Schlagwortarchiv: demokratie

Volksparteien ade – CDU ade

Veröffentlicht am 11. Juni 2019 von Schw

Die Leute um Claus Schenk Graf von Stauffenberg waren überzeugt, daß mit Hitler auch der Nationalsozialismus sterben wird. Historiker jedoch meinen, dass die NS-Ideologie zu stark verbreitet war, um das Schreckensregime ohne Krieg zu beenden. Was kommt nach Merkel? Wird die … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Veröffentlicht am 27. Mai 2019 von Schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip „one … Weiterlesen →

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Grundgesetz 70: Freie Meinung

Veröffentlicht am 23. Mai 2019 von Schw

„Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“ Nur 17,5% fühlen sich „frei“ in ihrer Meinungsäußerung, die anderen 82,5% hingegen müssen „vorsichtig“ sein, besonders zu Tabuthemen … Weiterlesen →

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Medien D gegen A: Ibiza-Video

Veröffentlicht am 21. Mai 2019 von Schw

Das von deutschen Medien veröffentlichte Ibiza-Video um Österreichs Vizekanzler Strache sorgt für zweifachen Eklat: (1) FPÖ-Vizekanzler bloßstellen: Es ist für den kleinen Bürger nur schwer zu begreifen, wie ein für Korruption derart empfänglicher und charakterlich labiler Heinz-Christian Strache zum Vorsitzenden der FPÖ und … Weiterlesen →

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Kopftuch ablegen – als Freiheit

Veröffentlicht am 20. Mai 2019 von Schw

Freiheit darf mehrere Richtungen haben – die Freiheit zum Tun, zum anders Tun oder zum Unterlassen. Engt ein neues Gesetz unsere Freiheit ein? Für das geplante Gesetz zum Kopftuchverbot für Mädchen in Kita und Grundschule gilt ein klares „nein“, denn … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Veröffentlicht am 19. Mai 2019 von Schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. „One man, one vote“. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Veröffentlicht am 18. Mai 2019 von Schw

Es wird viel plakatiert zur Kommunal– und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: „Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen →

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Deutschland Messerstecherland

Veröffentlicht am 13. Mai 2019 von Schw

Ist Deutschland ein Messerstecherland? Vor der Grenzöffnung Budapest 9/2015 waren Messerattacken im öffentlichen Raum Deutschlands kein Thema, seit Beginn der Massenimmigration ist es anders: Viele Migranten bringen oftmals die Tradition mit, das Messer als Gewaltwerkzeug zu benutzen, vornehmlich in den Hals- und … Weiterlesen →

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Freiheit bedroht – nicht Klima

Veröffentlicht am 9. Mai 2019 von Schw

Für die Hypothese vom menschengemachten Klimawandel gibt es keine wissenschaftlichen Beweise. Auch all die Erklärungen des IPCC basieren nur auf Computermodellen. Auch die Behauptung des PIK, „daß wir Klimawandel bekommen, wenn wir CO2 in die Atmosphäre machen“, ist falsch. Anstelle von … Weiterlesen →

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Enteignungen in D: Lieber Kevin

Veröffentlicht am 9. Mai 2019 von Schw

Enteignung: Lieber Kevin Offener Brief von Matthias Matussek an Juso-Chef Kevon Kühnert (SPD) Ich habe dein Interview über den Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus gelesen und viel nachgedacht, denn als Rentner habe ich ja Zeit, mir „über meine wahren Bedürfnisse … Weiterlesen →

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Abtreibungsgegner-Demo in FR

Veröffentlicht am 2. Mai 2019 von Schw

Am 26. April 2019 demonstrierten Anhänger der Piusbruderschaft in Freiburg für das Leben und für die Zukunft des Christentums. Das dabei entstandene Video macht nachdenklich und erschüttert: Zum einen wird hier Katholiken und Abtreibungsgegnern durch das permanente Pfeifen und Grölen … Weiterlesen →

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Veröffentlicht am 13. April 2019 von Schw

Der dritte Lauf „Run For Europe“ findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping „L’Ile du Rhin“ und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Veröffentlicht am 11. April 2019 von Schw

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen →

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Zweierlei Abgeordnete in Berlin

Veröffentlicht am 5. April 2019 von Schw

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in „Sippenhaft“ nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Veröffentlicht am 4. April 2019 von Schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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Böckenförde: grosser Freiburger

Veröffentlicht am 8. März 2019 von Schw

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, „die er selbst … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Veröffentlicht am 27. Februar 2019 von Schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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Die Gedanken sind frei

Veröffentlicht am 18. Februar 2019 von Schw

„Die Gedanken sind frei …“  – wie oft haben wir dieses Lied wohl gesungen, von klein an. Aber gibt es eine Freiheit des Denkens auch dann, wenn wenn sich niemand findet, mit dem man über das sprechen und diskutieren kann, was … Weiterlesen →

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Klimawandel- Holocaustleugner

Veröffentlicht am 28. Januar 2019 von Schw

„Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu„, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen →

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Silencing und Konformismus

Veröffentlicht am 25. Januar 2019 von Schw

Silencing ist als Modewort hipp: Eine vom Mainstream abweichende Meinung wird nicht mehr kritisiert, sondern einfach zum Schweigen gebracht – „Silence“, auf Bayerisch „A Ruah isch“. Man braucht sich nicht mehr die Mühe machen, die abweichende Meinung zu diskutieren, zu … Weiterlesen →

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Ursache und Wirkung im Landtag

Veröffentlicht am 24. Januar 2019 von Schw

„Die AfD hat für einen Eklat im Bayerischen Landtag gesorgt“, so die Heute-Nachrichten am 23.1.2019 um 19 Uhr. Eine für das ZDF typische Falschmeldung, da hier Ursache und Wirkung verwechselt wird. Zur Ursache des Eklats: Charlotte Knoblauch, ehemalige Vorsitzende des … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Veröffentlicht am 21. Januar 2019 von Schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum „Miteinander reden“ auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Keine Meinungsfreiheit mehr

Veröffentlicht am 15. Januar 2019 von Schw

„Eine Vorlesung (an der Universität Siegen) über Meinungsfreiheit wird bekämpft, weil ein Mensch auftritt, der eine Meinung hat. Die man aber nicht haben darf. Und wer ihn unterstützt, ist „Nazi“. Geht’s nicht auch `ne Nummer kleiner? Wer legt eigentlich fest, … Weiterlesen →

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Talkshows Un-Ausgewogenheit

Veröffentlicht am 12. Januar 2019 von Schw

Eine Auswertung des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) bestätigt, daß Grüne und Linke in öffentlich-rechtlichen Talkshows auch 2018 überproportional vertreten sind. Mit 13 Auftritten ist Robert Harbeck 2018 König der Talkshows, gefolgt von der Co-Grünen Annalena Baerbock mit 10. Bei der Parteizugehörigkeit … Weiterlesen →

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Stefan Kretzschmar: Meinung

Veröffentlicht am 10. Januar 2019 von Schw

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: „Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Veröffentlicht am 9. Januar 2019 von Schw

„Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Relotius erfindet gute Stories

Veröffentlicht am 6. Januar 2019 von Schw

„Der Mann aus Bangladesch legt seinen Kopf an Reischs Schulter und weint. Auch Claus-Peter Reisch weint jetzt, einen kurzen Moment lang, dann wischt er sich übers Gesicht und startet den Motor.“ Dies stand  im Nachrichtenmagazin Spiegel im Juli 2018 über … Weiterlesen →

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Gleiche Rechte und Pflichten

Veröffentlicht am 5. Januar 2019 von Schw

„Es ist doch selbstverständlich, daß Männer, die aus rückständigen, patriarchalen Ländern kommen, hier lernen und respektieren müssen, was wir uns in Jahrzehnten, ja Jahrhunderten errungen haben: Aufklärung, Meinungsfreiheit, Demokratie! Gleiche Rechte für Frauen und Männer! Keine Gewalt gegen Kinder! Und … Weiterlesen →

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Kultur und Zivilisation erhalten

Veröffentlicht am 4. Januar 2019 von Schw

Migration bereitet unserer Zivilisation zunehmend Probleme: Straftaten, Parallelgesellschaften, Gefängnisüberbelegung, Frauendiskriminierung, HartzIV Kosten, Islam-Machtanspruch. „Warum wehren wir uns nicht? Warum schieben wir nicht ab, warum lassen wir unsere Grenzen offenstehen? Weil die Herrschaftseliten unsere eigene Kultur ablehnen und nicht mehr Teil der tradierten … Weiterlesen →

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Steinmeier: Miteinander reden

Veröffentlicht am 26. Dezember 2018 von Schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO’s wie auch Medien sofort mit dem „Kampf gegen Rechts“ erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum „Miteinander … Weiterlesen →

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Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Veröffentlicht am 25. Dezember 2018 von Schw

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen →

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Kandel Chemnitz Strasbourg

Veröffentlicht am 21. Dezember 2018 von Schw

Am 27.12.2017 hat der Afghane Abdul D. die 15-jährige Mia in einem Supermarkt in Kandel/Südpfalz erstochen. Am 26.8.2018 erstechen Asylbewerber aus Irak und Syrien (?) den Chemnitzer Daniel H. auf offener Strasse. Am 11.12.2018 wurden fünf Besucher des Straßburger Weihnachtsmarkt … Weiterlesen →

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France: Generäle gegen GCM

Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 von Schw

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen →

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Isolationsangst: keine Meinung

Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 von Schw

Übers Internet erfolgt Kommunikation heute in Echtzeit. Alles geht uns etwas an, zu allem glauben wir, eine eigene Meinung haben zu müssen. Doch die Welt ist zu komplex, uns fehlen immer noch Infos trotz aller Online-Portale, Blogs, Mails, Newsrooms, – … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Veröffentlicht am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Gilets jaunes in F – Schweigen D

Veröffentlicht am 6. Dezember 2018 von Schw

Es mutet fast surreal an: In Frankreich verwüsten die Proteste der Gelbwesten den öffentlichen Raum derart daß viele an die Revolution des 14. Juillet erinnern. Über 2/3 der Franzosen unterstützen die „Gilets jaunes“: „72% des Français soutiennent le mouvement malgré … Weiterlesen →

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Eine Einladung an alle: der GCM

Veröffentlicht am 26. November 2018 von Schw

Der Migrationspakt – eine Einladung an alle: „Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn … Weiterlesen →

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Wie sehen uns die Anderen?

Veröffentlicht am 17. November 2018 von Schw

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande … Weiterlesen →

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Baden – Wiege der Demokratie

Veröffentlicht am 6. November 2018 von Schw

Baden ist die Wiege der Demokratie in Deutschland. Am 22. August 1818 und damit vor 200 Jahren setzte Großherzog Karl die für die damalige Zeit liberalste und demokratischste Verfassung eines Staates im Deutschen Bund in Kraft. Dieses Jubiläum begehen die … Weiterlesen →

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Papier: Verfassung und Recht

Veröffentlicht am 6. November 2018 von Schw

In der bundesdeutschen Rechtsauslegung sei „etwas ins Rutschen gekommen, wenn der Staat selbst auf gewissen Gebieten Recht nicht anwendet, ignoriert oder nicht durchsetzt“, so Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts. „Indem geltendes Recht nicht eingehalten und durchgesetzt wird, wird ein … Weiterlesen →

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