{"id":88319,"date":"2021-02-26T17:16:42","date_gmt":"2021-02-26T16:16:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=88319"},"modified":"2023-01-23T16:24:36","modified_gmt":"2023-01-23T15:24:36","slug":"migration-75-ohne-ausweis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/migration-75-ohne-ausweis\/","title":{"rendered":"Migration: 75 % ohne Ausweis"},"content":{"rendered":"

„Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identit\u00e4tspapiere bei 51,8 Prozent<\/a>\u201c – so das Bundesministeriums des Inneren (BMI) auf eine kleine Anfrage von 2\/2021 von Linda Teuteberg (MdB<\/a> der FDP). Rechnet man auch Kinder sowie sog. Unbegleitete Minderj\u00e4hrige Ausl\u00e4nder (UMA<\/a>) mit hinzu, dann kamen nach Recherchen von DIE WELT (siehe hier<\/a>) seit der Grenz\u00f6ffnung<\/a> 9\/2015<\/a> „bis zu drei Vierteln aller Asylsuchenden<\/a> ohne Identit\u00e4tsdokument<\/a>“ ins Land.
\n.
\nBis zu 75 % der Leute, die Deutschland erreichen und das Zauberwort Asyl<\/a> kennen bzw. aussprechen, sind also nicht in der Lage oder auch nicht willens, ihre wahre Identit\u00e4t<\/a> zu offenbaren. Obwohl die EU<\/a> sie in der „Richtlinie 2013\/32\/EU \u00fcber Mindestnormen f\u00fcr Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Fl\u00fcchtlingseigenschaft“ https:\/\/easo.europa.eu\/sites\/default\/files\/public\/procedures- DE.pdf<\/a> zur Angabe ihrer Identit\u00e4t verpflichtet.
\nKein Land der Welt l\u00e4\u00dft Migranten ohne Ausweis-\/Passkontrolle einreisen, um sie dann auf Dauer zu dulden und zu versorgen. Kein Sozialstaat<\/a> der Welt verkraftet eine solche Asyl-Gesetzgebung auf Dauer. Denn das Statement des Nobelpreistr\u00e4gers Milton Friedman<\/a> „Entweder unkontrollierte Grenzen oder Sozialstaat – aber nicht beides“<\/em> gilt weltweit.
\n.
\nLeider weigert sich das BMI nach wie vor, offizielle statistische Zahlen<\/a> zur Migration zu ver\u00f6ffentlichen (obwohl Deutschland international als Statistik-Weltmeister gilt). Sch\u00e4tzungen gehen von folgenden realistischen Zahlen aus:
\n– 3 Mio Migranten seit Budapest 9\/2021
\n– 150.000 Migranten<\/a> j\u00e4hrlich
\n– Kosten der Migration<\/a> zwischen 50 und 100 Mrd j\u00e4hrlich
\n– 75% der Migranten ohne Ausweispapiere
\n.
\nWie soll angesichts dieser Zahlen Integration<\/a> m\u00f6glich sein? Integration von Migranten<\/a> in unsere Gesellschaft<\/a> setzt doch Ehrlichkeit<\/a> und Vertrauen<\/a> voraus – und zwar von beiden Seiten.
\nDie Coronakrise<\/a> hat das Zuwanderungsproblem nur \u00fcberdeckt. Denn seit dem ersten Lockdown im Fr\u00fchjahr 2020 sind die Grenzen<\/a> f\u00fcr Migranten stets offen geblieben.
\n.
\nDas Covid19-Virus<\/a> wird gehen, aber das Migrationsproblem<\/a> bleibt und nimmt weiterhin massiv zu.
\nMehr dazu auch hier<\/a> lesen.
\n26.2.2021
\n.
\n.<\/p>\n

Mehr als die H\u00e4lfte kommt ohne Ausweispapiere und wird deshalb geduldet<\/strong>
\nDas deutsche Asylrecht ist l\u00e4ngst ein Eintrittspfad f\u00fcr Jedermann geworden. Denn die Anonymit\u00e4t garantiert auch bei Nichtanerkennung oft ein Bleiberecht.<\/em>
\n….
\nDass die massenhaft fehlenden Identit\u00e4tspapiere<\/a> die deutsche Asyl-B\u00fcrokratie, aber auch die Verwaltungsgerichte, \u00fcberfordern, beklagt die FDP-Abgeordnete v\u00f6llig zu Recht. Schlie\u00dflich sei das Asylrecht \u201ef\u00fcr Menschen, die Schutz vor politischer Verfolgung ben\u00f6tigen\u201c, gedacht.
\nEin \u201eM\u00e4rchen\u201c nennt der fr\u00fchere Polizist Ulf K\u00fcch, dass Asylbewerber keine Ausweispapiere bes\u00e4\u00dfen: \u201ees wird ja immer gesagt, die h\u00e4tten keine P\u00e4sse gehabt. Mag sein, aber die haben ihre Papiere versteckt \u2013 nicht weggeschmissen. Niemand auf der Welt \u2013 das ist meine langj\u00e4hrige Erfahrung \u2013 niemand bis auf ein paar vollkommen Losgel\u00f6ste, vernichtet seine Personaldokumente.
\n….
\nIm vergangenen Jahr wurden nur 26 Prozent der rund 100.000 Migranten tats\u00e4chlich als Fl\u00fcchtlinge anerkannt. Doch auch die allermeisten abgelehnten Asylantragsteller d\u00fcrfen trotzdem bleiben. Denn wer seine Identit\u00e4t nicht zweifelsfrei nachweist, kann in der Regel nicht abgeschoben werden, weil der vermutete Herkunftsstaat die R\u00fcckkehr solcher \u201eB\u00fcrger\u201c schlicht verweigert.
\n… Alles vom 24.2.2021 von Oswalt Metzger bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/kolumnen\/oswald-metzger-zur-ordnung\/mehr-als-die-haelfte-kommt-ohne-ausweispapiere\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nMigranten versto\u00dfen auch gegen EU-Recht<\/strong>
\nIsrael hat \u00fcbrigens Deutschland vor langer Zeit Spracherkennungssoftware angeboten. Im \u00fcbrigen gibt es schon Verpflichtungen des Asylanten:
\nVerpflichtungen der Antragsteller
\n(1) Die Mitgliedstaaten verpflichten die Antragsteller, mit den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden zur Feststellung ihrer Identit\u00e4t und ande\u00ad rer in Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2011\/95\/EU genannter Angaben zusammenzuarbeiten. Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen den Antragstellern weitere Verpflichtungen zur Zusammenarbeit mit den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden auferlegen, sofern diese Verpflichtun\u00ad gen f\u00fcr die Bearbeitung des Antrags erforderlich sind.
\n(2) Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen insbesondere festlegen, dass
\na) die Antragsteller verpflichtet sind, sich entweder unverz\u00fcg\u00ad lich oder zu einem bestimmten Zeitpunkt bei den zust\u00e4ndi\u00ad gen Beh\u00f6rden zu melden oder dort pers\u00f6nlich vorstellig zu werden;
\nb) die Antragsteller die in ihrem Besitz befindlichen Dokumen\u00ad te, die f\u00fcr die Pr\u00fcfung des Antrags sachdienlich sind, wie zum Beispiel ihren Reisepass, vorlegen m\u00fcssen;
\nc) die Antragsteller verpflichtet sind, so rasch wie m\u00f6glich die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden \u00fcber ihren jeweiligen Aufenthaltsort oder ihre Anschrift sowie s\u00e4mtliche diesbez\u00fcglichen \u00c4nde\u00ad rungen zu unterrichten. Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen fest\u00ad legen, dass der Antragsteller an dem von ihm mitgeteilten letzten Aufenthaltsort erfolgte \u2014 bzw. an die mitgeteilte letzte Anschrift gerichtete \u2014 Mitteilungen gegen sich gelten lassen muss;
\nd) die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden den Antragsteller sowie die von ihm mitgef\u00fchrten Sachen durchsuchen d\u00fcrfen. Unbeschadet einer Durchsuchung aus Sicherheitsgr\u00fcnden wird eine Durchsuchung des Antragstellers gem\u00e4\u00df dieser Richtlinie von einer Person gleichen Geschlechts unter uneingeschr\u00e4nk\u00ad ter Achtung der Grunds\u00e4tze der Menschenw\u00fcrde und der k\u00f6rperlichen und geistigen Unversehrtheit durchgef\u00fchrt;
\ne) die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden ein Lichtbild des Antragstellers anfertigen d\u00fcrfen und
\nf) die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden die m\u00fcndlichen Aussagen des An\u00ad tragstellers aufzeichnen d\u00fcrfen, sofern er dar\u00fcber im Voraus unterrichtet wurde. https:\/\/easo.europa.eu\/sites\/default\/files\/public\/procedures-DE.pdf<\/a>
\n24.2.2021, P.B., TO
\n.
\nIch sehe es wie Ulf K\u00fcch:<\/strong>
\nMehr als die H\u00e4lfte legt die vorhandenen Ausweispapiere nicht vor und kommt damit auch noch durch.
\nDie gesamte Familie des M\u00f6rders von Susanna F<\/a>., angeblich ohne Ausweispapiere, nutzte dieses \u00c4mterversagen, um den T\u00e4ter zu sch\u00fctzen: \u201eBashar flog mit seinen Eltern und f\u00fcnf Geschwistern am 2. Juni \u2013 zehn Tage nach der Tat \u2013 \u00fcber den Flughafen D\u00fcsseldorf zun\u00e4chst nach Istanbul. Zuvor hatten sich die Familienmitglieder vom irakischen Generalkonsulat in Frankfurt Passersatzpapiere auf ihre richtigen Namen ausstellen lassen.[14] Dabei legten sie irakische Identit\u00e4tsdokumente vor, in deren Besitz sie sich laut ihren Angaben gegen\u00fcber deutschen Beh\u00f6rden gar nicht h\u00e4tten befinden sollen.[15] Dass die Flugtickets \u2013 die auf die richtigen Namen ausgestellt waren \u2013 andere Namen enthielten als die gleichzeitig vorgelegten Aufenthaltspapiere f\u00fcr Deutschland, f\u00fchrte bei der Ausreise nicht zu Nachfragen. (wiki)
\nUnter \u201eReaktionen\u201c ist dort auch ein Statement von Merkel zu lesen:
\n\u201eBundeskanzlerin Angela Merkel erkl\u00e4rte, der Fall sei eine Aufforderung an alle, Integration ernst zu nehmen und f\u00fcr gemeinsame Werte einzustehen: \u201eWir k\u00f6nnen nur zusammenleben, wenn wir uns gemeinsam an unsere Gesetze halten.\u201c[30]
\nSeltsamerweise l\u00e4sst sie sich nun aber von einem Gremium beraten, das empfiehlt, dass hier ein jeder nach seiner Fa\u00e7on selig werden sollte: https:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/fachkommission-empfiehlt-grenzenlose-zuwanderung-mit-verzicht-auf-deutsche-identitaet\/<\/a>
\nWie l\u00e4sst sich solche das Land vernichtende Verr\u00fccktheit endlich aufhalten?
\n24.2.2021, Kas
\n.
\nWie l\u00e4sst sich solche das Land vernichtende Verr\u00fccktheit endlich aufhalten?<\/strong>
\nGanz einfach. Durch wirtschaftlichen Niedergang. Eigentlich m\u00fcsste man GR\u00dcN w\u00e4hlen um das ganze zu beschleunigen. Denn erst wenn das Land daniederliegt wird die Umkehr kommen bzw. die Fremden ziehen sp\u00e4testens dann weiter.
\n24.2.2021, Don
\n.
\nJe nach Rahmenbedingungen bekommt man die Schlimmsten
\n<\/strong>und Fanatischsten aus ihren Herkunftsl\u00e4ndern oder die Besten. Aktuell sind die Rahmenbedingungen doch die denkbar schlechtesten\u2026Einwanderung aus L\u00e4ndern mit einem Durchschnitts-IQ von um die 60 und im Falle Syriens islamistische Rebellen, also den fanatischen Teil der syrischen Jugend. Nur Poststrukturalisten oder Marxisten bleiben da gelassen, glauben sie doch daran, da\u00df es nur eine Frage der Anzahl von Streetworkern und P\u00e4dagogen ist, um aus Menschen mit 60er IQ Hochqualifizierte und aus Fanatikern aufgekl\u00e4rte, moderate Bildungsb\u00fcrger zu machen. Sie meinen es alle nur gut. …
\n26.2.2021, Pam
\n.
\nAls ich nach Deutschland gekommen bin ( aus der ehemaligen CSSR),<\/strong>
\nwurde ich wie eine Auss\u00e4tzige behandelt, obwohl ich alle Dokumente mitgebracht habe, m\u00fcsste ich mit 3 Zeugen zu Notar gehen, die best\u00e4tigen m\u00fcssten, wer ich bin. Meine Abitur wurde nicht anerkannt und ich wurde schikaniert wo es nur ging. Keine hat mir einen Deutschkurs angeboten. Geld habe ich von Freunden bekommen und sp\u00e4ter habe ich Sitzwachen in eine Klinik gemacht. Ja ich kam aus dem falschen Land und mit einem Asylgrund, als ich anfing an zu studieren, wurde ich von Asta terrorisiert( wie kann man aus einem kommunistischen Land fliehen), fast alle von diesen Verein, waren Studenten, die alle gut von dem Geld ihre Eltern gelebt haben, die meisten haben das Studium nicht beendet ( sind wahrscheinlich Politiker geworden). Ja, es gibt solche und solche, aber wie man sieht, sind die meisten Deutschen mit diese Politik zufrieden.
\n24.2.2021, Pra
\n.
\nAlles nur L\u00fcge und nochmals L\u00fcge<\/strong>
\nDie Antwort \u201eIm Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identit\u00e4tspapiere bei 51,8 Prozent\u201c kommt von Seehofers Innenministerium. Denen \u00fcberhaupt noch was zu Glauben ist ausgeschlossen, zu oft wurden wir von der Politik schon betrogen und belogen.
\nMerkel: \u201eWir brauchen jedenfalls eine nationale Kraftanstrengung zur R\u00fcckf\u00fchrung derer, die abgelehnt wurden\u201c Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. \u201eF\u00fcr die n\u00e4chsten Monate ist das Wichtigste R\u00fcckf\u00fchrung, R\u00fcckf\u00fchrung und nochmals R\u00fcckf\u00fchrung\u201c, wurde Merkel zitiert.
\nAlles nur L\u00fcge und nochmals L\u00fcge.
\nWir m\u00fcssen die Sache selbst in die Hand nehmen und anders w\u00e4hlen.
\n24.2.2021, N.M.
\n.
\n… 50 Mird Euro?<\/strong>
\nDie gesch\u00e4tzt 50 Milliarden Kosten f\u00fcr die verfehlte Asylpolitik werden jetzt durch die 3stelligen Milliardenbetr\u00e4ge f\u00fcr Corona marginalisiert.
\nDeutschland hat fertig
\n24.2.2021, Boe
\n.
\n100 Mrd Euro?<\/strong>
\nMhh, wenn Sie hier aber Bund und L\u00e4nder zusammen nehmen, dann k\u00f6nnen Sie die von Ihnen genannte Summe gerne locker doppelt nehmen; also 80-100 Mrd Euro\/Jahr!
\n24.2.2021, M.H.
\n.
\nGermoney welcomes everybody!<\/strong>
\nYou don\u00b4t have a passport or identity card while passing the border? No problem: You can stay! They get you a lawyer to claim your rights. … That is the way to stay in Germoney forever. Germany loves you, so come on, your are welcome!!
\n24.2.2021, For
\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identit\u00e4tspapiere bei 51,8 Prozent\u201c – so das Bundesministeriums des Inneren (BMI) auf eine kleine Anfrage von 2\/2021 von Linda Teuteberg (MdB der FDP). Rechnet man auch Kinder sowie … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[195,14,155,162,80,9,172],"tags":[485,689,622,673],"class_list":["post-88319","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-eu","category-global","category-integration","category-internet","category-medien","category-soziales","category-zukunft","tag-refugee","tag-identitaet","tag-migration","tag-zahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/88319","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=88319"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/88319\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":108920,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/88319\/revisions\/108920"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=88319"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=88319"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=88319"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}