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Ernte in Freiburg: Kaki, Feige, Traube, Esskastanie am 17.10.2023
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Bauern-Proteste ohne Gegendemonstrationen
Interessant ist ja, daß die Demonstrationen durch keinerlei Gegendemonstrationen der Antifa oder ähnlicher Unterstützungextremisten der Ampel gestört wurden. Das liegt wohl daran, daß sie mit den Bauern einen der wenigen noch wehrhaften Berufsstände gegen sich gehabt hätten. Da war wohl das Risiko zu groß, eins auf die Mütze zu bekommen.
Klaus Weber, Tichys Einblick 03/2024, Seite 25.
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Verbieten: Demonstration nein – Gegendemonstration ja
Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, genauso wie das Versammlungsrecht, Es ist ein Zeichen funktionierender Demokratie, wenn für oder gegen etwas demonstriert wird. Jede Demonstration ist zu begrüßen und gut – auch eine Demonstration gegen eine andere Demonstration – genannt Gegendemonstration.
Deshalb darf ein Verbot einer angemeldeten Demo nur dann verfügt werden, wenn diese als Gegendemonstration durchgeführt wird mit dem Hauptzweck, eine andere, genehmigte Demo zu stören und somit die freie Meinungsäußerung ihrer Teilnehmer zu beeinträchtigen
11.10.2023