Schlagwort-Archiv: partei

Steinmeier: Miteinander reden

Veröffentlicht am 26. Dezember 2018 von Schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO’s wie auch Medien sofort mit dem „Kampf gegen Rechts“ erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum „Miteinander … Weiterlesen →

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Sippenhaft – Waldorf-Schulkind

Veröffentlicht am 23. Dezember 2018 von Schw

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind ab, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Drei Probleme: 1) Dem Kind die Haltung der Eltern zuschreiben und es somit in Sippenhaft nehmen. 2) Mitglieder einer rechtsstaatlich legalen Partei diskriminieren. 3) … Weiterlesen →

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Babyboomer in Politik Medien

Veröffentlicht am 18. Dezember 2018 von Schw

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“ – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Veröffentlicht am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Information – Ausgewogenheit

Veröffentlicht am 30. November 2018 von Schw

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 … Weiterlesen →

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Demokratie: Juden in Parteien

Veröffentlicht am 12. Oktober 2018 von Schw

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Veröffentlicht am 19. September 2018 von Schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Vogelschiss Geschichte Politik

Veröffentlicht am 3. Juni 2018 von Schw

Alexander Gauland hat wieder einmal bewußt provoziert: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren deutscher Geschichte“. Einhellige Kritik von links wie auch von rechts, z.B. von Martin Lichtmesz (Buchautor „Mit Linken leben“) unter @lichtmesz, 2.6.2018: „#Gauland’s … Weiterlesen →

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Guter Hass versus böser Hass

Veröffentlicht am 2. Juni 2018 von Schw

Nach Ankündigung der AfD-Demo am 27.5.2018 in Berlin kreierten Gute mitsamt Amadeu-Antonio-Stiftung den Hashtag #StopptDenHass, um auf den Party-Gegendemos neben den „Nazis raus“-Sprechchören „Ganz Berlin hasst die AfD“ zu rufen. Diese linke Unlogik, mit „Ganz Berlin hasst die AfD“ den … Weiterlesen →

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

Veröffentlicht am 31. Mai 2018 von Schw

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen →

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Islam-Appeasement von Dreyer

Veröffentlicht am 19. Mai 2018 von Schw

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ So die NRW-Ministerpräsidentin Marlu Dreyer (SPD) am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster. Im Klartext heißt … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Veröffentlicht am 10. April 2018 von Schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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Intellektuell = linksintellektuell

Veröffentlicht am 4. April 2018 von Schw

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links–gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen →

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Wahrheit: Gegenteil von AfD

Veröffentlicht am 25. März 2018 von Schw

Die Angst, ja nichts zu bestätigen, was die AfD sagt, kennzeichnet die Debatten im Bundestag und in den Mainstream-Medien. So wurde der Antrag der AfD, Deutsch ins Grundgesetz aufzunehmen, von der CDU im Parlament abgelehnt, obwohl die CDU genau dies … Weiterlesen →

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Veröffentlicht am 3. März 2018 von Schw

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag „Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen →

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

Veröffentlicht am 28. Februar 2018 von Schw

„Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU–Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen →

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Kuemmelhaendler Koeterrasse

Veröffentlicht am 23. Februar 2018 von Schw

Warum sind Kritiker der Merkel’schen Migrationspolitik allesamt „Nazis“ – wer soll diese verbale Verrohung verstehen, aber sie ist präsent: „Auf die Fresse“ (Nahles), „Rassisten“ (Maas), „Arschlöcher“, „Mischpoke„, „Pack“ (Gabriel), „Dunkeldeutschland“ (Gauck), „Ziegenficker“ (Böhmermann), „Drecksnazi“, „Arschloch“ (Peter Tauber). Nun kommt André … Weiterlesen →

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Konservativismus – rechts links

Veröffentlicht am 18. Februar 2018 von Schw

„Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen →

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Aschermittwoch – AfD Tuerken

Veröffentlicht am 16. Februar 2018 von Schw

Am politischen Aschermittwoch wird verbal derb ausgeteilt gegen den politischen Gegner. Dies rechtfertigt jedoch keine rassistische Hetze – wie die von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) als „Kümmelhändler“. Auch dann nicht, wenn diese kurz zuvor … Weiterlesen →

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Weisse Elefanten unsichtbar

Veröffentlicht am 13. Februar 2018 von Schw

Die ungeregelten Fragen der Migration und des Zuzugs kulturfremder Wirtschaftsmigranten und Kriegsflüchtlinge, der fortgesetzte Missbrauch des Asylrechts, die langfristigen Folgen für den Arbeitsmarkt, die öffentlichen Kassen und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stehen (bei der Groko) weiterhin als weiße Elefanten … Weiterlesen →

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Diskussionskultur im Bundestag

Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von Schw

„Einerseits haben wir diesen hochmoralisierten Diskurs, der einhergeht damit, ganze Gruppen häufig vom Diskurs einfach entweder auszuschließen oder moralisch in Frage zu stellen. Aber die Reaktion darauf ist natürlich genauso wenig schön. Man reagiert dann eben auch nicht nüchtern und … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung – Ausweg

Veröffentlicht am 2. Dezember 2017 von Schw

Eine Mehrheitsregierung verabschiedet Gesetze gemäß dem vorab in Koalititionsverhandlungen erarbeitetem Programm. Bequemer Weg, da nur einmal verhandeln. Eine Minderheitsregierung hingegen muß sich für jedes Gesetzesvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen. Unbequemer Weg, da viel Überzeugungsarbeit der Regierung und Diskussionsbedarf … Weiterlesen →

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Migration: Versagen der Medien

Veröffentlicht am 11. November 2017 von Schw

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer „Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert“ und b) die … Weiterlesen →

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Richtwert statt Obergrenze

Veröffentlicht am 9. Oktober 2017 von Schw

Die Obergrenze von 200.000 ist eine Mogelpackung: „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im … Weiterlesen →

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Jamaika

Veröffentlicht am 3. Oktober 2017 von Schw

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 von Schw

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Veröffentlicht am 27. September 2017 von Schw

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, „dies sollte man positiv sehen“ (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen →

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Alle Wuensche werden klein …

Veröffentlicht am 25. September 2017 von Schw

„Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.“ Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen →

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Bildung ist Zukunft – auch 2017

Veröffentlicht am 19. September 2017 von Schw

Was wird aus Deutschland in der Zukunft? Mit 50 Mrd Euro (laut Institut der deutschen Wirtschaft IW) wird für Migranten pro Jahr dreimal so viel ausgegeben wie für Bildung und Forschung mit 17 Mrd – und das in einem Land, … Weiterlesen →

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Schweigespirale zur Migration

Veröffentlicht am 16. September 2017 von Schw

Über 80% der Deutschen sehen die Massenmigration als das wichtigste Thema an. Wie ist dann zu erklären, dass Kritik zur Migrationspolitik im Bundestagswahlkampf öffentlich kaum artikuliert wird? Dazu die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann mit ihrer Theorie der „Schweigespirale“: Befürchten die Bürger, … Weiterlesen →

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Medien als miese Volkserzieher

Veröffentlicht am 22. Juli 2017 von Schw

Laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brunner-Stiftung mutierten die Mainstream-Zeitungen (FAZ, taz, SZ, Welt, …) im Migrationsjahr 2015 von kritischen Informanten zu „Volkserziehungsbroschüren“. Seit Budapest 9/2015 kontrollieren deren Journalisten weniger das Handeln der Politik (Merkel über alles) als das Denken der … Weiterlesen →

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Helmut Kohl – Deutsche Einheit

Veröffentlicht am 17. Juni 2017 von Schw

Ob man ihn mag oder nicht – Helmut Kohl haben wir die rasche Deutsche Einheit zu verdanken. Zumal Historiker belegen, dass das Zeitfenster zum Zusammengehen von BRD und DDR nur wenige Monate wenn nicht gar Tage offen war. Dies hat … Weiterlesen →

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Nazi-Schlampe und Demokratie

Veröffentlicht am 29. Mai 2017 von Schw

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel darf nach Gerichtsurteil weiterhin als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden. Können – mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes – nun auch andere Parteivorsitzende so benannt werden? Margot Käßmann verkündet auf dem Kirchentag in Berlin, daß evangelische Christen … Weiterlesen →

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Immigration stop – Demokratie

Veröffentlicht am 15. März 2017 von Schw

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen →

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CDU-Brief von Angelika Barbe

Veröffentlicht am 12. Februar 2017 von Schw

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen. Dazu kommen die Rechtsverstöße der CDU-Kanzlerin. Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen … Weiterlesen →

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Nafris Amis Azubis Sozis Fundis

Veröffentlicht am 4. Januar 2017 von Schw

Es gibt Amis (deren Präsident für unseren Präsidenten ein Hassprediger ist), Sozis (für Helmut Schmidt „Adeltstitel“), Fundis (die grünen ‚Freunde‘ von Realo Boris Palmer), Studis (gendermäßig einfacher als Studentinnen/ Studenten), Azubis (davon fehlen im dualen System über 300.000) und Nafris (Nordafrikaner), wobei … Weiterlesen →

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

Veröffentlicht am 5. November 2016 von Schw

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen →

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Volk als Verfassungsgeber

Veröffentlicht am 26. Oktober 2016 von Schw

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen →

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Boris Palmer und die Gruenen

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Schw

Boris Palmer hat’s schwer: Mit seinen Genen, die ihm vom Vater, dem „Rebell vom Remstal“, den Querdenker vererbt haben. Mit den Grünen, die als bequeme Gutmenschen das Querdenken ablehnen und Palmer den Wechsel zur AfD nahelegen. Mit der Masseneinwanderung über … Weiterlesen →

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Nationaler Rechtspopulismus

Veröffentlicht am 12. September 2016 von Schw

Rätselfrage: Welche nationalistische, rechtspopulistische Partei hat folgende Leitsätze im Parteiprogramm? „Wir halten fest an der Nation als eine Verantwortungsgemeinschaft für Vergangenheit, Gegenwart und für die Gestaltung der Zukunft. Jeder, der auf Dauer bei uns bleiben will, ist aufgefordert, sich mit … Weiterlesen →

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