Kategoriearchiv: EU

Europaeische Union – EU

Willkommensstruktur unehrlich

Die derzeit institutionalisierte Willkommensstruktur ist unehrlich, denn sie lockt über erhöhte Geldleistungen vor allem aus dem Balkan Migranten ins Land, ohne diesen in Deutschland auf Dauer Lebens-/Arbeitsperspektiven bieten zu können. Stattdessen landen die Armutsflüchtlinge in Zeltstädten und später am übervollen … Weiterlesen →

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Ethik Migration Altruismus

„Die ethische Frage, die sich die Europäer stellen müssen: Erhält derjenige, der es übers Meer an den Strand schafft, das Aufenthaltsrecht vor jenen, die in den Lagern Jordaniens oder des Libanon warten? Ist es ethisch zu vertreten, diese Ankömmlinge zu … Weiterlesen →

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Papst – Eigennutz Kapitalismus

„Land, Wohnung und Arbeit sind unantastbare Rechte“, sagt Papst Franziskus beim Welttreffen der Volksbewegungen in Santa Cruz. In einer Welt, wo es „so viele Kleinbauern ohne Grund und Boden, so viele Familien ohne Wohnung, so viele Arbeiter ohne Rechte“ gilt: … Weiterlesen →

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Grexit zur Integration Europas

Nur der Grexit rettet die Integration Europas. „Griechenland zu retten, ohne auf harte Reformen zu bestehen, mit denen die griechische Wirtschaft wettbewerbsfähiger wird, bedeutet eigentlich, Syriza zu retten, die marktfeindlich und antiwestlich ausgerichtete quasikommunistische Partei. … Es ist an der Zeit, … Weiterlesen →

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EU Asyl-Shopping ohne Quoten

Eine EU ohne Binnengrenzen und ohne gemeinsame Flüchtlingspolitik ist ein Widerspruch, der zum aktuellen Chaos führt: Keine Einigung über a) „Sichere Herkunfts- und Drittstaaten“, b) Asylpolitik (Flüchtlinge machen Asyl-Shopping), c) Lastenverteilung durch verbindliche Quoten und d) Aussengrenzstandards (Ungarn baut Grenzzaun). … Weiterlesen →

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EU-Austritt Griechenland Ungarn

Ein gemeinsames Europa bleibt Ziel, doch der Euro hat es eben nicht zusammengeführt. Den Griechen wird es ohne Euro und EZB besser gehen. Mit seiner Philosophie der Unumkehrbarkeit, die „das Weiterwurschteln allzu bequem macht“, ist die EU in die eigene … Weiterlesen →

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Transfer-Euro durch Frankreich

Seit 2010 steigen die Lohnstückkosten in der EU mehr als in D. Frankreich als zweitgrößtes Land der EU ist nicht mehr konkurrenzfähig: Exporte nehmen ab und Importe zu. Der Importüberschuß kann nicht mehr bezahlt werden, Auslandskredite sollen die Lücke schließen. Nun … Weiterlesen →

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Politik in EU unglaubwuerdig

Griechenland  erhält weiter frisches Geld zur Verhinderung des Grexit – um der EU-Bürokratie in Brüssel die vielen Arbeitsplätze zu erhalten. Armutsflüchtlinge aus Afrika werden weiter mit finanziell höchstdotiertem Willkommen angelockt, um der deutschen Migrations- bzw. Helferindustrie ihre Jobs zu sichern. … Weiterlesen →

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Demokratie verliert – Autokratie

Autoritäre Regime hören auf, sich pro forma zur Freiheit zu bekennen – und gehen zum Angriff über: Als Reaktion auf die wachsende Bedeutung der Zivilgesellschaft erlassen China, Rußland, Ägypten, Ungarn, aber auch Indien, Anti-NGO-Gesetze. Denn für NGOs sind Freiheit, Sicherheit, … Weiterlesen →

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Bergbauern suchen Freiwillige

In 2000 Meter Höhe Bergwiesen mähen und Kühe hüten: Freiwillige können auf Bergbauernhöfen in der Schweiz und in Südtirol im Sommer wieder mit anpacken. Viele Bauernfamilien benötigen dringend Ehrenamtliche, die ihnen in der arbeitsreichsten Zeit des Jahres tatkräftig helfen. Laut VoluNation, … Weiterlesen →

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BND spioniert in D fuer NSA

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND soll den von verschiedenen Kommunikationssatelliten abgefangenen Internet-Datenverkehr jahrelang für den US-Geheimdienst NSA nach bestimmten Suchbegriffen, den sog. Selektoren, durchsucht haben. Die Amerikaner hatten dafür Listen mit Zehntausenden solcher Selektoren übermittelt, ohne deren Auswahl zu begründen. Der … Weiterlesen →

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Germanophobie in der EU

Das Spiegel-Titelbild „The german Übermacht“ vom 23.3.2015 mit Hitler-Nachfolgerin Merkel und Nazi-Offizieren vor der Akropolis zeigt, dass Germanophobie in Europa „in“ ist. Nicht erstaunlich, dass Gutmenschen hierzulande Toleranz zeigen und sich in eine Analogie zu „Je suis ….“ wagen. Erstaunlicher die … Weiterlesen →

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EZB flutet die EU mit 1 Bio Euro

1) Die EZB führt mit ihrem Staatsanleihenankaufprogramm für über 1 Billion Euro de facto Eurobonds ein – eine direkte Vergemeinschaftung von Staatsschulden. 2) Die EZB finanziert Krisenstaaten über die Notenpresse (Aanleihenkauf, ELA-Krediten an griechische Banken). 3) Die EZB nimmt mit ihrer … Weiterlesen →

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Europa Leitkultur – Aufklaerung

Wie kann unsere Demokratie erhalten und gerettet werden? „Die Antwort darf nicht in der gewohnten, eingefahrenen Reaktion des Liberalismus liegen – Toleranz und Verständnis. Nein! Damit wird sich der Liberalismus nach und nach selbst unterminieren. Wir haben das Recht, Grenzen … Weiterlesen →

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Rassismus-Wochen 3-2015 in FR

Das Netzwerk Recpect lädt zu den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 14. -31.3.2015 in Freiburg ein. Ziel ist die Sensibilisierung für Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Herkunft, Geschlecht, Sex, Behinderung … Highlight ist der Internationale Tag gegen Rassismus am Samstag, 21.3.: Aktion »Stopp! … Weiterlesen →

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Armutseinwanderung – Kosovo

Bleiberecht, Winterabschiebstopp und unbürokratische Aufnahme für Armuts-/Sozialzuwanderer, diese gutmenschliche Forderung hat sich rasch herumgesprochen: Im Januar kommt jeder dritte und im Februar jeder zweite Migrant aus dem Kosovo, deren Asyl-Anerkennungsquote bei nahe 0 liegt – bei Syrien hingegen nahe 100%. Die Asylverfahren … Weiterlesen →

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EZB druckt 1100 Mrd Euro Geld

Am 22.1.2015 kündigt die EZB an, 1.100 Mrd Euro zum Kauf maroder Anleihen von EU-Südstaaten auszugeben. Die EZB druckt 1 100 000 000 000 000 Euro Geld und verschuldet sich ganz einfach bei sich selbst bzw. mit 2250 Euro pro EU-Bürger. … Weiterlesen →

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Je suis Charlie: Meinungsfreiheit

  Auch die Redaktion des Dreisamtälers ist entsetzt über den Terrorangriff auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen; über den Angriff auf Polizisten, bei dem eine Polizist starb; über die Geiselnahmen, bei denen … Weiterlesen →

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Parallelwaehrungen zum Euro

Drei Lösungsmöglichkeiten gegen die Eurokrise: (1) Austritt der Krisenländer, (2) Einheitliche EU-Fiskalpolitik oder (3) Parallelwährungen. (1) verbietet sich aufgrund zu erwartenden Turbulenzen. Eine Steuer-/Fiskalunion (2) als Ausweg funktioniert nicht: Niemand in Italien, Frankreich oder Spanien trägt eine deutsche Stabilitätspolitik mit, … Weiterlesen →

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EWS gegen EU-AKWs: Mach mit

Die Elektrizitätswerke in Schönau (EWS), bekannt als „Schönauer Stromrebellen“, sind die einzigen, die 100%-igen  atomstromlosen, klimafreundlichen und bürgereignen Strom anbieten. EWS hat eine Kampagne initiiert, um gegen die neuesten Pläne der EU-Kommission Widerspruch einzulegen: Die EU will gigantische Subventionen für den Bau von … Weiterlesen →

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Italienische Sprache – Padua-FR

Aus Anlass der italienischen EU-Ratspräsidentschaft und der Woche der italienischen Sprache in der Welt veranstaltet das italienische Konsulat in Freiburg als Partnerstadt von Padua bis 26.10. Vorträge, Lesungen und Konzerte. Am Donnerstag, 23.10., findet ein Abend in italienischer und deutscher Sprache … Weiterlesen →

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Migration stoppt Armut nicht

Die Einkommensunterschiede zwischen EU und Süd-Ost sind gigantisch und über Schleuser ist die EU rascher zu erreichen denn je, aber: „Wir werden das Problem der Armut niemals durch Migration in den Griff bekommen.“ Da die EU den Armutsflüchtlingen einen besseren … Weiterlesen →

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Tag der Deutschen Einheit 2014

25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feierte Deutschland am 3.10. den „Tag der Deutschen Einheit“ in Frieden und Wohlstand. Vielleicht bewirkt das „Epochenjahr 2014“ (Heinrich August Winkler) mit den Kriegen allüberall, dass Europa sich seiner Werte von Demokratie … Weiterlesen →

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Asyl-Kompromiss – Bleiberecht

12000 Bürger aus Serbien (fast so viele wie aus Syrien), 4600 aus Mazedonien und 4200 aus Bosnien haben 2014 in Deutschland einen Asylantrag gestellt, überwiegend Roma. Diese sind bislang aber nur ganz selten als Asylbewerber anerkannt worden. Mit dem am … Weiterlesen →

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Rotherham Sexgewalt Leitkultur

Im englischen Rotherham wurden zwischen 1997 und 2013 über 1400 weiße Schulmädchen von Mitgliedern muslimisch-pakistanischer Gangs sexuell brutal vergewaltigt und ausgebeutet. Drei frühere Untersuchungen wurden erfolglos abgebrochen, da die linken Multikulturalismus-Befürworter der Stadtverwaltung aus Angst, als Rassisten abgetan zu werden, … Weiterlesen →

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CETA Kanada-EU und dann TTIP

Das TTIP liegt noch auf Eis. Wenn die EU und Kanada aber schon bald das CETA, ein Freihandelsabkommen gleicher Machart wie TTIP, abschliessen, wird auch dadurch unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Das CETA gilt als Testfall für das US-europäische Transatlantische … Weiterlesen →

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Hartmannsweilerkopf1914-2014

30000 deutsche und französische Soldaten starben im Ersten Weltkrieg am Hartmannsweilerkopf in den Südvogesen. Bei Kriegsausbruch lag der Berg auf deutschem Gebiet (Elsass und ein Teil Lothringens kamen zum Deutschen Reich nach dem Krieg 1870/71). Im August 1914 eroberten die Franzosen das … Weiterlesen →

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TTIP EU-USA contra Kleinbauern

Wie jedes bilaterale Abkommen verbindet auch das TTIP zwischen der EU und den USA Vorteile nach innen mit Erschwernissen nach außen. Durch Wegfall von Zöllen soll nach innen der Handel angekurbelt werden, aber leider zugunsten der Großindustrie und zu Lasten der Kleinbauern. … Weiterlesen →

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TTIP-Gerichte gegen Demokratie

Das TTIP-Abkommen zum Freihandel zwischen den USA und Europa bringt neben Genfood, Hormonfleisch, Fracking und Sozialdumping auch geheime Schiedsgerichtsverfahren – Investor-State Dispute Settlement (ISDS) -, die den Konzernen die Möglichkeit geben, Staaten zu verklagen, wenn etwa durch staatliche Eingriffe Gewinnerwartungen geschmälert … Weiterlesen →

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Steueroasen 6 Bio € – Zucman

Sechs Billionen Euro (6.000 Mrd, 6.000.000 Mio bzw. 6.000.000.000.000 Euro) sind derzeit auf der Flucht, was die Staaten jährlich 130 Mrd Euro an Steuereinnahmen kostet – so Gabriel Zucman, ein Schüler von Thomas Piketty in seinem Buch „Steureroasen„. Bargeld und Kunstwerke sind … Weiterlesen →

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Verbraucherinfos Elsass-Baden

Das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz ZEV in Kehl hat einen Leitfaden (Online, Print oder als App) erstellt, der Elsässern und Badenern beim Besuch der Nachbarn auf der anderen Seite des Oberrheins hilft. Hier findet der Verbraucher alle Antworten (zu Grenzgänger, Erbrecht, … Weiterlesen →

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Banken in der EU viel zu gross

Die Banken sind zu fett, haben zu wenig Eigenkapital und als Universalbanken (Spar/Kredit sowie Investmentgeschäft) zu riskant. Seit der Finanzkrise 2008 haben sich die Bilanzsummen der Großbanken in der EU auf 274 % des EU-Bruttoinlandsprodukts verdoppelt – gegenüber 145% in den … Weiterlesen →

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Massentierhaltung EU mit TTIP

Als Krisenkommunikation wird die Öffentlichkeitsarbeit von Firmen, Verbänden und Behörden in Krisen-Situationen verstanden und das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen USA und Europa ist tatsächlich in der Krise. Immer mehr Menschen, Verbände, Parteien und kirchliche Gruppen stehen kritisch zum so genannten … Weiterlesen →

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TTIP – gegen unsere Demokratie

Die industrienahe Bertelsmannstiftung schätzt, dass durch TTIP (sprich: TiTip) das Bruttionlandsprodukt/Kopf in USA um über 13% steigt, in Deutschland um unter 5%, in Frankreich 2,6%. Dafür opfern wir unsere Ernährungsstandards zugunsten der amerikanischen und unsere Demokratie zugunsten der int. Investitionsschutzgerichte. 5000 Lobbyisten und verschlafene EU-Politiker … Weiterlesen →

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Europa-Jugendparlament EYP

Das Europäische Jugendparlament in Deutschland e.V. ist eines von 36 nationalen Komitees des European Youth Parliament (EYP), dem europäischen Dachverband. Seit 1990 bietet EYP Jugendlichen zwischen 16 und 22 Jahren eine Plattform, um ihre Meinungen zu europapolitischen Themen zu äußern. … Weiterlesen →

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Deutschland – Hoffnung Europas

„Die überzeugten Europäer müssen endlich aus ihrer Lethargie erwachen, in der sie offenbar gefallen sind. … Heute erwachsen die Herausforderungen für Europa nicht mehr aus der Vergangenheit, sondern der Wirtschaft, der Demografie und aus den aktuellen diplomatischen Aufgaben. Und sie … Weiterlesen →

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EU-Solarfabrik am Oberrhein

Auf Initiative des Solar-Papstes Eicke Weber vom Fraunhofer ISE in Freiburg soll im TriRhena-Gebiet auf der französischen Rheinseite eine Gigawatt-Solarfabrik entstehen. Hintergrund: Zum einen kauft China deutsche Solarfirmen auf, um an Photovoltaik-Knowhow und Patente zu kommen. Zum anderen erfordert wirtschaftliche Solarzellenfertigung … Weiterlesen →

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Energieeffizienz findet nicht statt

Energieverschwendung weiterhin, Energieeffizienz findet nicht statt. Dabei ließen sich unsere Häuser mit halb so viel Treibstoff erwärmen, Autos mit 5 l/100 km fahren, Millionen von Heizungspumpen in Kellern und Elektromotoren in Fabriken mit einem Bruchteil des Stroms betreiben sowie LEDs zur Einsparrevolution bei … Weiterlesen →

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TTIP-Check zur EU-Europawahl

Die Seite www.ttipcheck.eu ist ein Initiative von BUND und GLOBAL 2000 www.global2000.at zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA, das unsere Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz auszuhebeln droht. Viele befürchten, dass das Abkommen unter anderem den Einsatz von Fracking – … Weiterlesen →

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Erdogan und die Demokratie

Einerseits sollen drei Viertel der in Deutschland lebenden und in der Türkei wahlberechtigten Türken Tayyip Erdogans Regierungspartei AKP nahestehen. Anderseits bekämpft Erdogan im eigenen Land die Demokratie – er darf in D reden, verwehrt seinen Bürgern in der Türkei jedoch das gleiche Recht. Logische … Weiterlesen →

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