Friedensgebot

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Oliven-Plantage in la Londe zwischen Hyeres und Le Lavandou am 25.2.2025

Das Friedensgebot ist im Deutschen Grundgesetz verankert
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Von Friedensgebot zu Kriegstüchtigkeit: Deutschlands neue Ära
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„Deutschland und Europa brauchen nicht Kriegstüchtigkeit, sondern Friedenstüchtigkeit; das ist die Lehre aus der europäischen Geschichte. … Der Frieden ist nämlich keine Leerformel, kein Füllwort oder Schmuckvokabel. Es ist das tragende Prinzip der Verfassung.“ Heribert Prantl, Den Frieden gewinnen, Heyne 2024, S.57
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Das Friedensgebot fordert Friedensfähigkeit – „Gemeinsame Sicherheit“ als Wegweiser
Die Palme-Kommission von 1982, an der neunzehn bedeutende Politiker und Fachleute aus Ost und West, Nord und Süd, darunter der frühere deutsche Bundesminister und Abrüstungsexperte Egon Bahr, mitgewirkt haben, hat in der Hochphase des Kalten Krieges die lebensbedrohlichen Konsequenzen der nuklearen Abschreckungsdoktrin eingehend analysiert und daraus bemerkenswerte Schlussfolgerungen gezogen, die sie in einem Alternativ-Konzept „gemeinsamer Sicherheit“ zusammengefasst hat:
„In der heutigen Zeit kann Sicherheit nicht einseitig erlangt werden. Wir leben in einer Welt, deren ökonomische, politische, kulturelle und vor allem militärische Strukturen im zunehmenden Maße voneinander abhängig sind. Die Sicherheit der eigenen Nation lässt sich nicht auf Kosten anderer Nationen erkaufen.“
Der Palme-Bericht zur „Gemeinsamen Sicherheit“ ist in seinen Empfehlungen besonders in Krisenzeiten wegweisend. Er forderte die Rückkehr zu Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung. Auch wenn in der aktuellen Lage die Revitalisierung dieses Konzepts schwierig erscheint, wäre „Gemeinsame Sicherheit“ ein Konzept, das nachhaltigen Frieden und Klimagerechtigkeit befördern könnte.
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Das Friedensgebot des Grundgesetzes und die UN-Charta sind das Fundament einer Friedenspolitik, die für die Bundesrepublik Deutschland und die zukünftige Bundesregierung Leitlinie sein sollte.
… Alles vom 21.3.2025 bitte lesen auf
https://www.telepolis.de/features/Von-Friedensgebot-zu-Kriegstuechtigkeit-Deutschlands-neue-Aera-10322578.html
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Rolf Bader, geb. 1950, Diplom-Pädagoge, ehem. Offizier der Bundeswehr, ehem. Geschäftsführer der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte:innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte:innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)