Schlagwortarchiv: staat

27 gegen 1 – EU gegen D

Veröffentlicht am 3. November 2015 von Schw

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: „Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität„, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei „27 … Weiterlesen →

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Patriot ist kein Auslaenderfeind

Veröffentlicht am 29. Oktober 2015 von Schw

„Der Wille zusammenzuleben ist Freundschaft“, schrieb Aristoteles vor über zweitausend Jahren in seiner „Politik“. An Aktualität haben seine staatstheoretischen Überlegungen nichts verloren: Sie beruhen auf der Erkenntnis, daß das Gemeinwesen von einem gewachsenen Zusammengehörigkeitsgefühl lebt, das seinerseits auf einer über … Weiterlesen →

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Freiheit Polizei Sicherheit USA D

Veröffentlicht am 19. Oktober 2015 von Schw

Jeder Amerikaner, egal welcher Hautfarbe oder Herkunft, steht fest zu Freiheit und Demokratie. “Freedom does not come for free”, dies ist fest verwurzelt von Kindheit und Schulzeit an. Freiheit muß verteidigt werden, Grundlage jeder Freiheit ist Sicherheit – diese Einstellung prägt … Weiterlesen →

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Willkommenskultur – Leitkultur

Veröffentlicht am 15. Oktober 2015 von Schw

Sogar die Presse korrigiert: Täglich kommen nicht etwa 10.000 Flüchtlinge neu an, sondern eher 15.000 oder mehr. Dies kostet Geld und den Abbau von Wohlfahrt. Von was müssen wir uns verabschieden (bei nüchterner Betrachtung, nix Populismus)? Von Mindestlohn, Frühverrentung, Sozialstaatprivilegien, … Weiterlesen →

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Botho Strauss in 1993 und 2015

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von Schw

Angesichts der Asylanten-Proteste 1993 beklagte Botho Strauß im berühmten Essay „Anschwellender Bocksgesang“ den Verlust des Deutschen – und bekam die Nazi-Keule zu spüren. 22 Jahre später schreibt Strauß (70) in „Der letzte Deutsche“ resigniert: „Uns wird die Souveränität geraubt, dagegen … Weiterlesen →

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Aylrecht abschaffen oder neu

Veröffentlicht am 16. September 2015 von Schw

Unser Asylrecht abschaffen oder aber komplett neu fassen: Das deutsche Asylgesetz ist weder zu finanzieren noch gesellschaftlich zu verkraften. Dieses Recht konnte nur deshalb bis heute bestehen, da es seit 1949 noch nie ehrlich angewendet und konsequent genutzt wurde. Zwar steht in … Weiterlesen →

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Demokratie muss wehrhaft sein

Veröffentlicht am 24. August 2015 von Schw

Sehr zum Ärger der Nazi-Keulen–Schwinger haben Rechtsradikale in keinem Land der EU so wenig Rückhalt in der Bevölkerung (in- wie außerhalb des Parlaments) wie in Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Wenn nun der Mob in Suhl und Heidenau gegen … Weiterlesen →

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Staat und Religion – Humanisten

Veröffentlicht am 23. August 2015 von Schw

Am 02.09.2015, 19 Uhr, InterCityHotel beim Hbf Freiburg, Themenabend „Staat und Religion – Geschichte einer Symbiose„. Auch im 21. Jahrhundert sind in Deutschland noch immer der Staat und die (beiden großen christlichen) Kirchen eng miteinander verbunden. Das Verhältnis von Kirche und Staat kann als … Weiterlesen →

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Eliten versagen in Deutschland

Veröffentlicht am 8. August 2015 von Schw

Es brodelt weltweit: IS, Flüchtlinge, Internetökonomie, Griechenland, EU. Es kriselt innen: 40% der Alleinerziehenden müssen trotz Arbeit Hartz IV beziehen, BND hilft NSA beim Ausspionieren der eigenen Landsleute, BER, E-Autos mit Kohlestrom. Politik und Eliten sind verängstigt und deshalb nur mit sich … Weiterlesen →

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Fluechtlinge – Recht Demokratie

Veröffentlicht am 20. Juli 2015 von Schw

Einerseits hindern Abschiebungsgegner die Polizei daran, die Beschlüsse ordentlicher Gerichte umzusetzen und abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Andererseits attackieren Bürger Wohnheime von Flüchtlingen, damit Verfolgte darin keine Unterkunft finden können. Beide Gruppen lehnen beim Thema Migration den Rechtsstaat ab und … Weiterlesen →

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Demokratie verliert – Autokratie

Veröffentlicht am 12. Juni 2015 von Schw

Autoritäre Regime hören auf, sich pro forma zur Freiheit zu bekennen – und gehen zum Angriff über: Als Reaktion auf die wachsende Bedeutung der Zivilgesellschaft erlassen China, Rußland, Ägypten, Ungarn, aber auch Indien, Anti-NGO-Gesetze. Denn für NGOs sind Freiheit, Sicherheit, … Weiterlesen →

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Kirchentagsubvention Kitastreik

Veröffentlicht am 5. Juni 2015 von Schw

Der 35. Deutsche Evangelische Kirchentag vom 3. bis 7. Juni 2015 in Stuttgart wird vom Staat mit 8.6 Mio Euro bezuschusst. Ein Verstoß sowohl gegen die im Grundgesetz gebotene weltanschauliche Neutralität wie auch gegen das Motto des Kirchentags „Damit wir … Weiterlesen →

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Pfingsten – keine Ahnung

Veröffentlicht am 24. Mai 2015 von Schw

Pfingsten – keine Ahnung. Die meisten Menschen unter 40 wissen überhaupt nicht, warum sie Pfingst-, Oster- bzw. Weihnachtsferien haben. Das Pfingstwunder kennt niemand: Die Jünger von Jesus konnten plötzlich alle Sprachen verstehen und in allen Sprachen sprechen, um die Menschen … Weiterlesen →

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Feiertage auch fuer Muslime

Veröffentlicht am 17. Mai 2015 von Schw

Für Muslime sollen drei Feiertage und an Schulen der Islam als Religionsunterrichtsfach eingeführt werden. Gut so, da dies eine Klagewelle auslösen wird, die letztenendes die Einführung der strengen Trennung von Kirche und Staat zur Folge haben wird. Auf neue Islam-Feiertage … Weiterlesen →

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Demokratie ohne Waehler

Veröffentlicht am 13. Mai 2015 von Schw

Nur 50% der Bürger beteiligten sich an der Wahl im Bundesland Bremen – ein Schock für unsere Demokratie. Jeder zweite Bürger als Souverän gemäß Grundgesetz verhält sich unsolidarisch, bequem und faul. Einerseits nimmt er viel: Sozialstaat, Hartz IV, innere Sicherheit, Rechtsstaat, innerer Frieden. Andererseits … Weiterlesen →

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Kirchenaustritte – Kirchenmacht

Veröffentlicht am 23. März 2015 von Schw

Der dramatische Mitgliederschwund der christlichen Konfessionen geht einher mit einer zunehmenden Immigration von Muslimen unterschiedlicher Islam-Strömungen. Dies konnten die Väter unseres Grundgesetzes in 1949 nicht ahnen, als sie von einer Trennung von Kirche und Staat wie etwa in Frankreich absahen. Wenn die katholische und … Weiterlesen →

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Schulfrieden – Kirche und Staat

Veröffentlicht am 20. März 2015 von Schw

Nur bei Störung des Schulfriedens ist ein Kopftuchverbot zulässig – mit diesem Urteil hat das BVG den Streit ums Lehrerinnen-Kopftuch dorthin verlagert, wo er am wenigsten hingehört: in die vielen Schulen im Land. Langfristig wird dieses Urteil dazu führen, dass die Religion … Weiterlesen →

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EU – Islam – Fundamentalismus

Veröffentlicht am 18. März 2015 von Schw

In seinem Buch „Blasphemische Gedanken – Islam und die Moderne“ (Ullstein, 2015) stellt der linke Philosoph Slavoj Zizek drei Thesen auf: Islamisten hassen den Westen – doch sie hassen eigentlich sich selbst. Islamisten mißtrauen der Frau – aber vielmehr noch … Weiterlesen →

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Datenschutz Alessio Aufklärung

Veröffentlicht am 15. März 2015 von Schw

Zwei Fragen zu der am 11.3.2015 vom Kreistag beschlossenen Alessio-Aufklärung: Warum darf eine Kommission aus Fachleuten in Medizin, Kinderschutz und Familien-/Sozialrecht nur die Strukturen (Jugendamt), nicht aber den konkreten Fall (Alessio) untersuchen? Warum wird nur einem Experten Einsicht in die … Weiterlesen →

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BVG: Kopftuch ja – Kruzifix nein

Veröffentlicht am 14. März 2015 von Schw

Die Aufhebung des generellen Kopftuchverbots für Lehrerinnen an Schulen durch das Verfassungsgericht hat Folgen: Die Probleme (wann ist der Schulfrieden gestört?) werden an die einzelnen Schulen verlagert und führen dort zu Unruhe und Zwist zwischen Eltern, Lehrern, Islamverbänden. Der Anblick eines … Weiterlesen →

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Menschenrecht vor Kirchenrecht

Veröffentlicht am 13. März 2015 von Schw

Aufklärung, Humanismus und Freiheitskämpfe lieferten die Basis für die am 10.12.1948 in der UN erklärten Allgemeinen Menschenrechte. Würden alle Staaten, die diese Rechte ratifiziert haben, diese auch umsetzen, gäbe es heute keine Kriege und – falls Ökonomie und Ökologie mitmachen – … Weiterlesen →

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Ethik – Ohne Gott keine Moral

Veröffentlicht am 10. März 2015 von Schw

Thesen wie „Ohne Gott keine Moral“, „Die westlichen Werte entstammen dem Christentum“ und „Keine Ethik ohne Religion“ machen glauben, unserer Gesellschaft stehe eine moralische Orientierungslosigkeit und gar Verrohung bevor. Die Realität widerlegt dies: Die Kriminalitätsrate sinkt seit 50 Jahren, und … Weiterlesen →

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Konservative Demonstrationen

Veröffentlicht am 1. Februar 2015 von Schw

Die Pegida-Führung hat sich zerlegt und Berlin-Neuköllns SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky hat resigniert seinen Rücktritt erklärt. Gutmenschen und Presse-Mainstream jubeln. Trotzdem: Erstmals in der BRD haben sich konservative Demonstrationen gebildet – nicht um einem klerikal-feudalen Abendland nachzutrauern, sondern an moderne Maßstäbe zu … Weiterlesen →

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Multikulti versus Leitkultur in D

Veröffentlicht am 25. Januar 2015 von Schw

„Der Islam gehört zu Deutschland„, aber die „Geistlichkeit des Islams“ müsse die Gewaltfrage theologisch klären, so Bundeskanzlerin Merkel in der Faz am 20.1.2015. Denn unsere Demokratie mißfällt einem Islam, der die Freiheit des Einzelnen einem archaisch-autoritären Regelwerk unterordnet. Darüber bricht … Weiterlesen →

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Trennung von Kirche und Staat

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Schw

Der Münchener Kardinal Marx hat sich die Forderung von Papst Franziskus zu Demut, Bescheidenheit und Neuordnung in der Kirche zu eigen gemacht und erklärt: „Die katholische Kirche setzt sich dafür ein, in Deutschland die strikte Trennung von Staat und Kirche … Weiterlesen →

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Investieren statt konsumieren

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Schw

Anfang 2015 geht es Deutschland so gut wie nie: Friede, Wirtschaftswachstum, Exportüberschuß, Vollbeschäftigung, Inflationsrate am Tief-Limit, Konjunkturprognosen OK, beliebtestes Land der Welt (laut BBC, GfK), Fussballweltmeister. Wann, wenn nicht jetzt ist Zeit für zukunftsweisende Reformen und Anstöße. Mehr investieren und … Weiterlesen →

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Islam Demokratie – Islam Reform

Veröffentlicht am 12. Januar 2015 von Schw

„Als in Deutschland lebender Muslim gelten für mich nur die Suren des Koran, die dem deutschen Grundgesetz entsprechen.“  Mit der Anerkennung eines solchen Statements durch Muslime bzw. Moscheegemeinden wäre den Anfeindungen an den Islam seit Pegida und „Charlie Hebdo“ der Boden entzogen, Integration … Weiterlesen →

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Erbschaftsteuer abschaffen

Veröffentlicht am 25. Dezember 2014 von Schw

Es geht nicht, dass jemand zu Reichtümern gelangt, einfach so, ganz ohne zu arbeiten. Dieses Kernargument für die Erbschaftsteuer erfolgt aus Neid, denn leistungslos erlangtes Vermögen ist nur dann zu versteuern, wenn es andere trifft: Niemand ist für eine Lottosteuer, … Weiterlesen →

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