{"id":90502,"date":"2021-05-08T21:30:43","date_gmt":"2021-05-08T19:30:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=90502"},"modified":"2023-06-04T10:08:05","modified_gmt":"2023-06-04T08:08:05","slug":"millionaers-sozialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/millionaers-sozialismus\/","title":{"rendered":"Million\u00e4rs-Sozialismus"},"content":{"rendered":"

Mit der Globalisierung<\/a> einher geht das Outsourcing von Jobs<\/a> bzw. Arbeitskr\u00e4ften ins kosteng\u00fcnstigere Ausland. Dagegen erhob die Linke<\/a> stets heftigen Protest, auch auf den Gipfeln von G7, G8 und G10. Heutzutage jedoch schweigt die Linke<\/a> dazu. Denn sie ist – zur Lifestype-Linken gewandelt – eine Allianz<\/a> eingegangen mit dem Gro\u00dfkapital (BigTech<\/a>, Hochfinanz) und dem Staat, unterst\u00fctzt durch links ausgerichtete Medien<\/a> und NGOs. Die Agenda dieser Allianz Gro\u00dfkapital<\/a> und Sozialismus<\/a> lautet „Gewinnmaximierung plus Weltrettung“.
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\nWie k\u00f6nnen BigTech und Staat \u00fcberhaupt kooperieren?
\nEinerseits k\u00f6nnte der Staat die BigTech-Unternehmen leicht per Gesetz zerschlagen: Facebook durch das Umdefinieren der Social Media-Plattform zum „Mediendienst mit Content“, Google durch einen rigiden Datenschutz und Amazon durch nationale Besteuerung.
\nAndererseits verzichtet der Staat darauf und l\u00e4\u00dft BigTech frei agieren. Warum? Er nutzt BigTech aus, indem er dessen Gro\u00dfkonzernen um Google, Apple, Facebook, Twitter, Youtube, Amazon, usw. staatliche Aufgaben \u00fcbertr\u00e4gt in drei Bereichen:
\n– Datensicherheit, Datenschutz.
\n– Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit<\/a>, Zensur, Cancel Culture<\/a>
\n– Mediale F\u00f6rderung von Narrativen um Coronapanik und Klimatod.
\nDie Probleme bei der Novellierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes machen deutlich, wie zweifelhaft diese Duldung von BigTech durch den Staat ist.
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\nIn der Geschichte des Parlamentarismus<\/a> bezeichnet man das Zusammengehen von der Linken<\/a> mit der Rechten als Querfront<\/a>. Beispiel der EU: Griechenlands Koalition von Syriza mit Rechtsnationalen. Im Grunde ist die Allianz ‚BigTech mit Linken‘ auch eine solche Querfront. Markus Vahlefeld<\/a> beschreibt diese Allianz treffend je nach Perspektive als Million\u00e4rs-Sozialismus<\/a> bzw. als \u00dcberwachungs-Kapitalismus.<\/p>\n

Wie gut diese zuletzt auf dem WEF<\/a> von Angela Merkel und Klaus Schwab hervorgehobene Allianz funktioniert, zeigt aktuell das Beispiel vom Bau des Tesla-Werks<\/a> von Elon Musk in Mecklenburg-Vorpommern: Der Unternehmer Musk verfolgt das Ziel der Gewinnmaximierung: „Solange Tesla die Autos nur produziert, muss es sie gar nicht verkaufen. Denn mit jedem produzierten Fahrzeug heimst Tesla ein CO2-Zertifikat ein, das es an andere Unternehmen gewinnbringend weiterver\u00e4u\u00dfert. <\/em>
\nIm Klartext: die Gesetzgebung hat das Gesch\u00e4ftsmodell von Tesla erst m\u00f6glich gemacht, und die deutschen Autobauer, die weiterhin Verbrenner f\u00fcr einen bestehenden Markt produzieren, m\u00fcssen ihren Konkurrenten Tesla k\u00fcnstlich m\u00e4sten, weil es die Politik genau so will.“ (Vahlefeld hier<\/a>)<\/em>
\nDer Staat gew\u00e4hrt an Musk millionenschwere Pr\u00e4mien und Steuernachl\u00e4sse, um damit das eigene Ziel der Klimarettung (CO2-Reduktion, E-Mobilit\u00e4t) zu verfolgen. Der clevere ElonMusk maximiert eifrig seinen Gewinn, doch die Klimarettung will \u00fcber das viel zu kleine Deutschland einfach nicht funktionieren.
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\nFr\u00fcher ging es der Linken um die Arbeiter und die Durchl\u00e4ssigkeit der Gesellschaft zugunsten der Arbeitnehmer. Heute geht es der sog. „Lifestyle-Linken“ (Wagenknecht) um Identit\u00e4tsspolitik<\/a>, um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem, usw. gesch\u00e4digt sein sollen. Diese Wandlung linker Politik wird sogar in den eigenen Reihen zunehmend moniert: Sahra Wagenknecht<\/a> in Deutschland mit ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ und Nancy Fraser in den USA u.a. mit „The Old is Dying and the New Cannot Be Born“. BigTech macht Jahr f\u00fcr Jahr immer gr\u00f6\u00dfere Milliardengewinne und profitiert dabei von der Allianz mit Staaten, in denen linkslastige Medien, NGOs und Regierungen das Sagen haben.
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\nNat\u00fcrlich geh\u00f6rt das Gerede um eine globale \u00d6kodiktatur, die gerade irgendwie zentral aufgebaut und gesteuert werde, wobei Namen wie George Soros und Bill Gates fallen, zu den unsinnigen Verschw\u00f6rungstheorien<\/a>, die nur dazu dienen, Angst und Panik zu verbreiten.
\nGleichwohl ist die Sorge um den zunehmenden Einflu\u00df von Querfront-Allianzen „BigTech und Staat“ berechtigt. Denn jede Querfront als das Zusammengehen der Rechten mit der Linken ist stets ein Signal daf\u00fcr, da\u00df es Probleme in der politischen Mitte gibt, also mit dem „Consent of the Governed<\/a>„. Probleme, die ungel\u00f6st sind und deshalb nach L\u00f6sung an den R\u00e4ndern suchen.<\/p>\n

Auf der rechten Seite BigTech mit Gro\u00dfkonzernen, die ihr Ziel der Gewinnmaximierung in atemberaubenden Milliardenh\u00f6hen realisieren.
\nAuf der linken Seite Staaten (Regierung, Medien, NGOs) wie USA und D, die gem\u00e4\u00df dem Ziel der Klimarettung per CO2-Minderung dabei sind, Demokratie und Freiheitrechte abzubauen.<\/p>\n