Innere-Sicherheit

Home >Selbsthilfe >Soziales >Justiz >Sicherheit >Innere-Sicherheit

Einwanderung/Migration und Renten/Demografie 2015 und 2025

 

Sicherheit für Deutschland – AfD-Positionspapier vom 5.7.2025
1) Innere Sicherheit für Deutschland
Effektiver Grenzschutz: Alle nicht berechtigten Einreisen in das Bundesgebiet unterbinden, auch wenn Asyl beantragt wird (§ 18 Abs. 2 AsylG)
Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden, Pull-Faktoren abstellen
Effektive Abschiebeoffensive durchführen, insbesondere nach Syrien und Afghanistan
Einbürgerungsanspruch abschaffen und zum ursprünglichen Einbürgerungsrecht zurückkehren
Islamismus als größte Sicherheitsgefahr für Deutschland benennen und bekämpfen
Nulltoleranz bei Gewaltkriminalität, insbesondere bei Messerangriffen und Sexualdelikten
.
2) Eine sichere Zukunft für Deutschland als Wirtschaftsstandort
Einkommen- und Körperschaftsteuer senken, Solidaritätszuschlag abschaffen
Fachkräfte mobilisieren und Fachkräfteabwanderung stoppen durch mehr Netto vom Brutto sowie durch eine erstklassige Bildung und Ausbildung
Lieferkettengesetz und Verpackungsgesetz abschaffen; Datenschutzgrundverordnung, Vergaberecht sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen
Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit sicherstellen und insbesondere das Verbrennerverbot abschaffen
Forschung, Wissenschaft und Innovationen wieder auf Spitzenniveau bringen

3) Sichere und günstige Energie ür Unternehmen und Bürger
Stromsteuer für Unternehmen und Privathaushalte auf das EU-Minimum senken; CO2-Abgabe abschaffen; Energiesteuer reduzieren
Energiewende stoppen: wieder in die Kernkrafttechnologie einsteigen; keinen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung; Nord-Stream-Pipelines reparieren und wieder in Betrieb nehmen
Ausbaustopp für Windindustrieanlagen, Gesundheit und Umwelt schützen

4) Deutschland zuerst: Sicherheits- und Außenpolitk für Deutschland
Entwicklungshilfe und Visavergabe an Kooperationsbereitschaft knüpfen: Migrationskontrolle und Rücknahme abgelehnter Migranten einfordern
Asyllobby und Schlepperwesen bekämpfen
Ukraine: Friedensabkommen verhandeln, Sanktionen gegen Russland aufheben, keine Waffenlieferungen
Keine Beteiligung an Konflikten ohne sicherheitspolitische Relevanz für Deutschland
.
5) Eine sichere Heimat durch Verteidigungsfähigkeit
Die Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung durch personelle, materielle, ideelle und organisatorische Neuaufstellung der Bundeswehr stärken
Die Wehrpflicht wieder einsetzen

6) Soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit
Aktivierende Grundsicherung mit Pflicht zur Bürgerarbeit statt Bürgergeld einführen
Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber
Steuergrundfreibeträge erhöhen; davon profitieren insbesondere Geringverdiener und Rentner, Lohnabstandsgebot wahren
Ein Junior-Spardepot für jedes Kind einführen und das Rentenniveau anheben
Politiker und zukünftige Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen
Demografische Wende: aktivierende Familienpolitik, zum Beispiel durch finanzielle Entlastungen für Familien und mehr gesellschaftliche Anerkennung von Elternschaft

7) Zuhause in Sicherheit: Wohnraum und Eigentum schützen
Wohnungsmarkt entspannen, illegale Zuwanderung stoppen
Bauen und Wohnen wieder bezahlbar machen: Energiekosten senken, Dämmvorschriften reduzieren, Gebäudeenergiegesetz abschaffen
Eigentumsrecht ohne Einschränkungen: keine staatliche Wohnraumzuteilung, keine Wohnflächensteuern
… Alles vom 5.7.2025 bitte lesen auf
https://afdbundestag.de/sicherheit-fuer-deutschland/