Redefreiheit

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Der 4. Affe ist endlich da: Nichts hören, sehen, riechen, nur tippen

 

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Sarah Maria Sander zu neuem Maulkorb-Erlass 
Die wunderbare Sarah Maria Sander hat auf ihrem youtube-Kanal von einem neuen Maulkorb-Erlass berichtet. Ausgesprochen von der Genossin Knaul. Knaul wird von der taz bezahlt und erteilte in ihrem taz-Beitrag, dem Sprecher des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Redeverbot. Dieser könne sich – selbstverständlich – als Jude zwar PRIVAT „freuen“. „In seiner Funktion“ als Zentralrats-Vorsitzende müsse er sich aber mehr „ZURÜCKHALTEN“, sonst … – sonst verliert nach dem Staat Israel auch der Zentralrat die „temporäre Duldung“ von Links-Antisemiten und deren Postillen! Interessant was jüdischen Menschen von Ger-Moneys führender grüner Tages-Zeitung noch so zugestanden wird. Sie sollen schweigen – „vorbehaltlich“ einer Rede-Genehmigung, erteilt durch taz und Genossin Knaul. Unglaublich!
https://www.youtube.com/shorts/fdh0Ty0lzrY
https://taz.de/Zentralrat-bejubelt-Irankrieg/!6159480/SchwarzerPanther
10.3.2026

 

Bündnis Redefreiheit: Politik als Mittäter -Schweigen und Zündeln
Der Staat finanziert linke Gewalt – Teil 2
Der Staat bagatellisiert linke Gewalt nicht nur – er unterstützt sie. Politiker machen sich regelmäßig mitschuldig: Durch Schweigen und durch Worte, die Radikalisierung und Spaltung legitimieren. Zweiter Teil einer Betrachtung des TE-Autors Christian J. Zeller zur Verquickung von Politik und Linksextremismus.
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Auch die Justiz scheint in der „gegen Rechts“-Parallelrealität zunehmend Probleme mit einer konsistenten Rechtsanwendung zu haben: Alice Weidel eine „Nazi-Schlampe“ zu nennen https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-hamburg-afd-politikerin-alice-weidel-muss-satirische-bezeichnung-als-nazi-schlampe-hinnehmen, soll als Satire unter die Kunstfreiheit fallen, aber Robert Habeck in einem satirischen Post einen „Schwachkopf“ zu nennen, zieht eine Hausdurchsuchung für einen fränkischen Rentner nach sich.
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Das Weltbild der Antifa reicht nach dem jahrzehntelangen Marsch der 68er durch die Institutionen tief in gesellschaftliche Schlüsselposition hinein, auf denen man sich durch den allfälligen „Kampf gegen Rechts“ seinerseits radikalisiert hat. Durch Medien mit Linksdrall, woke Kirchen, eine Justiz, die sich an der Bekämpfung von „Hassrede“ ereifert, linke Kultureinrichtungen und „postmigrantischen“ Zusammenschlüsse wie den „Neuen deutschen Organisationen“ sowie dem staatlich gefütterten NGO-Komplex gedeiht die Antifa.
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Natürlich muss ein Staat, der sich immer noch freiheitlich-demokratisch nennt und dies auch unbedingt bleiben sollte, derartige Praktiken nicht nur unverzüglich einstellen, sondern entschlossen den von ihm selbst in den letzten Jahren gepäppelten Linksextremismus bekämpfen. Medienanwalt Ralf Höcker präsentierte in der Jungen Freiheit vom 24. Oktober 2025 ein starkes Argument, das für ein Verbot der Antifa spricht:
„Man stelle sich vor, die ‚antifaschistische Bewegung‘ würde morgen das ‚anti‘ im Namen streichen und ansonsten in Auftritt und Methoden nichts ändern. Sie wäre auch ohne vorherige Eintragung im Vereinsregister schneller verboten als sie ‚Alerta‘ rufen kann. Und das wäre auch gut so. Wer Seite an Seite mit gewalttätigen Nazis marschiert und agitiert, wird zu Recht gesellschaftlich geächtet. Nicht anders darf es mit der Antifa laufen.
Aber ist ein Angriff auf die Antifa nicht ein Angriff auf den Antifaschismus? Natürlich nicht. Antifaschismus ist eine Haltung. Er ist der Grundkonsens jeder zivilisierten Gesellschaft. Wer Faschismus bekämpft, verteidigt Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit. ‚Antifa‘ ist keine Haltung. Es ist eine Szene. Masken. Fäuste. Feuer. Gewalt als Tugend, Einschüchterung als Argument, Straßenterror als ‚Debatte‘. Antifaschismus eint. ‚Antifa’ spaltet. Antifaschismus schützt. ‚Antifa‘ bedroht. Wer Gewalt duldet, um Demokratie zu verteidigen, zerstört sie. Wer die Antifa verharmlost, steht nicht gegen den Faschismus ein, er steht schon mit einem Bein in ihm.“

Auf maßgebliche staatliche Akteure trifft letzteres im Jahr 2025 zu. Eine konsequente Umkehr ist unverzüglich geboten – um der freiheitlichen Ordnung willen.
… Alles vom 9.1.2026 von Christian J. Zeller bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/mittaeter-politik-linke-gewalt/

Dieser Beitrag ist abgewandelt im Newsletter des Bündnis Redefreiheit für den Monat November erschienen. Dr. Christian J. Zeller ist Mitglied im akademischen Komitee des „Bündnis Redefreiheit“. Das Bündnis verteidigt die Freiheit des Wortes und steht Menschen bei, um deren Recht auf freie Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit, am Arbeitsplatz oder im digitalen Raum zu verteidigen.

 

Supranationale Bevormundungsgesetze gegen die Redefreiheit
Was ist eigentlich los mit der Redefreiheit? Für Deutschland fällt mir bei dieser Frage spontan Bemerkenswertes aus der jüngsten Vergangenheit ein, das die Zerreißprobe beschreibt, unter der eine taumelnde „offene“ Gesellschaft mit sich selbst beschäftigt ist. Ich rede über eine Gesellschaft, die sich zum wievielten Male in ihrer Geschichte nicht mehr offen zur Freiheit bekennen möchte, sondern zurückfällt in Reflexe kollektiver Betäubung und Machtanmaßung, die mit der Redefreiheit fremdelt, sie denunziert und faktisch abschaffen könnte, wenn sie eine „Demokratie“ bevorzugt, die Andersdenkende cancelt und Mundtote hinterlässt.
Das Deutschland der Gegenwart, das möchte ich vorwegnehmen, ist kein guter Hort mehr für die Unanfechtbarkeit der Redefreiheit. Sie ist bereits ein postdemokratisches Artefakt, das isoliert und angekettet wurde, weil es für bissig gehalten wird. Dabei hielt man gerade die Bissigkeit der freien Rede seit der Aufklärung im 18. Jahrhundert für eine 1A-Tugend. Aber die Aufklärung ist im kollektiven Gesinnungsdunst ja selbst schon in Misskredit geraten. Wen wundert es? In Zeiten der politischen und wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit wird die Schuld gern bei den Zweiflern und Kritikern gesucht, als hätten sie die miserable Situation allein durch ihre Worte verschuldet.

Deutschland ist auf dem besten Weg, seine offene Gesellschaft zur Mitläufer- und Denunzianten-Bande umzustrukturieren. Genügend Meldestellen gegen Gesinnungs-Ausreißer und massenhaft NGOs zur Verfolgung „böser“ Meinungsäußerung gibt es schon. Aber es gibt kaum Verteidiger der Redefreiheit, noch keine Andockstationen für Opfer von Meinungsunterdrückung und Gesinnungsverfolgte der staatlichen Repressionsindustrie, die gefüttert von Steuergeldern aus dem Boden sprießt wie Brennnesseln und Schachtelhalm auf Brachflächen. Doch: es gibt Initiativen. Eine davon entsteht gerade in der Schweiz – wo sonst. Ich stelle sie am Ende dieses Textes vor.

Supranationale Bevormundungsgesetze
Man möchte einen kleinen Bogen spannen – von Angela Merkels selbstentlarvender Bemerkung, mit der sie 2010 das nach heutigem Wissen prophetische Buch von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ als „nicht hilfreich“ und „diffamierend“ herabwürdigte, obwohl sie es nach eigener Aussage noch nicht einmal selbst gelesen hatte – über die entgrenzte Hetze, mit der der sogenannte „Weltärztepräsident“ Frank Ulrich Montgomery 2021 im Talk-Fernsehen den Corona-Impfskeptikern eine „Tyrannei der Ungeimpften“ vorwarf und damit als Steigbügelhalter der grundgesetzwidrigen Freiheitsberaubungen in die neue Geschichte der Bundesrepublik einging – bis zum ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck, der eine lächerliche Kaskade von Beleidigungsklagen gegen kleine Leute veranlasste, weil er sich im Amt hoheitlich beleidigt fühlte – zuletzt 2024 von einem Rentner aus Unterfranken, der nichts anderes getan hatte, als ein Meme bei X zu posten, das im Stil einer Haarshampoo-Anzeige den Wirtschaftsminister mit der Textzeile „Schwachkopf Professional“ zeigte.

Die moderne Form der Majestätsbeleidigung ist die kleine Schwester der Zensur: Sie befriedigt noch das kleingeistigste Rachebedürfnis komplexbeladener Politiker. In der „Titanic“ war solche Satire jahrzehntelang unangefochtenes Grundrauschen. Allen drei Beispielen ist gemeinsam, dass sie es offenbar für richtig hielten, der Rede- und Meinungsfreiheit Bärendienste zu erweisen. Am Anfang steht dabei immer die direkte Diskreditierung von Menschen, die widersprechen, die gegen den Strom schwimmen und sich mit der Kraft des Wortes gegen die hochherrschaftliche Eitelkeit und Disziplinierungswut stemmen.

Es gibt darüber hinaus bereits zahlreiche supranationale Bevormundungsgesetze, die ihren zensurbehafteten Schatten auf die Redefreiheit werfen. Entlarvend sind immer die Begrifflichkeiten, die auftauchen, wenn es eigentlich um deren „gute“ Absichten gehen soll: „Regulierung“, „Rahmen“, „Verpflichtung“, „gegen illegale Inhalte“. Es sind technokratische Begriffe, mit denen Regierungen und Behörden die Meinungsfreiheit beschneiden und zurechtstutzen und so tun, als seien diese Eingriffe harmlose behördliche Vorgänge.

Um dabei nicht selbst in Erscheinung zu treten
Die EU-Kommission fördert massiv Meinungsbeeinflussung, indem sie veranlasst, dass auf Internet-Plattformen und Suchmaschinen Kritik an Inhalten mit politischer Gravitation zurückgedrängt wird (WHO-Pandemiebekämpfung, EU-Migration, Klima-Politik, um nur drei brisante Propagandaprojekte der EU als Beispiel zu nennen). Im Internet sind dann solche Begründungen zu finden: „Das wichtigste EU-Gesetz im Bereich der Internetregulierung ist der Digital Services Act (DSA), der seit dem 17. Februar 2024 in Kraft ist und darauf abzielt, illegale Inhalte, Waren und Dienstleistungen zu bekämpfen und die Rechte der Nutzer zu stärken. Es handelt sich jedoch nicht um ,Zensur‘ im Sinne einer staatlichen Unterdrückung der Meinungsfreiheit, sondern um einen Rahmen, der Plattformen dazu verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen und Risiken zu minimieren, während gleichzeitig der Schutz der Grundrechte gewährleistet wird.“
Das Problem ist die Definition „illegale Inhalte“ und „Risikominimierung“. Von oben wird der Rahmen abgesteckt, in dem Meinung stattfinden darf, um Grundrechte zu schützen, die einem angeblichen Risiko ausgesetzt sind. Doch wer schützt die Grundrechte vor ihren selbsternannten Schützern?
Tatsache ist, dass Zensur betrieben wird, sobald es Anfangsdefinitionen von „anstößigen“ Inhalten gibt. Der Grund ist einfach: Es gibt keine Grenzlinie, an der Zensur objektiv festgemacht wird. Da „Verstöße“ gegen den DSA für die Plattformen enorm teuer werden können, werden im Zweifel zu viel als zu wenig Inhalte vom Algorithmus ins „Shadow Banning“ verfrachtet. Es entsteht eine Aufwärtsspirale der Zensur, in der gerade die weichen Kriterien zu einer Eskalation der Fälle führen. Im zivilen Rahmen unserer Gesellschaft ist solches unwillkürliche Aufschaukeln ähnlich: Die Redefreiheit leidet unter ihren direkten Feinden – aber eben auch unter den Feigen und Mutlosen, die sich immer weniger trauen. Die Schere im Kopf kappt am Material, bevor es den Mund oder die Tastatur verlässt.

Wo das offene Wort als kriminell gilt
Was ist Redefreiheit? Redefreiheit ist die allgegenwärtige Möglichkeit zur Äußerung persönlicher Empfindungen, die mit anderen Menschen geteilt werden dürfen, auch und gerade, wenn deren Empfindungen abweichen. Diese Freiheit ist nahezu uneingeschränkt und beinhaltet selbstverständlich Behauptungen – bewusste oder unbewusste Falschaussagen, eine daraus resultierende Konfrontation mit der Deutungshoheit inbegriffen. Somit ist nur sehr wenig wirklich illegal im gesetzgeberischen Sinn (zum Beispiel in Deutschland Holocaustleugnung, Volksverhetzung), denn der Widerspruch ist das Herzstück der Rede- und Meinungsfreiheit. Genau hier liegt das Problem für autoritär veranlagte „Visionäre“.

Redefreiheit richtet sich nicht nach Konsens oder Konformismus, nicht nach Machtverhältnissen, Haltung oder Diktion. Sie ist keine „Veranstaltung“ kollektiver Ideologien. Wo sie gefürchtet wird, ist sie in Gefahr. Wo sie in Gefahr ist, wird das offene Wort kriminalisiert. Wo das offene Wort als kriminell gilt, gibt es keine Demokratie. Die Redefreiheit ist also ein Indikator für die „Gesundheit“ einer offenen Gesellschaft, an dem sich die Geister scheiden und erkenntlich machen.

Bei der Meinungsfreiheit beginnt schon ein Dilemma: Meinungen entziehen sich jedem Widerlegungsversuch – sie sind keine Tatsachenbehauptungen. Sie werden dennoch gerne als solche behandelt, um das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken und Einschüchterung zu betreiben. Das betrifft dann jeden einzelnen Bürger, der es wagt, sich aus dem Fenster zu hängen. In der Konfrontation mit dem „Apparat“ bleiben solche Leute meist allein und können keine Hilfe erwarten, denn für sie gilt: Sie sind Meinungstäter und nicht Zensuropfer. Diese Diskriminierung muss angegangen werden.

Gift für die Meinungs- und Redefreiheit
Gern etikettieren die modernen Zensoren ihr Wirken als „Kampf gegen Hass und Hetze“. Hass ist aber nicht verboten, höchstens ein Atavismus, der manchen die Beherrschung zwar verlieren lässt, aber selten in echte Straftatbestände mündet. Die Gesetze, die solches bisher definierten, waren bewusst weit ausgelegt, um der Rede- und Meinungsfreiheit das selbstregulierte Trainingsfeld zu überlassen, denn die Zumutbarkeit ist der Lackmustest des liberalen Geistes. Doch je weiter sich unsere Gesellschaft vom Ideal des mündigen Bürgers verabschiedet und der Verdacht in den Mittelpunkt der Bürgerbetreuung gesetzt wird, haftet das Hassproblem der Redefreiheit unweigerlich an. So wird jeder harsche Widerspruch irgendwann zum Hassverdacht. Es ist, als ob unsere Gesellschaft besessen davon ist, permanent von Hass und Hetze umzingelt zu sein. Die Grenzlinie zur Redefreiheit wird dabei mutwillig verwischt, weil man dem irren Fetisch folgen möchte, das Opfer zu sein: In dieser Rolle ist dann klar, dass man auch von eigentlich sanktionsloser Meinung sich belästigt und gedemütigt fühlen kann und davor Schutz sucht – am besten beim Staat und seinen alimentierten NGO-Funktionären, den Denunziationsexperten.

Die Redefreiheit und jede freie Meinungsäußerung sind Zumutungen und gehören zum Subtext der Demokratie. Wer diesen Subtext sabotiert, ist vom wahren Glauben an die Demokratie schon abgefallen. Man staunt darüber, wie viele Menschen es schon sind. Die Redefreiheit leidet nicht unter denen, die sie beanspruchen, sondern unter solchen, die sie als uneingeschränktes Gut für gefährlich halten und uns weismachen wollen, der Demokratie einen Dienst zu erweisen, wenn man ihren Aktionsradius kontrolliert. Kontrolle und Regulierung sind Gift für die Meinungs- und Redefreiheit. Wir stehen am Anfang einer Entwicklung, die dort endet, wo die Aufklärung einst begann: In der selbstverschuldeten Unmündigkeit.
Es ist Sache der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, falsche Tatsachenbehauptungen und ungehöriges Verhalten im Diskurs zu widerlegen oder abzuwehren. Wie die Wirklichkeit wahrgenommen wird und wie sich die darüber verbreitete Meinung artikuliert, dürfen weder vom Staat noch von seinen Vertretern bestimmt werden. Solches ist in einer lebendigen Demokratie ausgeschlossen – in einer toten ist natürlich alles Restriktive möglich.

Am heutigen Tage startet das Schweizer „Bündnis Redefreiheit“, das die Redefreiheit nicht als hohle Phrase begreift, sondern als Prinzip und Praxis bewahren möchte. Wenn sie in der Schweiz oder Deutschland verletzt wird, intervenieren renommierte Experten, die sich dem „Bündnis Redefreiheit“ angeschlossen haben. Sie begleiten Menschen, die ins Visier geraten sind, weil sie das Falsche gesagt oder das Richtige zur falschen Zeit gesagt haben. Sie beraten, vermitteln und verteidigen – vor Gericht, in den Medien und in der Öffentlichkeit. Das Bündnis Redefreiheit schafft die Andockstation für die Opfer von Zensur, Cancel Culture und organisierter Willkür.
Ich wünsche dieser Initiative viel Erfolg und zahlreiche Unterstützer. Hier geht es zum Bündnis Redefreiheit.
… Alles vom 29.8.2025 von Fabian Nicolay im Newsletter bitte lesen auf
https://www.achgut.com

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Bündnis Redefreiheit
Das Bündnis Redefreiheit ist eine unabhängige, überparteiliche Organisation, gegründet im Geiste der Aufklärung.
Ihr Ziel ist es,
Menschen in der Schweiz und in Deutschland beizustehen,
deren Recht auf freie Meinungsäusserung
in der Öffentlichkeit, am Arbeitsplatz oder im digitalen Raum
eingeschränkt wird.
Wir stehen nicht zwischen den politischen Lagern, sondern bewusst jenseits davon, denn die Freiheit des Sprechens ist kein ideologisches Anliegen, sondern ein zivilisatorisches.
Wir handeln dort, wo Worte zu einem Risiko werden.
Wenn Institutionen ihre eigenen Bekenntnisse zur Offenheit verraten, wenn der Druck zur Konformität über den Mut zur Wahrheit siegt, dann greifen wir ein, mit öffentlicher Widerrede, juristischer Intervention und professioneller Beratung.
Unsere Aufgabe ist es nicht, eine Meinung zu vertreten, sondern das Recht, eine Meinung zu haben und auszusprechen; auch dann, wenn sie unbequem ist.
15.8.2025
https://www.buendnisredefreiheit.ch/