{"id":90849,"date":"2021-05-18T21:16:23","date_gmt":"2021-05-18T19:16:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=90849"},"modified":"2021-05-18T21:17:03","modified_gmt":"2021-05-18T19:17:03","slug":"israel-die-einsame-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/israel-die-einsame-demokratie\/","title":{"rendered":"Israel &#8211; die einsame Demokratie"},"content":{"rendered":"<p><em>&#8222;Israel hat viele Feinde, nicht nur die Pal\u00e4stinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bu\u0308rgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-gru\u0308nen Milieus huldigen.&#8220;<\/em> So erkl\u00e4rt Frank A. Meyer, der in Berlin lebende Schweizer Journalist, <!--more-->die immense Wucht der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/synagogen-angegriffen-angst\/\">Parolen<\/a> &#8222;Schei\u00df Juden&#8220;, &#8222;Juden ins Gas&#8220;, &#8222;Palestine freee, from the river to the sea&#8220; (d.h. Israel vernichten), &#8222;Israel Kinderm\u00f6rder&#8220; usw, die seit Beginn des Beschusses der Hamas-Raketen vom <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/israel\/90800-2\/\">Gaza<\/a> auf <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/israel\/israel2020\/\">Israel<\/a> auf Deutschlands Stra\u00dfen gerufen werden.<br \/>\n.<br \/>\nDa ist zum einen der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/islam\/islam-antisemitismus\/\">Antisemitismus von Muslimen<\/a>, die algerische, tunesische, pal\u00e4stinensische, syrische wie t\u00fcrkische Fahnen schwenken m\u00f6gen, aber gro\u00dfenteils einen deutschen Pa\u00df haben. Der Judenhass wurde ihnen \u00fcber Sozialisation und Erziehung beigebracht.<br \/>\nDaneben verweisen die Fahnen von linken Guppierungen und Antifa auf Demonstranten, die \u00fcber den <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/juden\/antisemitismus\/\">Antisemitismus<\/a> hinaus ihre Kritik an Marktwirtschaft, Mittelstand und freiheitlich-demokratischer Grundordnung artikulieren.<br \/>\n.<br \/>\nZwei Gruppen von vornehmlich jungen Demonstranten &#8211; Muslime und Linke &#8211; pr\u00e4gen den Strassenprotest und werden immer mehr und lauter. Weil sie es d\u00fcrfen, da die Polizei auch aus Angst immer weniger einschreitet. Und weil sie die Mainstreammedien an ihrer Seite wissen &#8211; schlie\u00dflich wird &#8222;Schei\u00df Jude&#8220; in Deutschland 2021 als &#8222;antiisraelischer Protest&#8220; (Spiegel, Faz, Zeit et al) verharmlost und w\u00f6rtlich nicht einmal genannt.<br \/>\nDer von Meyer festgestellte <em>&#8222;Hass auf die bu\u0308rgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-gru\u0308nen Milieus huldigen&#8220;<\/em> scheint sich mit dem Hass der Muslime auf Juden und Israel zu verbinden.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/israel\/israel2019\/\">Israel<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/deutschland2020\/\">Deutschland<\/a> sind beide demokratische <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/rechtsstaat\/\">Rechtsstaaten<\/a> und m\u00fc\u00dften sich eigentlich gegenseitig unterst\u00fctzen. Israel hat Deutschland immer beigestanden, man denke nur an die Zeit der Wiedervereinigung um 1989. Deutschland hingegen tut es immer weniger.<br \/>\n18.5.2021<\/p>\n<p>.<br \/>\n<strong>Die einsame Demokratie &#8211; Israel im Nahostkonflikt<\/strong><br \/>\nIsrael hat viele Feinde, nicht nur die Pal\u00e4stinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bu\u0308rgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-gru\u0308nen Milieus huldigen.<br \/>\nJa, Israel macht Fehler. Innenpolitisch. Au\u00dfenpolitisch. Vermutlich war auch die Beha\u0308ndigung von pala\u0308stinensischen Wohnungen in Ostjerusalem ein Fehler. Allerdings werden sie von ju\u0308dischen Bu\u0308rgern nicht ohne rechtliche Argumente fu\u0308r sich reklamiert. Der juristische Streit wird jetzt vor einem Gericht ausgetragen.<\/p>\n<p>Ja, Israel ist ein Rechtsstaat. Mit einer funktionierenden und deshalb unabha\u0308ngigen Justiz. Gerade muss sich der Regierungschef wegen des Vorwurfs der Korruption vor Gericht verantworten.<\/p>\n<p>Ja, Israel ist eine Demokratie. Vor kurzem wurde gewa\u0308hlt. Ohne klares Ergebnis fu\u0308r eine Regierungsbildung. Vielleicht mu\u0308ssen die Wa\u0308hler demna\u0308chst erneut an die Urne. Zwanzig Prozent von ihnen sind israelische Bu\u0308rger arabischer Herkunft.<br \/>\nJa, Israel ist ein Unikum in der muslimischen Welt des Nahen Ostens. Seit dreiundsiebzig Jahren gibt es diesen demokratischen Rechtsstaat, gegru\u0308ndet in den historischen Stammlanden der Juden. Nach muslimischer Meinung soll es diesen demokratischen Rechtsstaat seit dreiundsiebzig Jahren nicht geben \u2013 nach Meinung der Staaten, die Israel direkt oder indirekt umgeben.<\/p>\n<p>Ja, Israel ist ein Staat westlicher Werte, wurzelnd in westlicher Entwicklung, von der Aufkla\u0308rung bis zur sozialkapitalistischen Postmoderne. Die Kapitale Tel Aviv atmet die Luft der offenen Gesellschaft wie Zu\u0308rich, Paris, Berlin, London, New York \u2013 republikanisch-freiheitliches Durcheinander, also Versuch und Irrtum in Politik, Wirtschaft, Kultur, deshalb auch beeindruckend erfolgreich.<\/p>\n<p>Israel za\u0308hlt \u2013 u\u0308brigens mit der Schweiz \u2013 zu den kompetitivsten Nationen der Welt. Ist das auszuhalten fu\u0308r die Muslime, fu\u0308r die Nachbarn Israels, die au\u00dfer O\u0308l und Gas und touristischen Luxusresorts kaum etwas anzubieten haben? Ist das auszuhalten fu\u0308r die Pala\u0308stinenser, die ihren Lebensraum mit den wissenschaftlichen, wirtschaftlichen Weltmeistern zu teilen haben \u2013 und beim Blick u\u0308ber die Grenze feststellen, was die dort ko\u0308nnen und sie nicht du\u0308rfen?<\/p>\n<p><em>Pal\u00e4stinenser d\u00fcrfen nicht frei sein<\/em><br \/>\nNicht du\u0308rfen? Der Islam verhindert die Emanzipation von Frauen und Ma\u0308nnern zu aufgekla\u0308rten und sa\u0308kularen, zu eigensta\u0308ndigen und eigenverantwortlichen Individuen. Die Pala\u0308stinenserinnen und Pala\u0308stinenser du\u0308rfen nicht frei sein. Es wa\u0308re Verrat an der Religion. So bleibt Israel allein, ohne den natu\u0308rlichen Austausch mit seinen Nachbarn, die ihrerseits interessiert sein mu\u0308ssten an den immensen Kompetenzen des ju\u0308dischen Staates. Das Alleinsein in feindlicher Umwelt, in vernichtungsbereiter Umwelt dauert nunmehr drei Generationen.<\/p>\n<p>Und immer noch ist Israel eine funktionierende freiheitliche Demokratie: voller Debatten unter Demokraten \u2013 voller Kritik und Selbstkritik. Welche Nation wa\u0308re das noch nach zwei gro\u00dfen Kriegen, angezettelt von aggressiven Nachbarn, nach nie abrei\u00dfender Bedrohung durch Terroristen von der Hisbollah u\u0308ber die Hamas bis zur iranischen Staatsfu\u0308hrung, nach sta\u0308ndigem Gewaltgeschehen an der Grenze, nach milita\u0308rischen Vergeltungsma\u00dfnahmen sonder Zahl, gelungenen wie misslungenen? Das Volk von neun Millionen, auf einem Territorium halb so gro\u00df wie die Schweiz und mitten im Feindesland gelegen, la\u0308sst sich nichts gefallen \u2013 wohl wissend, dass jedes Zeichen von Schwa\u0308che die Vernichtung seiner Existenz zur Folge ha\u0308tte.<\/p>\n<p><em>Israel hat viele Feinde<\/em><br \/>\nAuch sind seine Feinde nicht nur im Umland angesiedelt. Sie vernetzen sich weltweit, vor allem in der Uno, deren Menschenrechtsrat Israel zwischen 2006 und 2021 neunzigmal verurteilt hat \u2013 Nordkorea dreizehnmal, China und Russland nie. Hinzu kommen Feinde Israels in Europa. Sie zogen diese Woche mit militanten muslimischen Migranten vor Synagogen und verbrannten Fahnen des verhassten Staates. Ist es klassischer Antisemitismus, der da seine Bu\u0308hne findet?<br \/>\nEs ist, neben Judenfeindschaft, auch Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird: Hass auf die bu\u0308rgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-gru\u0308nen Milieus huldigen \u2013 selbstversta\u0308ndlich unter ausgiebiger Nutzung eben dieser bu\u0308rgerlichen Freiheiten. In Tel Aviv flu\u0308chten derweil die Menschen in die Schutzra\u0308ume, wenn die Raketen der Hamas einschlagen \u2013 ziellos und damit gezielt gegen Zivilisten.<\/p>\n<p><em>Propaganda-Sieg f\u00fcr die Hamas<\/em><br \/>\nBerichtet wird in den europa\u0308ischen Gro\u00dfmedien akribisch u\u0308ber die Opfer von Israels Gegenschla\u0308gen, die ebenfalls Zivilisten treffen, darunter Kinder. Die Terrororganisation Hamas beutet die ungewollten Opfer israelischer Gewalt seit jeher zynisch aus: Die bo\u0308sen Bilder sind ihr Propaganda-Sieg in einem Krieg, den sie nicht gewinnen kann. Wer sich bemu\u0308\u00dfigt fu\u0308hlt, empo\u0308rte Kritik an der israelischen Politik zu u\u0308ben, der setze sich in Zu\u0308rich, Paris, Berlin, London oder New York vor ein Cafe\u0301 und stelle sich vor \u2013 eine Hamas-Rakete schla\u0308gt ein. Und noch eine und noch eine und noch eine. Er stelle sich ferner vor, Gewalt und Hass bedrohten sein Land seit drei Generationen. Wer wagte zu behaupten, sein demokratischer Rechtsstaat bliebe unter solchem Druck ein demokratischer Rechtsstaat \u2013 dreiundsiebzig Jahre unbeugsam und voller Leben? Wie Israel!<br \/>\nAlles vom 18.5.2021 von Frank A. Meyer bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.cicero.de\/aussenpolitik\/nahostkonflikt-die-einsame-demokratie\">https:\/\/www.cicero.de\/aussenpolitik\/nahostkonflikt-die-einsame-demokratie<\/a><\/p>\n<p><em>Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren f\u00fcr den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.<\/em><br \/>\nTrifft den Nagel auf den Kopf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#8222;Israel hat viele Feinde, nicht nur die Pal\u00e4stinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bu\u0308rgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-gru\u0308nen Milieus huldigen.&#8220; So erkl\u00e4rt Frank A. 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