UnsereDemokratie

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Esel bei laLonde zwischen Toulon und St.Tropez am 6.12.2024

 

UnsereDemokratie, wobei sich das „unser“ als Possessivpronomen eher auf die polit-mediale Gruppierung „da oben“ bezieht als auf das Volk „da unten“.
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„Es gibt einen Begriff, der immer wieder fällt, besonders wenn es darum geht, die AfD von parlamentarischen Ämtern auszuschließen: „Unsere Demokratie“. Was um Himmels willen soll diese „unsere Demokratie“ sein? Der Begriff „unsere Demokratie“ ist nicht nur falsch, sondern das genaue Gegenteil von Demokratie. Demokratie ist nämlich nicht „unsere“. Demokratie ist nicht exklusiv, sie ist inklusiv. Wer von „unserer Demokratie“ spricht, sagt: Demokratie für uns, aber nicht für euch. Das ist jedoch keine Demokratie. Das ist ein Machtmonopol!“ (Gerd Buurmann, Autor, auf X am 26. März 2025)
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„Unsere Demokratie“ hat sich mit der größten Schuldenermächtigung der deutschen Geschichte, die in offener Verachtung des bereits erklärten Wählerwillens durchgetrickst wurde, für eine, zwei weitere Legislaturen den Kontakt mit der Wirklichkeit erspart.“ (Michael Andrick)
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UnsereDemokratie kurz: Das besitzanzeigende Fürwort verrät den Inhalt
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UnsereDemokratie
Kaltstellung der Opposition, wie es einst Hitler und Hindenburg taten – Vorbild für “Unsere Demokratie“?
Von gestern auf heute, zum Tag der Deutschen Einheit, wurde in Baden-Württemberg die „Lange Nacht der Demokratie“ begangen. https://www.lpb-bw.de/einzelansicht/pm-lange-nacht-der-demokratie-baden-wuerttemberg-2-oktober-2026-7-27
Dem unbefangenen Bürger drängen sich bei dieser Formulierung folgende Fragen auf: Haben wir denn keine Demokratie mehr? Warum sollte sie nur in einer Nacht gelten? Und ist das zudem nur ein Phänomen im Ländle? Nun, fragen wird man wohl noch dürfen… doch versuchen wir einmal, eine Antwort darauf zu finden. Für viele selbsternannte Superdemokraten ist es ein zunehmendes Ärgernis, mit ansehen zu müssen, wie die AfD mit jedem weiteren Versuch, sie ins undemokratische Abseits zu stellen, bei jeder Wahl nur noch stärker wird. Dabei sind deren Wähler tatsächlich nur zu einem äußerst geringen Anteil „gesichert rechtsextrem“ – sondern zumeist kommen sie aus den Parteien der selbsterklärten Mitte und aus dem Kreis von bisherigen Nichtwählern sowie von Erstwählern, für die das Wahlalter herabgesetzt – wurde in der Hoffnung, sie würden, so wie früher, links wählen. Die Wahlanalysen beweisen es. Nur Berlin dürfte hier eine Ausnahme sein: Dort schlagen die Herzen der eingedeutschten Muslime, der Frauen und Jungwähler für die Linke. Und unter den sonstigen Hauptstadtwählern https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/berlin-mecklenburg-landtagswahlen-wahlverhalten,jungwaehler-116.html favorisieren viele eher die AfD als die Altparteien.
Wie also kann man diese AfD nun endlich loswerden? Mit den Medien- und Omakampagnen gegen Rechts geht es nicht. Mit regenbogenfarbenen Großdemonstrationen gegen die “Nazis“ klappt es offensichtlich auch nicht, ebenso wenig wie mit tätlichen Angriffen auf Plakate, Infostände, Parteiversammlungen, Autos, Büros und Häuser von Mitgliedern der AfD. Also die Partei einfach verbieten! Oder? Nun, der Staat selbst kann Parteien nicht verbieten (leider, aus Sicht “unserer Demokratie“, die diesen Umstand beklagt). Aber das gerade 75 Jahre alt gewordenen Bundesverfassungsgericht darf es doch! Oder nicht? Schließlich hat es schon einmal eine Partei verboten – die KPD. Stimmt, doch bei der NPD hat es sich geziert und den Verbotsantrag abgelehnt, weil nämlich nicht mehr richtig auszumachen war, wer tatsächlich ein Gesinnungs-NPDler war und wer vom Geheimdienst eingeschleust wurde.
Feuchter Traum der selbsternannten „demokratischen“ Parteien
Auch heute dürfte es in der AfD nicht wenige Maulwürfe geben. Sie wühlen und wühlen, und trotzdem reicht der ausgeworfene Dreck anscheinend nicht für ein Verbotsverfahren. Dennoch versuchen die in ihrer Macht bedrohten Kartellparteien, ein Verbotsverfahren anzuleiern, um weiterregieren zu können – am liebsten so, als ob gar keine Wahl stattgefunden hätte. Ungute Parallelen ergeben sich hier ausgerechnet zum Dritten Reich, vor dem ständig gewarnt wird. Mancher scheint sich insgeheim zu überlegen, ob man nicht Anleihen bei den echten Nazis von einst nehmen könnte. Wie hat der Adolf das damals gemacht (wenn auch mit dem Unterschied, an die Macht zu kommen, und nicht wie heute darum, um an der Macht zu bleiben)? Wäre so etwas Ähnliches zur Zerschlagung der AfD heute nicht der feuchte Traum aller selbsternannten „demokratischen“ Parteien?
Adolf Hitler brauchte dazu keine NGOs und kein Gericht – sondern kapitalkräftige Gönner aus der Oberschicht. Und das ging so: Er hielt am 26. Januar 1932 vor dem Industrie-Club Düsseldorf eine Rede vor den wichtigsten Vertretern der deutschen Wirtschaft, https://de.wikipedia.org/wiki/Hitlers_Rede_vor_dem_Industrie-Club_D%C3%BCsseldorf in der er zentrale Elemente seines Geschichts- und Menschenbilds und seine Gedanken zum Wiederaufstieg Deutschlands vorstellte. Zuvor waren die Wirtschaftskapitäne und Vertreter der Hochfinanz noch reserviert gewesen, doch als Hitler der erlauchten Gesellschaft den „Wiederaufstieg“ zu einer Großmacht und einer wirtschaftlichen Expansion in Aussicht stellte, sprang der Funke über. Doch, zu dumm für Hitler, im Laufe des Jahres 1932 erholte sich die Wirtschaft bereits wieder – und mit ihr die Stimmung im Reich. Die Folge war, dass Hitlers NSDAP https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_November_1932 bei der Reichstagswahl vom 6. November 1932 eine Schlappe einstecken musste und auf nur noch 33 Prozent kam. Die KPD legte bei dieser Wahl übrigens zu – weil sie das zunehmende Säbelrasseln im Reich auf einen simplen Nenner brachte: „Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt den Krieg“.

Aus der Geschichte “lernen“…
Das schlechte Wahlergebnis der NSDAP und das Zulegen der Kommunisten erschreckte die nationaldenkende „ehrenwerte Gesellschaft” der Wirtschaftsbosse dann wiederum so sehr, dass sie den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg nur zwei Wochen später in einem Brief – der sogenannten “Industrielleneingabe“ https://de.wikipedia.org/wiki/Industrielleneingabe – flehentlich aufforderten, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen, bevor ihnen die Felle davonschwimmen. Ihr Wunsch war Hindenburg Befehl: Er macht, nach einigem Zögern, den einst von ihm verachteten „böhmischen Gefreiten“ am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler. Eigentlich handelte es sich dabei um keine Machtergreifung, sondern um eine verfassungskonforme Machtübertragung. Jetzt war Hitler zwar Reichskanzler einer Minderheitsregierung, hatte aber im Reichstag „nur“ ein Drittel NSDAP-Abgeordnete. Von Hindenburg saßen immer noch die Wirtschaftsmächtigen im Genick, und so wollte er sich durch ein breiteres Volksvotum absichern: Er löste den Reichstag auf und ließ erneut eine Wahl ansetzen, um der Regierung Hitler eine parlamentarische Mehrheit zu ermöglichen.

Diese Reichstagswahl am 5. März 1933 war – aufgrund der zuvor erlassenen “Reichstagsbrandverordnung” vom 28. Februar 1933 inklusive massiver Einschränkung von Grundrechten (offiziell hieß sie „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“) – schon keine freie mehr, und somit war auch die Zusammensetzung des Reichstages nicht mehr wirklich demokratisch bestimmt. Hitler wollte für die NSDAP die absolute Mehrheit erringen – und errichtete auf Grundlage der Verordnung gegen alle anderen Parteien eine Brandmauer; übrigens auch gegen ebenfalls national gesinnte politische Rivalen. Der SA-Terror schwächte in den Wochen vor der Wahl die anderen Parteien. Dennoch kam die NSDAP mit 44 Prozent nur auf 288 Sitze. Für die absolute Mehrheit fehlten sechs Abgeordnete. Was tun? Es scheint, dass die heutigen Verfechter „UnsererDemokratie™“ spätestens an dieser Stelle aus der Geschichte gelernt haben: Hitler annullierte einfach die Stimmen für die 81 KPD-Abgeordneten, deren Partei kurzerhand verboten wurde – und, O Wunder, schon verfügte die NSDAP über die absolute Mehrheit. Zur Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes vom 25. März 1933, das dann die Diktatur zementierte, reichte das aber nicht; dazu brauchte es eine doppelte Zweidrittelmehrheit: Zwei Drittel der anwesenden Abgeordneten mussten zustimmen, und zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder des Reichstages mussten bei der Abstimmung anwesend sein. Hitler erreichte dies mit den Stimmen des Zentrums (der CDU-Vorgängerpartei), aber auch, indem vorher etliche linke Abgeordnete in “Schutzhaft“ genommen wurden.

Alles für die “gute Sache“
Am 14. Juli 1933 folgte dann das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien, womit die Parteien ganz abgeschafft wurden. Die NSDAP war somit unter sich. Ganz so, wie es heute die Parteienallianz gegen die AfD gerne sein möchte. Was Hitler mit der KPD erfolgreich machte, geht doch heute bestimmt auch wieder, oder? Kanzlerin Merkel machte den Anfang, als sie 2020 zur Wahl des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich (mit Stimmen der AfD) meinte, die “unverzeihliche“ Wahl müsse “rückgängig gemacht“ werden – und so geschah es. Das Bundesverfassungsgericht verurteilte Altkanzlerin Merkels Vorgehen zwar später https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-merkel-verletzte-mit-aeusserung-ueber-kemmerich-wahl-rechte-der-afd-a-19171d12-5e60-4783-934f-00d6a9539c3e , was aber für sie jedoch folgenlos blieb – und die Superdemokraten im Land und in aller Welt nicht davon abhält, eben dieser Frau Merkel einen Orden nach dem anderen an ihre stolze Brust zu hängen, obwohl sie 16 Jahre lang irreparablen Schaden über Deutschland brachte. Seit Merkels Wahl-Ukas von Thüringen folgten immer weitere Schikanen gegen die Opposition – was dieses Jahr seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte, als vor den Wahlen in Niedersachsen AfD Bürgermeister- und Landtagskandidaten das passive Wahlrecht entzogen wurde, da nach Ansicht des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes Zweifel an deren “Verfassungstreue” bestehen. Der in der Rechtsprechung gültige Grundsatz in dubio pro reo wird in der politischen Linkssprechung in sein Gegenteil verkehrt…
Solche und andere Fälle sind Indizien hierfür, dass heute so mancher der Mandatsträger – von denen einer träger ist als der andere – hinter den gefüllten Fleischtöpfen der Macht davon träumt, die „Faschisten“ der AfD (auch die CDU wird von Linken inzwischen so tituliert) an den Wahlen zu hindern, Kandidaten von der Liste zu streichen, und ihnen im Falle der trotzdem erfolgreichen Wahl dann die Mandatsausübung zu verhindern. Das ist natürlich nicht ganz so einfach; aber die Verhinderung von Stellvertretern aller Art und Ausschussvorsitzenden aus den Reihen gewählter AfD-Abgeordneter, die Wahl von Richtern und weitere Einschränkungen, werden bereits geprobt und ausgereizt (siehe oben). Das alles sei doch nur für eine gute Sache, heißt es, die Sache „unserer Demokratie“. Wirklich? Welcher Artikel des Grundgesetzes gestattet Kartellparteien, eine andere Partei verbieten zu lassen, um ungestört durchregieren zu können? Auch damals begründete Hitler seine Demokratiezerstörung eben mit dem “Schutz von Volk und Staat“ oder der “Behebung der Not von Volk und Reich“. Die Freiheit stirbt immer unter wohlklingenden Lügen.
3.10.2026, Albrecht Künstle, Herbolzheim, kuenstle.a@gmx.de

 

„Unsere Demokratie“ war eine Kampfvokabel der DDR
Linke und Grüne verwenden in Deutschland, aber auch in Österreich ständig die Begrifflichkeit „Unsere Demokratie“ statt nur „Demokratie“. Ich habe mich stets gefragt, was hier das „unser“ bedeuten soll, es kann ja gerade bei Linken nicht auf Einheimische, das Volk, Westliche o.Ä. referieren. Niemand spricht auch von „unserem Rechtsstaat“, denn das wäre ja gleich diskriminierend gegenüber anderen Ländern. Woher also kommt das „unser”, woher kommt die Verbindung mit der Demokratie?
Die Pointe ist nun, dass ich denke, mit ziemlicher Sicherheit zeigen zu können, dass es sich um eine Kampfvokabel der DDR handelte, die unter anderem von Erich Honecker verwendet wurde.
.. Alles vom 21.2.2026von Stefan Weber bitte lesen auf
https://plagiatsgutachten.com/blog/unsere-demokratie-war-eine-kampfvokabel-der-ddr/

 

UnsereDemokratie als Perversion von Demokratie
Diese Politblase weiß genau, dass sie ohne die als „UnsereDemokratie“ etikettierte Perversion von Demokratie, also
ohne einen zur Verfolgung der parlamentarischen Opposition abgerichteten Verfassungsschutz,
ohne einen auf Regierungspropaganda getrimmten und zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk,
ohne durch staatliche Zuwendungen zu regierungsamtlichen Speichelleckern erzogene Medien und nicht zuletzt
ohne die massive Einschüchterung durch als Zivilgesellschaft getarnte und staatlich subventionierte linke Terrorbanden
– mit anderen Worten: unter demokratischen Verhältnissen – keinerlei Chancen auf Wiederwahl hätte.
… Alles vom 7.1.2026 von Lothar Krimmel bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/deutschland-bilanz-10-jahre-niedergang/
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Dr. med. Lothar Krimmel, Facharzt für Allgemeinmedizin, war von 1992 bis 2000 Geschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und ist damit ein genauer Kenner des Medizinsektors.

 

Liberale Demokratie bzw. Unsere Demokratie – Kirmes – Demokratie
Ob Spiegel-Leser mehr wissen, weiß ich nicht, aber Spiegel-Redakteure stehen manchmal kurz davor, die richtigen Fragen zu stellen.
„Die kirmeshafte Lust am Untergang der liberlen Demokratie
heute geht es um die Frage, warum Politikerinnen und Politiker so gerne AfD wählen“, 14.12.2025, SPIEGEL
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Warum? Meiner Mutter zweitjüngster Sohn erteilte dem Gevatter auf X folgenden Bescheid:
Ich erklär’s Ihnen. Die Kirmes ist ein Volksfest, und Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Die sogenannte liberale Demokratie indes ist so ziemlich das Gegenteil davon: eine gelenkte, postnationale, mehr dem globalistischen Establishment und dem Eigennutz der Parteifunktionäre als dem jeweiligen Staatsvolk verpflichtete Herrschaftsform, eine Gesinnungskontroll- und NGO-Demokratie, die von ihren Nutznießern „unsere” genannt wird. Wirft das Volk sie ab, um eine Demokratie ohne Attribut und besitzanzeigendes Fürwort herzustellen, tut es das mit kirmeshafter Lust. Klar soweit (Savvy)?
… Alles vom 16.12.2025 bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2025/12/16-dezember-2025/

 

„UnsereDemokratie“ ist nicht die Demokratie unserer Verfassung
Der Unterschied zwischen der Demokratie des Grundgesetzes und „unserer Demokratie“, wie die etablierten Parteien sie inzwischen verstehen („Postdemokratie“): im Kontrollgremium des Deutschen Bundestages für die Kontrolle der Nachrichtendienste gibt es nur noch einen einzigen Abgeordneten einer Nicht-Regierungspartei. Und der ist von den GRÜNEN – ist das wirklich die „Opposition“?
Die Regierung will sich nur noch von Abgeordneten kontrollieren lassen, denen sie „vertraut“ – und setzt das über ihre parlamentarische Mehrheit auch durch. Daß auch die Abgeordneten von Linkspartei und AfD von Millionen Wählern gewählt worden sind, spielt keine Rolle; als legitimitätsstiftend gilt allein das „Vertrauen“ der Eliten.
Warum funktioniert das so lange? Weil die meisten Journalisten, v.a. beim ÖRR, es unterstützen und propagieren und die schrittweise Abschaffung der herkömmlichen Demokratie als Rettung „unserer Demokratie“ verkaufen. Arbeitshypothese: Journalisten werden bekanntlich nicht gewählt, sondern kommen zu ihren Posten bei Zeitungen und Sendern dadurch, daß andere Journalisten sie kooptieren. Normalerweise kennen sich deutschen Journalisten daher, daß sie früher mal zusammen bei der „taz“ waren.
Daher finden die meisten Journalisten eigentlich: Wahlen werden überschätzt! Schließlich dürfen bei Wahlen sogar AfD-Wähler mitwählen, da sieht man schon, daß das Verfahren nichts bringt. Bei der taz oder der SZ oder dem NDR dürfen AfD-Wähler ja auch nicht mitmachen, das würde nicht geduldet. So müßte es in der Politik auch sein, finden die Journalisten. Und die überalterte deutsche Bevölkerung sitzt vor dem ÖRR und denkt: so wird es wohl sein, die dürfen ja nichts Falsches sagen im ÖRR, das wird bestimmt vom Staat kontrolliert…
… Alles vom 27.6.2025 von Ulrich Vosgerau bitte lesen auf
https://x.com/UlrichVosgerau/status/1938483668739117056

 

Demokratie vs Unseredemokratie
Demokratie: Das Volk misstraut der Regierung und kontrolliert sie.
Unseredemokratie: Die Regierung misstraut dem Volk und kontrolliert es.

Demokratie: Die Regierung schaut „dem Volk aufs Maul”.
Unseredemokratie: Die Regierung verbietet dem Volk das Maul.

Demokratie: Die Existenz der Opposition legitimiert die Regierung.
Unseredemokratie: Die Regierung delegitimiert die Opposition und will sie verbieten.

Demokratie: Regierungskritik ist die erste Aufgabe der Medien.
Unseredemokratie: Oppositionskritik ist die erste Aufgabe der Medien.

Demokratie: Erst saniert man die Brücken im eigenen Land, dann baut man eventuell Radwege in Peru.
Unseredemokratie: Es gibt kein eigenes Land, sondern nur Eine Welt.

Demokratie: Einwanderer haben sich den Landessitten anzupassen.
Unseredemokratie: Die Regeln des Zusammenlebens werden täglich neu ausgehandelt.

Demokratie: Gewaltenteilung.
Unseredemokratie: Tiefer Staat.

Demokratie: Volksabstimmungen.
Unseredemokratie: Auf keinen Fall das Volk fragen (es ist zu dumm).

Demokratie: Modus der Mehrheitsfindung und Machtkontrolle.
Unseredemokratie: Staatsreligion.

Demokratie: Ein Politikwechsel ist möglich.
Unseredemokratie: Ein Politikwechsel ist ausgeschlossen.

Demokratie: Das Volk wählt sich, wenn es mit der Regierung unzufrieden ist, eine neue.
Unseredemokratie: Die Regierung wählt sich, da sie mit dem Volk grundsätzlich unzufrieden ist, sukzessive ein neues.
PS: Das Wort „Demokratie” wie stets mit sachter Ironie ausgesprochen.
… Alles vom 25.4.2025 von Michael Klonovsky bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2025/04/25-april-2025/

 

Tiefe Verachtung islamischer Milieus für „unsere Demokratie“
Zustrom aus islamischen Kulturen
Drei Jahre lang beschworen Mitglieder des Ampel-Kabinetts den „Rechtsradikalismus“ als „die größte Gefahr“ für unsere Demokratie. Das waren offenkundig Warnungen in der demagogischen Absicht, von der eigentlichen Bedrohung „offener“ westlicher Gesellschaften durch islamische Masseneinwanderung abzulenken, wie die kürzlich vom geschäftsführenden Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierte Studie des Forschungsnetzwerks RADIS zu Ursachen und Wirkungen des radikalen Islam in Deutschland und Europa aufzeigt.
Mit 15 Millionen Euro vom Bundesbildungsministerium seit 2020 gefördert, haben 100 Wissenschaftler in zwölf bundesweiten Einrichtungen die Folgen der Islamisierung in säkularisierten Alltagskulturen, die Entstehung von Parallelgesellschaften und die Ausbreitung von Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum untersucht.
Das Resultat bestätigt lange als „antimuslimischen Rassismus“ denunzierte Ansichten über den Islam nicht nur in seiner „radikalen“ Variante: die tiefe Verachtung des Wertfundaments der liberalen Demokratie und der „gottlosen“ westlichen Lebensweise. Nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 sei islamischen Milieus gerade in Deutschland eine „Riesenmobilisierung“ gelungen, die zur Zunahme terroristischer Anschläge führte. Diesen Zustrom aus islamischen Steinzeitkulturen will die künftige schwarz-rote Bundesregierung jedoch allenfalls moderat begrenzen. RADIS fließen bis 2029 weitere 15 Millionen Euro zu, um die islamistische Radikalisierung im Internet zu beobachten (Mitteilungen der Leibniz-Gemeinschaft vom 8. April 2025). (ob) https://www.leibniz-gemeinschaft.de
… Alles vom 18.4.2025 bitte lesen in der JF 17/25, Seite 13

 

„Unsere Demokratie“: Das Totenbett der Volkssouveränität
Zu den zentralsten Fragen des Parlamentarismus gehört das Budgetrecht und die Frage nach Krieg und Frieden. In beiden Fällen wird der Bürger getäuscht: Mal durch Wahlbetrug und dann durch Verschweigen der Tatsache, dass von Wiesbaden aus längst in der Ukraine Krieg geführt wird, wie in der New York Times zu lesen war.
https://www.nytimes.com/interactive/2025/03/29/world/europe/us-ukraine-military-war-wiesbaden.html?utm_source=substack&utm_medium=email
Von deutschem Boden geht also Kriegsgewalt aus, während Sicherheitsexperten keine Bedrohung durch Russland für Deutschland feststellen.
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Dass Demokratie in eine Tyrannei der Mehrheit ausarten kann, wusste bereits Alexis de Tocqueville in seiner Schrift „Über die Demokratie in Amerika“. Heute genügt dafür schon eine medial erschaffene Mehrheit in Form eines Konglomerats der „richtigen Seite“. Die Entartung der Demokratie in eine Oligarchie – man nenne sie Machtelite, Nomenklatura, Deep State, was auch immer – ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel, wusste vor 100 Jahren schon Robert Michels mit seinem „ehernen Gesetz der Oligarchie“.
Die Diskussion darüber findet in „unserer Demokratie“ jedoch nicht statt oder allenfalls unter dem Etikett der Verschwörungstheorie. Systeme, so wissen wir schon aus der Biologie, verteidigen sich am liebsten durch immunologische Abwehrreaktionen, durch Ausschluss, statt Integration und Verarbeitung des vermeintlich Störenden. „Unsere Demokratie“, angeblich die beste Demokratie aller Zeiten ist scheinbar so fragil, dass sie schon Angst haben muss, durch den leisesten Hauch von Kritik aus den Latschen gekippt zu werden.
3.4.2025 auf https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/unsere-demokratie-das-totenbett-der
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Einige Kommentare:
Interessant ist, dass auf den Artikel in der NYT keine der Mainstream-Medien, die sonst immer alles von der NYT übernehmen, das Thema aufgegriffen haben. Naja, dann müsste unser Mainstream wieder einmal zugeben, dass die als Verschwörungstheoretiker gemobbten Mitbürger Recht hatten. RS
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Aus Gesprächen höre ich immer wieder kritische Stimmen zum Politikgeschehen. Dieser Kritik ist häufig mit resignativem Unterton. Die Machthaber in D haben durch die Verteufelung der AfD sich jeder Notwendigkeit entzogen, sich sachlich mit der Kritik und den Gegenvorschlägen der AfD auseinanderzusetzen. Damit ist jede Chance auf politischen Richtungswechsel unterbunden. Die Idee der Demokratie durch Diskurs der Meinungen Volkes Wille umzusetzen, wird damit ausgehebelt. Das Wahlvolk ist ad acta gelegt. Deutschlands älteste Partei tut sich hier als besonders demokratiefeindlich hervor und stellt parteipolitisches Taktieren über politische Integrität. Willy Brandt & Co drehen sich vermutlich im Grab um. Auch die pseudoliberale FDP verfährt schändlich mit dem Erbe der Freiburger Thesen. Die CDU/CSU bleibt ihrer Wählerbetrugsstrategie von Merkel durch Merz treu(Wahlprogammaussage A wird nach der Wahl nach Belieben zu B,C oder D). Die grünen Pazifisten sind windschnittig ins Kriegslager gewechselt und sind als Kriegstreiber mit Flak-Zimmermann und Kiesewetter in einer geschlossenen Formation.
Die Linke und das BSW verdingen sich als Steigbügelhalter (Fünfte Kolonne) der genannten Blockparteien. Das Ganze bekommt dann noch seine Salbung durch die Eurokratie in Brüssel und Zensursula und ihre Wasserträger. Rechtlich sichern die rotgewandeten juristischen Hilfskräfte im BVerG durch freislersche Rechtsauslegung die Aushöhlung der Bürgerrechte und des GG spätestens seit dem „Corona-Trainingslager“ ab. Haltung ersetzt Meinungsfreiheit, Gehorsam den Diskurs. Der Marsch der 68er durch die Institutioen hat nicht die Demokratie entwickelt und gestärkt, sondern das genaue Gegenteil erreicht, denn die 68er vetreten die „richtige“ Meinung. Auch pseudokritische Stimmen wie Lafontaine und Wagenknecht sowie Medien wie die Nachdenkseiten unterstützen die „Brandmauer“ und damit das Absterben der Demokrarierest,die noch vorhanden sind. Für die Schweiz mag noch Hoffnung bestehen, denn dort gibt es noch verbindliche Volksabstimmungen.In D ist der Zug abgefahren. P.S.: Rückmeldungslink für die Bestätigung der Newsletterbestellung der Friedenstaube funktioniert nicht. Norjas
Ende Kommentare

 

Manfred Haferburg: Der Übergang von Demokratie in „unsere Demokratie“
Was einst als Befreiung von der Diktatur gefeiert wurde, entpuppt sich heute als raffinierter Rückfall in einen autoritären Gesinnungsstaat mit besserem Marketing. Manfred Haferburg rechnet ab mit einem System aus Zensur, Meinungskontrolle und politischer Arroganz, das im Duft der Westseife denselben fauligen Atem trägt wie die untergegangene DDR.
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Die Zeit ist vergangen und viele von uns haben vergessen oder es dank später Geburt nicht erlebt, wie sich der Untergang der DDR anfühlte. Damals schrieb ich: „Mein halbes Leben habe ich mich nach der demokratischen Freiheit gesehnt, die ich nie kennengelernt hatte. Die Freiheit roch gut, sie roch nach Westseife. Den Intershop-Geruch werde ich nie vergessen. Auch nicht den Geschmack der Schokolade, die von der Tante zu Weihnachten geschickt wurde, mit dem Mohrenkopf drauf, der heute „Magier der Sinne“ heißen muss.

Eine Woche vor dem Mauerfall kam ich in Helldeutschland an, dem Land meiner Träume. Für jede Stunde, die ich den anderen Ossis voraus war, hatte ich mit ein paar Tagen in Hohenschönhausen bezahlt.
Für meine ersten zehn Jahre in Helldeutschland stimmte auch alles, ich konnte reisen, mich beruflich entwickeln und sagen, was ich dachte. Ich erreiste mir eine Weltanschauung, indem ich mir die Welt anschaute. Und nach einiger Zeit reichte es auch für ein schönes Auto. Ach wäre ich doch wachsamer gewesen.

Ossis misstrauen aus schlechter Erfahrung jeder angeblich guten Sache
Auch wenn mir die Kollegen der schreibenden Zunft lauthals zurufen: „Keine DDR-Vergleiche!“, lasse ich mir doch den Mund nicht verbieten. Das habe ich in der DDR nicht getan und habe es auch in der Bundesrepublik nicht vor. Und noch kann ich ja schreiben, was ich denke, auch wenn ich vielleicht bald einen schicken Bademantel brauche.
Ich rieche, dass wir vom Regen unter Umgehung der Traufe direkt auf dem Weg in die Jauche unterwegs sind. Und diese Jauche hat einen muffigen DDR-Gestank. Sie riecht wie eine linke Demo, ungewaschen, nach schalem Bier und nach altem Zigarettenmief. Zugegeben – in der DDR kam noch der Zweitakter-Gestank und der widerlich-süße Geruch der Bitterfelder Chemiefabriken hinzu.
Langsam, unmerklich schlich sich der Umbau der Bundesrepublik Deutschland in eine DDR de Luxe ein. Einige Dinge heißen anders und sehen anders aus. Aber sie stinken. Sie stinken nach DDR mit einer leichten Note von Westseife. Wenn ich heute in mein Heimatland hineinrieche, spüre ich den muffigen Mief der DDR, wie er in den 80iger Jahren immer deutlicher wurde.

Journalisten, Wissenschaftler und Künstler, die gerne ihre Seele verkaufen
Vieles aus der DDR erkenne ich wieder, auch wenn es heute anders heißt. Die DDR-Gedankenkontrolle betraf das gesamte gesellschaftliche Leben, von der Wissenschaft bis in die Kunst. Dies war das Resultat von Zensur und Selbstzensur der Journalisten mit dem Klassenstandpunkt. Und es gab ja auch genug Wissenschaftler und Künstler, die ihre Seele nur zu gern verkauften.
Heute sollen wir an den menschgemachten Klimawandel glauben, die Covid -Impfung für hilfreich halten und die gerade in Mode seienden Feinde der Demokratie, die uns ein linksgrünes Medien und Politkartell vorgibt, Trump und Vance und die AfD hassen. Neu dazugekommen ist der Zombi des alten Russenhasses, der in der DDR verboten war. Mit Würgereiz erkenne ich die vorgespannten Ergebenheitsfloskeln wieder, wenn heutzutage jemand eine leise Kritik äußern möchte. In der DDR musste er sagen: „Ich bin für den Sieg des Sozialismus, aber…“. Heute sagt man „Ich würde ja nie die AfD wählen, aber…“.

Der Stasi-Führungsoffizier, der die spitzelnden IMs bei der Stange hielt, heißt heute „Meldestelle gegen Hass und Hetze“. Der Stasi-Spitzel IM, der seine Freunde, Kollegen, ja seine Familie ausspionierte und anschwärzte, schimpft sich heute „Trusted Flagger“. Aber er macht dasselbe wie ein IM, er schwärzt Gedankenverbrechen bei den Machthabern an.

Wir schauen uns wieder um, bevor wir unsere Meinung sagen
Das, was in der DDR als „Verächtlichmachung von Staat und staatlichen Funktionsträgern“ bestraft wurde – wie es in meiner Stasi-Anklageschrift stand – nennt sich heute „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, gern auch „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“.
Was in der DDR „Zersetzung“ hieß und in einer grotesken bürokratischen Anweisung MfS Nr 1/76 (streng geheim) auf 100 Seiten geregelt war, ist heute ohne jede Scham ganz öffentlich die „Entbankung“, Kündigung des Arbeits- oder Beamtenverhältnisses, öffentliche Verleumdung durch staatstreue Medien bis hin zu monatelanger Untersuchungshaft. Aus dem „Klassenstandpunkt“ wurde die „Haltung“. Aus dem Verbot von Wort, Schrift und Künstler wurde das „Canceln“.

Die heutigen Politiker haben eine feudale Kaste geschaffen, die sich für etwas Besseres hält und mit abgrundtiefer Verachtung auf das Volk herabblickt. Die Politiker der DDR sperrten schon mal einen Witzeerzähler ein, der sich über sie lustig machte. Heutige Landesfürsten haben ein lukratives Geschäft daraus gemacht, Witze über sie zur Anzeige zu bringen und von den aufmüpfigen Spaßvögeln möglichst empfindliche Geldstrafen zu kassieren. Damit sich das finanziell lohnt, werden hunderte, ja tausende Anzeigen von höchstbezahlten Ministern und Abgeordneten gegen kleine Bürger gestellt. Damit das im Noch-Rechtsstaat funktioniert, haben sie ein extra Gesetz gegen Politikerbeleidigung erlassen. Es wird bestraft, wer einen Schwachkopf einen Schwachkopf nennt.

Und die Medien, was ist nur aus den deutschen Medien geworden?
Ich wuchs mit dem Deutschlandfunk auf. Die beste Sendung kam täglich 07:35 Uhr: „Aus Ostberliner Zeitungen“. Dort erfuhr ich, oft auf humorvolle Weise, wie mein sozialistisches Vaterland mich mit seinen gleichgeschalteten Medien belog und betrog. Nichts konnte man glauben, was in den Zeitungen oder im Fernsehen berichtet wurde, kein Wort. Alle Zahlen, selbst der Wetterbericht, gefälscht, ein Krebsgeschwür von Verschweigen und Übertreiben, von plumpen Lügen bis zu Hetze und Lobhudelei.

Aus dem Deutschlandfunk ist ein Wiedergänger des DDR-Radios geworden. Aus dem Spiegel, dem einstigen Sturmgeschütz der Demokratie, wurde die Gulaschkanone, aus der die stinkende Grünensuppe gekellt wird. Der kluge Kopf, der hinter der FAZ steckte, hat längst sein Abonnement gekündigt. Der FOCUS hat die „Fakten, Fakten, Fakten“ aus den Augen verloren und bietet statt dessen „Halbwahrheit, Verschweigen, Haltung“ an. Die Leser sind davor ins Internet geflüchtet. Die Tagesschau ist auf das plumpe Wahrheitsverdrehungs-Niveau der aktuellen Kamera gesunken und nur ein paar schwerhörige Rentner glauben noch, was die Haltungsnachrichtensprecher im eleganten Studio ins unsichtbare Mikrofon blasen.

Aus dem „ein Mann“ wurde der „Einmann“
Wir Ostdeutschen hatten 40 Jahre Zeit zu lernen, wie sich Propaganda anfühlt. Die Westdeutschen lernen gerade, in den Regierungspropagandaverbreitungs-Zentralorganen zwischen den Zeilen zu lesen. Sie werden nun wohl auch noch lernen müssen, wie Ostseife riecht.
1989 haben wir einen dysfunktionalen Unterdrückungsstaat, der trotz gnadenloser Ausbeutung der Bevölkerung völlig pleite war, in eine Demokratie wenden wollen. Die DDR war so pleite, das sich nicht einmal die greisen Bonzen in Wandlitz einen wirklich luxuriösen Lebensstil leisten konnten. Sie hatten zwar Westseife, Westschokolade und West-Pornofilme, die Schalk-Golodkowski für sie auf Bestellung ergaunerte, bezahlt mit Geld aus dem Verkauf politischer Häftlinge. Aber es war eher billiges Zeug, weil sie weder Bildung noch Geschmack hatten.
Die DDR Regierung war ein Haufen ungebildeter Gauner und Verbrecher. Ein Mörder als Minister für Staatssicherheit. Ein abgebrochener Dachdecker als Regierungschef.

Die heutigen Lichtgestalten der neuen Politaristokratie haben bestenfalls die Karriere Kreissaal, Hörsaal, Plenarsaal hinter sich, viele haben nicht mal das geschafft und können auf eine Karriere als Küchenhilfe, Postzustellerin oder Call-Center-Mitarbeiter zurückblicken. Wobei das alles respektable Berufe sind, solange deren Inhaber sich nicht anmaßen, uns und die Gesellschaft nach ihrem Gusto transformieren zu wollen.

Die einstigen Pazifisten sind zu Kriegstreibern mutiert
Die neuen Feudalherren arbeiten an breiter Front an der Umgestaltung der Demokratie in etwas, das sie „unsere Demokratie“ nennen. In „unserer Demokratie“ soll Meinungsfreiheit „gefiltert“, mit dem „Digital Service Act“ das Internet zensiert werden. Bei Corona haben unsere Demokraten mal eben probehalber die Reisefreiheit und die Versammlungsfreiheit abgeschafft. Und die Schule gleich mit.
Und die Gewaltenteilung ist seit Merkels Flüchtlingsputsch, dem Kernenergieausstieg und der Corona-Diktatur auch nicht mehr das, was sie mal war. Gesetze müssen nur noch von den Steuerbürgern eingehalten werden. Es sitzen Menschen im Gefängnis, weil sie sich weigerten, sich impfen zu lassen. Ärzte werden verurteilt, weil sie die Kinder vor absurden Coronamaßnahmen schützen wollten. Ein Verlag wird mit fadenscheinigen Begründungen verboten und von Sicherheitsorganen demonstrativ ausgehoben. Einem Bürger wird wegen eines völlig harmlosen Witzes medienwirksam morgens um sechs das Haus durchsucht. Das Verbot der einzigen Oppositionspartei droht mit Hilfe des Verfassungsschutzes eingefädelt zu werden. Die neuen Feudalherren scheren sich nicht um die Einhaltung der Gesetze – „der Staat, das bin ich“.

Die Russenangst ist das neue Schreckgespenst, Mit dem man dem Deutschen Angst einjagt, damit er willig seine Geldbörse hergibt. Wahlen können rückgängig gemacht werden, wenn das Ergebnis den neuen Feudalherren nicht passt.

Aus Volkskammer-Abnickern wurden Bundestags-Duckmäuser
Die jüngste Abstimmung im Bundestag hat gezeigt, dass auch in „unserer Demokratie“ die Duckmäuser und Postenjäger in der Überzahl sind, gemischt mit einem Haufen von Überzeugungstätern. Heute gibt es im Parlament den Fraktionszwang zum Abnicken auch des idiotischsten Gesetzes und es gibt die Brandmauer zur Unwirksam-Machung jeglicher Opposition. 99% braucht kein Mensch mehr, höchstens in Fragen der Klimawissenschaftler.
Haben wir noch eine Demokratie, oder schon eine grün-rote Oligarchie, in der eine kleine Gruppe von selbsternannten „unsere Demokraten“ vor den hinter der Brandmauer hervordrängenden Massen geschützt werden muss? Damit „unsere Demokraten“ nicht von den Fleischtöpfen „unserer Demokratie“ vertrieben werden können?

Ab wieviel Prozent für die Schwefelpartei muss eine Wahl rückgängig gemacht werden? Dreißig? Vierzig? Ab der wievielten Rückgängigmachung einer „unverzeihlichen Wahl“ ist „unsere Demokratie“ keine Demokratie mehr?
Wolf Biermann hat einmal gesagt: „Eine Diktatur macht nicht aus allen Menschen Schweine, aber die Demokratie macht nicht aus allen Schweinen Menschen“. Das galt für die Volkskammer und das gilt auch für den Bundestag im Übergang von der Demokratie zu „unserer Demokratie“ .
Die entscheidende Frage lautet: Wie viele der Abgeordneten des Bundestages hätten in der realen Wirtschaft eine Chance 16.576 Euro im Monat zu verdienen? Damit sie diese Frage nie beantworten müssen, bauen die neuen Feudalherren gar in bester Tradition einen Wassergraben um den Bundestag. Ich wette darauf, das man die Zugbrücke als solche nicht erkennen kann, es sie aber trotzdem geben wird.

Sie haben uns die Wende gestohlen
Das Schlimmste ist, sie haben uns die Wende gestohlen. Die „Wende“ war 1989 die Umkehr aus einer Diktatur in die Freiheit. Für mich traf dies im Wortsinn zu. Die Hohenschönhausen-Stasi warf mich ein paar Tage vor der Wende mit verbundenen Augen aus einem fahrenden Auto auf eine regennasse Berliner Straße in Köpenick. Wer die ganze Horror-Geschichte kennen will, kann den Roman „Wohn-Haft“ lesen.
Heute wimmelt es von Wenden, die genau das Gegenteil sind. Frank Bothmann hat es in einem bemerkenswerten Achse-Artikel auf den Punkt gebracht: Die sogenannten „Wende-Politiken“ zum Verkehr, Energie und auch Landwirtschaft verfolgen jeweils das gleiche Grundschema: funktionierende Systeme werden verteufelt, vermindert und verteuert, während ineffektive Veränderungen gefördert werden.
Sie wollen noch viel mehr. Sie wollen uns die Art nehmen, wie wir leben. Sie wollen uns erst die Worte nehmen, dann die Gedanken, dann unsere Träume und wollen bestimmen, welche Lieder wir singen. Sie wollen bestimmen, was wir essen, wohin wir fahren, was wir gerne in unserer Freizeit tun. Sie wollen bestimmen, welche Bücher wir lesen dürfen. Sie wollen die Erziehung unserer Kinder bestimmen. Sie wollen bestimmen, wie wir wohnen. Sie wollen bestimmen, wen wir lieben und wen wir hassen müssen. Sie wollen, dass wir so schrecklich werden, wie sie selbst sind, nur ohne ihre Privilegien.

Wir leben in interessanten Zeiten
Noch können wir reisen. Noch gibt es Richter, die Recht sprechen. Noch gibt es Journalisten, die Wahrheit schreiben. Noch gibt es Wissenschaftler, die Wissen schaffen. Noch gibt es redliche Ordnungshüter und ehrliche Beamte. Doch wie lange können sie sich einer immer restriktiver werdenden Gesetzeslage und der Ideologisierung entgegen stemmen.
Ich habe den Glauben verloren, dass der in den letzten 20 Jahren entstandene Parteienstaat und Bürokratiefilz noch von innen heraus reformierbar ist. Wer soll die deutsche Politik der Zerstörung des eigenen Landes denn reformieren? Ein Wählerbetrugs-Merz mit Klingbeil, Esken und Banaszak im Schlepp? Kann sich irgendwer Merz mit einer Kettensäge vorstellen? Eher werden Wahlen rückgängig gemacht. Eher wird die Meinungsfreiheit zensiert. Eher ist auch das verboten, was „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ ausdrücklich erlaubt ist.
In Deutschland herrscht gerade wieder einmal Dunkelflaute. Im Sinne des Wortes. Am Firmament wetterleuchten Hellbrisen und Stromsperren. Eine Wirtschaftspleite jagt die andere. Die Sozialsysteme ächzen unter dem Ansturm aus aller Welt. Das Murren über die Steuerlast, Wohlstandsverlust und Politikerlügen wird hörbar, doch der feudale Nimmersatt braucht immer mehr Geld. Unternehmen und Leistungsträger hegen Fluchtgedanken. Es riecht nach dem DDR-Mief der Armseligkeit, mit einer leichten Note von Angstschweiß. Viele Deutsche haben noch vom Coronaschnupfen verstopfte Nasen und riechen nichts. Vielleicht auch lässt die Furcht vor den kommenden Veränderungen und dem Unbekannten die Leute erstarren.
Doch in Übersee braut sich gerade der perfekte Sturm zusammen. Wie lange dauert es gewöhnlich, bis die Ausläufer eines solchen Sturms die taumelnde deutsche Gesellschaft erreichen und die gut geölte Oligarchie auf ihrer eigenen Schleimspur ausrutschen und lang hinschlagen lässt? „Möget Ihr in interessanten Zeiten leben“ ist angeblich ein alter chinesischer Fluch. Er impliziert, dass „interessante Zeiten“ oft Zeiten des Umbruchs und der Unsicherheit sind, was nicht unbedingt für die Protagonisten „unserer Demokratie“ positiv sein muss.
… Alles vom 23.3.2025 von Manfred Haferburg bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/der-uebergang-von-demokratie-in-unsere-demokratie/

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Regierungswechsel in USA, nicht aber in „unsereDemokratie“-D
Die USA haben es besser als Deutschland
…
In der amerikanischen Demokratie – auf Deutsch Volksherrschaft – machen die Gewählten, was die Mehrheit sich gewünscht hat. In Deutschland gilt es als Untergang von „unserer Demokratie“™, wenn etwas gegen den Willen der Berliner – oder der Brüsseler – Blase passiert. Deren Ureinwohner halten selbst so viel von sich, dass sie ihre Meinungen mit Wahrheiten verwechseln. Wer ihren Meinungen nicht folgt, ist für sie daher jemand, der Fake News verbreitet oder Hass und Hetze ausübt. Sie wollen nicht, dass der Pöbel außerhalb der Blase, also das Volk, bestimmt.
In „unserer Demokratie“™, was wohl mehr ihre Demokratie ist, wollen sie das Bestimmen als Privileg wie ein Gottesgnadentum verliehen bekommen. Denn gottbegnadet fühlen sie sich. Auch wenn sie in den meisten Fällen noch keinen Cent verdient haben, der nicht staatlich generiert wurde.‘
Entsprechend darf sich in Deutschland nichts ändern. Und auch nicht im EU-Raum, den die dort (noch) größte Volkswirtschaft dominiert. Ein ehemaliger EU-Kommissar berichtet freimütig, dass sie die Wahl in Rumänien für nichtig erklären ließen, weil das Ergebnis der herrschenden Blase nicht gepasst hat. Weil die nicht will, dass sich wirklich etwas ändert. Der deutsche Bundespräsident erwähnt in seiner Ansprache zur Neuwahl Rumänien ganz ausdrücklich – als Drohszenario, dass dies auch in Deutschland möglich ist, falls die Falschen zu stark werden. Also die AfD und alle anderen Kritiker der merkelschen Einwanderungspolitik oder des habeckschen Wirtschaftsschwachsinns.
… Alles vom 19.1.2025 von Mario Thurnes bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-usa-haben-es-besser-als-deutschland/