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Die Europaflagge weht im Kirschbaum am 10.7.2026
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- Finnische Parlamentarierin Räsänen legt Beschwerde beim EGMR ein: Schlüsselfall für Meinungsfreiheit in Europa (24.7.2026)
- Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Christin Päivi Räsänen verurteilt (30.3.2026)
- Das Urteil von Helsinki gegen Päivi Räsänen und das Ende der neutralen Illusion des Staates (27.3.2026)
Finnische Parlamentarierin Räsänen legt Beschwerde beim EGMR ein: Schlüsselfall für Meinungsfreiheit in Europa
Wie frei ist Europa wirklich? Diese Frage stellt sich einmal mehr:
Päivi Räsänen ist eingeladen, Ende August in Belfast eine Rede zu halten, und zwar über nichts Geringeres als die Meinungsfreiheit. Doch jetzt widerrief Großbritannien ihre bereits erteilte Einreiseerlaubnis (ETA). Auch Bischof Juhana Pohjola, der gemeinsam mit Päivi vor Gericht stand, wurde die Einreise verweigert. Die Ironie könnte kaum größer sein: Wer über die Freiheit sprechen will, wird an der Grenze gestoppt.
Seit 2019 wird Päivi verhört, verfolgt und vor Gericht gestellt – nur weil sie ihren christlichen Glauben öffentlich vertreten hat. Es geht um angebliche “Hassrede“ – einen Straftatbestand, der denkbar subjektiv und nicht klar definiert ist. Im März 2026 verurteilte sie das finnische Höchstgericht mit einer knappen Mehrheit von 3-2 Stimmen in einem Punkt und sprach sie in einem anderen Punkt frei. Jetzt legt sie Berufung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein – ihre letzte Chance, das Urteil aufzuheben.
Mit ihrem Fall entscheidet sich weit mehr als ihr persönliches Schicksal. Es geht um die Frage, ob die Meinungsfreiheit in Europa weiter zurückgedrängt wird, oder ob das höchste Gericht dem ein Ende setzt.
… Alles vom 24.7.2026 bitte lesen auf
https://adfinternational.org/de/news/finnische-parlamentarierin-raesaenen-legt-beschwerde-beim-egmr-ein-schluesselfall-fuer-meinungsfreiheit-in-europa/