{"id":91412,"date":"2020-07-20T20:51:33","date_gmt":"2020-07-20T18:51:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=91412"},"modified":"2021-06-06T20:56:08","modified_gmt":"2021-06-06T18:56:08","slug":"identitaetspolitik-identitaere","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/identitaetspolitik-identitaere\/","title":{"rendered":"Identit\u00e4tspolitik – Identit\u00e4re"},"content":{"rendered":"

Identit\u00e4tspolitik<\/a> (links) – Identit\u00e4re (rechts): Der Begriff der Identit\u00e4t<\/a> ist „in“. Am linken Rand propagieren Linke wie SPD als neue Identit\u00e4tspolitik die Fokussierung auf Minderheiten. Am rechten Rand verk\u00fcnden die Identit\u00e4ren ihre vermeintliche Einzigartigkeit.
\n.
\nDa Identit\u00e4ten nicht teilbar (wenn auch kombinierbar) sind, neigt Identit\u00e4tspolitik in allen Varianten zur Polarisierung und Kompromisslosigkeit.
\nEine vern\u00fcnftige Debatte zu f\u00fchren, nicht ideologisch verblendet, weder von links noch von rechts, ist schwierig. Wahrscheinlich, weil die vielen mit Identit\u00e4t verbundenen Begrifflichkeiten wie Kultur, Heimat, Patriotismus, Tradition, Herkunft, Brauchtum und Dialekt seitens der Linken als verp\u00f6nt gelten bzw. dem gesunden Menschenverstand abgesprochen werden.<\/p>\n

Boris Palmer: Identit\u00e4tspolitik von rechts und links<\/em>
\nAuf Palmers Anliegen<\/a> (Werbung Deutsche Bundesbank, 19.7.2020) gehen seine wutentbrannten Kritiker kaum ein: \u201eWas wir hier diskutieren, ist Identit\u00e4tspolitik. Und zwar von rechts wie links.\u201c Beide w\u00fcrden die Gesellschaft spalten.
\nAntiidentit\u00e4tspolitiklager in der Linkspartei: Sahra Wagenknecht
\nMit der Niederlage des Wagenknecht-Lagers auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende ist dieser Streit vollends sichtbar geworden. Das Wagenknecht-Lager l\u00e4sst sich grob als das Antiidentit\u00e4tspolitiklager in der Linkspartei bezeichnen. Es steht f\u00fcr die Haltung: Kulturell argumentierende Linke k\u00fcmmerten sich heute eher um anerkennungspolitische Minderheitenthemen wie Herkunft und Geschlecht und weniger um die soziale Frage, also um die Klassenfrage. Schon die 2018 gegr\u00fcndete Aufstehen-Bewegung wollte gegen diesen Irrweg k\u00e4mpfen \u2013 und scheiterte mangels ausreichender Unterst\u00fctzer.
\n.
\nIdentit\u00e4ten: Oben\/homogen und unten\/heterogen<\/em>
\nDie Situation in unserem Land l\u00e4sst sich auf folgende Formel bringen: W\u00e4hrend es unten \u00e4u\u00dferst heterogen zugeht, sich dort Frauen wie M\u00e4nner, Deutsche mit und ohne Einwanderungsgeschichte, Ost- und Westdeutsche versammeln, wird die Gesellschaft, je weiter man nach oben schaut, immer homogener. Bildungschancen, gesellschaftlicher Aufstieg und Wohlstand sind aufs Engste mit der Frage verkn\u00fcpft, aus welcher gesellschaftlichen Gruppe man stammt, welches Geschlecht man hat. Und ganz oben versammeln sich eben \u00fcberproportional wei\u00dfe M\u00e4nner aus Westdeutschland. All das ist durch zahlreiche Daten zuletzt immer pr\u00e4ziser bewiesen worden. Werden deshalb die Attacken im Moment lauter?
\n20.7.2020<\/p>\n

Der kurze Weg zwischen Identit\u00e4tspolitik und Identit\u00e4rer Bewegung
\nDer Verfassungsschutz stuft die \u201eIdentit\u00e4re Bewegung Deutschland\u201c als rechtsextrem ein. Insgesamt steige auch die Bedrohung von rechtsradikaler Seite. Interessant dabei ist, dass Linksextreme durchaus \u00e4hnliche Themen besetzen
\n\u201eUnsere Demokratie ist sehr stabil, aber nicht unverwundbar\u201c, schreibt Innensenator Andy Grote (SPD) im neuen Verfassungsschutzbericht f\u00fcr 2018 von Hamburg. Damit meint er die gegenw\u00e4rtige Bedrohung von Rechts- und Linksextremisten. Genauso wie von Islamisten, sogenannten Reichsb\u00fcrgern und Scientologen. Allen extremen Str\u00f6mungen ist gemein, dass sie Einfluss auf die b\u00fcrgerliche Mitte der Gesellschaft aus\u00fcben wollen. Interessanterweise nutzen Links- und Rechtsextremisten daf\u00fcr gegenw\u00e4rtig die gleiche Thematik: die aktuelle Fl\u00fcchtlingspolitik der Bundesregierung. Es ist ein Trauerspiel, dass linke und rechte Radikale dieses wichtige Thema in ihrem Sinne manipulieren k\u00f6nnen.
\n…
\nDas Erstaunliche daran ist: Ihre Agenda ist gewaltfrei. Sie verletzen mit anderen Mitteln \u2013 mit Worten. Damit sind sie auch viel effektiver als mit den F\u00e4usten. Denn Gewalt gegen Andersdenkende ist gesellschaftlich ge\u00e4chtet. Und da wollen sie ja eigentlich hin: zur normalen und konservativen Bev\u00f6lkerung.
\n… Alles vom 12.7.2019 von Chara Thies bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.cicero.de\/innenpolitik\/extremismus-identitaere-bewegung-rechtsextremismus-linksextremismus-verfassungsschutz<\/p>\n

Kommentare:
\nDa hat Politik versagt
\n“ Es ist ein Trauerspiel, dass linke und rechte Radikale dieses wichtige Thema in ihrem Sinne manipulieren k\u00f6nnen,“ schreiben Sie Frau Thie\u00df. Ja, das ist ein Trauerspiel. Wir Deutschen h\u00e4tten l\u00e4ngst schon dar\u00fcber eine vern\u00fcnftige Debatte f\u00fchren m\u00fcssen, nicht ideologisch verblendet, weder von links noch von rechts, sondern mit gesundem Menschenverstand. Begriffe wie Kultur, Heimat, Patriotismus usw. h\u00e4tten schon l\u00e4ngst sachlich durch die Parteien mit der Bev\u00f6lkerung im demokratischen Diskus definiert werden k\u00f6nnen und m\u00fcssen. Und nun ist es passiert. Links und rechts definieren sich die Begriffe selber, setzen sie provokativ und wahrscheinlich im einzelnen auch ganz bewusst nicht nur sprachlich um, sondern auch in Gewaltaktionen. Ich kann nicht viel \u00fcber die Identit\u00e4ren sagen, ich kannte diese nur \u00fcber die Medien mit einer sehr einseitigen, wenig aufkl\u00e4renden Wertung. Werde mich in n\u00e4chster Zeit erstmal besser \u00fcber diese Gruppen informieren. Im Artikel steht mir dar\u00fcber viel zu wenig.
\n13.7.2019 E-G-K., CO
\n… eine gewaltfrei agierende Bewegung als verfassungsfeindlich eingestuft?
\nEs ist schon interessant das eine komplett gewaltfrei agierende Bewegung als verfassungsfeindlich eingestuft wird. „Sie verletzen mit Worten.“ Ein Grund f\u00fcr den Verfassungsschutz, in diesem Land, t\u00e4tig zu werden. Was kommt als n\u00e4chstes? Der einzelne B\u00fcrger der eine andere Meinung hat? Eigentlich sollte das Wesensmerkmal einer Demokratie, der Pluralismus, von den Institutionen gest\u00e4rkt und verteidigt werden. Und was erleben wir? Andere Meinungen werden unterdr\u00fcckt, staatliche Institutionen werden missbraucht und mittels politischer Einflussnahme in ihrem gesellschaftlichen Ansehen und ihrer Akzeptanz unterh\u00f6hlt. Was hat das alles noch mit Demokratie zu tun, mit dem Wettstreit von (vielleicht auch falschen) Ideen? Eine gefestigte Demokratie kann jegliche gewaltfrei vorgetragene Verirrungen problemlos vertragen. Was erleben wir hier also? Was kommt also als n\u00e4chstes in unserer Demokratie und wohin wird diese Gesellschaft von wem gef\u00fchrt? M\u00f6chten wir in so einem Land alt werden? Wohl kaum.
\n13.7.2019, A.Z.
\nIB nicht rechtsextrem
\nAls B\u00fcrger dieses Landes wiederspreche ich dem Verfassungsschutz und der g\u00e4ngigen Politik. Die IB ist nicht rechtsextrem! Das Verbot ist politisch und schr\u00e4nkt willentlich den Meinungskorridor ein und ebnet den Weg in eine (bereits etablierte) Gesinnungsdiktatur.
\n13.7.2019, K.P.
\nDer grosse Unterschied zwischen Rechts- und Linksextremismus ist,
\ndass letzterer in der ver\u00f6ffentlichten Meinung verharmlost wird, indem von „Aktivisten“ und „Autonomen“ geschrieben wird. Ausserdem wir sorgf\u00e4ltig differenziert zwischen linksradikal, linksextrem und links, wobei links per Definition nicht gewalt\u00e4tig sein k\u00f6nne, w\u00e4hrend bei rechts, rechtsradikal und rechtsextrem nicht unterschieden wird. \u00c4hnlich wird auch mit dem dem politische Islam verfahren, der eine friedliche Religion sei und Islamisten nichts mit dem Islam zu tun h\u00e4tten. Die Realit\u00e4t sieht freilich bei beiden ganz anders aus und das kann selbst das Trommelfeuer der medialen Propaganda in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung nicht verhindern.
\nBesonders skuril ist, dass der Verfassungsschutz bei der IB nebul\u00f6s von „geistigen Brandstiftern“ spricht, weil sie im Gegensatz zu linken Gruppen nicht gewalt\u00e4tig sind.
\n13.7.2019, S.R.<\/p>\n

Wenn man „Grundgesetzt statt Scharia“ einfordert wie die IB,
\nman also will, dass das Grundgesetz gilt, dann muss man wohl ein Verfassungsfeind sein oder?
\nMultikulti ist gescheitert sagte Merkel 2010 auf dem Parteitag der JU, steht sie jetzt auch unter Beobachtung des Verfassungsschutzes? Merkel als geistige Brandstifterin?
\nWas wir hier gerade erleben hat ein besonderes politisches Geschm\u00e4ckle und hat wenig mit Demokratie und Meinungsfreiheit zu tun. Demokratie ist dann wohl, wenn alle das gleiche denken und sagen wie die Regierung und Verfassungsschutz es zeitaktuell gerade gerne h\u00e4tten oder?
\n13.7.2019, T.P.
\nEnde Kommentare
\n.
\nIdentit\u00e4tspolitik – Zeitalter der Konflikte der Weltkulturen
\nEine der drei Quellen des Konzepts der Identit\u00e4tspolitik ist die nach dem Zusammenbruch des Sowjetkommunismus 1989 pl\u00f6tzlich und intensiv einsetzende Debatte dar\u00fcber, was an die Stelle der globalen Ideologien, die nun erloschen waren, als gro\u00dfe Konfliktachse eigentlich treten w\u00fcrde. …
\nStattdessen re\u00fcssierte rasch und durchschlagend sein Kollege Samuel Huntington mit der bis heute von vielen vertretenen oder zumindest benutzten Theorie, dass nun das Zeitalter der Identit\u00e4tspolitik, der Konflikte der Weltkulturen (clash of civilizations) angebrochen sei, in dem deren unvers\u00f6hnlichen religi\u00f6s impr\u00e4gnierte Identit\u00e4tsanspr\u00fcche zur zentralen Ursache aller gro\u00dfen politischen Konflikte werden, prim\u00e4r zwischen den durch sie bestimmten L\u00e4ndern und davon abgeleitet zwischen den ihnen zugeh\u00f6rigen Gruppen innerhalb der meisten anderen L\u00e4nder.
\nDas politische 21. Jahrhundert werde das Zeitalter eines unausweichlichen Zusammensto\u00dfes der Kulturen der Welt sein,
\nDie zweite anhaltend einflussreiche Quelle des Begriffs Identit\u00e4tspolitik ist die Neue Rechte mit ihrem intellektuellen Taktgeber, dem franz\u00f6sischen Intellektuellen und Aktivisten Alain de Benoist. Auf ihn geht das Konzept der identit\u00e4ren Bewegung und Politik zur\u00fcck, eine v\u00f6lkische Konzeption, die das Ziel ethnisch reiner, unvermischter politischer Gemeinschaften verfolgt. Ethnopluralismus ist eine \u00fcberall in Europa verbreitete rechtspopulistische Ideologie, die das Gebot der Reinheit der Rassen als ethnisch bestimmter Kulturen in leicht modernisierter Form wieder auferstehen l\u00e4sst.
\n…
\nDie dritte Quelle des Konzepts der Identit\u00e4tspolitik sprudelt im Gegensatz zu den anderen beiden am kr\u00e4ftigsten in den linken Regionen der politischen Landschaft, am Anfang am ergiebigsten in den USA, mittlerweile nahezu weltweit. Bei ihr geht es nicht um Exklusion, sondern um Inklusion.
\nBei den kulturellen Minderheiten, f\u00fcr deren Anerkennung und Rechte sich die linke bzw. liberale Identit\u00e4tsbewegung jeweils einsetzt, handelt es sich um sehr unterschiedliche, aber stets prim\u00e4r kulturell und nicht sozial definierte Gruppen. Zu ihnen geh\u00f6ren gegenw\u00e4rtig je nach dem Entwicklungsstand und der speziellen Situation in den jeweiligen L\u00e4ndern unter anderem: ethnische Minderheiten wie die Indianer, die Afroamerikaner und die Hispanics in den USA, Frauen, Schwule und Lesben, Trans- und Intersexuelle, Alte, Obdachlose, Ex-Psychiatriepatienten und Behinderte
\nNach der scheinbar gelungenen Domestizierung des Kapitalismus in der westlichen Welt im Verlauf der ersten Nachkriegsjahrzehnte schienen in den USA und dann auch in einigen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern die Themen und die bewegenden Kr\u00e4fte der linken Identit\u00e4tspolitik als Kampf um Anerkennung den klassisch linken sozio-\u00f6konomischen Verteilungskonflikten den Rang abzulaufen. Die Homo-Ehe und sofort danach das Adoptionsrecht f\u00fcr Homosexuelle schienen in der \u00f6ffentlichen Debatte bedeutender als soziale Ungleichheit und die Kontrolle wirtschaftlicher Macht. Die Frage, inwieweit eine \u00fcbertriebene Fixierung der Linken auf immer neue Themen der Identit\u00e4tspolitik die Ursache f\u00fcr ihre eigene Schw\u00e4chung und zugleich der St\u00e4rkung der populistischen Rechten war, ist gegenw\u00e4rtig Streitpunkt einer heftigen Debatte innerhalb der liberalen und linken Milieus.
\n… Alles vom 10.10.2018, Thomas Meyer, https:\/\/www.frankfurter-hefte.de\/artikel\/identitaetspolitik-worum-es-geht-2572\/<\/p>\n

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