{"id":95056,"date":"2021-09-22T12:29:45","date_gmt":"2021-09-22T10:29:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=95056"},"modified":"2021-09-23T09:37:35","modified_gmt":"2021-09-23T07:37:35","slug":"medien-wissenschaften-ngos","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/medien-wissenschaften-ngos\/","title":{"rendered":"Medien, Wissenschaften, NGO&#8217;s"},"content":{"rendered":"<p>Es gibt keine bessere Staatsform als die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/demokratie-verteidigen\/\">Demokratie<\/a>. Seit \u00fcber 70 Jahren erfreuen wir uns individueller <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/freiheit-in-deutschland\/\">Freiheit<\/a>, dank Demokratie als Volksherrschaft &#8211; von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. Diese Herrschaft wird m\u00f6glich durch die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/demokratie-gewaltenteilung\/\">Gewaltenteilung<\/a> in Judikative, Legislative und Exekutive. <!--more-->Der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/buerger\/\">B\u00fcrger<\/a> als Souver\u00e4n gibt &#8211; jeweils f\u00fcr eine Legislaturperiode &#8211; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/grundgesetz\/grundrechte\/\">Grundrechte<\/a> ab an den Staat, der wiederum durch die drei Gewalten in Schranken gehalten wird.<\/p>\n<p>Mit den Grundrechten des B\u00fcrgers begr\u00fcndet <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/zurueck-zur-alten-normalitaet\/\">Heribert Prantl<\/a> (s.u.) seine Ablehnung eines wie auch immer gearteten <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/impfzwang\/\">Impfzwangs<\/a>: <em>\u201ees sind schlicht Rechte, die vorraussetzungslos gelten, f\u00fcr jeden; man kann und muss sie nicht erwerben, auch nicht durch eine Impfung. Sie gelten f\u00fcr <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/impfung\/\">Geimpfte<\/a> und Ungeimpfte.\u201c<br \/>\n.<br \/>\n<\/em>In der \u00c4ra Merkel hat die Gewaltenteilung der Demokratie sehr gelitten. Einige Beispiele:<br \/>\n<em>Exekutive:<\/em> Wie konnte die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/grenzoeffnung2015\/\">Grenz\u00f6ffnung 9\/2015<\/a> in einer Ad Hoc-Entscheidung durchgesetzt werden? Warum waren Entscheidungen durch die Kanzlerin mit den Ministerpr\u00e4sidenten zu Corona wiederholt m\u00f6glich, obwohl dieses Institut im Grundgesetz \u00fcberhaupt nicht vorgesehen ist?<br \/>\n<em>Legislative:<\/em> Warum wird Politik am Parlament vorbei gemacht? Warum wurden im Bundestag niemals Fragen wie &#8222;Die unkontrollierten Grenzen wieder schlie\u00dfen?&#8220;, &#8222;Soll Deutschland f\u00fcr die Schulden von EU-Staaten haften?&#8220; oder &#8222;Auf Kernkraft komplett verzichten?&#8220; zur geheimen Abstimmung ohne Fraktionszwang vorgelegt? Wo doch jeder Abgeordnete laut Grundgesetz nur seinem eigenen Gewissen (nicht aber einer Partei oder Anweisung) verpflichtet ist.<br \/>\n<em>Judikative:<\/em> Dr. Urich Vosgerau, EX-Bundesminister Ruprecht Scholz, die Verfassungsrichter Udo di Fabio und Hans-J\u00fcrgen Papier mahnen eine unanh\u00e4ngige Rechtssprechung an und bleiben ungeh\u00f6rt. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Richter spricht vom \u201eEnde der Gerechtigkeit\u201c.<br \/>\nWarum l\u00e4\u00dft das BVerfG zu, da\u00df heute schon de fakto EU-Recht vor nationalem deutschen Recht rangiert?<br \/>\nWie ist es dem BVerfG m\u00f6glich, mit seinem Klima-Urteil vom 24. M\u00e4rz 2021 eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungs\u00e4nderung nachtr\u00e4glich zum verbindlichen Verfassungsrecht zu erkl\u00e4ren?<br \/>\n.<br \/>\nDie drei Gewalten Juresdiktion, Legislative und Exekutive wurden im Laufe der Zeit durch drei Gewalten erweitert: Medien, Wissenschaften und NGO&#8217;s.<\/p>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/gewaltenteilung-und-medien\/\">Medien<\/a> bezeichnet man oftmals als <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/medien-einseitige-vierte-gewalt\/\">Vierte Gewalt<\/a> im Staat, da ihnen prim\u00e4r die Aufgabe der Kontrolle drei Ur-Gewalten zukommt. Durch TV und Internet haben die Medien stark an Einflu\u00df gewonnen. Der Ausdruck &#8222;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/mainstream\/\">politik-medialer Komplex<\/a>&#8220; deutet darauf hin, da\u00df die Medien dazu neigen, durch zu gro\u00dfe N\u00e4he zur Exekutive ihre Kontrollaufgabe zu vernachl\u00e4ssigen.<\/p>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bildung\/wissenschaft\/\">Wissenschaften<\/a> werden h\u00e4ufig als F\u00fcnfte Gewalt angef\u00fchrt, auffallend h\u00e4ufig in der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/corona-wissenschaft\/\">Coronapolitik<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/klimapolitik\/\">Klimapolitik<\/a>.<br \/>\nStatements wie &#8222;H\u00f6rt auf die Wissenschaft&#8220; (Fridays for Future) oder &#8222;Die Wissenschaft sagt&#8220; (Gesundheitsminister Spahn) sind falsch.<br \/>\n1) &#8222;DIE Wissenschaft&#8220; im Singular gibt es nicht, sondern viele und immer neue Ergebnisse wissenschaftlicher Forschungen, die bestimmte Theorien st\u00fctzen. Eine Theorie gilt so lange als wahr, als sie nicht falsifiziert wurde. Wissenschaftlicher Fortschritt ist also ein Proze\u00df des fortschreitenden Falsifizierens.<br \/>\n2) <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bildung\/wissenschaft\/wissenschaft-politik\/\">Wissenschaft<\/a> mu\u00df unabh\u00e4ngig von Staat bzw. Politik arbeiten k\u00f6nnen &#8211; nur so ist erfolgversprechendes Forschen erst m\u00f6glich.<br \/>\n3) <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bildung\/hochschulen\/wissenschaftsfreiheit\/\">Wissenschaft<\/a> liefert der Regierung keine Anweisungen bzw. Rezepte f\u00fcr politisches Handeln. Denn die Politik mu\u00df selbst und frei entscheiden &#8211; nat\u00fcrlich unter Ber\u00fccksichtigung des breiten und aktuellen Spektrums wissenschaftlicher Meinungen und Forschungsresultate.<br \/>\nIm Beitrag &#8222;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bildung\/wissenschaft\/wissenschaft-staat\/\">Die Krise der f\u00fcnften Gewalt \u2013 Wissenschaft und Staat<\/a>&#8220; geht der Astrophysiker Peter Heller auf das gerade in Deutschland problematische Verh\u00e4ltnis von Wissenschaft und Politik ein. Mehr <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bildung\/wissenschaft\/wissenschaft-staat\/\">hier<\/a>.<br \/>\n.<\/p>\n<p>Non-Govermental Organizations (<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/ngo\/\">NGO&#8217;s<\/a>) werden als Sechste Gewalt im Staat bezeichnet, da im Zuge der Globalisierung und EU-Integration ihr Einflu\u00df auf die nationale Politik immer mehr zunimmt.<br \/>\nDabei ist der Begriff der Nichtregierungorganisationen NGO an sich irref\u00fchrend, da diese zumeist vom Staat alimentiert werden. So kann z.B. Germanwatch e.V. mit nur 780 Mitgliedern mehr als 3 Mio.\u20ac Steuergelder abgreifen.<br \/>\nDer Etat gro\u00dfer NGO&#8217;s \u00fcbersteigt den vieler Staaten oft um ein Vielfaches. NGO&#8217;s sind nicht demokratisch legitimiert, sondern als moderne Form des Lobbyismus reine Interessenvertretungen.<br \/>\nDer Begriff <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/ngo\/gongo\/\">GONGO<\/a> f\u00fcr \u201eGovermental-organized NGO\u201c ist schon ehrlicher. Das Problem liegt darin, da\u00df GONGO&#8217;s einerseits von den \u00f6ffentlichen H\u00e4nden alimentiert werden, also auf Kosten des Steuerzahlers existieren. Andererseits aber unterliegen sie als unabh\u00e4ngige Organisationen weder demokratischer noch rechtstaatlicher Kontrolle. So ist \u00fcber diese Sechste Gewalt von NGO&#8217;s und CONGO&#8217;s am <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parlament\/\">Parlament<\/a> vorbei ein Schattenstaat im Entstehen.<\/p>\n<p>Das Prinzip der Gewaltenteilung &#8211; ob mit drei Gewalten oder sechs Gewalten &#8211; ist fundamental f\u00fcr die Demokratie. Nur \u00fcber diese Teilung kann der Staat die ihm vom B\u00fcrger anvertrauten Grundrechte im Sinne eines &#8222;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/consent-of-the-governed\/\">Consent to the Governed<\/a>&#8220; verwalten.<\/p>\n<p>Dem im Grundgesetz geschriebenen Auftrag, nach der Wiedervereinigung 1989 eine neue Verfassung auszuarbeiten, ist die Politik bis heute nicht nachgekommen. Eine solche Verfassung ist dringend erforderlich, auch um die 3+3=6 Gewalten Judikative, Legislative, Exekutive sowie Medien, Wissenschaften und NGOs klar zu trennen.<br \/>\n22.9.2021<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Prantl: F\u00fcr Grundrechte, gegen Impfzwang<\/strong><br \/>\n<strong>\u201eZeitlebens geimpft mit Grundrechten\u201c \u2013 Heribert Prantl kritisiert <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/impfzwang\/\">Impfzwang<\/a>-Pl\u00e4ne scharf<\/strong><br \/>\n<em>Heribert Prantl, der f\u00fcr seine Pro-Grundrechtshaltung bekannte Journalist der \u201eS\u00fcddeutschen Zeitung\u201c, hat einen Gastkommentar f\u00fcr den \u00f6sterreichischen Standard geschrieben. Darin rechnet er mit der schleichenden Aush\u00f6hlung der Grundrechte ab.<\/em><br \/>\n.<br \/>\n\u201eGrundrechte sind keine Belohnung, keine Gratifikation, kein Bonus, kein 13. Monatsgehalt. Sie sind einfach da, jeder hat sie, jeder darf sie in Anspruch nehmen\u201c, schreibt Prantl. Sie gelten auch unabh\u00e4ngig vom Impfstatus.<br \/>\nIm \u201eStaat der Pandemie\u201c sei das jedoch anders: \u201eDa ist man nicht von vornherein und f\u00fcr immer mit Grundrechten geimpft, da wird man f\u00fcr seine Grundrechte geimpft.\u201c Wer sich nicht impfen lasse, werde zwar nicht \u201efestgehalten und zwangsgespritzt\u201c, aber eben doch gedr\u00e4ngt und geg\u00e4ngelt. Das Motto sei \u201ewer nicht h\u00f6ren will, muss f\u00fchlen\u201c: Weil man sich nicht \u201asolidarisch\u2018 verhalte, werde man aus der Solidargemeinschaft versto\u00dfen. Doch die solidarische Gesellschaft sei nicht nur f\u00fcr die da, die angeblich alles richtig machten, meint Prantl: \u201eSie ist auch f\u00fcr die da, die echt oder angeblich einiges falsch machen. Solidarit\u00e4t h\u00e4ngt nicht davon ab, dass der, der Hilfe braucht, sich so verh\u00e4lt, wie es sich die anderen erwarten.\u201c Aktuell verabschiede sich die Gesellschaft jedoch von dieser Solidarit\u00e4t, die sie ausmachen sollte.<br \/>\nDas \u201eCorona-Denken\u201c, wie Prantl es nennt, sei dabei, die Individuellen Grundrechte zu vergemeinschaften und einer \u201eVolksgesundheit\u201c unterzuordnen. \u201eDie Individualrechte werden kollektiviert. Der einzelne Mensch und seine Rechte treten zur\u00fcck hinter dem Gro\u00dfen und Ganzen, hinter kollektiven Werten. Ein freiheitsfeindlicher Zeitgeist diskreditiert Grundrechte als Egoistenrechte.\u201c Das sei falsch, schreibt er \u2013 \u201ees sind schlicht Rechte, die vorraussetzungslos gelten, f\u00fcr jeden; man kann und muss sie nicht erwerben, auch nicht durch eine Impfung. Sie gelten f\u00fcr Geimpfte und Ungeimpfte.\u201c<br \/>\nDie Menschen, so Prantl, w\u00fcrden durch die Pandemiepolitik daran gew\u00f6hnt, dass heftige EInschr\u00e4nkungen der Grund- und B\u00fcrgerrechte zu den Bew\u00e4ltigungsstrategie einer Krise geh\u00f6rten \u2013 und dass das Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige als Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gelte. Immer begleitet von dem Gerede, dass man sich seine Grundrechte ja durch ein bestimmtes Verhalten k\u00f6nne. \u201eDie Individualgrundrechte werden aber auf diese Weise nicht nur eingeschr\u00e4nkt, sie ver\u00e4ndern auch komplett ihren Charakter.\u201c<br \/>\n&#8230; Alles vom 19.9.2021 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/heribert-prantl-grundrechte-impfzwang\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/heribert-prantl-grundrechte-impfzwang\/<\/a><\/p>\n<p>Einige Kommentare<br \/>\n<strong>Lieber Herr Prantl, Sie geh\u00f6ren selbst zu den Zauberlehrlingen,<\/strong><br \/>\nder wie im Gedicht die sozialistischen Geister, die er jahrelang in der S\u00fcZ gerufen hat, nicht mehr los wird.<br \/>\nWo waren Sie, als die illegale Beraubung durch die EZB einsetzte?<br \/>\nWo waren Sie, als die Migranten gegen die Regeln von Dublin immigrieren durften?<br \/>\nWo waren Sie, wenn Konservative als Nazis verunglimpft wurden?<br \/>\nMachen Sie als Rentner einmal in Ihrem Leben etwas Mutiges. Treten Sie \u00f6ffentlich einer freiheitsliebenden Partei bei! Ob AFD, LKR, Basis, Freie W\u00e4hler oder bei Ihnen die Bayernpartei. Nur so zeigen Sie Ihren vielen linken Fans, dass Sie kein Jakobiner sind, sondern Idealist. Ansonsten bleiben Sie wirkungslos. Sie geh\u00f6ren keiner Chefredaktion mehr an. Nur Mut! Alter hilft bei so etwas<br \/>\n19.9.2021, W.R.<\/p>\n<p><strong>2-Klassen-Gesellschaft wegen 2 Prozent: CO2 bzw. Intensivbetten<\/strong><br \/>\nBei Heribert Prantl geht es um die Zwei-Klassen-Gesellschaft bei uns.<br \/>\nUnd beim CO2-Aussto\u00df Deutschlands um 2 % der weltweiten Menge.<br \/>\nBei Gunter Frank (Achgut-Autor) um 2 % Auslastung der deutschen Krankenh\u00e4user durch Corona-Patienten w\u00e4hrend der gesamten \u201ePandemie\u201c.<br \/>\n2 % sind kleine Anteile vom Ganzen, wenn man die Prozentrechnung kapiert gelernt hat. Schade, da\u00df der Beitrag von Gunter Frank nicht auch bei TE \u201enachgedruckt\u201c sprich: \u00fcbernommen werden kann.<br \/>\n19.9.2021 Mir<\/p>\n<p><strong>Das Impfen-Oymoron<\/strong><br \/>\nEin Problem sehe ich auch darin, dass die Staatspropagandamedien der BRD die Vakzine seit Wochen als wirksam und effektiv hinstellen und nicht mit der ganzen Wahrheit rausr\u00fccken. Mich macht das mi\u00dftrauisch, da ich auch die Datenlage in Israel beobachte und immer wieder auf Quellen im Ausland zur\u00fcckgreife. Es ist doch ein Widerspruch in sich, wenn einerseits behauptet wird, dass die Impfung so sicher und effektiv sein soll und andererseits gesagt wird, dass Ungeimpfte eine Bedrohung f\u00fcr die vollst\u00e4ndig Durchgeimpften darstellen w\u00fcrden ( Oxymoron ) ? Ist das noch gar keinem aufgefallen ?<br \/>\nMit Vernunft und Sachlogik haben politische und juristische Entscheidungen zur Erlaubnis von 2-G Partys und zur Befreiung der Geimpften von jeder Testpflicht nach meinem Daf\u00fcrhalten nichts mehr zu tun. Siehe der aktuelle Fall von M\u00fcnster. F\u00fcr die Ansteckung durch vollst\u00e4ndig Geimpfte spricht auch eine am 3. September 2021 durchgef\u00fchrte 2-G Party in M\u00fcnster, an der 380 Personen teilgenommen und bei der sich zahlreiche Personen angesteckt haben sollen. 20 % der Partybesucher sollen sich dort an Covid angesteckt haben. Von den 380 Partybesuchern waren das mit Stand 15.September 2021 genau 81 angesteckte Personen, obwohl diese vorher entweder vollst\u00e4ndig geimpft oder genesen gewesen sein sollen ( 2-G ):<br \/>\nM\u00fcnster: Nach 2G-Party ist inzwischen jeder f\u00fcnfte Gast infiziert \u2013 DER SPIEGEL<br \/>\nDer aktuelle Fall von M\u00fcnster zeigt doch, dass 2-G-Partys und die Befreiung der Durchgeimpften von der Test- sowie von der Testentgeltpflicht als irrational bezeichnet werden m\u00fcssen. Man mu\u00df sich doch nur folgende simple Fragen stellen:<br \/>\n&#8211; Warum m\u00fcssen vollst\u00e4ndig Durchgeimpfte vor Ungeimpften gesch\u00fctzt werden, wenn doch angeblich die Covid-Impfung so gut sch\u00fctzen soll ?<br \/>\n&#8211; Und wenn die Schutzwirkung des Vakzins so super sicher und effektiv sein soll, warum sollen dann die Menschen zur Impfung gezwungen werden ? Die Politik braucht doch gar keinen Zwang auf andere Menschen aus\u00fcben, wenn die Vakzine so toll und ohne jede Nebenwirkungen sind, \u2013 dann macht doch jeder gleich freiwillig die Impfung mit ? Warum braucht es hier also den Zwang und in anderen L\u00e4ndern sogar die Pflicht, wenn das Mittel so sicher und effektiv sein soll ?<br \/>\n&#8211; Warum aktuell dieser Zwang und diese Pflicht in anderen L\u00e4ndern, wenn die Impfung nachweislich gar nicht so gut wirken kann ( siehe Israel und die Booster-Shots ) und schwere Nebenwirkungen damit verbunden sein k\u00f6nnten ?<br \/>\n&#8211; Warum werden \u00c4ngste und Bef\u00fcrchtungen der Menschen bzgl. der Impfung von der Politik seit Wochen und Monaten ignoriert und schroff beiseite geschoben ?<br \/>\n&#8211; Warum werden solche einfachen Fragen von den Staatspropagandamedien der BRD nicht gestellt ?<br \/>\n19.9.2021, Wei<\/p>\n<p><strong>\u201eDas gelingt mit kluger Aufkl\u00e4rung\u201c, ist Prantl \u00fcberzeugt.<\/strong><br \/>\nSoso, dann h\u00e4tte ich jetzt gerne mal eine Gegen\u00fcberstellung:<br \/>\n&#8211; Dr. Mike Yeadon versus Biontec (wie auch immer der hei\u00dft)<br \/>\n&#8211; Baghdi versus Wieler (du darfst nicht hinterfragen) oder<br \/>\n&#8211; den Erbsenz\u00e4hler Marcel Barts versus den Ersteller des RKI \u2013 Dashboards oder<br \/>\n&#8211; sonst einen sattelfesten \u201e\u00dcbersterbkuchkeitsfanatiker\u201c und bitte auch den vern\u00fcnftigen Pathologen (Schirrmacher) bez\u00fcglich der Todesf\u00e4lle nach Impfung versus PEI.<br \/>\nWenn wir dann damit fertig sind, dann widmen wir uns mal dem Strafgesetzbuch.<br \/>\n19.9.2021, W.N.<\/p>\n<p><strong>&#8230; die Angstmacherei hat sich in den K\u00f6pfen der Menschen festgesetzt<\/strong><br \/>\nDass die Grundrechte unver\u00e4u\u00dferliches Eigentum eines jeden B\u00fcrgers sind, ist wohl bei den Allerwenigsten angekommen . Werde gestern von einer Nachbarin gefragt ,warum trotz der wenigen Infektionen trotzdem noch so viele Menschen mit Maske in der Stadt herumlaufen?<br \/>\nMeine Antwort: weil sich die Angstmacherei der politisch Verantwortlichen vor diesem Coronavirus in Verbundenheit mit Presse Funk und Fernsehen in den K\u00f6pfen der Menschen festgesetzt hat.<br \/>\nKommt der dazugeh\u00f6rige Ehemann um die Ecke gefegt und br\u00fcllt mich an : dann sind die Millionen Toten wohl umsonst gewesen ,die Intensivstationen sind komplett \u00fcberlastet und ich solle gef\u00e4lligst f\u00fcr die Impfung werben als so einen Bl\u00f6dsinn zu erz\u00e4hlen .<br \/>\nKeine Antwort meinerseits : der Typ hat f\u00fcr mindestens 60% der Gesellschaft gesprochen.<br \/>\nBedauerlich ,aber wahr !<br \/>\n19.9.2021, Rif<\/p>\n<p><strong>Obwohl Prantl 24 Jahre lang bei der SZ<\/strong><br \/>\nzuerst Leiter des Ressorts Innenpolitik und anschlie\u00dfend des Ressorts Meinung war und damit Mitglied der Chefredaktion, konnte er seinen Kommentar nicht bei der SZ unterbringen, sondern nur beim \u00f6sterreichischen Standard. Das spricht wohl B\u00e4nde \u00fcber die Einstellung der SZ zum Thema Grundrechte.<br \/>\n19.9.2021, Ch.M.<\/p>\n<p><strong>Mainstream-Linke unterwerfen sich dem staatlichen Diktat<\/strong><br \/>\nEs gibt einige Linke, die sich in der Corona-Debatte als kritische Geister erwiesen haben. Da fallen mir spontan Oskar Lafontaine, Sarah Wagenknecht und Ulrike Guerot ein und eben Heribert Prantl. F\u00fcr mich unbegreiflich, wie gehorsam sich die sonstige Mainstream-Linke dem staatlichen Diktat unterwirft. Die Deutschen sind eben zu 80-90% gute Untertanen, unabh\u00e4ngig von der politischen Ausrichtung.<br \/>\n9.9.2021, Nac<\/p>\n<p><strong>Livestyle-Linke statt Mainstream-Linke<\/strong><br \/>\nVielleicht ist \u201eMainstream-Linke\u201c der falsche Begriff. Auch hier hat Wagenknecht eine passendere Bezeichnung: hippe \u201eLivestyle-Linke\u201c, die sich in ihrer vermeintlich moralischen \u00dcberlegenheit sonnen, w\u00e4hrend sie morgens im Szene-Viertel, in ihrem Lieblings-Szene-Kaffee, ihren Latte Macchiato schl\u00fcrfen, um dann so gegen 10 Uhr in die ersten Proseminar-Vorlesungen \u201eGenderstudies im Kontext dekonstruktivistischer Gesellschaftsnormen\u201c zu schlendern. Vollfinanziert von Papi nat\u00fcrlich. DAS ist die unkritische Linke, die es sich bequem gemacht hat. Die stehen mit einem Bein in der Kapitalismus- und sonstwas f\u00fcr Kritik, sind f\u00fcr offene Grenzen und ganz doll \u201ewoke\u201c, mit dem anderen Bein stehen sie in einer Gesellschaftsschicht, die mit den Konsequenzen dessen, was sie so vehement von der Kanzel predigen, am liebsten nichts zu tun haben m\u00f6chten.<br \/>\nZitat aus einem aktuellen Artikel der \u201eFrankfurter Rundschau\u201c: &#8222;Stabilisiert hat es sich nicht. Es geht mir nicht darum, Vorurteile zu sch\u00fcren. Aber wir haben seit 2015 st\u00e4rkere Probleme. Es gibt Gefl\u00fcchtete in der Szene, es gibt Gefl\u00fcchtete, die dealen. Meine Frau hole ich abends vom Parkplatz ab, sie will nicht mehr allein durchs Viertel laufen. Gerade als Frau hat man hier im Viertel Probleme. Man wird angeglotzt, angefasst, der Weg wird blockiert.&#8220;<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/impfzwang\/\">https:\/\/www.fr.de\/frankfurt\/frankfurt-bahnhofsviertel-den-frankfurter-weg-kann-man-in-die-tonne-kloppen-90986108.html<\/a><br \/>\nEs geht hier um das Frankfurter Bahnhofsviertel. Da sollen sie sich doch mal hinbegeben, die woken Livestyle Linken. Mal ein wenig Konfrontation mit der Realit\u00e4t \u00fcben. Das muss \u00fcbrigens nichtmal Frankfurt sein. Zust\u00e4nde wie diese gibt es beinahe in jeder deutschen Gro\u00dfstadt, wenn auch selten so drastisch.<br \/>\n19.9.2021, piS<\/p>\n<p><strong>\u201eZeitlebens geimpft mit Grundrechten\u201c: bei Corona die ganze L\u00fcge<\/strong><br \/>\nDie Kopfzeile in der \u00dcberschrift zum Artikel l\u00e4sst eine wichtige L\u00fccke au\u00dfer Acht, die unbedingt geschlossen geh\u00f6rt. Einmal Impfen, zweimal Impfen und die Geimpften sind zeitlebens gegen Corona immun? Das war zu Beginn der Inpfkampanie schon nur die halbe Wahrheit und stellt sich im Fortgang der Ereignisse als eine ganze L\u00fcge heraus. Fr\u00fch schon haben Virologen auf die enge Verwandtschaft von Corona mit den Grippeviren und haben fr\u00fchzeitig auf deren hohe Mutationsrate hingewiesen.<br \/>\nUnd wie bei der Grippeschutzimpfung stellt sich nun heraus, dass die Coronaimpfung nur eine begrenzte Halbwertzeit als Schutz gegen die Krankheit bietet. Schutz, der mit jeder Mutation ein Update einmal im Jahr, zweimal im Jahr mit einem angepassten Impfstoff neu aufgebaut werden muss, soll der versprochene Schutz wirksam bleiben oder der Schutz wird unwirksam.<br \/>\nSo wie die Grippeschutzimpfung immer, jedes Jahr, der Mutation nachl\u00e4uft, so wird es bei Corona werden. Und dann von einer wirksamen Immunit\u00e4t zu reden, die zeitlebens regelm\u00e4\u00dfig erneuert werden muss, da klafft eine gewaltige L\u00fccke in der Behauptung vom lebenslangen Impfschutz bei Corona.<br \/>\nAber jeder hat ja nun die Gelegenheit solche Halbwahrheiten zu \u00fcberpr\u00fcfen, wenn er sich den Fortgang von Corona in Gro\u00dfbritannien, in Schweden, in D\u00e4nemark, in den Niederlanden, in Florida, in Ungarn und in den anderen L\u00e4ndern ansieht. L\u00e4nder die noch nie oder sp\u00e4ter die meisten der Grundrechtseinschr\u00e4nkungen gegen ihre B\u00fcrger nicht vollzogen, zur\u00fcckgenommen haben. Stapeln sich in diesen L\u00e4ndern die Coronaleichen in den Stra\u00dfen?<br \/>\n19.9.2021, Eis<\/p>\n<p><strong>Prantl hat bei Grundrechten zu Migration und Klimawandel versagt<\/strong><br \/>\n\u201eDie Individualgrundrechte werden aber auf diese Weise nicht nur eingeschr\u00e4nkt, sie ver\u00e4ndern auch komplett ihren Charakter.\u201c<br \/>\nDie Grundrechte \u00e4ndern ihren Charakter im direkten Zusammenhang mit der \u00c4nderung des politischen Systems hin zum (Zwangs-) Kollektivismus.<br \/>\nPrantl hat in Sachen Impfung v\u00f6llig recht. Allerdings hat er in anderen Bereichen, insbesondere in Sachen Migration und Klimawandel, tatkr\u00e4ftig dazu beigetragen, dass sich das System in diese totalit\u00e4re Richtung entwickelt. Er tr\u00e4gt Mitschuld am Wandel der Grundrechte zu von staatlicher Willk\u00fcr abh\u00e4ngigen Zuteilungsrechten.<br \/>\n19..2021, St.B.<\/p>\n<p><strong>Heribert Prantl hat bereits am 21.01.2021 bei Servus.tv (Talk im Hangar 7)<\/strong><br \/>\nvehement f\u00fcr die Grundrechte gestritten, insbesondere gegen den ebenfalls eingeladenen ZeroCovid-Protagonisten Christian Zeller musste man zeitweise bef\u00fcrchten, Prantl w\u00fcrde ihm gleich an den Kragen gehen. Ich wollte jedenfalls meinen Ohren kaum trauen und Herrn Goergen schien es \u00e4hnlich ergangen zu sein: <a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/talk-im-hangar-7-merkel-kurz-und-mutationen-brauchen-wir-eine-andere-politik\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/talk-im-hangar-7-merkel-kurz-und-mutationen-brauchen-wir-eine-andere-politik\/<\/a> . Es schlug wahrscheinlich durch, dass Prantl in fr\u00fcheren Jahren als Richter t\u00e4tig war. Mir schien er nach dieser Sendung \u00fcberraschender Weise eher als Pr\u00e4sident des BVerfG geeignet zu sein, als diese uns\u00e4gliche Merkel-Fan Harbarth. Da w\u00e4ren wir wom\u00f6glich die ganzen totalit\u00e4ren Corona-G\u00e4ngeleien l\u00e4ngst los. Ausschnitte aus jener Sendung sind auch heute noch im Netz zu finden (nach \u201eservus tv prantl\u201c suchen).<br \/>\n19.9.2021, Ath<\/p>\n<p><strong>\u201eDie W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar\u201c.<\/strong><br \/>\nDamit ist die W\u00fcrde des EINZELNEN Individuums gemeint, nicht die W\u00fcrde des Kollektivs. Gegen diese \u201eW\u00fcrde des Individuums\u201c wird seit 20 Monaten durch die Politik massiv gehandelt, somit gegen die Bestimmungen des Grundgesetzes versto\u00dfen. Diese Akteure sind die eigentlichen \u201eVerfassungsfeinde\u201c, wenn man denn die Vorgaben des Grundgesetzes und nicht die reinen Behauptungen von Merkel, Spahn, S\u00f6der, Wieler &amp; Co. zum Ma\u00dfstab machen w\u00fcrde.<br \/>\n19.9.2021, G.J.<br \/>\nEnde Kommentarebun<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Seit \u00fcber 70 Jahren erfreuen wir uns individueller Freiheit, dank Demokratie als Volksherrschaft &#8211; von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. 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