Schlagwortarchiv: staat

Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Veröffentlicht am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Integration | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Massenzuwanderung stoppen

Veröffentlicht am 26. Oktober 2023 von Schw

Nach den Überfall der Hamas am 7.10.2023 vollzogen Politik und Mainstream-Medien angesichts der unfassbar barbarischen Morde einen Meinungsumschwung, eine Wende. Plötzlich werden die Ziele und Aktionen der Hamas nicht mehr als Freiheitskampf beschrieben und unterstützt, sondern als Terror angeprangert (1).

Veröffentlicht unter Global, Integration, Jugend, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Die Grenzen schliessen

Veröffentlicht am 14. Oktober 2023 von Schw

Die Grenzen schließen heißt die Grenzen kontrollieren. Um zu wissen, wer ins Land kommen will und darf. Kontrollierte Grenzen haben alle Staaten der Erde – um der eigenen Sicherheit willen.

Veröffentlicht unter EineWelt, Integration, Oeffentlicher Raum, Religion | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

3.10. – Feiertag ohne Feierlaune

Veröffentlicht am 4. Oktober 2023 von Schw

In Hamburg feiert man in geschlossener Gesellschaft in der Oper den 3. Oktober 2023 offiziell weniger als Nationalfeiertag, sondern als „Tag der Einheit“ – der Tag darf nicht mehr „Tag der Deutschen Einheit“ heißen. Franzosen, Italiener, Spanier usw. feiern ihrem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Geschichte, Heimat, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Euer Land gehört euch nicht

Veröffentlicht am 1. September 2023 von Schw

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, EineWelt, Engagement, Gewalt, Integration, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

LKA sticht Zeugen-Chats durch?

Veröffentlicht am 28. August 2023 von Schw

Im Rechtsstaat gibt es Regeln, die sakrosankt, d.h. unbedingt einzuhalten sind. Dazu gehört, daß es illegal ist, Anwaltsgespräche (Telefonate, Chats, Mails usw.) mit einem Beschuldigten und erst recht mit einem Zeugen an die Öffentlichkeit weiterzugeben, also z.B. an eine Zeitung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Medien, Oeffentlicher Raum, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Ohne Bestände noch Bestand?

Veröffentlicht am 20. August 2023 von Schw

Im Titel seines neuen Buchs „Ohne Bestand – Angriff auf die Lebenswelt“ geht Michael Esders der Frage „Haben wir ohne Bestände noch Bestand?“ nach. Seit spätestens 2015 wird von oben (top down), also nicht aus der Gesellschaft heraus,

Veröffentlicht unter Bildung, Buch, Global, Klima, Kultur, Literatur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Staat: 29 Mio Euro für Werbung

Veröffentlicht am 20. August 2023 von Schw

Der Bürger (als Souverän) hat die Staatsregierung (als seinen Dienstleister) beauftragt, für Sicherheit und Wohlfahrt zu sorgen, damit er frei und selbstbestimmt leben kann. Dafür ist er bereit, die (weltweit höchsten) Steuern zu bezahlen. Guter Service kostet eben. Nun verwendet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Unruhen in F – Unruhen in D

Veröffentlicht am 4. Juli 2023 von Schw

Wer sich ausschließlich in deutschen Medien über die Unruhen in Frankreich informiert, gewinnt den Eindruck, es handle sich um Proteste gegen die Gewalt der Polizei. So finden sich in einer Analyse der ZEIT (1) kein einziges Mal Begriffe wie Nordafrikaner, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Engagement, EU, Global, Integration, Jugend, Medien, Oeffentlicher Raum, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Der Rückzug vom Arbeitsmarkt

Veröffentlicht am 20. Juni 2023 von Schw

Auf dem Arbeitsmarkt vollzieht sich seit spätestens Budapest 9/2015 ein „großer Rückzug“  bzw. „Big Quit“ in Teilzeitbeschäftigung, Krankmeldung, Berufswechsel, „quite quitting“ (den Job schlampig bzw. langsam ausführen), Vorruhestand, Frühverrentung, Auswanderung.

Veröffentlicht unter Arbeit, Business, Engagement, Freiwillig, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

17. Juni: Kein Nationalfeiertag

Veröffentlicht am 15. Juni 2023 von Schw

Ich bin mit dem 17. Juni als Nationalfeiertag aufgewachsen. Der mutige Aufstand vom 17. Juni 1953, als gerade auch junge Männer sich den Panzern der russischen Besatzer entgegenstellten, war gerade für die junge Generation Ansporn für das Streben nach Freiheit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Heimat, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Das Opposition-Paradoxon

Veröffentlicht am 11. Juni 2023 von Schw

Einerseits braucht die Demokratie eine starke Opposition. Andererseits tut der polit-mediale Komplex alles, um die Opposition in und außerhalb des Parlaments zu schwächen. Dieser Widerspruch – auch als Opposition-Paradoxon bezeichnet – wirkt nach wie vor und ist gefährlich.

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Veröffentlicht am 27. Mai 2023 von Schw

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

Veröffentlicht unter Bildung, Energie, Energiepolitik, Gesund, Immobilien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Corona-Zeit vor Gericht!

Veröffentlicht am 11. April 2023 von Schw

Der meistbesuchte Talk zur Corona-Aufarbeitung: Beim BILD-Gespräch „Viertel nach Acht“ erklärt der Arzt Heidelberger Dr. Gunter Frank, warum die Corona-Maßnahmen in der Summe ein „Staatsverbrechen“ sind, das aufzuarbeiten ist. Nicht von den Tätern, sondern von unabhängigen Experten. Und vor Gericht. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arzt, Gesund, Krise, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Regierung bezahlt Journalisten

Veröffentlicht am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Krise, Kultur, Medien, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Grundsteuer und Enteignung

Veröffentlicht am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

Veröffentlicht unter Bebauung, Buergerbeteiligung, Immobilien, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Ihr habt Euch daran gewöhnt

Veröffentlicht am 27. Februar 2023 von Schw

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architekt, Bildung, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Münchner Sicherheitskonferenz

Veröffentlicht am 21. Februar 2023 von Schw

Zur 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, Munich Security Conference) am 19. und 20.2.2023 wurden Russland und Iran nicht eingeladen, obwohl der Ukrainekrieg und die atomare Bedrohung zentrale Themen sind. Damit vergab die MSC die große Chance, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, EU, Finanzsystem, Global, Krise | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zentralisierung durch Krisen

Veröffentlicht am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kuscheljustiz Massenschlägerei

Veröffentlicht am 1. Februar 2023 von Schw

Erst acht Tage in Deutschland, hat sich der Tunesier Mohamed B. als Rädelsführer an der Massenschlägerei von Migranten vom 23.1.2023 in der LEA (LandesErstAufnahme) in  Freiburg beteiligt. Am 30.1.2023 erhielt er wegen gefährlicher Körperverletzung (volle Glasflasche auf den Kopf schlagen)

Veröffentlicht unter Gewalt, Integration, Justiz, Krise | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

London: Sozialhilfe für Mehrheit

Veröffentlicht am 26. Januar 2023 von Schw

„Mehr Sozialhilfe- als Lohnempfänger“ bzw. „London: Erwerbstätige in der Minderheit“. London mit seinen ca 10 Mio Einwohnern erlebt gerade eine historische Wende: Erstmals gibt es mehr Sozialleistungsberechtigte als Nettosteuerzahler. Laut Civitas (siehe (1)) liegt die „net dependency ratio“ bzw. Netto-Abhängigkeitsquote … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Arzt-Bandansage: Staat Politik

Veröffentlicht am 24. Januar 2023 von Schw

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arzt, Bildung, Oeffentlicher Raum, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Direkte Demokratie: Wählerwille

Veröffentlicht am 21. Januar 2023 von Schw

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Soziales, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Houellebecq Onfray: Diskussion

Veröffentlicht am 17. Januar 2023 von Schw

Ja, es gibt sie noch: Die Literatur jenseits von langweiligem, weil haltungskonformem Gleichklang. Literatur, die echauffiert und zur Diskussion einläd, zum demokratischen Streit also. Allerdings weniger in Deutschland, eher in USA, GBR oder z.B. in Frankreich, wo Michael Houellebecq nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Dichter, Engagement, EU, Heimat, Integration, Literatur, Medien, Oeffentlicher Raum, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Wohnungsnot und ihr Elefant

Veröffentlicht am 14. Januar 2023 von Schw

Wir benötigen dringend Fachkräfte, die qualifiziert sind für eine steuerpflichtige Erwerbstätigkeit – zum Betonieren auf der Baustelle, zur Pflege im Krankenhaus, zum Programmieren beim IT-Startup usw. Die Fachkraft (und gendermäßig wohl auch der Fachkräfter?) will aber einfach immer weniger zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeit, Business, Duale Bildung, Handwerk, Industrie, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zwei Neujahrsansprachen 2023

Veröffentlicht am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Energie, Engagement, Gesund, Oeffentlicher Raum, Sparsamkeit, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

4 mal gegen die Bürgerfreiheit

Veröffentlicht am 19. Dezember 2022 von Schw

Darf man sich als kleiner normaler Bürger Sorgen machen um all die Maßnahmen (es sind vier), die von staatlicher Seite derzeit umgesetzt werden und die die eigenen Freiheiten  tangieren. Oder stellt bereits das Beschreiben dieser Sorgen und Befürchtungen eine „Delegitimierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur, Soziales | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Unschuldsvermutung Beweislast

Veröffentlicht am 12. Dezember 2022 von Schw

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Justiz, Kultur, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Demo, Party oder Rückzug?

Veröffentlicht am 8. Dezember 2022 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 empfinden immer mehr Bürger ein großes Unbehagen. Alle Umfragen zeigen dies. Was tun? Weiter gegen den Niedergang kämpfen und sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren und demonstrieren? Oder das von ARD und ZDF … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Engagement, Freiwillig, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Veröffentlicht am 30. November 2022 von Schw

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Kultur, Medien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Einen Tag mal freie Medien

Veröffentlicht am 29. November 2022 von Schw

Einen Tag lang mal dem eintönigen, weil einseitigen Angebot der sog. „Qualitätsmedien“ entfliehen. Einen Tag lang keinen ÖRR (ARD, ZDF, Dlf) schauen und keinen Mainstream (Spiegel, Welt, FAZ, SZ, …) lesen, sondern sich über freie Medien informieren: Dazu die Seite … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Regierungskampagne: Nudging

Veröffentlicht am 21. November 2022 von Schw

Die Impfkampagne „Ich schütze mich“ kostete ca 37 Mio Euro und die Energiekampagne „Damit wir gut durch den Winter kommen“ ca 40 Mio Euro. Frage 1: Lohnt sich dieser Aufwand im Hinblick auf Impfen und Energiesparen? Dazu müsste man eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Gesund | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Bürgergeld – 45% für Migranten

Veröffentlicht am 17. November 2022 von Schw

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeit, Duale Bildung, EineWelt, Integration, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Kanada Corona Entschuldigung

Veröffentlicht am 30. Oktober 2022 von Schw

Die Regierungschefin von Alberta hat sich für die Corona-Maßnahmen bei ihren Bürgern entschuldigt: „Es tut mir zutiefst leid für jeden, der aufgrund seines Impfstatus in unangemessener Weise diskriminiert wurde. …. Es tut mir sehr leid für jeden Regierungsangestellten, der wegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Gesund, Global, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Volksverhetzung verschärft

Veröffentlicht am 27. Oktober 2022 von Schw

In jedem Krieg geschehen Kriegsverbrechen, irgendwann sogar auf beiden Seiten. Dies gilt für alle bisherigen Kriege, auch für die aktuellen Kriege wie in Syrien, im Jemen und in der Ukraine. Dies ist der Grund, warum ich mich seit jeher der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Deindustrialisierung: Verarmung

Veröffentlicht am 27. Oktober 2022 von Schw

Bislang war der Prozeß der Deindustrialisierung eher positiv belegt: Langsamer Übergang von der Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft, wobei dem Rückgang der Wertschöpfung im industriellen Sektor ein zumindest ebensogroßer Zuwachs bei den Diensten (IT-Bereich, neue Technologien, KI, ….) gegenüberstand.

Veröffentlicht unter Dienste, Energie, Industrie | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Veröffentlicht am 4. Oktober 2022 von Schw

Über 36 Jahre erinnerte der Nationalfeiertag vom 17. Juni an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, als mutige junge Deutsche sich für Freiheit und Nation den russischen Panzern entgegenstellten. Nach dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 wurde der Nationalfeiertag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Veröffentlicht am 1. Oktober 2022 von Schw

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeit, Bildung, Business, Energie, Handwerk, Industrie, Soziales, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Diese Regierung verdienen wir

Veröffentlicht am 13. September 2022 von Schw

Bei der Bundestagswahl am 21.9.2021 hat das deutsche Wahlvolk so abgestimmt, daß die rot-grün-gelb-Koalition die  Ampel-Regierung bilden kann. Die Deutschen haben also die desaströse EU-, Energie-, Corona-, Klima- und Ukrainepolitik, die unter Kanzler Olaf Scholz gemacht wird, verdient.

Veröffentlicht unter Bildung, Medien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Private Arme – Staatliche Arme

Veröffentlicht am 9. August 2022 von Schw

Es gibt zweierlei Arme: Private Arme und staatliche Arme. Erstere leben in überwiegend selbstverschuldeter Armut und können sich auch keine klimawandelbewußte Lebensweise leisten wie PV-Anlage, E-Auto und Wärmepumpenheizung. Die anderen haben zwar nur schlechtbezahlte Jobs (öffentlicher Dienst, NGOs), aber staatlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeit, Kultur, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen