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Ostern-Schweigemarsch für den INNEREN Frieden in Freiburg am Karsamstag 19.4.2025
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- Auch in NRW: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Politiker (25.8.2025)
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Kandidaturen verhindern – ist das die Blaupause für die nächsten Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen?
„Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ (Bärbel Bohley, DDR-Bürgerrechtlerin, 1989)
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Auch in NRW: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Politiker
Der AfD-Bürgermeisterkandidat im nordrhein-westfälischen Lage wurde von der Wahl ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Minden hat den Vorgang jetzt bestätigt – weil es „konkrete Anhaltspunkte“ für seine fehlende Verfassungstreue gebe.
Nachdem der AfD-Bürgermeisterkandidat Uwe Detert im nordrhein-westfälischen Lage von der Wahl ausgeschlossen worden war, hat ein Gericht die Entscheidung nun bestätigt. Das Verwaltungsgericht Minden wies die Eilanträge von Detert zurück, der sich damit trotz des Ausschlusses durch den Gemeinde- sowie den Kreiswahlausschuss noch auf den Stimmzettel für die Wahl am 14. September setzen lassen wollte.
… Alles vom 25.8.2025 bitte lesen auf
https://apollo-news.net/auch-in-nordrhein-westfalen-gericht-besttigt-wahlausschluss-von-afd-politiker/
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Einige Kommentare:
Es stellt sich ZENTRAL die Frage, wie die „mündigen Bürger“ darauf reagieren ? Wenn sie das achselzuckend hinnehmen, dann war es das ENDGÜLTIG mit „IHRER DEMOKRATIE“. Das ist jetzt wirklich der FINALE WAFFENGANG ! Alles oder NICHTS ! Meinereiner sieht alles „dunkelschwarz“. Potzblitz
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…Zu den Vorwürfen findet man kaum etwas Konkretes. Eher nichtssagende Propaganda. Eines ist aber klar, das was Detert hier als Programm vorlegt, dürfte rot grün nicht passen. Bei solchen Forderungen im Wahlprogramm dürften rot/grün natürlich in Panik geraten. Detert will an ihre Pfründe. Hier nur ein kleiner Auszug „Umwelt:
– Eine große Gefahr für die Umwelt in Lage ist der Aufbau der Windkraftanlagen
– Mindestens 10-fache Höhe der Anlagen als Abstand zur Wohnbebauung
– Waldflächen als Tabuzone betrachten
– Landwirte pflegen unsere Kulturlandschaften und sind in ihrer Arbeit nicht zu bevormunden Steuern und Gebühren:
– Einsparpotentiale der Stadtverwaltung nutzen
– Mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt erreichen
– Danach Grund- und Gewerbesteuer senken
– Steuergeld darf nicht für Maßnahmen wie „Klimaschutzmanager“ verschwendet werden“
https://uwe-detert-afd.de/stadt-lage Hildegard
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