{"id":87639,"date":"2021-02-03T14:10:06","date_gmt":"2021-02-03T13:10:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=87639"},"modified":"2021-02-05T11:39:19","modified_gmt":"2021-02-05T10:39:19","slug":"es-gibt-keine-neue-freiheiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/es-gibt-keine-neue-freiheiten\/","title":{"rendered":"Es gibt keine neue Freiheiten"},"content":{"rendered":"

„und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine gro\u00dfe Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben“.<\/em> https:\/\/twitter.com\/horizont\/status\/1356377576290349058<\/a>
\nsagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ‚Impfgipfel<\/a>‚ am 01.02.2021.
\n.
\nDiese Aussage zur Freiheit<\/a> ist unfassbar und in mehrfacher Hinsicht zu hinterfragen<\/a>:
\n.
\n1) Grundrechte sind „keine neuen Freiheiten“<\/em>
\nEs gibt weder „neuen Freiheiten“, die die Kanzlerin gew\u00e4hren kann, noch alte Freiheiten, die sie abschaffen kann. Jeder B\u00fcrger<\/a> verf\u00fcgt \u00fcber Freiheiten als Grundrechte<\/a>, die von den drei Staatsgewalten Exekutive, Legislative und Juresdiktion nicht angetastet werden d\u00fcrfen. Mehr noch: die Medien als vierte Gewalt<\/a> haben die Aufgabe zu kontrollieren, ob die Regierung<\/a> die B\u00fcrgerfreiheiten einh\u00e4lt – tun sie das? Die V\u00e4ter des Grundgesetzes<\/a> haben 1945 – gerade im Hinblick auf die gerade \u00fcberwundene Nazi-Diktatur – die unabdingbaren und unver\u00e4u\u00dferlichen Abwehrrechte des einzelnen B\u00fcrgers gegen den Verlust der Freiheit im Verfassungstext<\/a> festgeschrieben.
\nIm Video gesteht Merkel offen ein, dass sie nicht wisse, ob und wie die Impfung gegen Corona-19 wirkt. Umso unverst\u00e4ndlicher ist die Intention, bis zur Impfung einer Bev\u00f6lkerungsmehrheit die Grundrechte auszusetzen. Grundrechte sind eben keine neue Freiheiten .
\n.
\n2) Freiheitsentzug durch Lockdowns laut WHO ohne Legitimation<\/em>
\nDie Aussagen der WHO<\/a> vom 13.1.2021 und Wissenschaftlern um Prof Ioannidis<\/a> vom 20.1.2021 stellen die Unzuverl\u00e4ssigkeit des PCR-Tests<\/a> fest: Wenn bei PCR-Tests ein Test-Resultat nicht mit dem klinischen Befund \u00fcbereinstimmt, also auf gut Deutsch, wenn jemand positiv getestet ist, aber keine Anzeichen einer Erkrankung wie Erk\u00e4ltung bei ihm vorliegen, dann mu\u00df neu getestet werden. Faktisch waren damit Hunderttausende nach positiven PCR-Tests ohne klinische Symptome zu Unrecht in Quarant\u00e4ne. Faktisch ist damit dem Lockdown<\/a> die Begr\u00fcndung entzogen, da keine „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vorliegt. Die rechtliche Architektur des Infektionsschutzgesetzes<\/a> hat damit ihre zentrale Grundlage verloren. Der Deutscher Bundestag<\/a> hat daher umgehend zusammenzutreten und das Ende einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ festzustellen.
\n.<\/p>\n

3) „Gleiches (Freiheits-)Recht f\u00fcr alle“ – von Lockdowns mi\u00dfachtet<\/em>
\nJedem B\u00fcrger geh\u00f6ren die gleichen Freiheitsrechte. Diese wurden ihm nicht vom Staat gew\u00e4hrt, sondern umgekehrt: Der B\u00fcrger ist der Souver\u00e4n. Die Freiheitsrechte sind 1945 im Grundgesetz verankert worden als unabdingbare und unver\u00e4u\u00dferliche Abwehrrechte des einzelnen B\u00fcrgers gegen einen \u00fcbergriffigen Staat oder eine ebensolche Regierung. Zudem ist der Staat in der Pflicht, diese Freiheit f\u00fcr ihn zu verteidigen.
\nDie Lockdowns schr\u00e4nken die Freiheit des Einzelnen gem\u00e4\u00df Infektionsschutzgesetz ein, jedoch nicht f\u00fcr alle gleicherma\u00dfen.
\nDiejenigen, welche die Lockdowns beschlossen haben (Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Staatsbedienstete, NGO-ler) bleiben von Freieitsentzug weitgehend verschont: die Transfereinkommen der \u00f6ffentlichen H\u00e4nde laufen weiter.
\nDer Freiheit beraubt werden vor allem:
\nKinder und Jugendliche durch Schlie\u00dfung der Bildungseinrichtungen (Kita, Schule, Behinderteneinrichtung, ….): Ein Erstkl\u00e4ssler mit fast einem Jahr ohne Schule – wo ist sein Recht auf Bildung?
\nEinzelhandel, Gastronomie, Dienstleister (Tourismus, Vereinswesen, Kultur, …) im privaten Sektor: Einkommensausfall, Zahlungsunf\u00e4higkeit.
\n„Gleiches (Freiheits-)Recht f\u00fcr alle“ gilt nicht f\u00fcr Kinder sowie private Gewerbetreibende. F\u00fcr beiden Gruppen mi\u00dfachtet die lockdown-basierte Coronapolitik diese Maxime.<\/p>\n

4) Freiheit – unabh\u00e4ngig von einer Impfung<\/em>
\nZu Impfungen<\/a> gegen Covid-10 bestehen nach wie vor Unsicherheiten bez\u00fcglich a) Wirksamkeit f\u00fcr die Pandemie, b) Nebenwirkungen f\u00fcr den Einzelnen, c) Verf\u00fcgbarkeit bzw. Verteilung (Impfnationalismus<\/a>) sowie d) Finanzierung und Kosten.
\nDie Freiheitsrechte eines B\u00fcrgers von dessen Impfstatus abh\u00e4ngig machen zu wollen, verst\u00f6\u00dft gegen das Grundgesetz.
\n.
\nAm Tag nach dem ‚Impfgipfel‘ erkl\u00e4rte die Bundeskanzlerin: \u201eIm Gro\u00dfen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen\u201c<\/em> (02.02.2021, 17:15 Uhr). Damit ist zu bef\u00fcrchten, da\u00df die dem B\u00fcrger geh\u00f6renden Freiheitsrechte bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 eingeschr\u00e4nkt bleiben.
\n.
\nDie folgenden im Zuge der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenzen von Angela Merkel ge\u00e4u\u00dferten Statements
\n„Dieses Virus k\u00f6nnen wir besiegen.“
\n„Wir haben noch nicht die Kontrolle \u00fcber das Virus.“
\n„Wenn wir das noch eine Weile durchhalten, dann wird es besser werden.“
\nzeugen von einer Hybris<\/a>, die erschrecken mu\u00df. Dazu Gabor Steingart in seinem Morgenbriefing vom 3.2.2021:
\nhttps:\/\/news.gaborsteingart.com\/online.php?u=FFinV7412192<\/a><\/p>\n

„Heinrich Heine kommt einem in den Sinn, der in seinem Gedicht vom \u201eSonnenuntergang\u201d das lustvolle Leiden am Abschied wie folgt beschrieb:
\nEin Fr\u00e4ulein stand am Meere<\/em>
\nUnd seufzte lang und bang,<\/em>
\nEs r\u00fchrte sie so sehre<\/em>
\nDer Sonnenuntergang.<\/em>
\n\u00a0.<\/em>
\nMein Fr\u00e4ulein! Sein Sie munter,<\/em>
\nDas ist ein altes St\u00fcck:<\/em>
\nHier vorne geht sie unter<\/em>
\nUnd kehrt von hinten zur\u00fcck.“<\/em><\/p>\n

Die Sonne ist naturgegeben. Die Viren sind naturgegeben, …
\n3.2.2021<\/p>\n

.<\/p>\n

Merkels Impfgipfel der Unversch\u00e4mtheit \u2013 Was plant sie wirklich?<\/strong>
\nMerkels Pressekonferenz war aber nicht nur eine Ausrede- und Rechtsfertigungs-Pressekonferenz. In einem demokratischen Staat mit g\u00fcltiger Verfassung, Menschen- und Grundrechten w\u00e4re es ein handfester Skandal. Denn sie sagte auch:
\n\u201eSolange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.\u201c<\/em>
\nWer so argumentiert, hat die demokratisch verfasste Republik nicht verstanden. Freiheiten sind Grundrechte, keine Almosen, die ausgeh\u00e4ndigt werden, wenn die Regierung es erlaubt. Wer Freiheiten einsackt wie der H\u00fchnerdieb die Eier, ist ein Verfassungsfeind.
\nSagen wir es so hart, wie es ist: Man muss weder Linguist noch Verfassungsrechtler sein, um schon an der Wortwahl zu erkennen, welche Bedeutung in diesem \u201eneu\u201c von Merkels Worten \u201ekeine neue Freiheiten\u201c steckt: die \u201eneuen Freiheiten\u201c sind unmittelbar an Bedingungen gekn\u00fcpft und somit zwangsl\u00e4ufig Unfreiheiten. Freiheiten, die gew\u00e4hrt werden, sind keine.
\n<\/strong><\/em>\u00a0.
\nDieses Land besteht nicht aus 14-J\u00e4hrigen, denen man vorschreiben kann, wann sie abends zu Hause sein m\u00fcssen. Au\u00dfer, man ist Merkel. Dann macht man ein Volk zum Kindergarten und schlimmer noch: Die Herrscherin nimmt und die Herrscherin gibt, gerade wie es ihr gef\u00e4llt.
\nWem geh\u00f6ren denn die Freiheitsrechte? Nicht dem Staat, sondern seinen B\u00fcrgern! Ein Staatschef, der das nicht verstanden hat, kann keinem demokratischen Gemeinwesen vorstehen. Bei allem Respekt: Frau Merkel, wir sind nicht die DDR ihrer Jugend. Wir erinnern uns, dass zu Beginn der Corona-Proteste Demonstranten in Berlin das Grundgesetz vor sich hertrugen wie einen Schutzschild. Die Berliner Polizei hat es ihnen weggeschlagen oder Demonstranten in ihre K\u00e4fig-Wagen gezerrt. Man hielt das f\u00fcr Ausw\u00fcchse \u00fcberforderter Beamter. Es ist System. L\u00e4ngst sind wir so unfrei, dass sich kaum jemand noch dar\u00fcber aufregen kann.
\n… Alles vom 2.2.2021 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/tichys-einblick\/merkels-impf-gipfel-der-unverschaemtheit-was-plant-sie-wirklich\/<\/a>
\n.
\nAngela Merkels unfassbarer Satz, den man sich merken sollte:<\/strong>
\n\u201eSolange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.\u201c
\nHei\u00dft wohl: Solange die Deutschen- und EU-Impfstoffnationalisten es nicht schaffen gen\u00fcgend Impfstoff zu besorgen, solange bleiben wir B\u00fcrger zur Strafe im Lockdown eingesperrt.
\nDer Plan: Solange Merkel die pandemische Notlage verl\u00e4ngert, so dass die Bundestagswahlen verschoben werden k\u00f6nnen, dann regiert das Unheil noch zwei Jahre weiter.
\nWer nicht so weiter machen will, der sollte dringend mal anders w\u00e4hlen.
\nUnd damit sind nicht die schon etwas \u00e4lteren Parteien gemeint.
\nAus: https:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/merkel-grundrechte-kanzleramt\/<\/a>
\n2.2.2021,N.M.,TO
\n.
\n… unabdingbare und unver\u00e4u\u00dferliche Abwehrrechte des einzelnen B\u00fcrgers<\/strong>
\nDie Grund- und Freiheitsrechte des Grundgesetzes waren von den M\u00fcttern und V\u00e4tern der Verfassung erdacht und niedergeschrieben als unabdingbare und unver\u00e4u\u00dferliche Abwehrrechte des einzelnen B\u00fcrgers gegen einen \u00fcbergriffigen Staat oder eine Regierung. Und genau das passiert heute:
\nNachdem in einem Pseudo-Akt von \u201eeinfacher Gesetzgebung\u201c (an einem Tag alles erledigt) der Staat\/die Regierung\/die Bundeskanzlerin Grund- und Freiheitsrechte formal entziehen durfte, verteilt Merkel danach wieder aus eigenem Ermessen heraus Freiheits- und Grundrechte an einzelne B\u00fcrger; Rechte, die dieser B\u00fcrger lt. Verfassung nie hat verlieren oder abgeben d\u00fcrfen. Und obendrein ma\u00dft sich diese Bundeskanzlerin auch noch an, Grund- und Freiheitsrechte nach eigener Ma\u00dfgabe verteilen und zur\u00fcckgeben zu wollen:
\nan nur Geimpfte,
\nan nur Solidarische,
\nan nur mit der offiziellen Regierungsmeinung \u00fcbereinstimmende B\u00fcrger,
\nan nur \u2026
\nKlarer und offener ist ein Verfassungsbruch nicht mehr zu beschreiben
\n2.2.2021,Civ
\n.
\n\u201eMerkels letzte Wette: Wenn die Kanzlerin ihr Impfversprechen bricht, geht sie als Verliererin aus dem Amt“<\/strong>
\n„Am 21. September wird sich entscheiden, wie die \u00c4ra von Angela Merkel zu Ende geht. Die Kanzlerin hat den B\u00fcrgern ihres Landes abermals versprochen, dass alle bis Ende des Sommers ein \u00abImpfangebot\u00bb erhalten. Der Tag der Entscheidung wird ein Dienstag sein. Einen Tag sp\u00e4ter, am Mittwoch, beginnt der Herbst, und f\u00fcnf Tage sp\u00e4ter, am Sonntag, ist die Bundestagswahl. \u00abWir machen das\u00bb, lautet das Motto von Merkels Partei in diesem Jahr.\u201c Quelle: Neue Z\u00fcrcher Zeitung -Marc Felix Serrao, Berlin
\n2.2.2021, Cla
\n.
\nMir schwant B\u00f6ses f\u00fcr die Zukunft.<\/strong>
\nVor 89 hatte ich zwei gewaltige Denkfehler in meiner Zukunftsvision: Erstens konnte ich mir nicht vorstellen, da\u00df eine Wende so gewaltlos verlaufen w\u00fcrde und zweitens h\u00e4tte ich nie gedacht, da\u00df die BRD sich so auf links drehen l\u00e4\u00dft. Das hatte aber immer etwas mit der politischen Gro\u00dfwetterlage bei den Russen und Amis zu tun. So mu\u00df es jetzt wieder auch sein, anders kann ich mir die Merkel nicht erkl\u00e4ren, sie mu\u00df gewaltige R\u00fcckendeckung aus gewissen Kreisen der USA bekommen. Am Ende ist sie nur deren Marionette.
\n2.2.2021, k.L.
\n.
\n… wenigstens eine gute Chance ohne Impfung gesund zu bleiben.<\/strong>
\nIch gehe mal stark davon aus, dass es ca. 60% der Deutschen es recht oder egal ist, wenn die Impfnationalisten keinen Impfstoff heranschaffen. So lange haben wir wenigstens eine gute Chance ohne Impfung gesund zu bleiben.
\nEs ist weiterhin nichts gekl\u00e4rt, weder die Beschaffung, gegen welche aktuelle Mutation des Virus mit welchem Impfstoff jetzt eigentlich geimpft werden soll, noch seine Wirksamkeit und schon gar nicht die Risiken, Nebenwirkungen und letztendlich die volle Haftung.
\nF\u00fcr mich gilt deshalb #ZeroImpfung!
\n2.2.2021, N.M.
\n.
\nPrivilegien im Hinblick auf die Grund- und Freiheitsrechte f\u00fcr Geimpfte?<\/strong>
\nCDU-Mann Manfred Weber fordert klare Privilegien im Hinblick auf die Grund- und Freiheitsrechte f\u00fcr Geimpfte bzw. dauerhafte Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr B\u00fcrger die sich nicht zwangsimpfen lassen wollen.
\nDie Folge w\u00e4re eine Zweiklassen-Gesellschaft von bisher nicht ansatzweise vorstellbaren Ausma\u00dfes.
\n2.2.2021, Kon
\n.
\nInnerhalb des Framings, das zum Corona-Impfen besteht,<\/strong>
\nhat der Autor nat\u00fcrlich recht mit seiner Bewertung \u2013 eine einzige Katastrophe. Verl\u00e4\u00dft man aber dieses Framing, so ist die Frage zu stellen, ob es \u00fcberhaupt einer Impfkampagne – teilweise sogar mit Zwang – bedarf.
\nUnd da sagen die Zahlen wie Pr\u00e4valenz und Mortalit\u00e4t eben ein klares \u201eNein\u201c. Das betrifft auch alle anderen Ma\u00dfnahmen, die auf die gesamte Bev\u00f6lkerung abzielen. Das ist so, als wenn alle aus Schutz vor Meteroitentr\u00fcmmern mit einem Helm herauflaufen sollen. Selbstverst\u00e4ndlich darf sich jeder impfen lassen, wenn er es f\u00fcr n\u00f6tig h\u00e4lt, ebenso wie er auch K\u00fcgelchen nehmen oder einen Helm aufsetzen darf.
\n2.2.2021, M.H.
\n.
\n\u201eFreiheiten sind Grundrechte, keine Almosen,<\/strong>
\ndie ausgeh\u00e4ndigt werden, wenn die Regierung es erlaubt. Wer Freiheiten einsackt wie der H\u00fchnerdieb die Eier, ist ein Verfassungsfeind.\u201c
\nEin Artikel, den ich gern an einige noch immer ver\u00e4ngstigt schlafende Sch\u00e4fchen verteilen werde. Und das, obwohl ich gesund und symptomfrei bin, und mich daher nicht \u201eImpfen\u201c lassen werde. Was hier abl\u00e4uft, ist das gr\u00f6\u00dfte Experiment an der Menschheit. Ein m\u00f6rderisches Vorhaben.
\n2.2.2021, Sym
\nEnde der Kommentare
\n.
\n.
\nAlle Deutschen sollen bis Ende des Sommers ein \u00abImpfangebot\u00bb erhalten<\/strong>
\nSo will die Bundesregierung \u2013 rechtzeitig vor der Wahl \u2013 verlorenes Vertrauen zur\u00fcckgewinnen. F\u00fcr Europas dienst\u00e4lteste Regierungschefin geht es auf den letzten Metern um alles.
\n…
\nEs gibt politische Entscheidungen, deren Konsequenzen erst Jahrzehnte sp\u00e4ter richtig sichtbar werden. Zu Merkels Gl\u00fcck fallen die ungeregelte Migration, die sogenannte Energiewende und die verschleppte Digitalisierung in diese Kategorie. Die Pandemie ist etwas anderes. Wie die Erfolgsbilanz ihrer Regierung aussieht, k\u00f6nnen die Deutschen quasi live verfolgen. Sie sehen t\u00e4glich, welche L\u00e4nder mehr B\u00fcrger geimpft haben. Das sind derzeit nicht nur Israel und die USA. Auch die meisten europ\u00e4ischen Staaten sind weiter, allen echten und vermeintlichen Komplexit\u00e4ten zum Trotz. Wenn jeder Deutsche bis zum 21. September die M\u00f6glichkeit einer Impfung erhalten hat \u2013 also ein echtes Angebot und nicht nur einen Termin vom Gesundheitsamt Wochen oder Monate sp\u00e4ter \u2013, dann verabschiedet sich Europas dienst\u00e4lteste Regierungschefin zumindest in diesem Punkt als Krisenmanagerin aus dem Amt.
\n… Alles vom 2.2.2021 von Marc Felix Serrao bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nzz.ch\/international\/deutschland\/merkels-impfangebot-die-letzte-wette-der-deutschen-kanzlerin-ld.1599570<\/a>
\n.
\nKommentar:
\nWiderspruch: Nicht nur Merkel’schen Fehlentscheidungen<\/strong>
\nzur Migration, Energiewende und zur Digitalisierung haben Jahrzehnte \u00fcberdauernde Konsequenzen, sondern ebenso auch die Lockdown-basierte Coronapolitik:
\nDie wirtschaftliche Rezession wird rasant beschleunigt, Einzelhandel wie Gastronomie stehen vor einer Pleitewelle, Kinder sind ihrer Bildung beraubt, usw.
\nG.B. 2.2.2021
\n.
\n.<\/p>\n

Die Grundrechte-Verschenkerin und ihre letzten Tage im Kanzleramt<\/strong>
\nMerkel sorgt mit einer unfassbaren \u00c4u\u00dferung f\u00fcr Aufregung. „Neue Freiheiten“ will sie an die von ihr bestimmte Impfquote koppeln. Die Kanzlerin \u00fcberzieht.
\nAngela Merkels unfassbarer Satz: \u201eSolange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.\u201c
\nIn der Welt der Kanzlerin dreht sich offen alles um die Suche nach Vorw\u00e4nden f\u00fcr den anhaltenden Lockdown.
\nNachdem der R-Wert,
\ndie Inzidenz und nun selbst
\ndie Mutante sie im Stich lassen
\n\u2013 was bleibt der armen Frau da noch? Es muss etwas neues her, ein Wert, an den man die Corona-Politik koppeln kann, der aber endg\u00fcltig von dieser nervigen Realit\u00e4t entkoppelt ist.
\nNa klar: die Impfquote. Sie ist ideal, Frau Bundeskanzlerin kann sie ganz nach Belieben bestimmen. Die Corona-Politik, aus sich selbst heraus begr\u00fcndet \u2013 endlich. Und so hat das Impfversagen doch seinen positiven Effekt \u2013 f\u00fcr die Kanzlerin zumindest
\n…
\nDie Geschenke sind die b\u00fcrgerlichen Freiheitsrechte. Und Merkel ist die Freiheits- und Grundrechte-Verschenkerin.<\/strong><\/em>
\n\u201eIn keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden\u201c, hei\u00dft es zwar in Artikel 19 des Grundgesetzes. Aber Merkel hat in ihrer Ausgabe wom\u00f6glich hinzugef\u00fcgt: \u201e \u2013 es sei denn die Bundeskanzlerin h\u00e4lt es f\u00fcr n\u00f6tig\u201c. Es ist eine bezeichnende Form von Gr\u00f6\u00dfenwahn, die Merkel hier offenbart.
\n… Alles vom 3.2.2021 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/merkel-und-ihre-letzten-tage-im-kanzleramt\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nFreiheitsentzug ewig, da Impfquote nicht realisierbar?<\/strong>
\nMerkel entzieht den B\u00fcrgern ihre Freiheiten, verkn\u00fcpft deren gn\u00e4dige R\u00fcckgabe mit einer hohen Impfquote, hat jedoch im Vorfeld schon daf\u00fcr gesorgt, dass diese gar nicht realisiert werden kann. V\u00f6llig egal, ob das aus Naivit\u00e4t oder Vorsatz heraus geschah, ihre Bedingung ist aktuell nicht erf\u00fcllbar.
\nDie eigentliche Katastrophe ist, dass nur sehr wenige daran Ansto\u00df nehmen. Daran, dass Merkel die Latte st\u00e4ndig entweder h\u00f6her h\u00e4ngt oder umplatziert, jedoch gleichzeitig das Erreichen der vorgegebenen Ziele selbst torpediert.
\nEntweder merken die Leute es nicht oder sie finden es unverd\u00e4chtig \u2013 beides ist gleich verh\u00e4ngnisvoll, und zwar f\u00fcr alle.
\n3.2.2021, G.K.<\/p>\n

\u201eepidemologische Notlage\u201c ws niemals gerechtfertigt<\/strong>
\nBringen wir es auf den Punkt: Die Suspendierung der Freiheitsrechte waren zu keinem Zeitpunkt durch eine \u201eepidemologische Notlage\u201c gerechtfertigt, da es f\u00fcr eine solche an der Gef\u00e4hrlichkeit des Virus mangelt. Der Schutz von Risikogruppen h\u00e4tte mit einem \u00fcberschaubaren Aufwand organisiert werden k\u00f6nnen, doch dazu war die Politik weder in der Lage noch bereit, denn der Lockdown war der \u201eRohrstock\u201c, mit dem man das Wahlvolk f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Vorhaben z\u00fcchtigen wollte. Merkel und Konsorten brechen ohne juristische Konsequenzen permanent die Verfassung, man w\u00e4hnt sich selbstgef\u00e4llig auf der Seite der Unangreifbaren \u2013 wie lange h\u00e4lt eine freie Gesellschaft das noch aus?
\n3.2.2021, W.S.,<\/p>\n

\u201eGrundrechte-Verschenkerin\u201c? Sie meinen wohl \u201eGrundrechte Diebin\u201c<\/strong>
\nGrundrechte kann man nicht verschenken, sie sind ein angeborenes nat\u00fcrliches Menschenrecht. Man kann sie unterdr\u00fccken, stehlen, verhindern, aber nicht verschenken und nicht vernichten. Denn sie leben im Menschsein immer fort, solange es Menschen geben wird.
\nDie Franzosen haben es deswegen in ihrer ersten \u201econstitution\u201c, b\u00fcrgerlichen Verfassung, zweigeteilt, in Menschenrechte und B\u00fcrgerrechte:
\n\u201eLa D\u00e9claration des droits de l\u2019homme et du citoyen\u201c de 1789 est un texte fondamental de la R\u00e9volution fran\u00e7aise, qui \u00e9nonce un ensemble de droits naturels individuels et communs, ainsi que les conditions de leur mise en oeuvre. Ses derniers articles sont adopt\u00e9s le 26 ao\u00fbt 1789. Les hommes naissent et demeurent libres et \u00e9gaux en droits.
\nMenschen sind frei geboren und bleiben frei.
\n….
\n\u201e\u201eSolange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.\u201c
\n\u201ees so ist\u201c?
\nDas ist nicht so, sondern das ist ihr Werk der Unf\u00e4higkeit, kein Fatalismus, sondern ihr eigenes Werk der totalen Unf\u00e4higkeit.
\nDer Satz ist nicht nur ma\u00dflos skrupellos, sondern auch ma\u00dflos dumm.
\nAuch Menschen die geimpft sind, k\u00f6nnen das Virus weitergeben.
\nDa wir aktuell etwa 3,5% positive F\u00e4lle lt RKI Interpretation haben, bedeutet dies dass sich die Situation nur dann \u00e4ndern k\u00f6nnte, wenn mindesten 96,5% der Bev\u00f6lkerung geimpft sind, also an St. Nimmerlein.
\nOder hat diese naive Person wirklich die \u00dcberzeugung, dass wenn im Fr\u00fchjar mal die Blumen sprie\u00dfen, Menschen sich noch einsperren lassen, nachdem sie dann mehr als ein Jahr schon eingesperrt waren.
\nOder dass sie Schulen, Verkaufsl\u00e4den, Friseure, Hotels, Kulturveranstaltungen, u.a. solange schlie\u00dfen kann? Die Frau ist vollkommen naiv weltfremd.
\nDas w\u00e4re ja schlimmer als im Krieg, denn selbst da hatten Menschen Bewegungsfreiheit, sh. Fl\u00fcchtlingstr\u00f6me im Krieg. Sie hat nicht verstanden dass man ihr eine Dispense(Erlaubnis) auf Zeit gew\u00e4hrt hat, aber nicht auf ewig. Das ist f\u00fcrwahr eine Positionierung von Merkel, die an der Realit\u00e4t mit absoluter Sicherheit nur scheitern kann, denn die Ereignisse werden sie \u00fcberrollen. Ihre eigene noch Gefolgschaft wird ihr dahin nicht folgen, nicht folgen k\u00f6nnen, weil sie nicht folgen kann, denn es w\u00e4re ihr eigener politischer Untergang. Das wissen auch die CDU Parteifunktion\u00e4re.
\nAls Ergebnis kann nur folgen, dass diese Frau total gescheitert aus dem Amt gejagt werden wird, von ihrer noch eigenen Gefolgschaft.
\n3.2.2021, P.P.
\nEnde der Kommentare<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine gro\u00dfe Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben“. https:\/\/twitter.com\/horizont\/status\/1356377576290349058 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ‚Impfgipfel‚ am 01.02.2021.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[433,18,52,158,12,157,171,172],"tags":[700,633,749,682,732,644,750],"class_list":["post-87639","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arzt","category-bildung","category-einewelt","category-gesund","category-natur","category-oeffentlicher-raum","category-verbraucher","category-zukunft","tag-corona","tag-demokratie","tag-diskussionskultur","tag-freiheit","tag-gewalt","tag-krankheit","tag-natur"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87639","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=87639"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87639\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":87691,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87639\/revisions\/87691"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=87639"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=87639"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=87639"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}