Meldungen: 1) Köln Silvester 2016 setzt sich sommerlich fort mit Sexualdelikten junger Muslime in Freibädern. 2) Auch in mittleren Städten wie Göttingen wird der öffentliche Raum zunehmend von Flüchtlings-Gangs dominiert. 3) Mit den über 1,5 Mio Flüchtlingen nach Budapest 9/2015 … Weiterlesen

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EU der Jugendarbeitslosigkeit

In der EU sind  25% der Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren arbeitslos, in Griechenland mit Spanien 50%, in Süditalien und Frankreich 30%, in Schweden dreimal so viel wie bei den Älteren. Wegen dieser skandalös hohen Jugendarbeitslosigkeit  – man spricht … Weiterlesen

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Politische Inzucht – Schaeuble

„Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, … Weiterlesen

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Staat als Solidargemeinschaft

Solidarität ist Geben und Nehmen: Merkels EU-Flüchtlingsquoten wurden abgelehnt, da die EU in den Mitgliedsländern nicht als Solidargemeinschaft gilt (*)? Der deutsche Wohlfahrtsstaat wird als Solidargemeinschaft überstrapaziert, da die Integration der 1,8 Mio Migranten seit Budapest 9/2015 zu scheitern droht. … Weiterlesen

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen

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Volksbefragung als Bedrohung?

„Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus“ – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen

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EU-Gemeinschaftshaftung EZB

Das Bundesverfassungsgericht fügt sich dem EuGH und  bestärkt die EZB, marode Papiere aufzukaufen, wodurch sich die Euro-Schuldenspirale erweitert: OMT-Schutz senkt Zinsen, Verschuldung der Südstaaten steigt und verlangt mehr Gemeinschaftshaftung, was die Zinsen niedrig hält. Die Wettbewerbsunfähigkeit der Südstaaten bleibt, da … Weiterlesen

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Sozial-Experiment EU-Migration

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch „Völkerwanderung“, dass seit Budapest 9/2015 „nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen

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Jugendarbeitslosigkeit Schande

Ein 17-jähriger junger Mann, der der Jugendarbeitslosigkeit in Sizilien (25%), Andalusien (30%) oder der Algarve (35%) in Richtung Deutschland entflieht, erhält hier weder Deutschkurs, Wohnung, oder gar UMF-Jugendförderung 4800 Euro/Monat, sondern allenfalls eine Bahn-Rückfahrkarte nach Palermo, Sevilla oder Albufeira. Kommt … Weiterlesen

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Voelkerwanderung EU Migration

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf „Youth Bulges“ hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch „Völkerwanderung“, dass … Weiterlesen

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen

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Boateng – Gauland – Anne Will

Anne Will zeigte am 5.6.2016, dass es nach dem ZDF (ignoriert Köln) auch in der ARD keine Diskussionskultur mehr gibt, und machte den Talk zum Tribunal gegen einen überforderten 75jährigen Gauland: Minister Maas will mit Syrern den Fachkräftemangel beheben. Lohse offenbarte, dass … Weiterlesen

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Brexit hat bessere Argumente

Nicht nur in GBR ist „so gut wie kein Glaube mehr daran, dass die EU mit Demokratie und den Interessen einer selbsbewußten Nation vereinbar wäre“ – so Jochen Bittner, 2007-2011 EU-Korresondent der ZEIT in Brüssel, der vom glühenden EU-Verfechter zu … Weiterlesen

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ „nicht mag“ – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement „Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal“ … Weiterlesen

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Das neue Deutschland – Merkel

„Wie viel Hohn und Mitleid würde ein Franzose (Francois Hollande) oder ein Engländer (David Cameron) ernten, der seinen verdutzten Landsleuten mitteilte, dass es an der Zeit sei, dass sich Frankreich oder England änderte und ein neues Frankreich oder England erstrebenswert … Weiterlesen

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Wir sind alle fuer das Gute

Wir sind alle für Euro, EZB-Sparerenteignung, 1.5 Mio-Massenimmigration, Bankenrettung statt Griechenlandhilfe, Erdogan-Deal, Gesinnungsethik, Draghi-Helikoptergeld, eBikes mit Kohlestrom, Multikulti, EU als Demokratieersatz und TTIP. Wer dagegen ist, gilt als Nazi – alternativlos. Und wer im Ausland dagegen ist (also alle 27 … Weiterlesen

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375000000000 Euro Kosten – EU

Die EU will Länder ohne Flüchtlingsaufnahme mit 250.000 Euro/Person zu belegen. Diese Ablaß- bzw. Strafzahlung ist unverständlich, da Merkel-GroKo die vielen Flüchtlinge aus Arabien und Afrika als Bereicherung fürs Land ansieht. Oder erzeugen die 1,5 Mio seit Budapest 9/2015 nach D Geflohenen also … Weiterlesen

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen

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AKW Fessenheim Bedrohung FR

Anfang März 2016 wurde öffentlich bekannt, dass ein Störfall im Atomkraftwerk Fessenheim am 9.4.2014 deutlich schwerer war als vom Betreiber angegeben. Der Reaktor ließ sich kurzfristig nicht mehr steuern und wurde per Einleitung von Bor in das Kühlsystem heruntergefahren. Laut Analyse … Weiterlesen

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Satire Schmaehkritik – Erdogan

Ein Straftat (Schmähkritik gegen Erdogan) begehen, aber nur um zu demonstrieren, was strafbar ist – diese primitive Methode von Jan Böhmermann wirft Fragen auf: (1) Ist das Schmähkritik-Gedicht rechtskonform (Meinungsfreiheit)? (2) Welches Niveau hat Satire als Kunst in D? (3) Ist … Weiterlesen

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AfD als Opposition ueberfordert

Die AfD ist Sammelbecken all derer, die mit der Flüchtlingspolitik der erweiterten Merkel-GroKo CDU-SPD-Grüne-Linke nicht einverstanden sind. Dies sind (je nach Umfrage) zwischen 50% und 60% der Deutschen. Damit ist die AfD überfordert, zumal dieser Partei nach dem eleganten Linksrutsch … Weiterlesen

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Migrationskrise – Einwanderung

2015 haben 1,1 Mio Menschen einen Asylantrag gestellt, ca 400.000 sind zusätzlich so gekommen und halten sich unregistriert in D auf. Von den 1,5 Mio sind maximal 40% Syrer, also 600.000, die anderen 900.000 sind keine Bürgerkriegsflüchtlinge, d.h. großenteils keine … Weiterlesen

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Bruessel – Terror Schuld Fragen

Die in D verbreitete Lust am „Meaculpismus“ (Samir Khalil Samir, ägyptischer Theologe) und an der „heuchlerischen Selbstbezichtigung des Westens“ (Slavoj Zizek, slowenischer Philosoph) verortet die Schuld an der Ermordung von 30 und teilweisen Verstümmelung von über 200 Passanten in Brüssel … Weiterlesen

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Maas verdummt die Buerger

„Die meisten Männer, die in den vergangenen Monaten diese grauenhaften Anschläge verübt haben, sind bei uns in Europa zu einer terroristischen Bedrohung herangewachsen“, so Heiko Maas. Aber „es sind keine Flüchtlinge„. Der Justizminister verneint also jeglichen Zusammenhang zwischen dem Flüchtlingszustrom … Weiterlesen

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Afd-Waehler – Angst Dummheit

AfD-Wähler sind überängstlich, dumm und verführbar, alle anderen sind rationale Entscheider. Diese Wahlanalyse ist falsch. Ursachen liegen im Zustrom von 1,5 Mio Flüchtlingen seit Budapest 9/2015, der Fragen auslöst zu „Weiter so“ (offene Grenzen), „Wir-schaffen-das“ (Integration), Parallelkultur (Islam) und Kriminalität (innere … Weiterlesen

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Elefantenrunde Wahl Landtag

Die Elefantenrunde zur Wahl des Landtags in BW am 3.3.2016 im SWR-TV am 10.3. mit CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP und AfD war ein Gewinn. Endlich konnten die Parteivorsitzenden diskutieren und streiten – auch über das wahlbestimmende Thema: Zustrom von … Weiterlesen

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Nazi-Keule auch im Dreisamtal

Wer die Migrations-Politk von USA, CDN und AUS auch für D befürwortet, tut sich schwer hierzulande: Im Parlament fehlt die Opposition (Union/SPD/Grüne/Linke sind für Merkel’s offene Grenzen), deshalb muß er AfD oder Alpha wählen. Außerparlamentarisch drohen Nazi-Keule und Rassismus-Vorwurf, da … Weiterlesen

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Da hilft nur noch beten

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. „Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

„Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht“ – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen

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Ich mein meine wir – Demokratie

„Ich, mein, meine, wir“ – Angela Merkel’s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen

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Integration Muslime in F und D

Rein statistisch scheint die Integration in Frankreich geglückt zu sein: Schon in der 2. Generation sind 44% der Nordafrikaner mit Nichtmigranten verheiratet. Dennoch: Die Banlieue rund um Paris (wie auch die in den anderen französischen Großstädten) ist geprägt durch NoGo, … Weiterlesen

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben“. (2) „Lügenpresse“ sei eher untertrieben, denn sie setzt „mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.“ (3) Auch in der Politik … Weiterlesen

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Repraesentative Demokratie

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen

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AfD Breisach-Demo-Fukushima

Die AfD hat für Samstag, 12.03.2016, in Breisach eine Wahlveranstaltung mit prominenter Beteiligung angekündigt. Diese einfach zu stören wäre undemokratisch. Sie würde nur Schlagzeilen erzeugen und die AfD unnötiger Weise aufwerten. Hier ein Vorschlag, wie der AfD „die Butter vom Brot“ … Weiterlesen

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die „Alternative für Deutschland“ darf in „Adolf für Deutschland“ umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in „Sozialkommunistische Partei Deutschlands“ oder der Grünen den 70er in „Grüne … Weiterlesen

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Nibelungenmythos – di Fabio

Deutschland ist in den meisten Rankings das beliebteste Land weltweit. Beliebt bei Touristen, Geschäftsleuten wie Flüchtlingen. Durch sein System sozialer Ordnungen, bestehend aus Marktwirtschaft, Rechtsstaat und Demokratie, gewährt Deutschland seinen Bürgern ein beispielloses Maß an persönlicher Freiheit. Darum werden wir … Weiterlesen

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Integration in Frankreich und D

Die Integration der Einwanderung aus dem Mahgreb nach Frankreich ist gescheitert. Die Unruhen im Herbst 2005 (230 Häuser und 10000 Autos brennen) und die Anschläge im Herbst 2015 in Paris wurden von muslimischen Vorstadtjugendlichen verübt, die schon in 3.Generation in … Weiterlesen

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