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Demo gegen rechte Gewalt am 10.12.2011 um 12 Uhr Uni-Platz Zu der Demonstration gegen rechte Gewalt, die am Samstag, 10. Dezember, mit
einer Kundgebung um 12 Uhr am Platz der Alten Synagoge startet, rufen inzwischen
zahlreiche Organisationen, Parteien und Einzelpersonen auf. So hat etwa der
evangelische Stadtdekan Markus Engelhardt die Christen seines Dekanats gebeten,
sich an der Demo zu beteiligen: "Wir stehen zwei Wochen vor Weihnachten – dem
Fest, das wie kein anderes daran erinnert, dass Gottes Licht auf das Kleine,
Schwache, Übersehene fällt und allen Menschen, egal welcher Rasse, Klasse und
Herkunft eine unantastbare Würde verleiht." Auch der Deutsch-Türkische
Elternverein, Verdi, Südwestmetall, Dompfarrer Wolfgang Gaber oder "Anwältinnen
ohne Grenzen" gehören neben anderen zum "Freiburger Bündnis gegen Rassismus und
Diskriminierung", das zur Demo aufruft. Zu den Erstunterzeichnern gehören
Oberbürgermeister Dieter Salomon, DGB-Kreisvorsitzender Bernd Wagner und Miguel
Garcia, der Vorsitzende des Migrantinnenbeirats. Derweil haben alle Fraktionen
des Gemeinderats eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie betonen:
"Rassismus und Rechtsextremismus haben keinen Platz in unserer Stadt." In der
Erklärung heißt es: "Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden
Gewalt, die von Neonazis in Deutschland verübt wurde." Freiburg dagegen solle
für alle eine sichere Heimat sein
Demo-Marathon in der Innenstadt von Freiburg Protestmärsche durch die Stadt, Infostände auf zentralen
Plätzen – in der kleinen Großstadt wurde am Wochenende wieder mal groß
demonstriert. Begleitet von einem Großaufgebot an
Polizei gingen
unterschiedliche politische Aktionen über die Bühne. ... Die Demos am 28./29.10.2011:
Stuttgart 21, Piusbrüder, Antifa - Gewalt Demo der Piusbrüder und Gegendemo: Gott sei Dank gibt es noch offenherzige Menschen. Zur Meldung "Bei Gottesdienst unter Protest zwei Verletzte", BZ vom 29. April über eine Demonstration der umstrittenen Piusbruderschaft gegen Abtreibung, Polizist und eine Gegendemonstrantin aus der autonomen Szene sind dabei verletzt worden. Wer sich unabhängig der eigenen Weltanschauung,
nur in Wahrnehmung der Grundrechte, einmal die Lage in Freiburg betrachtet, wenn
Menschen für die Rechte anderer eintreten, nämlich für die der Ungeborenen, dann
fragt man sich doch, was die freiheitliche und rechtsstaatliche Ordnung für
einen Zweck erfüllt. Meiner Meinung nach besteht ein eminenter Unterschied
zwischen gewalttätigen Gruppen, welche eine extreme Meinung vertreten, und eben
Gruppen, wie die Piusbrüder, welche nur auf die Gefahren hinweisen, ohne
Anwendung von Gewalt, in welcher sie diese Gesellschaft vermuten. Man lässt sich
in diesen Kreisen gerne gefallen, als "religiöser Spinner" abgehandelt zu
werden, aber was in Freiburg politisch geduldet wird, ist ein Verstoß gegen das
Versammlungsrecht, welches allen Deutschen zusteht. Wer fühlt sich denn bedroht
durch diese "religiösen Dumpfbacken"? Es ist doch nicht zu erwarten, dass in
unserer Gesellschaft Positionen, wie sie die Piusbrüder vertreten, umgesetzt
werden. Will man da eine Minderheit politisch verbrämen und in eine
"Extremisten-Ecke" stellen? Eine gefährliche Entwicklung in unserer
Gesellschaft. Auch durch Gleichgültigkeit kann man sich dieses Problems nicht
entledigen. Wann merken endlich die letzten Ewig-Gestrigen, nämlich die Antifa,
dass durch Gewalt nicht "des Pudels Kern" offenbar wird. Nämlich, dass es jedem
Menschen frei zusteht, gegen Unrecht friedlich zu protestieren. In diesem
Zusammenhang sehe ich auch die Zustände, welche bei den
Stuttgart-21-Demos in der Landeshauptstadt durch
subversiv arbeitende Kräfte herbeigeführt wurden: Eine friedlich demonstrierende
Versammlung aus allen Bereichen der Bevölkerung wurde durch wenige,
gewaltbereite "Autonome", welche die Polizei zum Handeln zwang, unterwandert, um
den Menschen zu zeigen, dass Rechtsverstöße ein sinnvolles Mittel sind, um
gewisse Ziele zu erreichen.
Die Kundgebung "Atomkraft in
CH, D und F" beginnt um 13 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz (direkt hinter
dem Hauptbahnhof).
Programm Stühlinger Kirchplatz 28.5.2011 Moderation der Reden / Axel Mayer Moderation Kultur / Roland Burkhart Kultur:
"Sax n' Hop", (3 "Schlachtrösser" der Freiburger Jazz-Szene:
Mike Schweizer, Matthias Stich, Nico Halfmann)
Montags-Demo
gegen Kernkraft am Freiburger Rathausplatz "Abschalten jetzt" skandierten die vielen
Teilnehmer wieder und wieder, die am 11.4.2011 um 18 Uhr vom Bertoldsbrunnen
übers Martinstor, Siemensstrasse und Universitätsstrasse zum Rathausplatz
marschierten. Gemeint war natürlich Fessenheim, das älteste und wohl auch
unsicherste AKW in Frankreich. Viele der Demonstranten sprachen noch von der
gestrigen Demo, als weit über 5000 Besucher die Stilllegung des
Fessenheimer Schrott-AKWs forderten.
Bildungsstreik "BaWü brennt" am Montag 17.1.2011 ab 11 Uhr 250 junge Menschen demonstrieren friedlich in
der Freiburger Innenstadt Studierende hinter und 10jährige Schüler vor
dem Banner
Für Samstag 11.12.2010 wie auf für Freitag
10.12.2010 (Treffen
Merkel-Sarkozy) ruft die neu gegründete Anti-Atom Initiative Dreyeckland
http://aaid.blogsport.eu
zur nicht angemeldeten Atom-Demo in Freiburg (ausgehend vom überfüllten
Weihnachtsmarkt) auf. Neben den Plakaten in der Innenstadt gibt es auch Aufrufe
im Internet z.B. den von der
KTS den wir unten abgedruckt haben. Beim
grenzüberschreitenden Treffen der Bürgerinitiativen in Breisach war die Skepsis
aller anwesenden Anti-Atom-Gruppen sehr groß, denn unsere Stärke im Dreyeckland
war bisher immer die Gewaltfreiheit (wozu selbstverständlich auch
Castorblockaden oder andere Aktionen zivilen Ungehorsams zählen). Wir finden es
wichtig, dass vor einer Demo für die DemonstrantInnen deutlich sein muss, ob die
Demo als friedliche Aktion geplant ist. Dazu wäre auch eine Absprache, Debatte
und Koordination mit den bestehenden Anti-Atomgruppen nötig und sinnvoll gewesen
und eine Demo nicht von einem überfüllten Weihnachtsmarkt aus zu starten.
Der BUND ruft nicht zur Demo auf. Bahn-Kundgebung in Freiburg: Eindrucksvoll und kämpferisch Eindrucksvoll und kämpferisch war die Kundgebung
der Bürgerinitiativen, die den künftigen Bahnlärmpegel für die Stadt und
Stadtteile von Freiburg entschieden ablehnen. Dank an die Verantwortlichen, die
praktisch die gesamte politische Repräsentanz, Parteien und Kirchen mit "ins
Boot gezogen" haben. Jetzt ist zu prüfen, welche Ergebnisse daraus folgen.
Hoher Stellenwert ist den schriftlichen Einwendungen aller Freiburger Bürger und
deren Freunden zuzumessen, wie es unser Oberbürgermeister eindrücklich und
engagiert äußerte. Dies hätte meines Erachtens im Bericht der Badischen Zeitung
mehr herausgestellt werden müssen.
Denn viele Bürger sind wohl erst zu motivieren sich in den Listen einzutragen,
wenn sie ahnen, welche massive Störungen für den Mundenhof, das angrenzende
Naturschutzgebiet, für die Bewohner des Rieselfelds und der betroffenen
Freiburger Stadtteile an der Autobahn ohne Einlenken der Bahn AG künftig
eintreten werden.
Zur Solidarität durch Eintrag in die Einwendungslisten sind nicht nur die
Stadtteile aufgerufen, welche dem aufblähenden Güterverkehr künftig "entkommen"
können (zum Beispiel Haslach, St.Georgen und so weiter),sondern auch alle
übrigen Wohnbezirke. Denn durch den Verlust der Lebensqualität der Menschen und
Tiere ginge eine wertvolle Erholungslandschaft für alle Freiburger und Besucher
verloren! Recht auf Meinungsfreiheit bei AKW-Demo in Colmar eingeschränkt Wofür werden eigentlich Demonstrationen veranstaltet, welchem Zweck dienen
diese in Zivilgesellschaften? Brauchen wir so etwas? Kann die Politik nicht
einfach den gewählten Parlamenten überlassen werden?
Diese Frage wird von den Bürgern unterschiedlich beantwortet. In den
Verfassungen der EU-Länder ist das Recht auf freie Meinungsäußerung verankert,
also muss es wohl wichtig sein, dass jeder sich öffentlich zu seinen
Überzeugungen bekennen darf, um auch andere an der Willensbildung zu beteiligen.
Im Fall der Anti-Fessenheim-Atomkraft-Demo in Colmar wurde von diesem Recht
Gebrauch gemacht. Leider hat der Präfekt von Colmar dieses Recht eingeschränkt.
Die Veranstaltung sollte nach seinem Willen in einem Stadion abgehalten werden.
Damit wäre eine Wirkung auf die Öffentlichkeit so gut wie ausgeschlossen worden.
Ist das im Sinne der Demokratie? Welchen Einfluss hat die Energie-Atomlobby auf
die Politik?
Ich war jedenfalls in Colmar, um meine Sympathie für diesen Protest zu zeigen.
Es war beeindruckend! Da waren, in gut europäischem Geist, Menschen aus
Frankreich, der Schweiz und Deutschland versammelt, um ihrem Interesse an einem
sofortigen Ausstieg aus der Atomverstromung Nachdruck zu verleihen. In
Frankreich spricht der Präsident mit der Opposition über alles, nur über
Atomkraftwerke nicht. Dafür mit dem libyschen Terrorpräsidenten Gaddafi.
Dass hier politische Ziele verfolgt werden, dafür sprach die Entscheidung des
Präfekten, die Protestierenden an einem Zug durch die Stadt zu hindern. Das war
denn auch der Wermutstropfen an diesem Tag, denn massiver Polizeieinsatz
versperrte mit martialischer Aufmachung alle Zufahrtsstraßen. Ein kreisender
Hubschrauber machte oft die Verständigung schwierig. Was soll das? Hat nicht
Berlin gezeigt, dass die Anti-Atombewegung eine mündige ist?
Für mich war dieser Tag ein Tag der Hoffnung, wenn es so viele Menschen gibt,
die sich für eine atomstrom- und atomwaffenfreie Welt engagieren
Nato-Demo April 2009: Zunehmend Internet-Event
Am Demo-Tag in Freiburg Anfang April nehmen die Seitenbesuche (Visits) auf www.badische-zeitung.de von 45000 auf 70000 zu. die auf www.fudder.de von 15000 auf 26000. Bei Fudder erleben 5000 User den Live-Blog-Dienst "Cover it". Man ist also bei der Demo, aber nicht in der Bertoldsbrunnen, sondern am heimischen PC - dritte Alternative: Man steht in sicherer Entfernung am Strassenrand und verfolgt das Protestgeschehen am umgeschnallten Laptop. Und in www.der-sonntag.de vom 5.4.2009 wird schon prophezeit: "Möglich, dass bald die nächste Stufe der Berichterstattung gezündet wird: dauernde Live-Sendung in bewegten Bildern. "Wir waren diesmal schon kurz davor, das zu machen", sagt Makus Hofmann von Fudder. Lokalbericht goes CNN - schon bei der nächsten Demo könnte es so weit sein. Dann muss nur noch jemand herausfinden, wie man damit auch Geld verdienen kann." 5.4.2009   © by freiburg-schwarzwald.de, Kontakt, Update 27.12.11 |
