Italien2022

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Ligurische Mittelmeerküste bei Genua am 4.10.2018

 

Italien und die Mittelmeerroute: Die Migration kontrollieren
von Francesco Giubilei
Um das Problem der irregulären Migration in Italien zu verstehen, reicht ein Blick auf die dramatischen Zahlen. Seit Jahresbeginn sind mehr als 87.000 Migranten angekommen, allein im Oktober 13.000. Im gesamten Jahr 2019 waren es 11.471 Ankünfte. Doch nur eine ernsthafte Migrationspolitik kann die irregulären Anlandungen verringern. Das bewiesen nicht zuletzt die Maßnahmen der Innenminister Minniti (Sozialdemokraten) und Salvini (Lega), als in den Jahren 2017/2018 und 2019 die Zahlen zurückgingen.
Vor diesem Hintergrund haben Giorgia Meloni und der neue Innenminister Matteo Piantedosi ein hartes Vorgehen gegen illegale Einwanderer aus dem Mittelmeerraum in Lampedusa und Süditalien eingeleitet.
Die neue Regierung will die Macht der NGOs brechen. Migranten auf den NGO-Schiffen im Mittelmeer sollen künftig „in ihrem Flaggenstaat Asyl beantragen“. Dann werde „Italien den sicheren Hafen für die Ausschiffung gewähren“ – so auch im aktuellen Fall des NGO-Schiffs „Humanity 1“.
Um den Migrantenstrom zu bremsen, will die Exekutive außerdem im Vorfeld eingreifen, indem sie versucht, Vereinbarungen mit nordafrikanischen Ländern zu treffen und Hotspots in Nordafrika zu fördern. Wenn nicht sofort und wirksam gehandelt wird, läuft Italien Gefahr, in einen neuen Migrationsnotstand zu geraten. Der eingeschlagene Weg ist also der einzig richtige.
…. Alles vom 11.11.2022 bitte lesen in der JF 46/22, Seite 2

Francesco Giubilei ist Vorsitzender der italienischen Denkfabrik Nazione Futura.

 

Meloni schockt Brüssel
In Brüssel fallen Eurokraten von einer Ohnmacht in die nächste: Gerade erst rollte in Schweden ein rechtsbürgerliches Bündnis das Feld auf, jetzt kippt „bella Italia“ nach rechts. Demokratische Wahlen, die grundlegend den Kurs ändern? Wie kann denn sowas sein! Eine treffende Karikatur zeigt am Tag nach der Italien-Wahl eine Ursula von der Leyen symbolisierende Frau, der ein randgefüllter Teller Spaghetti mitten ins Gesicht fliegt. Die EU-Komissionspräsidentin ist Inkarnation des gouvernantenhaften Umgangs Brüsseler Eliten mit unbequemen Mitgliedsstaaten. Von der Leyen besaß zudem die Instinktlosigkeit, kurz vor der Wahl anzudeuten, es gäbe „Werkzeuge“, falls eine kommende rechte Regierung sich nicht füge. Eine größere Wahlkampfhilfe für Meloni wäre kaum denkbar gewesen.

Auffällig: Immer häufiger werden Wahlen zu einer Abstimmung zwischen den Polen der „Anywheres“, den Globalisten oder Verfechtern eines EU-Zentralismus und den „Somewheres“, den Vertretern größerer nationaler und regionaler Eigenständigkeit.

Die überhebliche Attitüde deutscher Politiker wie Ursula von der Leyen ist gerade in Osteuropa verheerend.

Wie verheerend die überhebliche Attitüde deutscher Politiker wie gerade Ursula von der Leyens besonders in ost- und mitteleuropäischen Ländern wahrgenommen wird, konnte ich frisch auf einer Konferenz in Warschau vergangene Woche registrieren. Unumwunden lassen vor allem polnische und ungarische Vertreter erkennen, daß sie Attacken aus Brüssel als über Bande gespielte Angriffe aus Berlin wahrnehmen. Die Erziehungsmaßnahmen wegen strittiger demokratischer Rechtsstaatlichkeit oder angeblicher Einschränkung von Pressefreiheit werden als oberlehrerhafte Schurigeleien empfunden, hinter der neudeutscher Größenwahn identifiziert wird.

Ist da etwas dran? In ihrem Selbstbild glauben deutsche Politiker und Intellektuelle, die eine noch stärkere Integration und Verlagerung nationaler Souveränitätsrechte auf Brüsseler Institutionen befürworten, sie brächten ein Opfer dar. Wir Deutsche, durchdrungen von der Vorstellung, die Idee der Nation habe Auschwitz erst möglich gemacht, halten uns deshalb für besonders prädestiniert, alle Welt zu belehren, eigene Identität und nationale Ordnung aufzulösen, sei die Krönung historischen Fortschritts.

Und hier, in diesem Glauben an eine singuläre historische Auserwählung, wurzelt neben tiefster Zerknirschung der Keim erneuter deutscher Selbstüberhebung. Es war deshalb Zeit, uns politisch wieder auf den Teppich zurückzurufen. Daß die Nation der Kern der Demokratie ist – daran werden wir von Politikern wie Giorgia Meloni, Jimmie Åkesson oder Viktor Orbán freundlich erinnert.
… Alles vom 30.9.2022 von Dieter Stein bitte lesen in der JF40/22, Seite 1

 

Giorgia Meloni im Wahlkampf 2022:
„Ja zur natürlichen Familie, nein zur LGBT-Lobby!
Ja zur sexuellen Identität, nein zur Gender-Ideologie!
Ja zur Kultur des Lebens, nein zum Abgrund des Todes! Ja zu den universellen Werten des Kreuzes, nein zur islamistischen Gewalt!
Ja zu sicheren Grenzen, nein zur Masseneinwanderung!
Ja zur Arbeit unserer Bürger, nein zur großen internationalen Finanzwirtschaft!
Ja zur Volkssouveränität, nein zur Brüsseler Bürokratie!
Ja zu unserer Zivilisation, nein zu denen, die sie zerstören wollen! […]
Wer sich durch das Kruzifix angegriffen fühlt, sollte hier nicht wohnen. Die Welt ist riesig und voller islamischer Nationen, in denen Sie kein Kruzifix finden werden, weil dort Christen verfolgt und Kirchen zerstört werden.
Aber hier werden wir diese Symbole verteidigen, diese Kirchen und wir werden unsere Identität verteidigen. Wir werden Gott, Vaterland und Familie verteidigen, akzeptieren Sie das. Wir werden gegen die Islamisierung Europas kämpfen, weil wir nicht die Absicht haben, ein muslimischer Kontinent zu werden…“
11.9.2022
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Giorgia Meloni in ihrer Siegesrede:
„Liebe Bevölkerung Italiens, es geht um die Familie, alles was uns definiert ist jetzt ein Feind für diejenigen, die möchten, dass wir keine Identität mehr haben. Wir sollen perfekte Konsumsklaven sein. Damit ist jetzt Schluss: Wir sind Menschen und wir sind Familie, wir sind die grosse Familie Italiens.“
26.9.2022