Kategoriearchiv: EU

Europaeische Union – EU

Da hilft nur noch beten

Veröffentlicht am 7. März 2016 von Schw

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. „Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen →

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

Veröffentlicht am 2. März 2016 von Schw

„Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht“ – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen →

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Ich mein meine wir – Demokratie

Veröffentlicht am 29. Februar 2016 von Schw

„Ich, mein, meine, wir“ – Angela Merkel’s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen →

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Integration Muslime in F und D

Veröffentlicht am 27. Februar 2016 von Schw

Rein statistisch scheint die Integration in Frankreich geglückt zu sein: Schon in der 2. Generation sind 44% der Nordafrikaner mit Nichtmigranten verheiratet. Dennoch: Die Banlieue rund um Paris (wie auch die in den anderen französischen Großstädten) ist geprägt durch NoGo, … Weiterlesen →

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Veröffentlicht am 25. Februar 2016 von Schw

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben“. (2) „Lügenpresse“ sei eher untertrieben, denn sie setzt „mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.“ (3) Auch in der Politik … Weiterlesen →

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Repraesentative Demokratie

Veröffentlicht am 24. Februar 2016 von Schw

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen →

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AfD Breisach-Demo-Fukushima

Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von Schw

Die AfD hat für Samstag, 12.03.2016, in Breisach eine Wahlveranstaltung mit prominenter Beteiligung angekündigt. Diese einfach zu stören wäre undemokratisch. Sie würde nur Schlagzeilen erzeugen und die AfD unnötiger Weise aufwerten. Hier ein Vorschlag, wie der AfD „die Butter vom Brot“ … Weiterlesen →

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von Schw

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die „Alternative für Deutschland“ darf in „Adolf für Deutschland“ umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in „Sozialkommunistische Partei Deutschlands“ oder der Grünen den 70er in „Grüne … Weiterlesen →

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Nibelungenmythos – di Fabio

Veröffentlicht am 20. Februar 2016 von Schw

Deutschland ist in den meisten Rankings das beliebteste Land weltweit. Beliebt bei Touristen, Geschäftsleuten wie Flüchtlingen. Durch sein System sozialer Ordnungen, bestehend aus Marktwirtschaft, Rechtsstaat und Demokratie, gewährt Deutschland seinen Bürgern ein beispielloses Maß an persönlicher Freiheit. Darum werden wir … Weiterlesen →

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Integration in Frankreich und D

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Schw

Die Integration der Einwanderung aus dem Mahgreb nach Frankreich ist gescheitert. Die Unruhen im Herbst 2005 (230 Häuser und 10000 Autos brennen) und die Anschläge im Herbst 2015 in Paris wurden von muslimischen Vorstadtjugendlichen verübt, die schon in 3.Generation in … Weiterlesen →

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Atomwaffen in Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 9. Februar 2016 von Schw

Atomare Aufrüstung gefährdet deutsche Souveränität – ein politischer Skandal: Auf dem Bundeswehr-Militärflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Dies belegen US-Haushaltspläne, die der ZDF-Sendung „Frontal21“ vorliegen (Sendung 22.09.2015). Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab … Weiterlesen →

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Demokratie – Gewaltenteilung

Veröffentlicht am 8. Februar 2016 von Schw

Für 75% der Deutschen ist die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der Bürger als Hysterie ab. 80% der Bürger sind überzeugt, dass ihre Regierung dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen ist … Weiterlesen →

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Nur zwei Dinge sind unendlich

Veröffentlicht am 6. Februar 2016 von Schw

Albert Einstein meinte einmal: „Nur zwei Dinge sind unendlich (also ohne Obergrenze): Das Universum und die menschliche Dummheit. Beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher.” Einstein würde den deutschen Größenwahn, das Land, seiner Gesinnungsethik folgend, mit „offenen, unkontrollierten Grenzen ohne … Weiterlesen →

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Times are a changing – Gauck

Veröffentlicht am 5. Februar 2016 von Schw

Bundespräsident Joachim Gauck hält „Begrenzungsstrategien“ beim Zuzug von Flüchtlingen „moralisch und politisch geboten“. Wenn in der Mehrheitsgesellschaft das Gefühl für Solidarität schwinde und „eine kollektive Identität sich entwickeln würde, die immer nur schreit: Das Boot ist voll“, dann gebe es … Weiterlesen →

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Integration und Antisemitismus

Veröffentlicht am 31. Januar 2016 von Schw

Seit Budapest 4.9.2015 und Merkel’s Grenzöffnung flohen über eine Mio Menschen registriert plus Hunderttausende unregistriert zu uns. Und tagtäglich kommen 3000 – 4000 Flüchtlinge neu hinzu. Dieser im Frühjahr anschwellende Zustrom zerreist das Land. Auch wenn nun eine Holocaust-Überlebende im … Weiterlesen →

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Marshallplan Nahost Schaeuble

Veröffentlicht am 30. Januar 2016 von Schw

„Deutschland hat aus Fluechtlingen Migranten gemacht“,  hier entstehen „schwer steuerbare Parallelgesellschaften“ – diese beiden Vorwürfe richtet der renommierte Migrationsforscher Paul Collier an Berlin. Gleichzeitig begrüßt der Oxford-Ökonom die in Schäuble’s „Marshallplan für die syrischen Anrainerstaaten“ vorgesehene Schaffung von Jobs in … Weiterlesen →

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10 Mrd Euro Fluechtlingslager

Veröffentlicht am 29. Januar 2016 von Schw

Die Flüchtlingscamps nahe Syrien sind weiter unterfinanziert. Mit der heute gestarteten Petition „Sofortmassnahmen in der Flüchtlingskrise“ fordert, dass die deutsche Bundesregierung und/oder die anderen EU-Staaten die von den internationalen Flüchtlingshilfswerken schon vor einem Jahr verlangten 10 Milliarden Euro Soforthilfe für grenznahe … Weiterlesen →

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Rom verschleiert Nacktes – Iran

Veröffentlicht am 27. Januar 2016 von Schw

Iran’s Präsident Ruhani besucht Rom und den Vatikan. Aus „Respekt für die iranische Kultur und den Glauben“ des Staatspräsidenten ließ die italienische Regierung im Capitol nackte antike Statuen hinter klobigen Holzverkleidungen verstecken. Damit der oberste Führer des schiitischen Islam nicht verstimmt … Weiterlesen →

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75000 Schutzsuchende 20 Tage

Veröffentlicht am 26. Januar 2016 von Schw

75.000 Schutzsuchende kamen in den ersten 20 Januartagen über die bayerische Grenze nach D, also 3750 Flüchtlinge pro Tag bzw. 1,369 Millionen in 2016. Dieser Zahl von Thomas Kreuzer (CSU) in HartAberFair am 25.1. kann man glauben, sie stammt von … Weiterlesen →

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Es darf nicht so weitergehen

Veröffentlicht am 19. Januar 2016 von Schw

Der „Abwehrreflex der linksbürgerlichen Gesellschaft“ (Claus Strunz bei HartAberFair 18.1.) zur Kölner Frauenjagd ‚Hoffentlich waren es keine Ausländer, wenn ja, dann hoffentlich keine Flüchtlinge und wenn ja, dann hoffentlich kein sexuellen Überfälle“ wurde diskutiert. Nun darf man es wagen, über ehrliche … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Obergrenze

Veröffentlicht am 13. Januar 2016 von Schw

Merkels gigantisches, nur bedingt legitimiertes Sozialexperiment läuft und läuft. Täglich kommen zwischen 3000 und 5000 Flüchtlinge neu ins Land, also zwischen 1,1 und 1,8 Mio – ohne Unregistrierte, ohne Familiennachzug. Gewalt kriecht in den Alltag, Gewalt von rechts, Gewalt von … Weiterlesen →

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Christliche Naechstenliebe

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015 von Schw

Angela Merkel begründet die Flüchtlingspolitik explizit christlich: „Die Idee der Gründung der CDU war eigentlich eine ungeheuerliche Idee: eine Partei, die im C ihre Grundlage findet, also in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Das heißt, dass heute … Weiterlesen →

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EU-Agrarexporte nach Afrika

Veröffentlicht am 18. Dezember 2015 von Schw

Die EU subventioniert die Produktion von Tomatenmark in Apulien/Italien, die dann u.a. nach Ghana/Afrika exportiert wird. Dort zu Dumpingpreisen angeboten, zerstört sie den heimischen Tomatenanbau und zwingt die Kleinbauern, als saisonale Erntehelfer in Süditalien Tomaten zu pflücken. Die Wirkungskette „Industrielle … Weiterlesen →

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Umwelt-Jahresrueckblick 2015

Veröffentlicht am 16. Dezember 2015 von Schw

Umweltpolitischer Jahresrückblick – Mensch, Natur und Umwelt am Oberrhein: Im Jahr 2015 wurden die Welt, Europa und Deutschland von einer Vielzahl schwerer Krisen aufgerüttelt und jede einzelne hat das Potential, die Welt und unsere Demokratie zu erschüttern. Viele dieser bedrohlichen Krisen haben ihre … Weiterlesen →

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Alle 27 EU-Staaten gegen einen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2015 von Schw

75% der Deutschen sind gegen „unkontrollierte offene Landesgrenzen ohne Obergrenze„. Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe wurde ein Leitantrag, der Obergrenzen ablehnt, mit 10 min Standing Ovations für Kanzlerin Merkel gebilligt. Wie paßt dies für eine Volkspartei zusammen? Gehören auch viele … Weiterlesen →

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180000 in 3 Novemberwochen

Veröffentlicht am 23. November 2015 von Schw

Der Prognosen von Behörden wie Presse, die Zuwanderung werde mit Kälte und Schnee deutlich abnehmen, erweisen sich als falsch. In den ersten drei Novemberwochen wurden laut Bundespolizei knapp 180.000 illegale Einreisen registriert – allein am Wochenende 21.11. waren es 14.482. … Weiterlesen →

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EU bittet die Sparer zur Kasse

Veröffentlicht am 22. November 2015 von Schw

Die Massenmigration von Flüchtlingen bindet alle Aufmerksamkeit und Energie. Gut so, wenn dadurch nur nicht wichtige EU-Entscheidungen verdeckt würden: Griechenland wurden neue Gelder bewilligt trotz Nichterfüllung der Auflagen. Und die deutschen Sparer müssen um ihre Ersparnisse bangen, wenn z.B. nach … Weiterlesen →

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Willkommenskultur ausdehnen

Veröffentlicht am 20. November 2015 von Schw

Den Flüchtlingsstrom nach Deutschland begrenzen? Nein, im Gegenteil, noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, denn nur unsere Willkommenskultur löst das Problem der Masseneinwanderung – so die Sicht von ZEIT-Politikchef Bernd Ulrich: „Endlich werden Araber in großer Zahl von Europäern, von Christen besser … Weiterlesen →

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300000 untergetaucht im Land

Veröffentlicht am 19. November 2015 von Schw

„Über 300.000 Menschen ohne Registrierung halten sich in Deutschland auf, keiner weiß, wo sie herkommen und wo genau sie sind, weil es an Personal und Infrastruktur mangelt. … Obgleich Zigtausende Menschen jeden Tag haupt- und ehrenamtlich fast Übermenschliches leisten, um … Weiterlesen →

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Kompetenzfestung Europa?

Veröffentlicht am 18. November 2015 von Schw

Während deutsche Tugendprotzer (unsere neue Bezeichnung in der englischen Presse) nach Freitag dem 13. den Franzosen hämisch vorwerfen, mit „Krieg“ zu übertreiben, sieht die Bürgerrechtlerin Ayaan Hirsi Ali, gewiss keine Populistin, für Europa nur die beiden Möglichkeiten „EU-Zerfall incl. Bürgerkrieg“ … Weiterlesen →

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Unehrliche deutsche Politiker

Veröffentlicht am 16. November 2015 von Schw

Wie unehrlich die deutsche Politik derzeit agiert, zeigt sich an den vier Themen Grenzen, Integration, Arbeit und Islam. (1) „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen stellt die Flüchtlinge unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.“ Demnach würden auch die 200.000 Fluggäste, die täglich am … Weiterlesen →

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Paris 13-11 und EU-Solidaritaet

Veröffentlicht am 15. November 2015 von Schw

Die Anschläge in Paris am Freitag, den 13., schockieren Frankreich: Ausnahmezustand, „grande guerre“ („großer Krieg“, so Hollande), Staatstrauer, alle Grenzen geschlossen. Deutschland zeigt sich nicht solidarisch, „unkontrollierte Grenzen ohne Obergrenze“ bleiben und Besserwisserei hält an: Das Wort „Krieg“ sei unangebracht … Weiterlesen →

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27 gegen 1 – EU gegen D

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: „Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität„, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei „27 … Weiterlesen →

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Offene Gesellschaft 3.10. Gauck

Veröffentlicht am 5. Oktober 2015 von Schw

Angesichts von 1,5 Mio Flüchtlingen (90% Muslime) in 2015 sagt Bundespräsident Gauck am Nationalfeiertag 3.10.2015 erstaunliches: „Wir werden unsere heutige Offenheit nicht erhalten können – es sei denn, wir entschließen uns alle gemeinsam zu einer besseren Sicherung der europäischen Aussengrenzen.“ … Weiterlesen →

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Am deutschen Wesen soll die

Veröffentlicht am 25. September 2015 von Schw

„Am deutschen Wesen soll die Welt genesen„: Seit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil „Hartz IV-Anspruch für Asylbewerber“ in 2012 lockt Deutschland mit diese Offerte die Armen dieser Welt ins Land: 1500 Euro in bar plus Gratiswohnen für die 5-köpfige Familie. Auch die Armen … Weiterlesen →

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Liebe Selbsthass und Angst in D

Veröffentlicht am 29. August 2015 von Schw

Deutschland gehört zu den beliebtesten Ländern weltweit bei Umfragen und Rankings: Tourismus, „normale“ EU-Bürger, Investoren, Business, Wohlfahrt, Flüchtlinge, … alle wollen zu uns. Woran liegt’s – an üppigen Sozial-Transfers, Kultur, Rechtssicherheit, gefestigter Demokratie? Eigentlich können wir stolz sein auf all … Weiterlesen →

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Griechenland drittes Hilfspaket

Veröffentlicht am 20. August 2015 von Schw

Dem dritten Griechenland-Hilfspaket über 86 Mrd Euro hat der Bundestag am 19.8.2015 zugestimmt: 453 dafür, 113 dagegen (davon 63 CDU), 18 enthalten (3 von CDU). Gründe der Gegner: 1. griechischer Reformwille weiterhin nicht erkennbar. 2. ESM-Gelder nur verwendbar, wenn die Stabilität … Weiterlesen →

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Wasser-Fussabdruck – Wueste

Veröffentlicht am 10. August 2015 von Schw

Krisen um Wasserknappheit sind das größte Risiko der nächsten 10 Jahre, so Davos 1/2005. Am 28.7.2010 erklärte die UN Wasser zum Menschenrecht. Dennoch wird Trinkwasser nicht als öffentliches Gut, sondern als Handelsware, Geldanlage, Spekulationsobjekt angesehen. „Virtuelles Wasser“ fließt weiter in … Weiterlesen →

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Eliten versagen in Deutschland

Veröffentlicht am 8. August 2015 von Schw

Es brodelt weltweit: IS, Flüchtlinge, Internetökonomie, Griechenland, EU. Es kriselt innen: 40% der Alleinerziehenden müssen trotz Arbeit Hartz IV beziehen, BND hilft NSA beim Ausspionieren der eigenen Landsleute, BER, E-Autos mit Kohlestrom. Politik und Eliten sind verängstigt und deshalb nur mit sich … Weiterlesen →

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Taschengeld Balkan-Fluechtling

Veröffentlicht am 8. August 2015 von Schw

Im Sinne einer großzügigen Willkommenskultur erhalten Flüchtlinge ein Taschengeld von 140 Euro/Person. Ein albanisches Roma-Familienoberhaupt beschreibt ganz offen und ehrlich (Augsburger Nachrichten), wie sie diese Willkommenskultur immer wieder dankbar annimmt: Wie im Vorjahr 2013/14 kam sie auch heuer im November nach … Weiterlesen →

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