Schlagwortarchiv: demokratie

Erklaerung 2018 – Rechtsstaat

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Diese „Erklärung 2018“ haben der Dresdner Schriftsteller … Weiterlesen →

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Tellkamp – Diskussionskultur

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu „Streitbar! Wie frei … Weiterlesen →

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Haus mit offenen Fenstern

Rolf-Peter Sieferle schrieb in seinem Buch „Das Migrationsproblem“, die Idee eines Sozial- und Wohlfahrtsstaats bei „offenen Grenzen für alle“ gleiche dem Versuch, ein Haus mit dauerhaft offenen Fenstern weiter zu beheizen und dann, wenn die Temperatur im Inneren zwangsläufig sinkt, die … Weiterlesen →

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Der Selbstmord Europas

Sinkende Geburtenraten, unkontrollierte Masseneinwanderung und eine Tradition von Größenwahn wie Selbsthass: Europa scheint unfähig zu sein, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Der GBR-Autor Douglas Murray beschreibt in seinem Buch „Der Selbstmord Europas“, wie die Massenmigration auf ein kulturell verunsichertes Europa … Weiterlesen →

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Manifest von Kandel – Frauen

In Kandel (zwischen Karlsruhe, Landau und Bad Bergzabern) wurde im Dez 2017 die 15-Jährige Kandelerin Mia von einem (angeblich) gleichaltrigen Afghanen im örtlichen Drogeriemarkt grausam erstochen. Seitdem finden samstags Kundgebungen statt – am 3.3.2018 wurde das „Manifest von Kandel“ vorgestellt, in … Weiterlesen →

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Kandel HH Berlin Essen Cottbus

Immer mehr besorgte Bürger – vor allem Frauen – gehen auf die Straße, um für den Erhalt ihrer Freiheit und den Schutz ihrer Kinder zu demonstrieren. Trotz Verschleierung der Medien, trotz Gewalt der Antifa. In Kandel/Südpfalz samstags, in Hamburg montags, … Weiterlesen →

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag „Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen →

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

„Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU–Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen →

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Linke malen Nazi auf Tafel-Pkw

Antifa-Linke haben ihre Ankündigung, der Essener Tafel „einen Besuch abzustatten“, wahr gemacht: Pkws mit „Nazi“ besprüht, Sachbeschädigungen. Wo bleibt die Polizei? Warum nimmt der Staat solche Gewalt gegen den Tafelladen billigend in Kauf? Warum wird der mutige Tafel-Chef Jörg Sartor … Weiterlesen →

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Trump und Metoo Luxussorgen

„In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen“ – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen →

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Frauen-Demo – Berlin Kandel

Am 17.2.2017 organisiert Leyla Bilge in Berlin einen Frauenmarsch für Freiheit der Frauen im öffentlichen Raum und gegen den Import von muslimischen Männern aus frauenfeindlichen Kulturkreisen. Die angemeldete Demo wird von der Polizei aufgelöst, da nicht-angemeldete Antfa-Gegendemontranten eine Kreuzung blockieren. … Weiterlesen →

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Konservativismus – rechts links

„Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen →

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Aschermittwoch – AfD Tuerken

Am politischen Aschermittwoch wird verbal derb ausgeteilt gegen den politischen Gegner. Dies rechtfertigt jedoch keine rassistische Hetze – wie die von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) als „Kümmelhändler“. Auch dann nicht, wenn diese kurz zuvor … Weiterlesen →

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Israel Staatsraison Deutschland

Israels Sicherheit – Staatsräson von Deutschland? Angesichts der Angriffe von Iran, Syrien und Hisbollah eine wichtige Frage. Der Staat ist die politische Existenzform eines Volkes, durch die es sich behauptet, d.h. seinen Bürgern Sicherheit, Ordnung, Einkommen und Freiheit bieten kann. … Weiterlesen →

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Weisse Elefanten unsichtbar

Die ungeregelten Fragen der Migration und des Zuzugs kulturfremder Wirtschaftsmigranten und Kriegsflüchtlinge, der fortgesetzte Missbrauch des Asylrechts, die langfristigen Folgen für den Arbeitsmarkt, die öffentlichen Kassen und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stehen (bei der Groko) weiterhin als weiße Elefanten … Weiterlesen →

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Links rechts schaukelnder Kahn

Botho Strauß‘ Text „anschwellender Bocksgesang“ bzw. „anschwellende Tragödie“ von 1993 sieht für Deutschland ein tragisches Geschehen heranziehen, und zwar (1) von innen her durch den Wandel der Mediengesellschaft  in der Demokratie und (2) von außen her durch die Überfremdung 1993 … Weiterlesen →

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Weiter so: Groko-Vertrag 7-2-18

Die Masseneinwanderung ist das Problem Nr 1 von 87% der Deutschen. Die Fluchtursache Nr 1 ist die Magnetwirkung des deutschen Sozialsystems. Alle wollen nach Deutschland, da man – mit oder ohne Paß – nicht zurückgeschickt, sondern hier lebenslang versorgt wird. … Weiterlesen →

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Gauck Dunkeldeutschland – hell

2015 lobte Joachim Gauck in einer Flüchtlingsunterkunft „ein helles Deutschland, das hier sich leuchtend darstellt gegenüber dem Dunkeldeutschland, das wir empfinden, wenn wir von fremdenfeindlichen Aktionen gegen Menschen hören“. Als Bundespräsident a.D. hat der Erfinder von Hell- und Dunkeldeutschland seine … Weiterlesen →

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Warum tut denn keiner was

Fragen wie „Warum tut denn keiner was?“ und „Wer geht mit mir auf die Straße?“ mehren sich angesichts der täglichen Gewalt gegen Frauen durch Migranten. Neben „Deutsche sind demo-faul„, „Uns geht es zu gut“ dürfte „Die Angst, rechtsradikal genannt zu … Weiterlesen →

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Konservative Wende – Europa

Aus „Europa“ ist „Brüssel“ geworden, ein bürokratisches Monster, das Internationalisten, Multikultis, Kosmopolitiker und Globalisierungsfanatiker weiter aufblähen wollen in Richtung „Vereinigte Staaten von Europa“. Kritiker dieses undemokratischen Zentralisierungswahns werden in die rechte Ecke abgeschoben, darunter all jene, die sich als Konservative … Weiterlesen →

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Familiennachzug fuer den Clan

Zwei Fakten: (1) Die Statistik der erstmaligen Asylbewerber je eine Million Einwohner in den EU-Mitgliedsstaaten zeigt D als einsamer Spitzenreiter. D 8789, GR 4625, AUS 4587, I 1998, F 1138, NL 1136, GBR 586, ES 335 (Quelle-Statista). (2) Die GroKoianer … Weiterlesen →

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GroKo – Weiter so statt Neues

CDU/CSU und SPD, die Wahlverlierer, bilden als GroKo eine neue Regierung des „Weiter so“. Mit den alten Leuten: „Sie haben im wahrsten Sinne des schönen deutschen Wortes „ausgedient“ – so Heiner Flassbeck, der statt „Weiter so“ Neuerungen fordert: (1) Abgeordnete für … Weiterlesen →

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Friedlicher Jahreswechsel 2018

Dänen, Schweden wie Deutsche nennen als akut größtes Problem die unkontrollierte Massenzuwanderung. In seiner Neujahrsansprache geht Dänemarks Ministerpräsident Lars Rasmussen deshalb auf die Sorgen seiner Bürger ein: auf den Verlust „dänischer Werte“ als Folge einer „jahrelang lockeren Einwanderungspolitik„, auf eine drohende … Weiterlesen →

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Diskussionskultur im Bundestag

„Einerseits haben wir diesen hochmoralisierten Diskurs, der einhergeht damit, ganze Gruppen häufig vom Diskurs einfach entweder auszuschließen oder moralisch in Frage zu stellen. Aber die Reaktion darauf ist natürlich genauso wenig schön. Man reagiert dann eben auch nicht nüchtern und … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung – Ausweg

Eine Mehrheitsregierung verabschiedet Gesetze gemäß dem vorab in Koalititionsverhandlungen erarbeitetem Programm. Bequemer Weg, da nur einmal verhandeln. Eine Minderheitsregierung hingegen muß sich für jedes Gesetzesvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen. Unbequemer Weg, da viel Überzeugungsarbeit der Regierung und Diskussionsbedarf … Weiterlesen →

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Integration – Sozial Arbeit Kultur

Um über „Integration“ konstruktiv diskutieren zu können, sind vier Formen zu unterscheiden: (1) Die soziale Integration des tagtäglichen friedlichen Nebeneinanders wird erleichtert durch Transferzahlungen bzw. Hartz IV für Migranten. (2) Die ökonomische Integration in das Arbeitsleben der Wirtschaft ist kurzfristig kaum … Weiterlesen →

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Jamaika geht – Migration nicht

Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? „Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations– und Integrationsthematik – das wird über ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer … Weiterlesen →

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Migration: Versagen der Medien

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer „Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert“ und b) die … Weiterlesen →

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Richter Polizei Berlin Notstand

Ohne Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive kann kein Rechtsstaat funktionieren. Nun meldet Berlin über 300.000 Asylklagen allein in 2017: „An den Verwaltungsgerichten herrscht Notstand“. Doch neben der Judikative (Gerichte) ist auch die Exektive (Polizei) in Berlin den Rechtsverstößen nicht mehr … Weiterlesen →

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Islamkritik in FR untersagt?

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: „Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen →

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Jamaika

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen →

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Buergerasyl – Recht – Ametovic

Das Gewähren von Kirchenasyl bzw. Bürgerasyl zur Verhinderung von gerichtlich angeordneten Abschiebungen von Migranten widerspricht dem Rechtsstaat-Prinzip. Dies gilt auch für die Roma-Familie Ametovic, die zweimal von Serbien nach Freiburg zugewandert ist. Gesinnungsethik, christliche Hilfsbereitschaft, Humanismus, bzw.Kriegsschuld-Komplex, können keinen Grund zum Aushebeln des Asylrechts … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, „dies sollte man positiv sehen“ (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen →

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Alle Wuensche werden klein …

„Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.“ Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen →

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Denkt selber

In den USA haben sich 15 Professoren der Elite-Universitäten Princeton, Harvard und Yale zu Semesterbeginn am 29.8.2017 in einem offenen Brief an ihre Studenten gewandt mit der Botschaft „Denkt selber“. Moderat formuliert, subversiv in seiner Einfachheit, ein Plädoyer für die … Weiterlesen →

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Bildung ist Zukunft – auch 2017

Was wird aus Deutschland in der Zukunft? Mit 50 Mrd Euro (laut Institut der deutschen Wirtschaft IW) wird für Migranten pro Jahr dreimal so viel ausgegeben wie für Bildung und Forschung mit 17 Mrd – und das in einem Land, … Weiterlesen →

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Schweigespirale zur Migration

Über 80% der Deutschen sehen die Massenmigration als das wichtigste Thema an. Wie ist dann zu erklären, dass Kritik zur Migrationspolitik im Bundestagswahlkampf öffentlich kaum artikuliert wird? Dazu die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann mit ihrer Theorie der „Schweigespirale“: Befürchten die Bürger, … Weiterlesen →

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Deutschlands Friedfertigkeit

Deutschland ist ein Land, dessen Friedfertigkeit allzugern begründet wird mit hohem moralischen Anspruch, christlichen Werten, Lernen aus der Geschichte vor 1945 und gesinnungsethischem Anspruch a la Merkel. Doch wie wäre es um den Frieden bestellt, wenn die deutsche Geburtenrate nicht … Weiterlesen →

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Wahl 2017 ohne Diskussion

Alice Weidel (AfD) verläßt die von Marietta Slomka moderierte ARD-Sendung „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“. Wie Rainer Bosbach (CDU) die ARD-Sendung von Maischberger verließ? Nein – hier ging es nicht um Sachthemen, sondern um öffentliches Mobbing „Aller gegen Eine“ inkl. der … Weiterlesen →

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