Schlagwortarchiv: partei

Weiter so – trotz Abwahl

Veröffentlicht am 28. Oktober 2019 von Schw

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Veröffentlicht am 21. Oktober 2019 von Schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der „Zuspruch der Regierten“ bzw. die „Zustimmung der Bürger“, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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Politisch kontaminierte Hirse?

Veröffentlicht am 15. Oktober 2019 von Schw

Eine Biomarktkette kann seinem Lieferanten von Hirse ohne Angabe von Gründen kündigen, OK, Vertragsfreiheit in der Marktwirtschaft. Wenn sie aber als Kündigungsgrund die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei nennt und dies noch publik macht, um in Interviews dieser Partei zu … Weiterlesen →

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Freier demokratischer Diskurs

Veröffentlicht am 7. Juli 2019 von Schw

Im Zentrum unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht der Diskurs – so der Philosoph Karl Popper. Wenn nun ein Abgeordneter der Grünen per eMail von Hamed Abdel-Samad die Distanzierung von AfD und WerteUnion (beiden gehört er nicht an) fordert, um an … Weiterlesen →

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Volksparteien ade – CDU ade

Veröffentlicht am 11. Juni 2019 von Schw

Die Leute um Claus Schenk Graf von Stauffenberg waren überzeugt, daß mit Hitler auch der Nationalsozialismus sterben wird. Historiker jedoch meinen, dass die NS-Ideologie zu stark verbreitet war, um das Schreckensregime ohne Krieg zu beenden. Was kommt nach Merkel? Wird die … Weiterlesen →

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Kein grüner Bundeskanzler

Veröffentlicht am 1. Juni 2019 von Schw

Stellen die Grünen mit einem grünen Klima-Kabinett den nächsten Bundeskanzler? Vier Gründe, warum dies nicht oder nur kurzzeitig möglich sein wird: (1) Das Umsetzen der CO2-Umweltziele von FidaysForFuture und Grünen kostet jede Familie 600 Euro im Monat – und das … Weiterlesen →

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Veröffentlicht am 18. Mai 2019 von Schw

Es wird viel plakatiert zur Kommunal– und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: „Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen →

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Enteignungen in D: Lieber Kevin

Veröffentlicht am 9. Mai 2019 von Schw

Enteignung: Lieber Kevin Offener Brief von Matthias Matussek an Juso-Chef Kevon Kühnert (SPD) Ich habe dein Interview über den Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus gelesen und viel nachgedacht, denn als Rentner habe ich ja Zeit, mir „über meine wahren Bedürfnisse … Weiterlesen →

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Veröffentlicht am 13. April 2019 von Schw

Der dritte Lauf „Run For Europe“ findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping „L’Ile du Rhin“ und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Veröffentlicht am 27. Februar 2019 von Schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Veröffentlicht am 21. Januar 2019 von Schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum „Miteinander reden“ auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Veröffentlicht am 9. Januar 2019 von Schw

„Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Gute Täter und böse Täter

Veröffentlicht am 8. Januar 2019 von Schw

Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Büro in Döbeln nun ein Anschlag auf den Bremer AfD–MdB Frank Magnitz: „Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite … Weiterlesen →

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Steinmeier: Miteinander reden

Veröffentlicht am 26. Dezember 2018 von Schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO’s wie auch Medien sofort mit dem „Kampf gegen Rechts“ erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum „Miteinander … Weiterlesen →

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Sippenhaft – Waldorf-Schulkind

Veröffentlicht am 23. Dezember 2018 von Schw

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind ab, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Drei Probleme: 1) Dem Kind die Haltung der Eltern zuschreiben und es somit in Sippenhaft nehmen. 2) Mitglieder einer rechtsstaatlich legalen Partei diskriminieren. 3) … Weiterlesen →

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Babyboomer in Politik Medien

Veröffentlicht am 18. Dezember 2018 von Schw

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“ – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Veröffentlicht am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Information – Ausgewogenheit

Veröffentlicht am 30. November 2018 von Schw

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 … Weiterlesen →

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Demokratie: Juden in Parteien

Veröffentlicht am 12. Oktober 2018 von Schw

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Veröffentlicht am 19. September 2018 von Schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Vogelschiss Geschichte Politik

Veröffentlicht am 3. Juni 2018 von Schw

Alexander Gauland hat wieder einmal bewußt provoziert: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren deutscher Geschichte“. Einhellige Kritik von links wie auch von rechts, z.B. von Martin Lichtmesz (Buchautor „Mit Linken leben“) unter @lichtmesz, 2.6.2018: „#Gauland’s … Weiterlesen →

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Guter Hass versus böser Hass

Veröffentlicht am 2. Juni 2018 von Schw

Nach Ankündigung der AfD-Demo am 27.5.2018 in Berlin kreierten Gute mitsamt Amadeu-Antonio-Stiftung den Hashtag #StopptDenHass, um auf den Party-Gegendemos neben den „Nazis raus“-Sprechchören „Ganz Berlin hasst die AfD“ zu rufen. Diese linke Unlogik, mit „Ganz Berlin hasst die AfD“ den … Weiterlesen →

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

Veröffentlicht am 31. Mai 2018 von Schw

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen →

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Islam-Appeasement von Dreyer

Veröffentlicht am 19. Mai 2018 von Schw

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ So die NRW-Ministerpräsidentin Marlu Dreyer (SPD) am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster. Im Klartext heißt … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Veröffentlicht am 10. April 2018 von Schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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Intellektuell = linksintellektuell

Veröffentlicht am 4. April 2018 von Schw

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links–gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen →

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Wahrheit: Gegenteil von AfD

Veröffentlicht am 25. März 2018 von Schw

Die Angst, ja nichts zu bestätigen, was die AfD sagt, kennzeichnet die Debatten im Bundestag und in den Mainstream-Medien. So wurde der Antrag der AfD, Deutsch ins Grundgesetz aufzunehmen, von der CDU im Parlament abgelehnt, obwohl die CDU genau dies … Weiterlesen →

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Veröffentlicht am 3. März 2018 von Schw

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag „Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen →

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

Veröffentlicht am 28. Februar 2018 von Schw

„Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU–Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen →

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Kuemmelhaendler Koeterrasse

Veröffentlicht am 23. Februar 2018 von Schw

Warum sind Kritiker der Merkel’schen Migrationspolitik allesamt „Nazis“ – wer soll diese verbale Verrohung verstehen, aber sie ist präsent: „Auf die Fresse“ (Nahles), „Rassisten“ (Maas), „Arschlöcher“, „Mischpoke„, „Pack“ (Gabriel), „Dunkeldeutschland“ (Gauck), „Ziegenficker“ (Böhmermann), „Drecksnazi“, „Arschloch“ (Peter Tauber). Nun kommt André … Weiterlesen →

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Konservativismus – rechts links

Veröffentlicht am 18. Februar 2018 von Schw

„Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen →

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Aschermittwoch – AfD Tuerken

Veröffentlicht am 16. Februar 2018 von Schw

Am politischen Aschermittwoch wird verbal derb ausgeteilt gegen den politischen Gegner. Dies rechtfertigt jedoch keine rassistische Hetze – wie die von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) als „Kümmelhändler“. Auch dann nicht, wenn diese kurz zuvor … Weiterlesen →

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Weisse Elefanten unsichtbar

Veröffentlicht am 13. Februar 2018 von Schw

Die ungeregelten Fragen der Migration und des Zuzugs kulturfremder Wirtschaftsmigranten und Kriegsflüchtlinge, der fortgesetzte Missbrauch des Asylrechts, die langfristigen Folgen für den Arbeitsmarkt, die öffentlichen Kassen und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stehen (bei der Groko) weiterhin als weiße Elefanten … Weiterlesen →

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Diskussionskultur im Bundestag

Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von Schw

„Einerseits haben wir diesen hochmoralisierten Diskurs, der einhergeht damit, ganze Gruppen häufig vom Diskurs einfach entweder auszuschließen oder moralisch in Frage zu stellen. Aber die Reaktion darauf ist natürlich genauso wenig schön. Man reagiert dann eben auch nicht nüchtern und … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung – Ausweg

Veröffentlicht am 2. Dezember 2017 von Schw

Eine Mehrheitsregierung verabschiedet Gesetze gemäß dem vorab in Koalititionsverhandlungen erarbeitetem Programm. Bequemer Weg, da nur einmal verhandeln. Eine Minderheitsregierung hingegen muß sich für jedes Gesetzesvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen. Unbequemer Weg, da viel Überzeugungsarbeit der Regierung und Diskussionsbedarf … Weiterlesen →

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Migration: Versagen der Medien

Veröffentlicht am 11. November 2017 von Schw

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer „Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert“ und b) die … Weiterlesen →

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Richtwert statt Obergrenze

Veröffentlicht am 9. Oktober 2017 von Schw

Die Obergrenze von 200.000 ist eine Mogelpackung: „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im … Weiterlesen →

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Jamaika

Veröffentlicht am 3. Oktober 2017 von Schw

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 von Schw

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Veröffentlicht am 27. September 2017 von Schw

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, „dies sollte man positiv sehen“ (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen →

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